Kinderpornos
Die Schänder stoppen
Auch im Internet hat die Freiheit Grenzen – gerade bei Kinderpornografie
Für vieles, was den Opfern angetan wird, ist »Kinderpornografie« eigentlich ein zu schwaches Wort. Es suggeriert, Kinder würden, schlimm genug, »nur« bei sexuellen Handlungen gezeigt. Aber dem ist nicht so. Bei der Produktion von Kinderpornos werden Jungen und Mädchen vor der Kamera erniedrigt, vergewaltigt, gequält, nicht selten von den eigenen Eltern oder nahen Verwandten. Jede erdenkliche Grausamkeit ist auf Bildern oder in Videos zu sehen, begangen selbst an kleinen und kleinsten Kindern. Und jedes dieser Bilder findet nicht nur einen Abnehmer, sondern Tausende anonyme Konsumenten, im Internet, auf virtuellen Tauschbörsen, per Handy. Kinderpornografie ist eines der ekelhaftesten und einträglichsten Geschäfte unserer Zeit.
Dennoch wird Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), nach anfänglicher Zustimmung, mittlerweile heftig für ihren Vorschlag kritisiert, den Zugang zu kinderpornografischen Seiten im Internet zu blockieren. Technisch nicht ausgereift, schimpfen Informatiker – und die Verbände der Internetwirtschaft. Verfassungsrechtlich problematisch, wettern Juristen, angeführt von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD). »Zensur!«, rufen die Verteidiger der Freiheit im Internet. Und ein paar Verschwörungstheoretiker wispern schon, die Sperre für Kinderpornografie sei nur der Anfang, bald werde jeder missliebige Inhalt von Amts wegen im Netz unterdrückt. Es drohten chinesische Verhältnisse, warnen sie düster.
Zensur? Chinesische Verhältnisse? Zunächst einmal: Kinderpornografie ist gesellschaftlich geächtet und verboten; darüber besteht zum Glück Konsens. Nicht nur die Produktion und der Vertrieb einschlägiger Bilder und Filme werden rigoros bestraft, verboten ist auch das Betrachten und Speichern auf dem eigenen Computer, und strafbar kann sich sogar schon machen, wer sich im Netz auf die Suche nach kinderpornografischem Material macht. Mit dieser extrem weit gefassten Strafbarkeit soll der Konsum eingeschränkt und indirekt auch die Produktion gestoppt, jedenfalls gedrosselt werden. Wenn die Nachfrage sinkt, so die Kalkulation, nimmt auch das Angebot ab.
Ebendiesen Zweck verfolgen auch die Internetblockaden, die von der Leyen propagiert. Ähnliche Sperren gibt es schon seit Jahren in Ländern wie Norwegen, Finnland, Dänemark und Großbritannien. Sie wehren nach Angaben der dortigen Ermittler allein in Norwegen jeden Tag an die 18000 Zugriffe auf kinderpornografische Seiten ab.
Technische Filter allein werden die Kinderporno-Industrie nicht besiegen, das ist wahr. Dazu braucht es mehr: hohen Ermittlungsdruck, harte Strafen, entschiedenen Durchgriff auf die Finanzströme der Kinderschänder und ihrer Abnehmer. Aber Prävention ist ein Element des Kampfes gegen die Kinderpornografie, und die Internetsperren wirken präventiv. Dass sie technisch nicht vollkommen sind, dass sie von versierten Nutzern umgangen werden können, ist ärgerlich, doch soll man deshalb ganz auf sie verzichten? Verhindern Gurte alle Unfälle im Straßenverkehr? Nein, und dennoch herrscht Anschnallpflicht.
Und die juristischen Bedenken? Die Kabinettskolleginnen Zypries und von der Leyen streiten, ob es ein Gesetz braucht, um die Internetsperren einzuführen, oder ob dafür Verträge mit der Internetwirtschaft genügen, wie die Familienministerin sie favorisiert. Dogmatisch ist das eine reizvolle Frage, immerhin geht es um mögliche Eingriffe in die Grundrechte von Internetprovidern und surfern. Aber es wäre einigermaßen abenteuerlich, wenn an dieser rechtstechnischen Diskussion das Vorhaben scheitern sollte.
Bleibt der Zensur-Vorwurf, die angeblich drohenden chinesischen Verhältnisse eines staatlich ausgesiebten Internets. Wer sich dem Alarmismus dieses Bildes hingeben möchte, muss zuerst einmal die Frage beantworten: Warum soll, was verboten und zu Recht breit geächtet ist, in den Weiten des Netzes frei zirkulieren? Taucht irgendwo in der realen Welt Kinderpornografie auf, sei es auf Papier oder auf DVDs, wird sie beschlagnahmt und vernichtet, so man ihrer habhaft werden kann. Gleiches gilt für rassistische Traktate, volksverhetzende Schriften, Neonazi-Schund und andere Machwerke, die der demokratische Gesetzgeber für nicht tolerierbar erklärt hat. Wer dafür partout das Reizwort »Zensur« verwenden will, der soll das tun.
In Wahrheit geht es – auf Papier, im Film und eben auch im Internet – in letzter Konsequenz um die Abwägung von Meinungsfreiheit und Menschenwürde. Beide sind kostbar, und gerade mit dem Begriff der Menschenwürde sollte nicht leichtfertig herumgewedelt werden. Aber wenn etwas die Menschenwürde verletzt, dann die kommerzielle Quälerei kleiner Kinder zur sexuellen Erregung erwachsener Betrachter.
- Datum 20.3.2009 - 11:31 Uhr
- Quelle DIE ZEIT, 19.03.2009 Nr. 13
- Kommentare 47
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Man stelle sich vor, die Polizei errichtet eine Strassensperre vor einem Gebäude, in dem Kinder missbraucht werden. Die Produktion wird so nicht verhindert, kein einziger Missbrauch unerbunden und wenn die Strassen blockiert werden nutzen die Kunden, sollte es sie wirklich geben, eben den Gehweg.
Klingt verrückt, oder? Aber genau das strebt Frau Leyen an. Die Produktinsstätte wird nicht geschlossen, auch wenn, so sagen die Spezialisten, 80% der Server in der EU und den USA stehen. Und die restlichen 20%? Es wird nicht viele Länder geben, in denen der freie Handel höher gewertet wird als der Schutz der Kinder.
Warum hält die Ministerin nur so an diesem untauglichen Mittel fest? Es verhinderrt nur eine der vielen Vertriebsmöglichkeiten, und lässt Anbieter unbehelligt.
Bei all der Sicherheitsgesetzgebung wird man langsam paranoid! Vorratsdaten, Mikrofone, Genprofile in den Ausweispapieren und nun wird die Infrastruktur geschaffen, um Webseiten zu sperren! Dazu des Innenministers Traum, dass Soldaten auch in unseren Städten patrolieren sollen. Mir wird Angst und Bange!
Bei aller Widerlichkeit von Kinderpronographie vermisse ich die Konsequenz hinter diesen Vorderungen. Beim Thema Internet tun sich sehr viele Politiker leicht weitreichende Grundsrechtseingriffe zu fordern. Verwiesen wird dann gerne auf die Gefahren durch den internationalen Terrorismus oder eben auf Kinderpronographie. Dabei bleiben diese Internet Instrumente nicht mal auf das Strafrecht beschränkt: Die Musikindustrie fordert auch ganz vehement Einblick in Daten der Vorratsdatenspeicherung und in Frankreich wird ja nicht der Stopp der Kinderpronografie gefordert, sondern die Zwangsabschaltung von Internetnutzern die geschützte Inhalte getauscht haben.
Das Internet dient dem Transport von Daten. Die Post befördert Briefe und andere Waren. Den von der Leyen Vorschlag auf die Post zu übertragen hieße die Briefe einzeln zu öffnen auf verbotene Inhalte zu untersuchen und - wie jetzt fürs Internet gefordert - verdächtige Briefe einfach zu entsorgen. Diese Regularien hatten wir vor nicht all zu langer Zeit in Teilen Deutschlands und bisher war ich der Meinung, dass niemand in diese Art Staat zurück möchte.
Internetsperren wirken präventiv. Dass sie technisch nicht vollkommen sind, dass sie von versierten Nutzern umgangen werden können, ist ärgerlich, doch soll man deshalb ganz auf sie verzichten? Verhindern Gurte alle Unfälle im Straßenverkehr? Nein, und dennoch herrscht Anschnallpflicht.
Ich habe vor wenigen Tagen denselben Vergleich in einem Kommentar zu einem anderen Thema (Bene vs. Latex) vorgebracht und fühle mich verpflichtet, auf den kleinen Unterschied hinzuweisen:
Zugriffe auf Internetseiten sind in >99,9% aller Fälle keine Unfälle, sondern Willensakte; für das Erstellen sogenannter Angebote im Internet gilt das erst recht. Und es geht auch nicht darum, den "Surfer" vor Folgen für ihn selber zu schützen.
Auf den diversen "Szenen" von Internethalunken lastet bereits hinreichender Druck, dass sie in den Quasi-Untergrund gehen. Ein besserer Vergleich wäre daher: Ausweiskontrolle an jeder Straßenecke, um potentielle Terroristen zu entlarven. Auch dies wäre nur ein Ärgernis für den rechtschaffenen Bürger, aber nichts, was die echten Terroristen ernstlich aufhalten könnte. Am Ende geht höchstens der 13jährige Schüler ins Netz, der für den Deutschunterricht die Zoten in Büchners "Danton" oder für Geschichte die Entstehung der NSDAP zu recherchieren hat -- und das bindet zu allem Überfluss auch noch Arbeitskraft, die für die Verfolgung der wirklichen Schurken dringend benötigt würde.
Die existierenden Gesetze sind IMHO bereits vollkommen ausreichend; bevor man neue mit sehr zweifelhaftem Wert erlässt, sollte vielleicht erst einmal dafür gesorgt werden, dass die alten durchgesetzt werden können. Wie wäre es mit einer Aufstockung der Polizei mit Personal, Sachmitteln und Know-How? Mit Verträgen über bessere internationale Zusammenarbeit zwischen Ermittlungsbehörden?
"Zugriffe auf Internetseiten sind in >99,9% aller Fälle keine Unfälle, sondern Willensakte;"
Natürlich ist ein Wille notwenig um die Maus zu bewegen, aber das war sicherlich nicht gemeint, aber selbst das Gemeinte empfinde ich als etwas polemisch.
Problem sind "bewußte" Zugriffe! Und da ist die Zahl wesentlich zu hoch gegriffen, da viele Nutzer auf alles mögliche Klicken - wäre das nicht so, hätten wir z.B. wesentlich weniger Schadprogramme im Netz und auf den PCs.
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Aber noch zum Eigentlichen:
- Habe den Eindruck, das die KP durch die Medien und Politiker sehr hochgeputscht wird und damit jede Menge Nachahmer anziehen. Wenn da von Milliarden Umsatz die Rede ist, werden doch jede Menge Klein- und Großkriminelle sich einen Anteil sichern wollen. Und das betrifft sicherlich leider nicht nur den Handel sondern auch die Erzeugung. Also eher eine selbsterfüllende Prohezeiung mit ganz bösen Folgen. Nur leider keine Idee, wie man das wieder zurückrollen kann. (das trifft leider auf viele Politiker- und Medienaktionen der letzten Jahre zu, welche durch das Internet eine ungeahnte Multiplikation erfahren :-(
- Bei den angegebenen geblockten Zugriffen in anderen Ländern wäre auch interessant, wieviele wirklich zu KP wollten, denn über Datenschutzinteressierte über Zufall zu Filter-Neugierige gibt es eine ganze Anzahl andere ...
unabhängig davon, dass auf den Filterlisten auch Adressen aus dem eigenen Land auftauchen - und diese nicht verfolgt werden (wie vorgeschrieben) sondern nur geblockt werden.
Die Leser der ZEIT scheinen vernünftiger als die Schreiber. Ja, wir sind alle gegen das Böse! Und nicht nur gegen die Kinderschänder, sondern auch gegen die Folterer, Mörder, Menschenhändler und was es sonst so Schlimmes gibt! Doch es hat sich als vorteilhaft erwiesen, bei staatlichen Regelungen nicht nach den gutgemeinten Absichten der Kontrollfans zu fragen, sondern danach, was schlimmstenfalls passieren kann, wenn Andere, mit nicht so edlen Absichten, ans Ruder kommen.
nun wirklich keine edlen Absichten unterstellen mag, dazu ist ihr Verhältnis zu den Grundrechten denn doch allzu flüchtig, ihre demokratische Legitimation mehr als brüchig.
Nicht zuletzt macht eine radikale Marktgesellschaft alles zur Ware, es gibt bis dato keine Belege, daß sie dabei je vor den Schwächsten Halt gemacht hätte.
Wenn ein Artikelschreiber zu viel ehrliche Entrüstung in seine Meinungsäußerung packt, geht das selten gut. In der Regel führt das zu undurchdachter Propaganda. So auch hier.
Erster Schritt für politische Hetzartikel ist stets die Erklärung des Extremfalles zur Regel. So wird Stimmung gemacht:
"Bei der Produktion von Kinderpornos werden Jungen und Mädchen vor der Kamera erniedrigt, vergewaltigt, gequält(...)" -- das gibt es, aber so eng ist "Kinderpornographie" gesetzlich nicht definiert. Von amtswegen sind genauso(!) Posing, Zeichnungen und Texte gemeint. Sind natürlich zur Stimmungsmache nicht geeignet.
Dann werden natürlich Gegnern und Bedenkenträgern Niedertracht oder Dummheit unterstellt. Dazu gibt es passende Begriffe: Sie "schimpfen" und "wettern", sie sind "Verschwörungstheoretiker", sie "warnen düster". Ja, wenn nur alle so eine gewählte, sensibel abwägende Formulierungskunst wie unser Artikelschreiber an den Tag legten!
Wer bei der Gewährung von Zensurprivilegien noch immer glaubt, daß diese nicht mißbraucht werden werden, der muß wohl die letzten 1000 Jahre verpaßt haben. Und der muß - hochaktuell - wohl auch glauben, daß unsere Politiker Respekt vor dem Grundrechtekatalog unseres Grundgesetzes haben. Daß nahezu jedes zweite Gesetz inzwischen vom Verfassungsgericht kassiert wird - kann nicht sein, muß wohl Verschwörungstheorie sein. Denn unser Gesetzgeber ist ja ein "demokratischer Gesetzgeber". Wer sagt das eigentlich? Er selbst. Klar! Und Herr Wefing glaubt es ihm aufs Wort. Nur weil er bei halbwegs demokratischen Wahlen gewählt wurde, ist alles, was er fortan macht, "demokratisch" und verfassungsrechtlich unbedenklich?
Wenn es nur so einfach wäre! Wenn man nur endlich alle Grundrechte, die einem bei der Durchsetzung der eigenen Wertevorstellungen im Wege stehen, einfach ignorieren könnte! Ganz demokratisch (oder wäre hier vielleicht mal das Wort "populistisch" angebracht?)! Dann würde sich Herr Wefing endlich wieder daheim fühlen in Deutschland.
Die Internersperren über Filterlisten sind absoluter Unfug. Man benötigt wirklich nur rudimentäre Kenntnisse über die Funktionsweise des Internets, um zu wissen, dass sie einfach nicht funktionieren können. Jedenfalls nicht, ohne tatsächlich gravierend in die Rechte der Bürger einzugreifen.
Obendrein wird Kinderpornografie hier leider nur vorgeschoben, um Zensur im Internet allgemein zu etablieren. Bei einem Treffen zwischen Vertretern von Internetprovidern und den Sicherheitsbehörden wurde seitens der staalichen Organe bereits deutlich gemacht, dass die Filterliste keiner Beschränkung hinsichtlich der Thematik der zensierten Seiten unterliegen soll. (Quelle: http://www.heise.de/newsticker/Telekom-arbeitet-an-Einigung-ueber-Web-Sperren-gegen-Kinderpornos--/meldung/134740)
Und diesem Ansinnen muss man sich entschieden entgegenstellen. Es kann nicht angehen, dass der Staat ohne richterliche Kontrolle alle ihm unliebsamen Inhalte vor dem Zugriff der Bürger verbirgt. Das sind dann genau die "chinesischen Verhältnisse", die in der laufenden Diskussion immer wieder genannt werden.
(Überschrift entfernt. Bitte formulieren Sie Ihre Kritik sachlich. Die Redaktion/jk)
nun sein Sie nicht so ete - petete! Wenn der Herr Wefing sich als Einpeitscher des Zeit-Geistes gebärdet, und das Pamphlet unter der Überschrift "die Schänder stoppen" erscheint - wo es doch in Wirklichkeit eben gerade offensichtlich nicht um das "Stoppen" der Schänder, sondern um das Verhindern des Zuguckens geht, warum soll dann ein Kommentar nicht auch mal eine provokante Überschrift haben?
Tatsächlich ist es die primäre Aufgabe der Polizei, den Kindesmissbrauch zu verhindern, bzw. falls er stattgefunden hat, die Täter zu ermitteln und der Justiz zuzuführen. Inwieweit dazu Internet-Sperren nützlich sind, oder ob man sich nicht lieber darauf konzentrieren sollte, über die Server die Täter zu ermitteln und dingfest zu machen, bleibt zu diskutieren. Hierzu vermisse ich jedenfalls sinnvolle Argumente sowohl von der Ministerin, als auch von Ihrem Kommentator. Stattdessen wird die Zensur zum Selbstzweck gemacht:
"Das Elend bleibt so wie es war.
Du kannst es nicht ausrotten ganz und gar
Aber du machst es unsichtbar" (B. Brecht)
Die Empörung wird dann besonders gross, wenn Autoren, wie in diesem Artikel schön zu sehen ist, überhaupt keine Ahnung haben wovon sie schreiben.
Zum Thema Kinderpornografie im Internet gibt es aktuell auf Wikileaks einen sehr informativen Artikel, der zwar anonym, aber offensichtlich von einem Insider geschrieben wurde:
(entfernt. Bitte beachten Sie, dass wir auf diese Inhalte nicht verlinken möchten. Die Redaktion/jk)
Der Inhalt ist hart und kann sicher kontrovers diskutiert werden. Trotzdem empfehle ich jedem den Artikel ganz zu lesen, damit man verstehen kann, worum es geht und wie die Strukturen funktionieren. Dann wird jeder merken, dass Internetsperren den Missbrauch nicht verhindern können. Das kann nur die gute altmodische Polizeiarbeit.
Aber vielleicht braucht man die Sperren ja für andere Dinge:
http://blog.fefe.de/?ts=b...
Ihr Link zu Wikileaks funktioniert in Australien, die dem es die Regiererung mit dem Schutz der Kinde so ernst nimmt wie hier Frau Leyen, nicht mehr. Wikileaks ist gesperrt, zensiert, geblockt. Viele Begriffe für das selbe Anliegen: Unterbindung von Informationen.
Das ist nun mal die Natur der Zensur: auch Berichte über Zensur müssen zensiert werden um die Massnahme nicht zu gefährden. Die Büchse der Pandorra ist geöffnet!
hat bei mir folgende Reaktion ausgelöst:
Anhand von Äußerungen dieses anonymen Verfassers, wie "... ist mir nicht bekannt, dass jemals Gewalt gegen Kinder (von kommerziellen 'Produzenten') ausgeübt wurde ..." und "... ich sehe und mache sehr wohl Differenzierung zwischen gewalttätig und freiwillig ...", drängt sich mir der Eindruck auf, hier würde jemand versuchen eine "Werbekampagne pro ..." zu führen und diese Beweggründe hinter sog. "Fakten" verschleiern.
Ich widerspreche diesem Mr. X energisch in seiner Kernaussage und bestehe darauf, dass es sich
1.) immer um Gewalt handelt! Begründung: Es gibt in diesem Bereich keine "Begegnung" von Erwachsenen und Kindern auf sog. gleicher "Augenhöhe", weil Kinder hierbei immer unterlegen, abhängig und in ihrer Entscheidungs- und Beurteilungsfähigkeit eben nicht auf gleicher Entwicklungsstufe stehen, wie ein Erwachsener.
2.) Ich nenne diese (im Kern immer gewalttätigen) Übergriffe gegen Kinder einen MORD AN DER SEELE DER KINDER, weil die Opfer auch nach Jahrzehnten unter ihren traumatischen Erlebnissen zu leiden haben.
Durch die o.g. "Kernaussage" des Mr. X werden für mich auch seine umfangreichen technischen Internet-Erläuterungen zu reiner Makulatur, die wohl nur dazu dienen sollen, Gegner zu demoralisieren und zu entmutigen ("die Verbrecher sind ja doch immer technisch versierter, als die Strafverfolger ...").
Mag sein, dass sich mancher täuschen läßt. Ich habe mich gezwungen den kompletten Artikel zu lesen und oben mein Fazit hinterlassen.
Knüppel
P.S. Die "unauffällig" eingestreuten antisemitischen Klischees zeigen mir außerdem deutlich in welcher "Ecke" ich den Autor zu verorten habe ...
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