Pakistan Bravo Pakistan!

Eine Lehre für den Westen, der hier so gerne eingreift: Wandel von unten ist möglich

Eine Stärkung der Demokratie: Der Oberste Richter Pakistans, Iftikhar Chaudhry (Mitte), wird wieder eingesetzt. Eine Plakat in Rawalpindi, einer wichtigen Garnisonsstadt in Pakistan

Es gibt wenige Gelegenheiten, bei denen man Pakistan loben kann. Jetzt ist eine gekommen. Staatspräsident Asif Ali Zardari hat Anfang dieser Woche auf erheblichen Druck von der Straße den abgesetzten Obersten Richter des Landes, Iftikhar Chaudhry, wieder in sein Amt gesetzt. Das als Sieg des Rechtsstaates zu bezeichnen wäre etwas zu pompös, aber eine Stärkung der pakistanischen Demokratie ist es allemal.

Was ist geschehen? Im März 2007 setzte der damalige Machthaber Pervez Musharraf Richter Chaudhry kurzerhand ab, weil er unliebsame Recherchen angestellt hatte. Daraufhin gingen Zehntausende Richter monatelang auf die Straße. Der Westen registrierte das mit Staunen. Pakistan? Das ist doch das Land der Taliban, der Generäle, der korrupten Politiker, der unsicheren Atomwaffen! Kurzum: das gefährlichste Land der Welt. Stimmt alles, doch es stimmt auch, dass Pakistan eine lebendige demokratische Tradition hat. Das bewiesen die Demonstranten.

Musharraf musste schließlich abtreten. Pakistan wählte im Februar 2008 ein neues Parlament, und dieses bestellte Zardari zum Präsidenten. Die Wahlen waren fair, frei und geheim. Zardari aber wollte nichts wissen von der Wiedereinsetzung der Richter. Er – der im Ruf steht, bis in die Haarspitzen korrupt zu sein – fürchtete offensichtlich ihre unkontrollierbare Widerspenstigkeit.

Der Westen, der sonst nie eine Gelegenheit auslässt, sich in Pakistan einzumischen, schwieg dazu. Das ist umso erstaunlicher, als die Nato im Nachbarland Afghanistan den Rechtsstaat mit Waffengewalt einführen will. Doch kam kein Wort des Protestes aus den üblicherweise sehr um Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat besorgten Hauptstädten des Westens, als Zardari die Einsetzung der Richter aus fadenscheinigen Gründen monatelang hinauszögerte und schließlich ganz unterbinden wollte. Warum auch? Für den Westen ist Pakistan nur als Kampfplatz gegen die Taliban interessant. Und Zardari lässt ohne größere Proteste zu, dass Pakistan mit Raketen aus unbemannten US-Drohnen beschossen wird. Im Gegenzug konnte er in der Richterfrage auf Rücksichtnahme rechnen. Doch die Rechnung ging nicht auf, weil Pakistan mehr ist als Talibanland. Es ist eben auch eine Demokratie.

Die Anwälte und Richter demonstrierten weiter. Lange wirkten sie wie die letzten Aufrechten, die für eine verlorene Sache kämpfen. Doch dann schlug sich Nawaz Sharif auf ihre Seite. Sharif ist der Führer der Muslim League, der zweitgrößten Partei Pakistans. Nach dem Sturz Musharrafs bildete er mit Zardari eine Regierungskoalition. Sie zerbrach jedoch schnell, unter anderem an der Richterfrage. Sharif forderte mit aller Macht, die ihm zur Verfügung stand, die Wiedereinsetzung der Richter. Natürlich tat er dies aus eigennützigen Gründen, und natürlich ist er selbst, der zweimal Premier des Landes war, nicht unbedingt ein Musterdemokrat, sondern eher ein feudaler Islamist, doch die Sache, die er nun vertrat, war die richtige. Zardari setzte ihn unter Hausarrest. Alles schien auf eine Konfrontation hinauszulaufen.

Der Generalstabschef der pakistanischen Armee aber teilte seinem Präsidenten mit, dass der im Falle einer Eskalation nicht mit der Unterstützung der Soldaten rechnen könne. Selbst die Armee hatte sich also zu einem Förderer der Demokratie gewandelt, auch das nicht unbedingt aus Überzeugung, sondern aus Kraftlosigkeit. Pakistans Armee ist nach den fast neun Jahren, in der sie mit Musharraf an der Macht war, diskreditiert. Außerdem führt sie einen Krieg im eigenen Land. Sie ist zu schwach für einen Putsch und will sich in ihren Kasernen erholen. Der Druck auf Zardari wirkte. Er lenkte ein. Iftikhar Chaudhry ist wieder Oberster Richter des Landes.

Nun ist das alles eine äußerst fragile Angelegenheit. Die nächste Krise kommt in Pakistan bestimmt, und sie kann für das Land existenzbedrohend sein. Doch gibt es einiges zu lernen aus dieser jüngsten Entwicklung. Da ist einmal die Einsicht, dass diese Krise die Pakistaner selbst bewältigt haben. Sie ging ohne gröbere Interventionen des Westens – weder verbal noch real – zu Ende. Das heißt also, Pakistan kann seine Dinge durchaus aus eigener Kraft regeln, und zwar ganz im Sinne westlicher Werte. Denn es ist auch klar geworden, dass der Wunsch, in einem Rechtsstaat zu leben, nicht totzukriegen ist. Das ist eine wichtige Botschaft für die Regierung in Washington. Sie ist gerade dabei, eine neue Strategie für Afghanistan und Pakistan auszuarbeiten. Da könnte ihr auffallen, dass es in Pakistan starke Kräfte gibt, die den Taliban etwas entgegensetzen wollen, was viel wirksamer ist als jede Rakete: die Garantie für die eigenen Bürger, dass ihr Staat sie zu ihrem Recht kommen lässt, dass er sie schützt und respektiert. Die Lehre daraus? Begleiten, nicht intervenieren – das sollte das neue Motto für die Politik des Westens gegenüber Pakistan sein.