Transatlantische Beziehungen Ende einer polnischen Romanze

In Washington verstauben die Solidarność-Poster – und Warschau erwärmt sich mehr für Europa als für Amerika

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Polens Premier Donald Tusk und US-Präsident Barack Obama auf dem EU-USA-Gipfel in Prag

Als der polnische Ministerpräsident Donald Tusk gefragt wurde, worüber er Anfang April in Prag mit Barack Obama gesprochen habe, nannte er vor allem den Klimawandel. Ausführlich berichtete Tusk, wie sehr die Interessen der beiden Länder in der Klimapolitik übereinstimmten. Auch über die geplante US-Raketenabwehr in Osteuropa wurde gesprochen, wie man von dem anderen Gesprächsteilnehmer, Polens Staatspräsident Lech Kaczyński, weiß. Ist das also die neue polnisch-amerikanische Agenda?

Es muss ein schwieriger Neubeginn gewesen sein. Wer die polnische Politik kennt, weiß, dass Klimawandel nicht zu ihren Kernthemen gehört. Noch vor einem Jahr hätten die meisten in Warschau die Vorstellung für absurd gehalten, dass ausgerechnet der Klimawandel in einem polnisch-amerikanischen Spitzengespräch ganz oben auf der Prioritätenliste stehen würde. Und bei dem sogenannten Raketenschild herrscht Verwirrung: Washington weiß noch immer nicht, was es will, sodass sich Warschau bedeckt halten muss, um einen Gesichtsverlust zu vermeiden.

Die Prager Führung hatte es nicht leichter, obwohl sie als Gastgeber des EU-Amerika-Gipfels die einzigartige Chance hatte, dem Ereignis eine tschechische und mitteleuropäische Prägung zu verleihen. Die Innenpolitik, der Sturz der Regierung Topolánek, hat diese Pläne zunichte gemacht. Und anders als Warschau konnte Prag nicht einmal versuchen, mit dem amerikanischen Gast über Klimapolitik zu diskutieren. Hätte Präsident Václav Klaus, der die globale Erwärmung für eine Legende hält, seine Sicht der Dinge dargelegt, hätte es zu einem Eklat kommen können.

Die Öffentlichkeit regt sich über diese schwierigen außenpolitischen Dialogversuche wenig auf. Amerikas Mythos in Ostmitteleuropa verblasst. Das Land, einst Hoffnungsanker und Inspirationsquelle, hat viel von seiner Ausstrahlung verloren. Es wird nur noch als Partner in der Sicherheitspolitik wahrgenommen. In den neunziger Jahren war Sicherheit freilich die vorrangige nationale Frage. Heute, nach dem Nato- und EU-Beitritt wird sie in Polen, fast schon wie in Westeuropa, weitgehend als selbstverständlich hingenommen. Plötzlich ist Amerika nicht mehr das Land, das man als einen verlässlichen Sicherheitspartner unbedingt auf seiner Seite wissen will, sondern eine unbequeme Großmacht, die einen immer wieder in weltpolitische Eskapaden hineinzieht. Erst war es der Irakkrieg, jetzt der Krieg in Afghanistan, der zwar nicht so sehr auf Ablehnung, dafür aber auf Unverständnis stößt, und auch das Projekt Raketenabwehr ist in der Öffentlichkeit unbeliebt.

Amerika wird immer mehr mit der EU verglichen, und dieser – unfaire – Vergleich fällt zuungunsten des fernen Partners aus. Amerika stellt Ansprüche, Europa bietet Geborgenheit. Und die Menschen in Polen, Tschechien oder Ungarn wollen, wie ihre Nachbarn im westlichen Teil der EU, Geborgenheit. Ein Zeichen der Normalität? Man kann das so sehen. In die Sprache der Außenpolitik übersetzt, heißt solche Geborgenheit aber: Auch wir wollen uns lieber mit uns selbst als mit der Welt beschäftigen.

Die Ergebnisse von Meinungsumfragen müssen freilich nicht den politischen Kurs bestimmen. Man weiß schließlich aus Westeuropa: Außenpolitisches Geschäft lässt sich, wenn nötig, auch ohne innenpolitische Unterstützung betreiben. In Ostmitteleuropa wohl noch mehr als im Westen des Kontinents. Hier gibt es nämlich kaum eine Tradition von außenpolitischem Aktivismus. Selbst der Irakkrieg hat die Menschen nicht dazu bewogen, auf ihre Regierungen stärkeren Druck auszuüben. Den Eliten bleibt also ein relativ großer, wenn auch nicht unbegrenzter Spielraum, die Beziehungen mit den USA zu gestalten. Sie wissen allerdings seit einiger Zeit nicht mehr, wofür sie ihn nutzen können.

Die goldene Zeit in den Beziehungen zwischen Amerika und den neuen europäischen Demokratien begann vor 20 Jahren. Sie hatte insbesondere in Polen eine Vorgeschichte in den achtziger Jahren, als Ronald Reagan auf die antikommunistische, demokratische Opposition setzte, die 1989 an die Macht kam. Aber auch seine Nachfolger, George Bush senior und Bill Clinton, hatten ein Herz für die neuen Freunde in Europa. Der Wandel hin zu Demokratie und Marktwirtschaft war eine Erfolgsgeschichte, die in Amerika mit Begeisterung aufgenommen und mit starker Unterstützung honoriert wurde. In der Politik der sogenannten democracy promotion , der »Demokratieförderung«, die von Republikanern wie Demokraten betrieben wurde, waren diese Länder ein leuchtendes Beispiel dafür, dass die Ideale der freien Welt nichts von ihrer Attraktivität verloren haben. Diese Botschaft war ein wichtiger Teil der amerikanischen Politik nach dem Ende des Kalten Krieges. Sie wurde aber auch stark verinnerlicht von vielen Vertretern der politischen Elite, die mit den demokratischen Oppositionen der achtziger Jahre, vor allem der polnischen Solidarność, sympathisierten und diese in vielen Fällen tatkräftig unterstützten. In den Amtszimmern amerikanischer Entscheidungsträger konnte man bis vor Kurzem Fotos von Lech Wałęsa oder Václav Havel finden. Solche Symbolik dürfte jetzt rarer werden – nicht wegen des US-Wahlergebnisses vom November 2008, sondern als unvermeidliche Folge des Generationswechsels.

Ein relativer Abstieg der ostmitteleuropäischen Verbündeten in der amerikanischen Politik begann in der zweiten Amtsperiode von Präsident Bush, wenn auch langsam und leise. Washington besann sich wieder stärker auf die traditionellen Partner in Europa: neben Großbritannien auch Deutschland und Frankreich. Und diese waren nun bereit, mit Washington ins politische Geschäft zu kommen. Das war vor und während des Irakkriegs anders. Damals sah sich Washington von den europäischen Mächten im Stich gelassen und nahm das Hilfsangebot der Partner in Ostmitteleuropa umso dankbarer an. Sie sahen sich plötzlich in der neuen Rolle als bevorzugte Partner der Supermacht Amerika. Eine Episode, die zwar von relativ kurzer Dauer war, das außenpolitische Selbstvertrauen dieser Länder aber erheblich stärkte.

Auch heute ist für sie ein gutes Verhältnis zu Amerika viel mehr als eine Statusfrage. Anstatt die Deutungshoheit über Europa in Washington den westlichen Nachbarn zu überlassen, wollen sie selbst die Fähigkeit haben, amerikanische Politik zu beeinflussen. Das ist allerdings schwieriger geworden. Die Erfolgsgeschichte der Transformation wirkt nicht mehr wie einst – sie ist mittlerweile Alltag. Der Irakkrieg weckt eher negative Emotionen. Und selbst democracy promotion eignet sich kaum als Vehikel der Zusammenarbeit – Amerika gibt sich unter Obama eher realpolitisch als idealistisch.

Müssen Polen und andere ostmitteleuropäische Länder deshalb vom Washingtoner Radar verschwinden? Nicht unbedingt. Sie müssen allerdings lernen, ihre Botschaften in einer Sprache zu formulieren, die im amerikanischen Establishment ankommt. Selbst das kontroverse Raketenschildprojekt kann wieder ein konstruktives Thema werden, wenn es nicht mehr als eine antirussische Intrige karikiert, sondern als eine wichtige Frage nach der Zukunft des transatlantischen Sicherheitssystems diskutiert wird. Auch die Russland- und Ukrainekompetenz dürfte besonders Polen helfen, die Aufmerksamkeit der Washingtoner Administration zu gewinnen, umso mehr, als Warschau wieder den politischen Dialog mit Moskau führt, aber auch das Vertrauen seiner EU-Partner genießt.

Die Zeit, da man sich von Europa distanzieren musste, um die Nähe Amerikas zu finden, ist vorbei. Heute gilt eher das Gegenteil: Je erfolgreicher die neuen Mitglieder in der EU sind, desto interessanter sind sie für Amerika.

Janusz Reiter ist Präsident des Center for International Relations in Warschau und war polnischer Botschafter in Berlin und Washington