Medien Wie der ORF stirbt

Nicht an seinen eigenen Fehlern geht der öffentlich- rechtliche Rundfunk zugrunde, sondern an der Begehrlichkeit der Politiker

© Thomas Niedermueller/Bongarts/Getty Images

Nichts könnte die missliche Situation, in der sich der öffentlich-rechtliche ORF befindet, besser widerspiegeln als der beklagenswerte Zustand des 40 Jahre alten Sendezentrums am Küniglberg. Durch Lecks in der Gebäudehülle dringt immer wieder Regenwasser ein. An einigen Stellen sind die Bewehrungseisen der Deckenkonstruktion angerostet, platzt Beton an den Kanten ab. Es geht viel Energie verloren, weil die Wärmedämmung modernen Standards nicht genügt. Insgesamt entspricht die Struktur des weitläufigen Gebäudes längst nicht mehr den Anforderungen eines zeitgemäßen Fernsehsenders: Es ist zu groß und zu verwinkelt, im Alltagsbetrieb treten gewaltige Reibungsverluste auf. Kurzum, das Hauptquartier des ORF ist eine Ruine aus dem Mesozoikum des Fernsehzeitalters.

Niemand weiß jetzt so recht, was tun: zuwarten, renovieren oder doch lieber gleich in einen Neubau auf einem anderen Areal übersiedeln? Irgendjemand müsste nun eine beherzte Entscheidung treffen. Doch davor schrecken alle zurück. Bleibt der Belegschaft nichts anderes übrig, als in ihrer Bruchbude weiterzuwursteln.

Gemessen allerdings an dem, was die Geschäftsführung des ORF in den nächsten Tagen und Wochen erwartet, wäre die Lösung der Quartierfrage die leichteste Übung. Am 2. April legt Generaldirektor Alexander Wrabetz dem Stiftungsrat, seinem obersten Aufsichtsorgan, ein umfangreiches Strategie- und Strukturkonzept vor, das helfen soll, den Sender aus seiner jahrelangen Krise zu führen. In der Chefetage wurde dieser Termin bereits zum alles entscheidenden D-Day hochgerüstet: entscheidend für das Schicksal der Direktoren, für die Zukunft des Senders, für die Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich insgesamt.

Das Tremolo dürfte etwas zu theatralisch ausgefallen sein. Auf den 232 Seiten des Fahrplans in die Fernsehzukunft finden sich zwar viele überfällige Reformen, fehlen auch nicht mutige und einige nachgerade tollkühne Vorschläge. Jetzt dürfe kein Stein mehr auf dem anderen bleiben, orakelt der ORF-General. Die Umsetzung der meisten Punkte scheint allerdings wenig realistisch zu sein. Die Stiftungsräte, zumeist brave Parteisoldaten, werden sich davor hüten, in der gegenwärtig politisch heiklen Konstellation Entscheidungen zu treffen, die möglicherweise nicht im Einklang mit dem Willen der Regierungsspitze stehen. Unabhängig sind sie ja nur dem Namen nach. Tatsächlich versuchen sie die Signale zu deuten, die aus dem Bundeskanzleramt zu ihnen dringen.

Indes ziehen der Kanzler, sein Medienstaatssekretär und einige Vertraute hinter den Kulissen die Fäden. Ihr Ziel ist klar anvisiert: Im Einklang mit dem Koalitionspartner soll eine willfährige und möglichst schwache ORF-Führung eingesetzt werden. So simpel der Plan ist, so kniffelig ist es, ihn zu verwirklichen. Zahlreiche Begehrlichkeiten bei dem unvermeidlichen Postenschacher wollen berücksichtigt sein. Die Interessen des Kartells aus Boulevardmedien und Finanzwelt, die auf die zumindest teilweise Privatisierung eines Fernsehkanals spekulieren, dürfen nicht zu kurz kommen. Zu guter Letzt soll auch der Eindruck vermieden werden, hier bastle sich ein Alpen-Berlusconi seinen privaten Lautsprecher – obwohl genau das vorgesehen ist.

Wahrscheinlich wird bald schon wieder ein neues ORF-Gesetz herhalten müssen, diesmal mit Berufung auf strengere Wettbewerbsauflagen durch die EU. Mit solchen Tricks haben ja schon frühere Regierungen das Land beglückt, wenn sie den Staatsrundfunk enger an die Kandare nehmen wollten. Das könnte auch diesmal klappen und dem abservierten Führungsteam Millionenabfertigungen bescheren. An der fortdauernden Misere des ORF änderte sich dadurch selbstverständlich gar nichts.

Die Sünden der Vergangenheit rächen sich, es fehlt die Kraft zur Gegenwehr

In Österreich ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk dazu verdammt, von politischen Entscheidungsträgern regelmäßig in die Pflicht genommen zu werden. Natürlich erleichtert diesmal auch der ziemlich tollpatschige Stil der derzeitigen ORF-Führung die Machtintrige. Der Sender ist in ein großteils selbst verschuldetes Finanzdesaster geschlittert, seine Strukturen sind weiterhin aufgebläht und verkrustet, an innovativen Ideen herrscht Mangel, und das Programm besteht über weite Strecken nur aus klebrigem Unterhaltungsbrei. So rächen sich die Sünden der vergangenen Jahre. Jetzt fehlt dem ORF einfach die Kraft, sich seiner Haut zu wehren.

Aber selbst eine souveräne Direktion hätte vermutlich nicht verhindern können, dass sie nach einer Medienkampagne, die an chinesische Wasserfolter erinnert, schließlich zur Strecke gebracht worden wäre. In den Augen des Kanzlers und seiner Leute besteht das Versagen des Alexander Wrabetz ja vor allem darin, dass er ihnen nicht auf Zuruf zu Diensten war – das ist es, was unverzeihlich ist, nicht eine miese Bilanz, miese Quoten, mieses Tele-Trallala.

Es wäre ein Irrtum anzunehmen, in dem Parteienstaat Österreich wäre ein unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk je ein Anliegen der politischen Entscheidungsträger gewesen. Im Gegenteil: Sie waren stets bemüht, sich ein willfähriges Verlautbarungsmedium auf Kosten der Gebührenzahler zu halten. So auch dieses Mal. Wenn dann erst wieder die Achse Regierung–ORF wie geschmiert funktioniert, dann werden Gebührenerhöhungen abgesegnet werden und auch die paar Millionen Staatsknete fließen, die das Unternehmen zum Weiterwursteln so dringend benötigt. Bis beim nächsten Regierungswechsel das Spiel von Neuem beginnt.