Abrüstung Die globale Null

Barack Obama will die Welt von Atomwaffen befreien. Dafür bejubelt ihn Europa. Aber ist dieses Vorhaben auch realistisch?

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Die Atombewaffnung im Überblick: In Gelb die Länder mit Atomwaffen plus der Anzahl ihrer nuklearen Sprengköpfe

Es ist die bisher kühnste Yes, we can -Botschaft des neuen amerikanischen Präsidenten. "Ich will", rief Barack Obama den jubelnden Menschenmassen in Straßburg und Prag zu, "eine Welt ohne Nuklearwaffen!" Am anderen Ende der Welt ließ unpassenderweise zur selben Zeit der nordkoreanische Diktator Kim Jong Il eine Rakete fliegen. Sie überquerte Japan und fiel dahinter ins Meer. Auch eine Yes, we can -Botschaft, wenn auch von der gruseligen Art, denn Kim könnte, so die Furcht der Nachbarn, demnächst einen Nuklearsprengkopf auf seine Geschosse schrauben.

Die internationale Staatengemeinschaft steht nach dem Ende des Kalten Krieges vor einer schicksalhaften Wahl. Entweder bestückt sie den Planeten mit immer mehr Atomraketen. Oder, und davon träumt jetzt eine wachsende Zahl ehemaliger und amtierender Spitzenpolitiker, sie nutzt die Gunst der historischen Stunde, um das aufgehäufte Overkill-Potenzial ein für alle Mal zu beseitigen. "Unser Zeitalter hat den Göttern das Feuer gestohlen", mahnt seit Längerem der frühere amerikanische Außenminister Henry Kissinger. Und fragt: "Können wir dieses Feuer auf friedliche Zwecke begrenzen, bevor es uns verzehrt?" Wir müssen, hört man aus immer mehr Staatskanzleien. "Global Zero" heißt die neue Mission des 21. Jahrhunderts. Zu Deutsch: nukleare Totalabrüstung.

Man staunt. Eine atomwaffenfreie Welt, bis vor Kurzem noch als naive Forderung eines Häufleins Ostermarschierer belächelt, erscheint auf einmal so konsensfähig wie der Kampf gegen die Erderwärmung. Tatsächlich verlangt der Atomwaffensperrvertrag (NPT) seit Jahrzehnten Abrüstung von allen Atommächten, die ihn unterzeichnet haben: Amerika, Großbritannien, Frankreich, Russland und China. Völkerrechtliches Wunschdenken freilich ist das eine, machtpolitische Realitäten sind das andere. Wie redlich ist es also, Hoffnung auf eine atombombenfreie Welt zu säen?

Immerhin, in London hat Obama bei einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Dmitrij Medwedjew vereinbart, einen neuen Abrüstungsvertrag auszuarbeiten. Die bisherige Übereinkunft (Start 1), welche die Anzahl der strategischen Atomwaffen auf 1700 bis 2200 pro Seite begrenzt, läuft im Dezember aus. Die neue Vereinbarung, so die beiden Präsidenten, soll ein "Rekordmaß an Reduzierung" bringen.

"Ich teile die Vision einer Welt ohne Atomwaffen", bekundet der deutsche Außenminister und Wahlkämpfer Frank-Walter Steinmeier – auch wenn sein Land selbst gar keine besitzt, die er verschrotten könnte. Das schätzungsweise gute Dutzend taktischer Atombomben, das sich im Rahmen der Nato-Teilhabe noch auf dem Fliegerhorst Büchel befindet, gehört den USA.

Beachtlicher wirkt da schon ein erstaunlich klares Bekenntnis der Atommacht Großbritannien, das diese noch vor dem Europabesuch Obamas ablegte. In einer nach allen Regeln der Politik-PR gestalteten Broschüre ("Den nuklearen Schatten vertreiben") verspricht Premierminister Gordon Brown, "die internationale Kampagne zur nuklearen Entwaffnung in vorderster Linie mit voranzutreiben, um weitere Proliferation zu verhindern und schließlich die Welt von Nuklearwaffen zu befreien". Und sein Außenminister David Miliband betont: "Vierzig Jahre nach der Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrages ist es an der Zeit zu zeigen, dass wir es ernst meinen."

Auf so viel Pathos reagiert Michael Rühle im Brüsseler Hauptquartier der Nato, der größten nuklearen Teilhabergemeinschaft der Welt, sichtlich enerviert. "Was wir da erleben, ist Voodoo-Politik", sagt Rühle, betont aber, dass es sich hier um seine Privatmeinung handele. "Die Nuklearisierung der Welt ist eine Folge der Globalisierung. Und als solche ist sie irreversibel."

In der Tat haben die Befürworter von Global Zero einige Einwände auszuräumen. Zum Beispiel müssen sie erklären, wie und wem sie – um in Kissingers Bild zu bleiben – das Prometheussche Feuer eigentlich zurückgeben wollen. Nuklearwaffentechnik lässt sich schließlich nicht "wegerfinden", sie ist in der Welt. Das Know-how ist heute leichter zu bekommen als je zuvor. "Die Technik ist aus dem Hut", sagt der Generalsekretär der UN-Atomenergiebehörde, Mohamed ElBaradei. "Sie können heute eine CD-ROM mit einer Bauanleitung für eine Atomwaffe kaufen." Hinzu kommt, dass die Atommächte ihre Herstellungstechnik auch nach einer Totalabrüstung nutzen könnten, um in kürzester Zeit neue Arsenale einzurichten.

Zweifel an Global Zero kommen auch aus der Ecke der Umweltschützer. Je dramatischer die Warnungen vor der Klimaerwärmung, desto populärer wird weltweit wieder die CO₂-arme Kernkraft. Die aber verkürze in immer mehr Staaten den Abstand zwischen friedlicher und potenziell militärischer Nutzung, erklärt der ehemalige Atomexperte von Greenpeace, Schaun Burnie. "Die Rückkehr zum Atomstrom als klimaschonende Energie trägt unweigerlich zur Proliferation von bombenfähigem Plutonium bei." Wo immer es Plutonium gebe, bestünde auch die Möglichkeit, es bis zur Waffenfähigkeit anzureichern. "Nur wenn dieser Nuklearzyklus gebrochen wird, besteht Hoffnung auf eine atomwaffenfreie Welt", so Burnie.

"Dummes Zeug", entgegnen andere Fachleute wie Malcolm Grimston vom Londoner Thinktank Chatham House. Er erinnert daran, dass die Atombomben von Hiroshima und Nagasaki nur wenige Jahre nach der ersten erfolgreichen Kernspaltung 1941 gezündet wurden, die ersten Atommeiler aber erst viele Jahre danach ans Netz gingen. "Die zivile Nutzung von Atomkraft ist ungleich komplizierter als die Herstellung einer Bombe", sagt er. Die Ergebnisse des Atomwaffensperrvertrages seien angesichts dieser vielfachen Selbstbeschränkung aufs Friedliche "geradezu spektakulär".

Der Zusammenhang zwischen Klimawandel, Kernkraft und Verbreitung von Atomwaffen mag umstritten sein. Gewichtiger ist ein politisch-strategischer Einwand gegen die Vision von Global Zero: Wie wollen sich die Großmächte ihren Großmachtstatus sichern, wenn die nukleare Abschreckung entfiele? Würde dann nicht die Hemmschwelle zum Einsatz herkömmlicher Waffen sinken? Denn zöge man Atomwaffen als "große Gleichmacher" aus den Machtbalancen heraus, sagen Global-Zero-Gegner wie Lee Willett vom britischen Royal United Services Institute (RUSI), dann neigten sich die militärischen Waagschalen bedrohlich zugunsten der übermächtigen USA. Vor allem China und Russland sähen sich in einer nuklearwaffenfreien Welt erst einmal gezwungen, ihre Luftwaffen, Flotten und Geschütze der Feuerkraft Amerikas anzupassen. "Globale atomare Abrüstung würde automatisch zu einer Aufrüstung mit konventionellen Waffen führen. Und die werden schneller eingesetzt als die Atombombe", glaubt Willett. Er hält Global Zero geradezu für gefährlich.

Die Regierung in Peking betreibt schon heute massiv sowohl konventionelle wie nukleare Aufrüstung. Sie hat 2008 den Verteidigungshaushalt Chinas um 19 Prozent auf gut 61 Milliarden Dollar erhöht und modernisiert zugleich die Trägersysteme für ihre schätzungsweise 200 Atomsprengköpfe. "Bisher hätte China keine Chance gehabt, einen Erstschlag durch die Supermächte zu überleben", sagt der Militärexperte der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, Sascha Lange. "Das soll anders werden. China will künftig als vollwertige Nuklearmacht wahrgenommen werden." Erst Mitte März verordnete auch Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew den Streitkräften eine deutliche Erhöhung der Verteidigungskraft, "vor allem der unserer strategischen Atomwaffen". Wie das mit seinem jüngsten Bekenntnis zur nuklearen Abrüstung zusammenpassen soll, wird er noch erklären müssen.

Noch weiter im Osten könnten sich Staaten sogar zu nuklearer Erstbewaffnung entschließen, sollten die USA ihren schützenden Atomschirm einklappen. Um Japan gegen einen möglichen Angriff durch die neue nordkoreanische Rakete zu schützen, brachte die Armee in Tokyo und anderen Städten Abwehrgeschütze in Stellung. Immer lauter werden nun die Stimmen aus dem Inselstaat, die eine eigene Abschreckungskapazität fordern. Das nordkoreanische Regime hat nach Erkenntnissen der Nachrichtendienste bereits im Oktober 2006 einen Kernwaffentest unternommen und könnte bald in der Lage sein, Sprengköpfe zu bauen. Dann könnte auch Japan schnell reagieren. Mit reichlich Plutonium auf Halde und dem technischen Wissen könnte Japan sich nach Meinung von Experten innerhalb von sechs Monaten nuklear bewaffnen, wenn der entsprechende politische Wille sich durchsetzt. Ein ähnliches Szenario ist für Südkorea denkbar.

Davon abgesehen, sind nicht alle etablierten Atommächte zu Global Zero bereit. Frankreich will – Nato-Eingliederung hin oder her – seine atomare Sonderrolle keineswegs aufgeben und sperrt sich auf internationalen Konferenzen gegen jeden Zwang, Raketenobergrenzen festzulegen.

Großbritannien hat zwar die Anzahl seiner Sprengköpfe auf unter 160 reduziert und begrüßt jetzt Global Zero. Doch erst vor zwei Jahren hat die Labour-Regierung beschlossen, 20 Milliarden Pfund in die Nachfolgegeneration der Trident-Raketen zu investieren.

Eine technische Modernisierung der strategischen Sprengköpfe steht auch in den USA an. In Zeiten der Wirtschaftskrise allerdings wäre eine solche Investition undenkbar, wenn Obama sie nicht mit einer drastischen Verringerung der Waffenanzahl verbinden würde.

Ist Global Zero also nichts weiter als ein hehrer Appell? Nicht unbedingt. Bloß verleitet die euphorische Reaktion auf Obamas Vorstoß dazu, die unendlich mühselige politische und diplomatische Vorarbeit zu unterschätzen – und nichts ist gefährlicher für eine gute Idee als unrealistische Hoffnungen auf schnellen Erfolg. "Kärrnerarbeit" nennt Klaus-Peter Gottwald, Beauftragter für Abrüstung im Auswärtigen Amt, die politischen und diplomatischen Vorbereitungen, die wohl Jahrzehnte dauern werden und auf jede Krisenregion abgestimmt sein müssen. Ohne verlässliche regionale Sicherheitsabkommen, so Gottwald, sei Global Zero undenkbar.

Tatsächlich dürften die Visionen eines Barack Obama oder Henry Kissinger die verfeindeten Atommächte Pakistan und Indien, die nie dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten sind, vorerst völlig kaltlassen. Und ohne umfassenden Abrüstungsprozess im Mittleren Osten droht auch diesem das nächste nukleare Wettrennen – dann nämlich, wenn Iran tatsächlich die Atombombe gebaut hat. Diese Option hält nicht nur Israel für inakzeptabel. Auch Saudi-Arabien könnte sich dann durch Ankauf von Atomraketen aufrüsten, warnt Michael Rühle im Nato-Hauptquartier, "weil es keinen schiitischen Hegemon in der Gegend akzeptieren wird".

Klaus-Peter Gottwald hingegen hofft auf realpolitische Einsichten in Teheran und ausnahmsweise positive Folgen der Weltwirtschaftskrise. Atomwaffenarsenale sind teuer "und im 21. Jahrhundert eine Fehlinvestition". Sich mit militärisch sinnlosen Waffen internationale Ächtung zu erkaufen, was habe Teheran davon?

Einen Vorschlag für einen ersten globalen Schritt hat indes der Abrüstungsexperte George Perkovich vom amerikanischen Carnegie Endowment for International Peace parat: "Die internationale Gemeinschaft könnte ihren guten Willen demonstrieren, indem sie die Verbreitung von Nuklearwaffen als internationales Verbrechen einstuft. Sklaverei und Piraterie sind heute schon internationale Verbrechen, die Proliferation nicht."

Ein anderer Vorschlag, den Obama in Prag unterstützte, ist der einer "internationalen Brennstoffbank", die verhindern soll, dass jeder Staat sein eigenes Plutonium aufbereitet. All das plus regionale Friedensschwerstarbeit, konzertiertes Vorgehen gegen den nuklearen Schwarzhandel und eine verlässliche Abrüstungsüberprüfung wären erste kleine Schritte hin zu Global Zero. Auch wenn sie in unbekanntes Terrain führen. Doch, wie es Henry Kissinger in Anspielung aufs Bergsteigen sagt: "Wenn wir nicht den ersten Schritt tun, kommt der Gipfel nie in Sicht."

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