Demokratie Weiter so, Schweiz!
UBS-Präsident und Altbundesrat Kaspar Villiger ist der Demokratie verfallen. Und er glaubt nicht an die angebliche helvetische Identitätskrise
DIE ZEIT: Ihr Buch Eine Willensnation muss wollen sollte keine Autobiografie werden.
Kaspar Villiger: Nein.
ZEIT: Auch keine Abrechnung mit dem Bundesrat.
Villiger: Nein.
ZEIT: Wissen Sie, was es geworden ist? Sie haben Ihr Testament geschrieben.
Villiger: Dass ich nach meinem Rücktritt zurück in die Wirtschaft gehe, war klar, ich bin ja eigentlich gar kein Politiker, sondern ein Unternehmer. Und dann bekam ich plötzlich Lust, das aufzuschreiben, woran ich immer geglaubt habe. Ich bin dieser direkten Demokratie irgendwie verfallen. Mich beschäftigte immer die Frage: Wie kann ein hochinteressantes politisches Biotop wie die Schweiz im globalisierten Umfeld überleben?
ZEIT: Sie kommen in Ihrem Buch zum Schluss: Schweizer, macht so weiter wie bisher!
Villiger: Genau.
ZEIT: Das hat etwas Gespenstisches, wenn man die aktuelle Lage anschaut.
Villiger: Wie sieht denn die aktuelle Lage aus?
ZEIT: Die Schweiz steckt in einer beispiellosen Identitätskrise.
Villiger: Seit ich stimmfähig bin, behaupten intellektuelle Besserwisser, wir steckten in einer Identitätskrise. Wir sind von Natur aus ein widersprüchliches Land, ohne gemeinsame Kultur und Sprache, das immer Streit hatte: Burgunderbeute, Sonderbundskrieg, Generalstreik. Aber es kam nie zum Bruch.
ZEIT: Gibt es eine Krise, die Sie als persönliche Niederlage begriffen haben?
Villiger: Nein. Aber die Swissair-Krise war wirklich verrückt. Da ging es letztlich um einen wichtigen Standortfaktor, die Anbindung der Schweiz an die wichtigsten globalen Wirtschaftszentren. Man kritisiert noch heute, der Staat, also ich, hätte damals nicht mit den zwei Milliarden eingreifen sollen. Aber das Resultat spricht für sich. Zürich blieb Tor zur Welt und degenerierte nicht zum Regionalflugplatz. Und die Swiss ist ein Erfolg.
ZEIT: Und die Solidaritäts-Stiftung?
Villiger: Das war keine Krise. Ich finde aber heute noch, dass die Schweiz sich damit international positiv profiliert hätte. Ich habe mich sehr dafür eingesetzt. Das war eine Niederlage. Ich hatte fast keine politischen Niederlagen, eigentlich ist alles gelungen: die Schuldenbremse, die großen Sparpakete, der F/A-18, das Zinsbesteuerungsabkommen mit der EU. Nicht gelungen sind die Solidaritäts-Stiftung und die Blauhelm-Vorlage. Aber ich habe den Entscheid des Volkes akzeptiert. Zum politischen System der Schweiz gehört, dass ein Bundesrat seine Niederlage entgegennimmt, ohne das Volk zu beschimpfen.
ZEIT: Das hat sich nach Ihrem Rücktritt geändert.
Villiger: Meinen Sie?
ZEIT: Es gibt in Ihrem Buch eigentlich nur einen anderen Politiker, der vorkommt: Christoph Blocher. Ihm werfen Sie Verluderung der Sitten vor.
Villiger: Wenn Sie das Buch genau lesen, finden Sie viel Kritik an den Linken.
ZEIT: Nein, nie in diesem Ausmaß.
Villiger: Doch, von den politischen Inhalten her sogar viel intensiver. Ich stehe inhaltlich der SVP sehr viel näher als den Sozialdemokraten. Es ist aber wahr, dass mit Blocher ein neues Element in den Bundesrat kam, das irritierte, von der Haltung, nicht von der Kompetenz her. Er hatte ein anderes Rollenverständnis, das die Funktionsfähigkeit einer Kollegialregierung strapaziert. Wenn der Bundesrat von einer Volksregierung zu einem Basar wird, wo jeder seine Eigeninteressen vertritt, verliert er die Autorität und den Respekt im Volk.
ZEIT: Ein Satz in Ihrem Buch hat mich irritiert: »Nicht das Spektakuläre bringt ein Land weiter, sondern das Solide.« Ihr Parteikollege Pascal Couchepin fiel immer wieder durch spektakuläre Ideen auf, zum Beispiel: Rentenalter 67.
Villiger: Nicht spektakuläre Ideen, sondern Knochenarbeit ist nötig.
ZEIT: Aber diese Idee ist doch sinnvoll.
Villiger: Stimmt. Ich erzeugte schon fünf Jahre vor Couchepin mit der gleichen Forderung eine Blick-Schlagzeile. Ich glaube trotzdem, dass letztlich die solide Arbeit dem Land dient. Ein höheres Rentenalter erscheint vielleicht als Provokation, aber ist nichts Spektakuläres. Dieser Tatbestand wäre erfüllt, wenn jemand die Abschaffung der direkten Demokratie und die Einsetzung eines Präsidenten à la Sarkozy forderte.
ZEIT: Bei Herrn Couchepin klingt das durch.
Villiger: Das sagen Sie! Zur Größe des Bundesrats sagte ich jeweils spaßeshalber, am effizientesten wäre eine ungerade Zahl kleiner drei.
ZEIT: Sie fordern einen fünfköpfigen Bundesrat.
Villiger: Nein. Ich sage nur, das wäre effizienter. Aber Effizienz ist im Staat nicht alles. Ich schreibe sogar, sieben sei eine magische Zahl. Von der Effizienz her die höchstmögliche, von der Repräsentativität her die kleinstmögliche. Und es funktioniert. Es geht unserem Land im Vergleich hervorragend – alles falsch können wir also nicht gemacht haben.
ZEIT: Das Bankgeheimnis kommt in Ihrem Buch fast nicht vor. Wieso nicht?
Villiger: Ich wollte kein Tagesproblem aufgreifen. Das ist kein Grundsatzproblem. Aber es ist ein Beispiel, dass die Schweiz in ihrer Geschichte immer einen Weg zwischen Anpassung und Widerstand suchen musste. Wir sind zu schwach, um zu dominieren, aber wir haben auch einen aufrührerischen Widerstandsgeist. Ich war gegenüber der EU beim Zinsbesteuerungsabkommen in einer vergleichbaren Situation, aber ich hatte keine Wirtschaftskrise, die das Ganze natürlich verschärft. Damals gab es übrigens auch Sanktionsdrohungen.
ZEIT: Sie haben anders reagiert als der Bundesrat heute. Sie blieben hart.
Villiger: Das stimmt. Aber ob der Bundesrat jetzt wirklich etwas falsch gemacht hat, wird man erst in zehn Jahren beurteilen können.
ZEIT: Nein, so leicht dürfen Sie es sich nicht machen. Der Umgang mit dem Bankgeheimnis zeigt doch den pitoyablen Zustand des Bundesrats.
Villiger: Der ist überhaupt nicht pitoyabel.
ZEIT: Sie schreiben, der heutige Bundesrat mache eine »zureichende« Arbeit.
Villiger: Sehen Sie, in den 15 Jahren meiner Tätigkeit als Bundesrat fand man eigentlich immer, wir seien ein zerstrittener Haufen, der alles falsch macht. Das ist eine helvetische Konstante.
ZEIT: Wenn Sie ehrlich sind, wurde Ihnen angst und bang, als der Bundesrat in einer 15-minütigen Sitzung zustimmte, die UBS-Kundendaten an die USA auszuliefern – und damit rechtsstaatliche Prinzipien über den Haufen warf.
Villiger: Ich kritisiere die Regierung nicht. Da können Sie mich noch lange kitzeln.
ZEIT: Sie stehen heute einer Bank vor, die die Schweiz durch kriminelle Tätigkeiten in eine dramatische Lage gebracht hat.
Villiger: Die UBS hat große Fehler gemacht und damit das Problem mit dem Bankgeheimnis verschärft. Solche Gesetzesbrüche in einem anderen Land, die wir im umgekehrten Fall auch nicht akzeptiert hätten, dürfen nie mehr passieren. Das war mit ein Grund, warum ich dieses Präsidium übernommen habe. Ich war sehr enttäuscht von der UBS. Ich habe in meiner Zeit das Bankgeheimnis immer verteidigt, aber auch angepasst. Wir haben das Geldwäscherei-Gesetz verabschiedet, was uns zu einem der saubersten Finanzplätze der Welt gemacht hat. Wir haben ein Zinsbesteuerungsgesetz abgeschlossen.
ZEIT: Haben Sie auch mal gedacht, vielleicht ist diese UBS einfach zu groß für die Schweiz?
Villiger: Ja, ich dachte schon als Bundesrat: Was macht das Land, wenn solche Banken in die Krise kommen? Die Credit Suisse hatte früher auch mal eine schwere Krise, der gleiche Grübel wie heute führte sie damals aus der Krise. Aber die Großbanken wurden ja sogar für Amerika zum Problem. Das Problem wird sich aber von selbst entschärfen. Ich gehe davon aus, dass alle Großbanken erheblich schrumpfen. Und mit neuen Kapitalvorschriften wird man die Ertrags- und Wachstumsmöglichkeiten beschränken.
ZEIT: Man muss also die UBS nicht zerschlagen, wie es Blocher fordert?
Villiger: Zuerst muss man die Krise lösen. Viele der politischen Forderungen können die Krisenbewältigung sogar erschweren.
ZEIT: Haben Sie auch mal gedacht, diese UBS sei eine verrottete Bank?
Villiger: Ich war enttäuscht, ja. Aber es ist nicht alles schlecht. Die meisten Mitarbeiter leisten gute Arbeit.
ZEIT: In einem internen Brief schreibt Ihr CEO, er habe kein Verständnis für Leute, die jetzt in sein Büro kämen, um über ihren Bonus zu sprechen. Das heißt doch, dass Sie immer noch viele Leute haben, die gleich denken wie immer.
Villiger: Ich war froh, dass Grübel da Klartext gesprochen hat.
ZEIT: Ist die Schweiz in 30 Jahren in der EU?
Villiger: Das ist denkbar. Ich habe dieses Buch geschrieben, um Wege aufzuzeigen, gerade dies zu verhindern.
ZEIT: In Ihrem Buch steht auch der Satz, die Schweiz werde immer unbedeutender.
Villiger: Wir müssen eine prononcierte Politik betreiben, um von den anderen als nützliches Mitglied der Welt wahrgenommen zu werden, auch wenn wir ein Sonderfall bleiben. Wird der Sonderling zum Egoisten, wird es die Schweiz nicht mehr lange geben.
Die Fragen stellte Peer Teuwsen
Die politische Kultur der Schweiz: Zukunfts- oder Auslaufmodell?; Verlag NZZ Libro; 366 S., 44 Fr.
- Datum 22.04.2009 - 14:45 Uhr
- Quelle DIE ZEIT, 23.04.2009 Nr. 18
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