Bundespräsident Blues im Bellevue

Horst Köhler hat gute Chancen, als Bundespräsident wiedergewählt zu werden. Er könnte zuversichtlich nach vorn schauen, stattdessen befallen ihn Selbstzweifel. Eine Begegnung in Berlin

© Carsten Koall/Getty Images

Bundespräsident Horst Köhler

Es ist der erste warme Frühlingstag, Kaiserwetter in ganz Deutschland. An diesem Tag wird Bundeskanzlerin Merkel in Baden-Baden den amerikanischen Präsidenten Obama zu seinem Antrittsbesuch in der Bundesrepublik begrüßen. Am Abend werden die Staats- und Regierungschefs der Nato den 60. Geburtstag des Bündnisses mit einem festlichen Dinner im Baden-Badener Kurhaus feiern.

Am Morgen dieses Tages liegt in Berlin das Schloss Bellevue in tiefem Frieden. Im Park knospen die Bäume. Über die weite Rasenfläche hinter dem Schloss schnürt ein Fuchs. Eine ganze Fuchsfamilie, erfahren wir, ist in dieser hochherrschaftlichen Oase zu Hause.

Ruhe zum Nachdenken. Zeit für Horst Köhler, Bilanz zu ziehen. Am 1. Juli 2004 hat er sein Amt als Bundespräsident angetreten. In fünf Wochen, am 23. Mai, stellt er sich zur Wiederwahl. Als ziemlich sicher kann gelten: Die SPD-Spitze hatte ihm zunächst signalisiert, die Sozialdemokraten würden eine zweite Amtszeit Köhlers unterstützen. Einige in der Partei, vor allem auf der Linken, hatten andere Pläne und mit Gesine Schwan alsbald auch eine Kandidatin, die voller Elan ein zweites Mal gegen Köhler ins Rennen ging – um sich dann rasch über mangelnden Rückhalt in den eigenen Reihen zu beklagen. Aber es gab für sie nun kein Zurück mehr. Und Köhler dürfte sich gesagt haben: Nun erst recht!

In Berlin zweifelt kaum jemand an seiner Wiederwahl. Vielleicht klappt es nicht gleich im ersten Wahlgang, dafür sind die Stimmenverhältnisse zu knapp. Aber spätestens im dritten Wahlgang, mutmaßen die meisten, mit denen man spricht, werde es für den Amtsinhaber wohl reichen.

Man sollte also meinen, der Bundespräsident sei in diesen Tagen entspannt, frohen Mutes, seiner Sache sicher. Stattdessen spürt man bei Horst Köhler Selbstzweifel, hört im Rückblick auf die vergangenen fünf Jahre viel Selbstkritisches. Findet er mit seinen Reden wirklich Gehör, dringt er mit seinen Worten überhaupt durch? Eigentlich, wenn man genau hinhört, meint man ihn fragen zu hören: Ist dies, so wie ich nun einmal gestrickt bin, die richtige Aufgabe für mich?

So viel steht fest: Die politische Klasse ignoriert den Präsidenten nach Kräften; sie ist mit ihm nie richtig warm geworden, er bleibt seinerseits auf Distanz. »Netzwerkerei ist nicht meine starke Seite«, sagt Köhler. Gewiss, mit der Bundeskanzlerin bespricht er sich alle sechs Wochen, die Parteivorsitzenden sieht er einmal im halben Jahr. Er trifft sich mit den Ausschüssen des Bundestages. Dennoch bleibt er außen vor. Seine acht Amtsvorgänger – von Theodor Heuss bis zu Johannes Rau – kamen alle aus der aktiven Politik, hatten sich um Mandate beworben, im Parlament um Mehrheiten gerungen. Der frühere Spitzenbeamte und Topmanager Köhler steht dem politischen Betrieb bis heute fremd gegenüber. Er sagt: »Die Politiker.« Er sagt nicht: »Wir Politiker.« Mag er bei den Bürgern noch so beliebt sein, in Berlin ist Horst Köhler isoliert.

Dabei ist Köhler doch auf den ersten Blick genau der richtige Bundespräsident zur richtigen Zeit. Wer wüsste zur Krise mehr zu sagen als er? Der promovierte Ökonom blickt auf eine glänzende Laufbahn zurück. Als Staatssekretär im Finanzministerium war er Sherpa Helmut Kohls bei den G-7-Gipfeln. Er hat die deutsche Einheit mit ausgehandelt und den Maastrichter Vertrag. Er war Präsident des Sparkassen- und Giroverbandes, Chef der Osteuropabank in London und Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington. Sein wirtschaftlicher Sachverstand ist unumstritten – und genau da liegt das Problem.

Denn Horst Köhler darf nicht regieren, er muss repräsentieren. Er war sein ganzes Berufsleben lang ein Mann der Exekutive und des operativen Geschäfts. Ein Mann der Zahlenwelt. Oder, wie er selbst sagt, ein »Technokrat«. Jetzt muss er ein Mann der Reden sein. Denn der Bundespräsident, so will es das Grundgesetz und so will es ein seit 60 Jahren eingespieltes Amtsverständnis, wirkt durch das Wort.

Das Wort aber ist Horst Köhlers Stärke nicht. Er klammert sich an sein Manuskript, verhaspelt sich, moduliert die Stimme nicht, baut keine Spannungsbögen auf. Er wirbt nicht um sein Publikum. Wenn er es aber vom Ernst der Lage überzeugen will, dann steigert er sich in einen Alarmismus hinein, wie bei der Verkündung von Neuwahlen im Sommer 2005. Er lässt seine Reden bis zur letzten Minute immer wieder umschreiben, unsicher, wie er seine Botschaft am besten überbringen kann.

Aber dass ihn die Bürger verstehen, daran hat er keinen Zweifel: »Ich habe meine eigene Art, wie ich mit den Menschen kommuniziere.« Nur, die politische Kaste hört ihm nicht zu. Schon gar nicht fühlt sie sich durch ihn zum Handeln bemüßigt.

Seine eindrucksvollste Rede hat er am 24. März in der Berliner Elisabethkirche gehalten. Es war die Rede, auf die viele gewartet hatten. Ihr Thema: Was sind die Ursachen der Krise? Vor allem aber: Wie kommen wir aus der Krise heraus? Mit unerwarteter Schärfe griff er darin die Banker an. »Freiheit ist kein Vorrecht, die besten Plätze für sich selbst zu reservieren«, rief er ihnen zu. Der Markt werde es allein nicht richten. »Es braucht einen starken Staat, der dem Markt Regeln setzt und für ihre Durchsetzung sorgt.« Die Krise zeige: »Schrankenlose Freiheit birgt Zerstörung, der Markt braucht Regeln und Moral.«

War das noch der alte Köhler, der rastlose Modernisierer, der Reform-Enthusiast und Deregulierer? Der Neoliberale?

Horst Köhler hasst dieses Etikett. Er findet es falsch und ungerecht. Gewiss, die Politik des IWF ist bis heute neoliberal. Die reine Lehre nach dem »Washington-Konsens« lautet: Schulden abbauen, deregulieren, privatisieren. Für das Soziale fühlt man sich beim IWF nicht zuständig, darum soll sich die Weltbank kümmern. Köhler hielt das, so sagt er, immer für falsch. Er kannte doch die Wirklichkeit, etwa in Lateinamerika, wo es nach seinen Worten keinen echten Gesellschaftsvertrag gibt, der die Menschen zusammenhält, wo die große Mehrheit in Armut lebt und ein paar Familienclans das Land aussaugen. Oder in Asien, wo der IWF so arrogant aufgetreten sei, dass bald nicht mehr von der Asienkrise, sondern von der »IWF-Krise« gesprochen wurde.

Nicht jeder wird ihm auf Anhieb abnehmen, dass er den IWF einst aus den Fesseln der neoliberalen Briten und Amerikaner befreien wollte. »Ich kenne Köhler aus der Zeit, als er beim IWF war«, sagt Michael Müller, SPD-Staatssekretär im Bundesumweltministerium. »Da kam nichts von Deregulierung oder neuer Weltwirtschaftsordnung. Ganz im Gegenteil!« Hätte Köhler seine Rede vor zwei Jahren gehalten, »das wäre toll gewesen«.

Dass Köhler die Gerechtigkeitslücke zwischen Nord und Süd umtreibt, wird indes niemand bestreiten, der sein Engagement für Afrika kennt. »Für mich entscheidet sich die Menschlichkeit unserer Welt am Schicksal Afrikas«: In seiner Berliner Rede hat er wiederholt, was er schon so oft gesagt hat. Der Schriftsteller Hans Christoph Buch, der Köhler auf seiner ersten Afrikareise als Staatsoberhaupt begleitete, schrieb danach: »Er redete keinem nach dem Mund und wurde nicht müde, politische Missstände anzuprangern, korrupte Eliten zu kritisieren und die Zivilgesellschaft zu ermutigen, allen voran die Frauen, ohne deren Beitrag zur Familie der Kontinent noch tiefer im Elend versinken würde.«

Den tatsächlichen oder scheinbaren Neoliberalen Köhler beschäftigt aber nicht nur die Armut in der Dritten Welt, sondern auch der Zusammenhalt der Wohlstandsgesellschaften. Der Bundespräsident zweifelt zunehmend am bisherigen Wachstumsdenken. »Wir können uns nicht mehr hauptsächlich auf wirtschaftliches Wachstum als Problemlöser und Friedensstifter in unseren Gesellschaften verlassen.« Auch das hat er in der Berliner Elisabethkirche gesagt. Er greift den Faden im Gespräch auf, spricht jetzt sogar von einem »Paradigmenwechsel«, den die Finanz- und Wirtschaftskrise mit sich bringe. »Die Politik darf sich nicht vom Wachstum abhängig machen.«

Die fragwürdiger werdende Wachstumsideologie, die globale soziale Frage und der demografische Wandel – dies sind die »Langfristthemen«, mit denen sich Köhler in einer zweiten Amtszeit, wenn sie denn kommt, beschäftigen möchte.

Aber im Augenblick treibt ihn die Rückschau mehr um als die Zukunftsplanung. Seine Berliner Rede hat er mit dem Satz begonnen: »Ich will Ihnen eine Geschichte meines Scheiterns berichten.« Was wie eine gelungene Pointe klang und natürlich auch so gemeint war, ließ, so liest man es im nachhinein, ein wenig die Gemütslage des Präsidenten in diesen Wochen durchschimmern. Sein »Scheitern«, damit hob er auf seine vergeblichen Reformbestrebungen beim IWF ab. Scheitern, das würde er für die ersten fünf Jahre im Schloss Bellevue natürlich nicht gelten lassen.

Sicherlich aber hat er die politischen Gestaltungsmöglichkeiten des Amtes überschätzt. Als eine Art »Überkanzler«, wie manche kritisierten, legte er sich alsbald mit Gerhard Schröder an. Auch mit Angela Merkel gab es Krach, als Köhler sich gegen eine verlängerte Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes aussprach und damit kurz vor einem CDU-Parteitag den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Rüttgers frontal angriff. Einmischung in die Tagespolitik: Das lässt kein Kanzler dem Bundespräsidenten durchgehen. Angela Merkel hat das Nötige gesagt, ihre Verärgerung allerdings nicht öffentlich gemacht.

Kein Zweifel: Horst Köhlers Ehrgeiz ist noch nicht gestillt, er möchte fünf weitere Jahre Hausherr im Bellevue bleiben. Aber es geht eine kleine Melancholie von ihm aus. Er weiß, dass er keinen intellektuellen Glanz ausstrahlt. Darunter leidet er. Er wollte ein »unbequemer« Präsident sein. Heute attestiert ihm sein Biograf Gerd Langguth »gehobene Profillosigkeit mit gelegentlichen Unbequemlichkeiten«. Köhler sei ein »zutiefst scheuer und unsicherer Mann«, sagt Langguth. »Er gehört nicht zur politischen Klasse und will auch nicht zu ihr gehören.«

Das ist wohl wahr. Köhler ist ein »Bürgerpräsident«. Sein immer noch schüchternes, fast linkisches Auftreten, seine offene Art lassen ihn authentisch erscheinen. Viele können sich in seinem konservativen, strebsamen, vielleicht etwas biederen, aber gewinnenden Wesen wiederfinden. Er ist ein unprätentiöser Menschenfänger.

Für den einstigen Karrierebeamten, den »Technokraten«, ist dies die eigentliche Veränderung, die sein Leben durch das Amt erfahren hat. Köhler sagt es so: »Emotionen gehören zum Menschlichen dazu. Der Umgang damit fällt dem Bundespräsidenten bis heute manchmal schwerer als Horst Köhler. Daran arbeite ich zuweilen.«

Er tritt noch einmal an, um manche Illusion ärmer, um manchen Selbstzweifel reicher. »Noch habe ich nicht den Eindruck, dass ich dem Land nichts geben kann«, hat er neulich bei einem Besuch in Osnabrück gesagt.

Zwei Wochen später, im gleißenden Licht des Frühlingsvormittags, am Ende einer erstaunlichen Selbstbefragung versucht Horst Köhler die Geister des Zweifels und der Melancholie zu vertreiben. Er sieht Defizite, gewiss: »Trotzdem: Ich bin am richtigen Platz.«

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