BÜCHER MACHEN POLILTIK Abstieg eines Superstars

Viel Spaß beim Nichtwählen: Ein enttäuschter Frontkämpfer der vergangenen Wahl propagiert heute »die Überwindung des Parteienstaats«

Die Spezies der Nichtwähler ist scheu und schwer zu fassen. Der Nichtwähler gibt keine Interviews, am Wahltag kann man ihn nicht treffen. Auch Wahlforscher können über seine Motive nur spekulieren. Ist es Frust, Protest, Gleichgültigkeit – oder doch das schlechte Wetter, das den Nichtwähler von der Stimmabgabe abhält?

Gabor Steingart ist nicht so scheu. Früher, als in Berlin noch Rot und Grün regierten, leitete er das Hauptstadtbüro des Spiegels. Jeden Versuch der Regierenden, das Land zu reformieren, begleitete der Journalist mit dem Refrain: Das reicht noch nicht! Die Lage ist noch viel schlimmer! Steingarts Agenda, sein Buch zur Lage der Nation 2004, hieß Deutschland – Der Abstieg eines Superstars . Der Titel, die Quersumme aller Christiansen- Talkshows, verrät den Sound jener Jahre.

Nun, da die Lage wirklich schwierig geworden ist, hat Steingart ein neues Buch geschrieben. Der Journalist bekennt sich darin als Nichtwähler und ruft zum Mitmachen, also zum Nichtwählen auf. Denn: »Wer wählt, stimmt zu.« Und nichts haben die Parteien und die Politiker weniger verdient als Zustimmung. Die Parteien, die Politiker – so sieht er das. Doch solche Kritik erfordert keinen Mut in einer Zeit, in der die Demokratie für alle sichtbar unter Druck gerät.

Steingarts Beweisführung ist übersichtlich. Im ersten Kapitel beschreibt er, wie die Kanzlerin Merkel (»Angela Merkel I.«) die Reformerin Merkel (»Angela Merkel II.«) verraten hat. Das zweite Kapitel handelt von Frank-Walter Steinmeier, einem »erstklassigen zweiten Mann«, und davon, dass die SPD »nicht weiß, was sie will«. Im dritten Kapitel geht es um die Große Koalition, die ihren »historischen Auftrag« (Reform des Sozialstaats, Bewältigung der Finanzkrise) wahlweise nicht erfasst oder nicht angenommen habe. Nur gut, dass der Autor seinen Auftrag kennt und anders als die Kanzlerin nicht wankt.

Steingart II. folgt Steingart I. Dass die Welt sich weiterentwickelt hat, irritiert ihn nicht. Weil die Politik dem Reformfuror, den Steingart vor fünf Jahren propagiert hat, nicht gefolgt ist, wendet der Autor seine Kritik ins Grundsätzliche: »Wenn es derzeit ein politisches Projekt in Deutschland gibt, dann ist es nicht die Revitalisierung des Parteienstaats, sondern seine Überwindung.« Dass sich nicht nur »die Politiker«, sondern auch die Wähler 2005 mehrheitlich gegen Steingarts (und Merkels) Programm entschieden haben, dieser Hinweis fehlt.

Selbst die Finanz- und Wirtschaftskrise ist dem gelernten Wirtschaftsjournalisten nur einen Schlenker wert. Sie passt ganz offensichtlich nicht in sein Konzept. Dabei hat die Krise den Rahmen, in dem die Politik agiert, von Grund auf verändert. Doch statt über den verzweifelten Ruf nach dem Staat und die offensichtliche Überforderung der Politik nachzudenken, reiht Steingart die Motive der klassischen Parteienstaatskritik aneinander. Die Parteien seien überaltert, erschlafft, auf Machtsicherung bedacht, schreibt er. Eine Provokation? Ach Gottchen. Auch die Idee, den Bundespräsidenten als »Bürgerpräsident« direkt zu wählen, hat man schon mal gehört (und zu Recht verworfen).

Einen Vorschlag, wie man neue Leidenschaft für die Demokratie wecken könnte, hat Steingart, der seit zwei Jahren in Washington lebt, dann doch noch: Obama! Darauf wären wir in Hamburg nun wirklich nicht gekommen.

Nichtlesen ist besser als Nichtwählen.