Deutschland in der Krise Die Gewerkschaften sind zurück

... doch sie sind auch zerstritten: Sollen sie für eine andere Republik auf die Barrikaden gehen?

Frühjahr 2005, es herrscht Bundestagswahlkampf, und es wird ausgeteilt: FDP-Chef Guido Westerwelle beschimpft die Gewerkschaften als »wahre Plage«. Frühjahr 2009, es herrscht Bundestagswahlkampf, und es wird geschmust: »Verantwortungsbewusst« und »flexibel« zeigten sich die Gewerkschaften, lobt FDP-Generalsekretär Dirk Niebel. Er gehe »gern auf jeden Gewerkschaftstag« und verzichte auf seine alte Forderung, den Tag der Arbeit am 1. Mai abzuschaffen. Die sei »nicht mehr zeitgemäß«.

Neue Zeiten, neue Freunde: Auf einmal umarmen alle die Gewerkschaften. Einst stilisierten sich die Liberalen zu ihrem größten Gegner, nun können sie ihnen nicht nah genug sein. Einst lamentierte auch die Union über die Macht der Arbeitnehmerlobby, jetzt will die nordrhein-westfälische CDU den Gewerkschaften notfalls per Gesetz den Rücken stärken.

In diesem Wettrennen muss sich die SPD schon richtig ins Zeug legen, um bei ihrem traditionellen Partner vorne zu liegen. Genau das tut sie auch: Ob Reichensteuer, Börsenumsatzsteuer oder Mindestlohn – was ihr Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier jüngst in Berlin zum Credo sozialdemokratischer Politik erhob, gehört seit Langem zum gewerkschaftlichen Forderungskatalog.

»Konjunkturprogramme, mehr Staat, Keynesianismus – alles mehrheitsfähig«

Das ist Wahlkampf. Und es ist mehr als das. Die deutschen Gewerkschaften sind im Aufwind. Ihr Mitgliederschwund ist nahezu gestoppt, ihre Umfragewerte steigen, ihre Stimme zählt wieder, in der Politik genauso wie in Betrieben, wo sie als Bündnispartner im Krisenmanagement gebraucht werden. Auf beiden Ebenen, im betrieblichen Ringen um Jobs und Gewinne genauso wie im gesellschaftlichen Streit um das künftige Deutschland, entscheiden die Gewerkschaften mit darüber, ob das Land, wie die Bundeskanzlerin immer sagt, »gestärkt aus dieser Krise hervorgeht« oder sich in Konflikten aufreibt. Ob soziale Spannungen dramatisch zunehmen oder ein gesellschaftlicher Ausgleich gelingt.

Michael Sommer, der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), warnte vergangene Woche bereits vor »sozialen Unruhen«. Drohte, Massenentlassungen würde er als »Kampfansage« betrachten. Andere Gewerkschafter kündigten an, sie wollten einen »Generalstreik« vorbereiten, einen politischen Arbeitskampf, wie er in Deutschland bisher verboten ist. Starke Worte, die Entschlossenheit demonstrieren. Doch so einig und so kampfwillig, wie die Gewerkschaften erscheinen, sind sie nicht. Sie sehen eine historische Chance, neues Ansehen zu gewinnen, wissen aber nicht, wie sie das am besten erreichen – durch den Konflikt oder durch Kompromissbereitschaft.

Langfristig geht es für die Gewerkschaften dabei ums Ganze. Denn »ein Großteil ihrer Mitglieder ist alt und wird in den nächsten Jahren aus dem Berufsleben ausscheiden«, sagt Claus Schnabel, Gewerkschaftsforscher an der Universität Erlangen-Nürnberg. »Allein um das auszugleichen, müssen sie jetzt massiv junge Mitglieder gewinnen.« Misslänge das, wären sie zum Schrumpfen verdammt. Hätten sie Erfolg, wären sie dauerhaft stabilisiert. Denn für die meisten Menschen entscheidet sich in jungen Jahren, ob sie sich organisieren oder Gewerkschaften ihnen für immer fremd bleiben.

Schlecht ist die Ausgangslage nicht. Ihre momentane Stärke ziehen die Arbeitnehmerfunktionäre nicht allein aus populären Kampagnen für den Mindestlohn oder gegen schikanöse Arbeitsbedingungen bei Lidl und Co. »Viele ihrer politischen Ideen«, sagt ausgerechnet Hagen Lesch, Gewerkschaftsexperte beim arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft, »sind heute mehrheitsfähig – Keynesianismus, Konjunkturprogramme, mehr Staat.« In dieser Krise werde das ganze System infrage gestellt. »Und die Gewerkschaften waren immer dessen lauteste Kritiker. Davon profitieren sie jetzt.«

Stimmt. Schon 2006 schimpfte Michael Sommer über das »Marktversagen auf den Finanzmärkten« und forderte neue Regeln. Ein Jahr später geißelte ver.di-Chef Frank Bsirske »explodierende Managergehälter« und den »entfesselten Finanzkapitalismus«. Vor der Krise galt das als neidisch, in der Krise gilt es als richtig. Folglich meinen 39 Prozent der Bundesbürger laut Infratest dimap, sie hätten wieder »großes« oder »sehr großes« Vertrauen in die Gewerkschaften. So viele waren es seit fast zehn Jahren nicht. Zum Vergleich: Den Arbeitgebern vertrauen nur 26 Prozent, den Parteien sogar nur 23 Prozent der Deutschen. Mit ihrer Mitgliederzahl von rund 6,4 Millionen überragen die Gewerkschaften ohnehin alle Parteien.

Kein Wunder, dass die Politik jetzt wieder ihre Nähe sucht, wie man im Haus des Deutschen Gewerkschaftsbunds am Berliner Henriette-Hertz-Platz befriedigt feststellt. »Dass wir wieder mehr gehört werden, zeigt sich schon in der Zahl der Einladungen und Telefonanrufe, auch aus dem Kanzleramt«, sagt Konrad Klingenburg, der seit neun Jahren für den Gewerkschaftsbund die Fäden in die Berliner Politik hinein knüpft und »ein derartiges Interesse bisher noch nie« erlebt hat. Beispiel SPD: Fast die gesamte Prominenz der Sozialdemokraten tritt am 1. Mai während der Veranstaltungen der Gewerkschaften als Gastredner auf. Parteichef Franz Müntefering redet in Wuppertal, Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in Ludwigshafen. Selbst Finanzminister Peer Steinbrück, der 2004 nach dem Beschluss der Hartz-Reformen noch von der Bühne gepfiffen wurde, darf in Bergkamen wieder für die Gewerkschaften sprechen.

Zugleich hat die SPD so viele prominente Gewerkschafter für die Bundestagswahl auf aussichtsreiche Listenplätze gehoben wie lange nicht und macht damit auch der Linkspartei Konkurrenz, die ihren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Klaus Ernst in Bayern auf Listenplatz eins setzt. Im Hauptberuf leitet Ernst den IG-Metall-Bezirk Schweinfurt. In Mannheim tritt der dortige DGB-Vorsitzende Stefan Rebmann für die Sozialdemokraten gegen den Linken Michael Schlecht an, seines Zeichens Chefvolkswirt von ver.di. Im Hochtaunuskreis geht Hans-Joachim Schabedoth, Leiter der DGB-Grundsatzabteilung, für die Sozis auf Stimmenjagd, in Bielefeld der nordrhein-westfälische DGB-Chef Guntram Schneider, in Ingolstadt die ehemalige Vizechefin des DGB, Ursula Engelen-Kefer.

Schon heute, das behaupten die Gewerkschaften, würden sie wieder in wesentlichen Fragen mitgestalten. Die Abwrackprämie etwa sei in den Denkstuben der IG Metall entstanden. Auch die Rentenerhöhung in diesem Jahr schreiben sie sich auf die Fahne: »Haben wir schon vor einem Jahr gefordert, zur Stärkung der Nachfrage«, heißt es beim Gewerkschaftsbund. »Die Politik ist verunsichert«, meint voller Selbstbewusstsein Wolfgang Uellenberg-van Dawen, Politikchef in der Berliner ver.di-Zentrale, »deshalb fragt sie die Gewerkschaften: Was könnt ihr anbieten?«

Oben, in Berlin, haben die Funktionäre also Oberwasser. Doch unten, an der Basis, läuft parallel dazu ein ganz anderer Kampf: die tägliche Auseinandersetzung mit der Krise im Betrieb. Dort müssen sich unzählige Gewerkschafter laufend entscheiden, ob sie Kompromisse schließen oder unnachgiebig sein sollen, ob sie Protestler oder Krisenmanager sind.

Bei Armin Schild in Frankfurt trifft sich oben und unten. Er ist Bezirksleiter der IG Metall für Hessen, Rheinland-Pfalz, das Saarland und Thüringen. Sein Fahrer soll ihn an diesem Tag zu einem Treffen mit dem hessischen Wirtschaftsminister nach Wiesbaden fahren. Der Gewerkschafter ist gleichzeitig zu einer Konferenz mit Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus in Erfurt eingeladen, doch zu diesem Termin schickt er einen Stellvertreter. Schild kann ja nicht überall sein.

»Von den 40 wichtigsten Betrieben ist ein Drittel in akuter Not«

Zu seinem Bezirk gehören der Stammsitz von Opel in Rüsselsheim und dessen Werk in Eisenach; der 47-Jährige sitzt im Aufsichtsrat des Autoherstellers. Schon die Frage, wie der gerettet werden kann, würde reichen, um den Terminkalender des Funktionärs zu füllen. »Aber es gibt auch viele kleine Firmen, die jetzt in Bedrängnis sind«, sagt er. »Allein in der Region Eisenach sind von den 40 wichtigsten Betrieben auf unserem Radar 38 in Kurzarbeit, ein Drittel ist in akuter Not, ein Drittel vielleicht nicht mehr zu retten.«

Manchmal kann Schild helfen. Einem Unternehmen hat er einen Kontakt zu CDU-Bundestagsabgeordneten verschafft, um über sie neue Aufträge zu bekommen. In zwei anderen Fällen will er an diesem Nachmittag beim Wirtschaftsminister für eine Bürgschaft werben. Und manchmal hilft er auch bei Verhandlungen über Arbeitszeitverkürzungen und Jobgarantien. Schon Ende Januar vereinbarte er mit dem Chef des hessischen Metall-Arbeitgeberverbandes, Konflikte über eine Art rotes Telefon sofort auszuräumen. Das funktioniere auch gut, sagt Schild. Nur sorge er sich manchmal, dass die Menschen zu viel erwarten.

»Ich weiß noch, wie das im Osten war.« Anfang der neunziger Jahre baute der Hesse in Jena eine Außenstelle der IG Metall mit auf. Die Erwartungen an die Gewerkschafter seien riesengroß gewesen – und bald in Enttäuschung umgeschlagen, als Hunderttausende ihren Job verloren. »Diese Krise«, glaubt der Bezirksleiter deshalb, »birgt für uns eine Chance, aber auch ein Megarisiko.«

Krise heißt vor allem Abwehrkampf: Schon im Herbst soll es nach Schätzung von Experten in Deutschland weit über vier Millionen Arbeitslose geben, sogar knapp fünf Millionen im Sommer 2010. Der Druck auf die Gewerkschaften wächst, Zugeständnisse bei Löhnen, Gehältern oder Arbeitszeiten zu machen. Sich da zu profilieren ist schwer.

Wie schwer, zeigt das Beispiel der Hanauer Vacuumschmelze. Vergangenen Sommer feierte die IG Metall dort einen Triumph. Die Belegschaft des Herstellers von Magneten und Spezialwerkstoffen wehrte sich gegen Lohnkürzungen und die Flucht ihres Arbeitgebers aus dem Tarifvertrag. Nach einem Streik, der die ganze Region mobilisierte und vom Bürgermeister bis zum Sparkassenvorstand unterstützt wurde, gab die Geschäftsführung klein bei und kehrte in den Tarifvertrag zurück. Die regionale Mitgliederzahl der IG Metall schnellte empor.

Doch die wirtschaftlichen Probleme des Unternehmens blieben ungelöst und verschärften sich in der Rezession. Inzwischen haben die Mitarbeiter im Gegenzug zu einer Jobgarantie nun doch noch Abstrichen vom Tariflohn zugestimmt. »Da fragt man sich manchmal schon, wozu wir eigentlich gestreikt haben«, sagt Jürgen Seip, ein Labortechniker, der erst im vergangenen Sommer in die IG Metall eingetreten ist. Noch tröstet er sich mit der Beschäftigungsgarantie. Aber im Werk wird gemunkelt, dass auch sie nicht lange Bestand haben wird, wenn die Auftragslage sich nicht bessert. Der Triumph der Gewerkschaft droht in einem Fiasko zu enden.

Was tun in solch einer Situation, wie die Unruhe in den Betrieben auffangen, sie für größere, politische Ziele und für den eigenen Einfluss nutzbar machen? Armin Schild glaubt, dass die Gewerkschaften nicht nur Krisenmanager sein sollten – »wir dürfen nicht nur rudern, wir müssen auch Segel setzen«. Soll heißen: aus der Defensive in die Offensive gehen.

Darüber herrscht Einigkeit, nicht nur in der IG Metall. Durchgängig glauben Gewerkschaftsfunktionäre, dass ihnen nur ein paar Monate gegönnt werden, um vom Krisenmanager zum Krisengewinnler zu werden, der Deutschlands politische Agenda nachhaltig verändern kann.

Einig sind sich die Gewerkschafter auch über viele Ziele: Beschäftigungssicherung muss sein, ja, mehr Geld für Kurzarbeit und Konjunkturprogramme auch. Außerdem sollen die Finanzmärkte strenger reguliert und Unternehmen stärker mitbestimmt werden. Künftig würde demnach schon eine Firma mit 1000 Beschäftigten (bisher 2000) der paritätischen Mitbestimmung unterliegen. Die Aufsichtsräte sollen außerdem nur noch mit Zweidrittelmehrheit beschließen können, dass ein Standort verlagert oder geschlossen wird, was einem Vetorecht der Arbeitnehmer gleichkäme.

Selbst bei der Kritik an den Sozialreformen der vergangenen Jahre ist man einig, auch wenn sich das unterschiedlich anhört. Eher vorsichtig beim SPD-Bundestagskandidaten Schabedoth, der über die Rente mit 67 sagt: »Die SPD wird Lösungen finden, die für Differenzierung Raum lassen« – und über die Agenda 2010: »Wir werden sie weiterentwickeln.« Eher kompromisslos beim Gewerkschaftslinken Klaus Ernst: »Die Rente mit 67 gehört abgeschafft. Das Arbeitslosengeld I muss verlängert, Hartz IV erhöht werden.«

Groß wird die innere Spannung im Gewerkschaftslager erst bei der Frage, wie man die Ziele durchsetzen soll. Die Trennlinie verläuft ziemlich genau zwischen den Linkspartei-Gewerkschaftern und denen von der SPD. Die einen setzen auf Konflikt, die anderen auf Kompromisse. »Wir müssen für unsere Forderungen mobilisieren und auf die Straße gehen, sonst wird es politisch nur kosmetische Korrekturen geben«, sagt Klaus Ernst. Man müsse »die Auseinandersetzung jetzt massiv in die Bevölkerung tragen«, assistiert der Stuttgarter ver.di-Geschäftsführer Bernd Riexinger, der allein 51000 Mitglieder repräsentiert, denn »mit klassischen Methoden kommen die Gewerkschaften nicht aus ihrer seit 20 Jahren anhaltenden Defensive«. Arbeitnehmer brauchten das Recht auf einen politischen Streik, so der Gewerkschafter, der auch Mitglied im Landesvorstand der Linken ist. Ein Generalstreik müsse etappenweise vorbereitet werden.

Riexinger und seine Mitstreiter finden Sympathie beim großen Linken-Chef Oskar Lafontaine. Der sprach vergangene Woche wohlwollend vom Generalstreik und erntete dafür heftige Kritik, auch von Gewerkschaftern. »Durchsetzungskraft entscheidet sich nicht auf der Straße«, wettert der SPD-Mann Schabedoth. Und IG-Metall-Chef Berthold Huber, ebenfalls SPD, reagiert unwirsch auf die bei ver.di kursierenden Ideen: »Eine solche Diskussion sollte man nicht ohne diejenigen führen, die von der Krise in erster Linie betroffen sind und die Hauptlast einer solchen Aktion tragen müssten.« Damit meint er seine Leute, die Metallarbeiter, und die Chemiewerker, die ihr Heil meistens in Verhandlungen suchen. Für gemäßigte Gewerkschafter ist es zum Verzweifeln: Erst haben die Neoliberalen das deutsche Miteinander zerstört, jetzt machen die Linken weiter.

»Wir können den Druck so auffangen, dass der Kessel nicht platzt«

Bisher sind die harten Kampfansagen der Links-Gewerkschafter auch weder bei Betriebsräten noch bei Funktionären oder Mitgliedern mehrheitsfähig. Das kann sich aber ändern, wenn auf breiter Front die Löhne gekürzt werden oder die ersten großen Entlassungswellen rollen – die selbst Huber als »Kampfansage« bezeichnet. In der IG Metall sorgt diese Bedrohung für Unruhe, die Aufmerksamkeit konzentriert sich vor allem auf die Jobs. Bei ver.di hingegen ist die Angst politischer, man befürchtet, dass nach der Bundestagswahl das große Sparen beginnt, mit Folgen nicht nur für die Beschäftigten in den Kommunen oder bei Sozial- und Bildungseinrichtungen, sondern auch für Hartz-IV-Empfänger und andere sozial Schwache in der Gesellschaft. Zusammen mit steigender Arbeitslosigkeit könne sich das zu einer explosiven Gemengelage entwickeln. »Die Wut der Menschen wächst«, sagt Wolfgang Uellenberg-van Dawen von ver.di und glaubt, dass es den Gewerkschaften gelingen kann, »den gesellschaftlichen Druck so aufzufangen, dass der Kessel nicht platzt«.

Hier zeigen sich die groben und die feinen Unterschiede innerhalb der Arbeitnehmerbewegung, zwischen Parteizugehörigkeiten genauso wie zwischen Einzelgewerkschaften und ihren Kulturen. Gerade weil es hart auf hart geht, versuchen selbst gemäßigte Gewerkschafter wie Michael Sommer und Berthold Huber, ihren politischen Forderungen mit drastischen Worten Nachdruck zu verleihen. Deshalb die Warnung vor »sozialen Unruhen« oder Entlassungen als »Kampfansage«.

Doch diese Strategie hat ihre eigenen Risiken. Einen Teil der möglichen Mitglieder der Zukunft schrecken solche harschen Töne nur ab, bei anderen wecken sie große Erwartungen – denen dann irgendwann auch kämpferische Aktionen folgen müssen.

Gut möglich, dass am Ende doch Generalstreiksfreunde wie Bernd Riexinger von ver.di die Massen hinter sich scharen. Denn viele Gewerkschafter sind ohnehin seit Jahren frustriert und glauben nicht mehr an bessere Zeiten. »Jetzt braucht man uns plötzlich. Auf einmal ist es wieder wichtig, sich gut mit uns zu stellen. Nur ist ganz und gar nicht klar, ob das auch in Zukunft gilt – und ob es auch den Beschäftigten hilft«, sagt Thomas Sorg, Betriebsratsvorsitzender beim Logistikunternehmen Kühne & Nagel. Dort sollen in diesem Jahr 4000 bis 4500 Stellen wegfallen und alle Gehaltserhöhungen gestrichen werden. Befragt, ob er an spontanen Arbeitsniederlegungen und Protesten teilnehmen würde, zögert Sorg einen Moment. Dann sagt er: »Wahrscheinlich schon. Wahrscheinlich würde ich mir am Ende mein ver.di-TShirt überziehen und auf die Straße gehen.«