Bundestagswahl Der Wahlkampf, ein Abenteuer

Das politische Jahr 2009 wird wild und unberechenbar. Was wir trotzdem schon wissen können. Ein Überblick

Wenn die Politik in diesen Tagen ein Geräusch machen würde, dann wäre es wie bei einem Güterzug, der mit quietschenden Rädern auf den Prellbock fährt. Rums. Der Linksruck, in dem sich das Land seit der letzten Bundestagswahl und erst recht seit Ausbruch der großen Krise befindet, ist an sein Ziel gekommen. Oder an sein Ende, je nachdem. Einmal noch haben sich die Grünen am Wochenende selbst links überholt und gegen die von ihnen einst mit eingeführte Praxisgebühr votiert sowie den Mindestlohn auf 7,50 Euro festgelegt und eine Million neue Arbeitsplätze versprochen. Zu gleicher Zeit hat sich in der Linkspartei der linke Flügel durchgesetzt. Man will künftig die Hartz-IV-Sätze auf 500 Euro anheben, einen Mindestlohn von 10 Euro und doppelt so viele Arbeitsplätze wie die Grünen schaffen. So endet der Überbietungswettbewerb innerhalb des linken Lagers, wer jetzt noch mehr fordert, landet endgültig in Utopia.

Damit wäre schon mal eine Marke gesetzt – in einem Wahlkampf, wie man ihn komplizierter und interessanter noch nicht erlebt hat. Erstmals stehen sechs Parteien zur Wahl, die alle in den Bundestag und, bis auf eine, auch in die Regierung kommen können, deren Zusammensetzung indes offener ist als je; zudem befinden sich die beiden Hauptgegner des Wahlkampfes zusammengezurrt in einer Großen Koalition; vor allem aber herrscht eine tiefe, einzigartige Wirtschaftskrise.

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Wie die Wählerinnen und Wähler auf all das reagieren werden, weiß bislang niemand. Zumal der Krise eine eigentümliche Dynamik innewohnt. Zu Beginn dieses Jahres befand sich das Finanzsystem in höchster Not, während die Krise bei den normalen Leuten noch gar nicht angekommen war. Im Wahlmonat September hingegen dürfte die Krise selbst ihren Höhepunkt schon überschritten haben, während sich Millionen vor Arbeitslosigkeit fürchten, das Krisenbewusstsein also dem Höhepunkt zustrebt. Welche Krise also herrscht im September?

Wehe dem, der in solch beispielloser Lage einen Wahlkampf planen muss! Einige von denen, die das tun, die dieses Superwahljahr zurzeit bis ins Letzte durchdenken, haben wir besucht und befragt. Und obwohl auch der Spruch zu hören war »Über Strategien redet man nicht, die hat man« wurde doch so einiges gesagt. Wenn auch ohne Namensnennung, so viel Geheimnis muss sein.

Dieser Wahlkampf wird wild, unberechenbar, ein Abenteuer. Um einen Überblick zu bekommen, lohnt es sich, ihn in vier Phasen einzuteilen:

1. Das Vorspiel, die Wahl des Bundespräsidenten oder der -präsidentin am 23. Mai (siehe Seite 2), da geht es um ein bisschen Macht, um Koalitionen, um so etwas wie Hegemonie.

2. Die Vorwahl, also die Abstimmung zum Europaparlament. Das Besondere dabei ist, dass es in Straßburg keine Koalitionen gibt, die Parteien gewissermaßen netto zur Wahl stehen, ohne Taktik und, wenn man ehrlich ist, weitgehend unabhängig von ihrer Europapolitik.

Leser-Kommentare
  1. Jede Pommes-Bude bekommt ihren eigenen Finanzkrisen-Rettungsschirm, die Kurzarbeit in den nordhessischen Dampfmaschinenwerken wird auf 24 Jahre verlängert und Karstadt, Quelle, Edeka und Otto-Versand bekommen Staatshilfe.

    Ausserdem noch eine Abwrackprämie für Kleinflugzeuge, Tourenfahrräder und (zur ölologischen Erneuerung) für analoge Kleinbildkameras.

    Nie ist der Bürger so wichtig wie kurz vor einer wichtigen Wahl.

    Also das Gefühl auskosten und mitnehmen, was an bunten Gaben verteilt wird.

    Denn nicht vergessen: Schon am Wahlabend wird der Wähler wieder zur grössten Nebensache der Welt.

  2. Ich bin mir ziemlich sicher, dass sich auf dem Wahlzettel im September deutlich mehr Parteien finden werden. Warum sollte man sich denn darauf beschränken, nur eine der Fraktionen zu wählen, die dann wohl auch im Parlament vertreten sein werden. Möchte man so dringend auf Seiten der "Gewinner" sein? Ich wünsche mir ja, das alle Bürger die sich momentan nicht von den Politikern im Bundestag so richtig vertreten sehen (und ich bin mir sicher, das sind einige), würden im September einfach mal nachlesen, was denn die sog. "Sonstigen" im Programm stehen haben.

    Wenn einem das gefällt, man kann auch die kleinen Parteien wählen. Vielleicht gäbe es ja eine Überraschung, wenn das jeder tun würde. Und nicht vergessen, es tummeln sich nicht nur links- und rechtsextreme Parteien "da unten". Es gibt durchaus interessante und demokratische Alternativen. Ein weiterer Vorteil: Die etablierten Parteien bekommen bei vielen Stimmen für die kleinen weniger Wahlkampfkostenerstattung - das wär doch mal ein richtiger Dämpfer, schliesslich weiss jeder selbst aus eigener Erfahrung, wie das schmerzt wenns einem an den Geldbeutel geht. Ein paar Prozentpunkte weniger oder ein paar Demos mehr interessieren unsere etablierte Politikerkaste doch herzlich wenig, wie man in den letzten Jahren sehen konnte.

    Also, statt Wahlboykott dieses Jahr einfach mal nicht die neoliberale Einheitspartei Deutschlands respektive ihrer Blockparteien sondern eine Alternative wählen - mal sehen ob wir der im Artikel angekündigten Trostlosigkeit nicht doch noch irgendwie entkommen können...

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    Prima Kommentar, genauso werde ich es bei diesen Wahlen auch machen und wenn ich mir so das allgemeine Stimmungsbild ansehe, kann es zumindest für einige kleine Parteien interessant werden.

    Sicherlich wird es im Grossen und Ganzen wohl nichts ändern, beim momentanen IQ des deutschen Durchschnittsmichel tippe ich mal auf CDU + FDP, SPD mit knapp über 20%.

    Zu mehr sind die Wahlen eh nicht mehr nütze, denn was jetzt an virtuellen Wohltätigkeiten versprochen wird, ist nicht mal die Energie wert, die es zum lesen braucht. Bisher habe ich ja immer gedacht, Menschen wären lernfähig und könnten aus Fehlern lernen, aber da zeigt JEDE Wahl, dass es mehr mit Genetik ( mein Vater hat XXX gewählt ) zu tun hat als mit "Menschenverstand".

    Aber zumindest steuern wir interessanten Zeiten entgegen und es belustigt doch, wenn auf einmal Abgeordnete, von denen man 4 Jahre lang nichst gehört und gesehen hat, wie aufgeregte Hühner umherfliegen auf der SUche nach "dem Wähler"

    Also entspannt zurücklegen und die eigene Ohnmacht geniessen.

    Der Spaß am Urnengang ist mir schon vor Jahren verloren gegangen, war es doch letztlich nur noch die, von jedem geforderte, Pflicht ein Kreuzchen für eine demokratische Partei zu machen, so dass Links- wie Rechtsextrem nicht allzu hohe Mengenanteile ergattern.
    Ist doch die "Politik" nicht mehr als eine Puppenkiste, mit ebenso steifen und unbeholfen wirkenden Marionetten wie in Augsburg. Die Fäden ziehen die Lobbyisten im Hintergrund, die zum Dank für völliges Versagen noch dicke Abfindungen einstreichen dürfen, während Kassiererinnen für einen Pfandbon von " 'ner Mark fuffzig" gekündigt wird.
    Und in dem ganzen Elend fordert Frau Merkel, dass unser Land so schnell wie möglich wieder auf altem Kurs fährt. Fragt sich nur ob sie weiss, dass genau dieser den Wagen vor die Wand gesetzt hat.

    Ich freunde mich von Tag zu Tag mehr mit den Piraten an, vielleicht schaffen sie es frischen Wind in die Sache zu bringen, und sei es nur ein Kant'scher Säufzer.

    • tom310
    • 20.05.2009 um 13:07 Uhr

    ist noch immer die reichste (demokratische) Partei der Welt. Die werden die paar Euros nicht stören.

    Prima Kommentar, genauso werde ich es bei diesen Wahlen auch machen und wenn ich mir so das allgemeine Stimmungsbild ansehe, kann es zumindest für einige kleine Parteien interessant werden.

    Sicherlich wird es im Grossen und Ganzen wohl nichts ändern, beim momentanen IQ des deutschen Durchschnittsmichel tippe ich mal auf CDU + FDP, SPD mit knapp über 20%.

    Zu mehr sind die Wahlen eh nicht mehr nütze, denn was jetzt an virtuellen Wohltätigkeiten versprochen wird, ist nicht mal die Energie wert, die es zum lesen braucht. Bisher habe ich ja immer gedacht, Menschen wären lernfähig und könnten aus Fehlern lernen, aber da zeigt JEDE Wahl, dass es mehr mit Genetik ( mein Vater hat XXX gewählt ) zu tun hat als mit "Menschenverstand".

    Aber zumindest steuern wir interessanten Zeiten entgegen und es belustigt doch, wenn auf einmal Abgeordnete, von denen man 4 Jahre lang nichst gehört und gesehen hat, wie aufgeregte Hühner umherfliegen auf der SUche nach "dem Wähler"

    Also entspannt zurücklegen und die eigene Ohnmacht geniessen.

    Der Spaß am Urnengang ist mir schon vor Jahren verloren gegangen, war es doch letztlich nur noch die, von jedem geforderte, Pflicht ein Kreuzchen für eine demokratische Partei zu machen, so dass Links- wie Rechtsextrem nicht allzu hohe Mengenanteile ergattern.
    Ist doch die "Politik" nicht mehr als eine Puppenkiste, mit ebenso steifen und unbeholfen wirkenden Marionetten wie in Augsburg. Die Fäden ziehen die Lobbyisten im Hintergrund, die zum Dank für völliges Versagen noch dicke Abfindungen einstreichen dürfen, während Kassiererinnen für einen Pfandbon von " 'ner Mark fuffzig" gekündigt wird.
    Und in dem ganzen Elend fordert Frau Merkel, dass unser Land so schnell wie möglich wieder auf altem Kurs fährt. Fragt sich nur ob sie weiss, dass genau dieser den Wagen vor die Wand gesetzt hat.

    Ich freunde mich von Tag zu Tag mehr mit den Piraten an, vielleicht schaffen sie es frischen Wind in die Sache zu bringen, und sei es nur ein Kant'scher Säufzer.

    • tom310
    • 20.05.2009 um 13:07 Uhr

    ist noch immer die reichste (demokratische) Partei der Welt. Die werden die paar Euros nicht stören.

  3. Prima Kommentar, genauso werde ich es bei diesen Wahlen auch machen und wenn ich mir so das allgemeine Stimmungsbild ansehe, kann es zumindest für einige kleine Parteien interessant werden.

    Sicherlich wird es im Grossen und Ganzen wohl nichts ändern, beim momentanen IQ des deutschen Durchschnittsmichel tippe ich mal auf CDU + FDP, SPD mit knapp über 20%.

    Zu mehr sind die Wahlen eh nicht mehr nütze, denn was jetzt an virtuellen Wohltätigkeiten versprochen wird, ist nicht mal die Energie wert, die es zum lesen braucht. Bisher habe ich ja immer gedacht, Menschen wären lernfähig und könnten aus Fehlern lernen, aber da zeigt JEDE Wahl, dass es mehr mit Genetik ( mein Vater hat XXX gewählt ) zu tun hat als mit "Menschenverstand".

    Aber zumindest steuern wir interessanten Zeiten entgegen und es belustigt doch, wenn auf einmal Abgeordnete, von denen man 4 Jahre lang nichst gehört und gesehen hat, wie aufgeregte Hühner umherfliegen auf der SUche nach "dem Wähler"

    Also entspannt zurücklegen und die eigene Ohnmacht geniessen.

  4. 4. Genau!

    Der Spaß am Urnengang ist mir schon vor Jahren verloren gegangen, war es doch letztlich nur noch die, von jedem geforderte, Pflicht ein Kreuzchen für eine demokratische Partei zu machen, so dass Links- wie Rechtsextrem nicht allzu hohe Mengenanteile ergattern.
    Ist doch die "Politik" nicht mehr als eine Puppenkiste, mit ebenso steifen und unbeholfen wirkenden Marionetten wie in Augsburg. Die Fäden ziehen die Lobbyisten im Hintergrund, die zum Dank für völliges Versagen noch dicke Abfindungen einstreichen dürfen, während Kassiererinnen für einen Pfandbon von " 'ner Mark fuffzig" gekündigt wird.
    Und in dem ganzen Elend fordert Frau Merkel, dass unser Land so schnell wie möglich wieder auf altem Kurs fährt. Fragt sich nur ob sie weiss, dass genau dieser den Wagen vor die Wand gesetzt hat.

    Ich freunde mich von Tag zu Tag mehr mit den Piraten an, vielleicht schaffen sie es frischen Wind in die Sache zu bringen, und sei es nur ein Kant'scher Säufzer.

  5. Ohne ein Wimpernzuckern sind unsere Rechte von der großen Koalition beschränkt worden, durch:

    BKA-Gesetz, Vorratsdatenspeicherung und wahrscheinlich auch Internetzensur.

    Überlegt euch genau, wen ihr wählt!

    Petition gegen Internetzensur - hier zeichnen

    „Jene, die Freiheit aufgeben, um eine vorübergehende Sicherheit zu erwerben, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit.“ (Benjamin Franklin, 1706–1790)

  6. Ja, man merkt es stehen Wahlen an, denn die Versprechungen, die Schwerkraft aufzuheben, Zeitreisen zu ermöglichen und das Paradies auf Erden bereits hier und jetzt zu verwirklichen nehmen geradezu inflationär zu. Dass davon spätestens 5 Sekunden nach Schliessung der Wahllokale nur noch eine Staubwolke übrig sein wird, die einsam durch die Strassen weht, ist allerdings klar. Was auch klar ist, ist die Tatsache, dass, was auch immer an Sinnvollem oder Unsinnigen infolge dieser Wahl beschlossen wird, bereits jetzt klar ist, wer dafür bezahlen und letztlich die Verwantwortung tragen wird: Richtig, jeder Deutsche, der noch soviel Geld in der Tasche hat, dass es sich für den Staat lohnt, es ihm aus derselben zu ziehen.

    Was mich nur fasziniert, ist die Tatsache, dass im normalen Arbeitsleben Leistungskontrolle (und Sanktionen bei nicht erbrachten Leistungen) völlig normal ist, aber im Bereich der Politik, wo es um wirklich grosse Summen und letztlich die Zukunft vieler Menschen geht, derlei völlig unbekannt ist. D.h. stellen wir uns jetzt einen Unternehmer vor, der einen neuen Mitarbeiter einstellt. Dieser verspricht ihm beireits beim Bewerbungsgespräch goldene Berge, Umsatzsteigerungen um 50 % etc. Nach Arbeitsantritt aber hat der Betriebsinhaber aber plötzlich keinen Zugang mehr zu den Büros seines Mitarbeiters, erhält keinerlei Einsicht in dessen Tätigeitsfelder, erhält keine Leistungsnachweise, sondern allenfalls Floskeln, mit denen er bei Nachfragen abgespeist wird, stellt des weiteren fest, dass der Mitarbeiter sein Gehalt selbst bestimmt, und seinen Arbeitgeber hier überhaupt nicht mehr mitreden lässt, und nach insgesamt vier Jahren ist das einzige, was der Arbeitgeber mit Sicherheit weiss, dass die Schulden seines Unternehmens mittlerweile doppelt so hoch sind, wie zu der Zeit bevor er seinen Angestellt eingestellt hat. Dieser verlangt aber kategorisch, weiter beschäftigt zu werden, weil er in Anbetracht der Umstände des optimale erreicht hat - von den vormaligen Versprechungen ist natürlich nicht mehr die Rede.

    Nun, im wirklichen Leben wissen wir alle, gibt es so etwas nicht. Kein Arbeitgeber der Welt wäre derart dämlich, sich ein solches Verhalten bieten zu lassen, und......äh, Moment, eine kleine Ausnahme gibt es doch: derart märchenhafte Verhältnisse herrschen im Bereich der Politik. Das o.g. Procedere ist dort Alltag, der nominelle Souverän, d.h. der Bürger hat dort im eigenen Haus schon lange nichts mehr zu sagen, und wird von seinen Angestellten nach Strich und Faden vorgeführt. Und das Beste daran ist, dass nicht das Geringste dagegen unternommen wird. Fast paradiesische Verhältnisse - wären da nicht die Parteifreunde und -feinde, die ständig an einem sägen würden, aber jede Rose hat nun mal auch Dornen......

    Und was sagt uns diese kleine Geschichte: Dass Märchen manchmal wahr werden können, wenn der Märchenerzähler einen Dummen findet, der daran glaubt.

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    • keox
    • 19.05.2009 um 19:30 Uhr

    daß es zumindest einen Mitmenschen gibt, der mit mir der Meinung ist, daß die politischen Akteure Volksangestellte sind, die uns längst auf dem Kopf herumtanzen und auf Rechnung Dritter arbeiten.

    • keox
    • 19.05.2009 um 19:30 Uhr

    daß es zumindest einen Mitmenschen gibt, der mit mir der Meinung ist, daß die politischen Akteure Volksangestellte sind, die uns längst auf dem Kopf herumtanzen und auf Rechnung Dritter arbeiten.

  7. zum stupiden Anti-Wahlkampf der SPD fürs Europaparlament.

    Kein Wort zur Tatsache, dass die SPD die (meiner Ansicht nach falsche) Mindestlohnforderung dereinst von den Linken übernommen haben. Kein kritisches Wort zu den Genossen überhaupt.

    Leider kann ich diese Auslassungen angesichts der Überschrift nicht als Metareflexion auf das Thema "Wahlkampf" werten. Vielmehr scheint der Artikel hier etwas ergänzen zu wollen.

    Arm, wer für linke Forderungen noch immer nur Dampfwalzen-Rhetorik übrig hat.

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    • hanni5
    • 19.05.2009 um 9:20 Uhr

    ...tja...von Koch lernen, heißt siegen lernen ;-)

    • hanni5
    • 19.05.2009 um 9:20 Uhr

    ...tja...von Koch lernen, heißt siegen lernen ;-)

    • hanni5
    • 19.05.2009 um 9:20 Uhr

    ...tja...von Koch lernen, heißt siegen lernen ;-)

    Antwort auf "Kein Wort"
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    • keox
    • 19.05.2009 um 19:35 Uhr

    Im Normalfall wird ein Koch, der dabei erwischt wird, wie er in die Suppe vomitiert, zumindest fristlos entlassen.

    Es sei, er ist ein Mietkoch, und Sie speisen in einer Armenküche.

    • keox
    • 19.05.2009 um 19:35 Uhr

    Im Normalfall wird ein Koch, der dabei erwischt wird, wie er in die Suppe vomitiert, zumindest fristlos entlassen.

    Es sei, er ist ein Mietkoch, und Sie speisen in einer Armenküche.

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