Nein, um Kinderpornografie im Internet geht es schon lange nicht mehr. Oder allenfalls noch am Rande. Ursula von der Leyens Versuch, die Bilder erniedrigter, gequälter, vergewaltigter Kinder im Netz sperren zu lassen, hat etwas völlig anderes in Gang gesetzt. Etwas Größeres, Fundamentales, etwas, mit dem niemand gerechnet hat, am wenigsten die CDU-Familienministerin selbst.

Plötzlich, schier aus dem Nichts, ist in Zeitungsartikeln, in Diskussionsforen und Postings im Web eine Debatte entbrannt, die notwendig ist und überfällig: eine Debatte über die Freiheit im Netz und ihre Grenzen.

Welche Regeln, so lautet die Frage, gelten im Internet? Ist dort alles erlaubt? Ist die Gesellschaft machtlos gegen das Onlinegeschäft mit Fotos und Videos missbrauchter Säuglinge? Müssen Eltern hilflos zusehen, wie jeder halbwegs technisch versierte Viertklässler mit ein paar Klicks bei wüster Pornografie landen kann? Bleibt Musikern, Autoren, Fotografen nichts anderes übrig, als wehrlos zu beobachten, wie ihre Werke im Cyberspace massenhaft enteignet werden? Ist kein elektronisches Kraut gewachsen gegen illegales Glücksspiel im Netz, gegen islamistische Terroraufrufe und blutrünstigen Antisemitismus?

Oder sind das alles, umgekehrt, nur Horrorszenarien, dramatisch ausgemalt, um die Freiheit im Internet zu beschneiden? Panikmache als Vorspiel der Zensur?

Was darf das Netz? Und was darf der Staat im Netz?

Es ist ein Kulturkampf, der sich da abzeichnet, unerbittlich und emotional, ein Clash von analoger und digitaler Zivilisation, in dem technische Innovation, kulturelles Unbehagen und politische Ratlosigkeit zusammenschießen. Kinderschützer stehen gegen Datenschützer, Zwanzigjährige gegen Mittfünfziger, neue Medien gegen alte. Knapp hunderttausend Mitunterzeichner in kaum vier Wochen hat eine Onlinepetition der 29-jährigen Berlinerin Franziska Heine gefunden, die sich gegen die Gesetzesinitiative von Ursula von der Leyen wendet und vor Internetsperren warnt. Ein Sturm im Cyberspace, von ungezählten Bloggern, Surfern und Twitterern angefacht, die Franziska Heine über Nacht zum Star der Szene, zur Jeanne d’Arc der Netzwelt gemacht haben. Schon ist die Rede von einem »digitalen Generationskonflikt«, der sich da abzeichne.

Befeuert wird dieser Konflikt, wie noch jeder Kulturkampf, von diffusen Ängsten. Auf der einen Seite grassiert die Angst vor dem undurchsichtigen Netz, vor den brutalen Ballerspielen, vor dem »Cybermobbing«, bei dem Lehrer im Netz von anonymen Schülern niedergemacht werden. Die Angst vor der Flut an Pornografie, die nach vorsichtigen Schätzungen zwölf Prozent aller Websites ausmacht. Und auf der anderen Seite galoppiert die Furcht vor einem Staat, der die offenen Welten des Netzes zu unterwerfen drohe. Einem Staat, der Schluss machen wolle mit der freien Rede im freien Netz. »Stasi 2.0«, dröhnt es in den Chatrooms, die Bundesfamilienministerin heißt dort nur noch »Zensursula«, Verschwörungstheorien kursieren, Hysterie liegt in der digitalen Luft.

Erstaunlich ist nicht, dass dieser Kulturkampf jetzt losbricht. Erstaunlich ist in Wahrheit, dass er so lange auf sich warten lassen hat. Wieso hat es fast zwanzig Jahre gedauert, bis öffentlich formuliert wird, was doch eigentlich eine Selbstverständlichkeit ist: dass das Netz kein rechtsfreier Raum ist. Dass im Cyberspace dieselben Gesetze gelten wie in der realen Welt.

Das Recht gilt, offline wie online

Wer Kinderpornos online erwirbt, macht sich genauso strafbar wie jemand, der sie auf DVD kauft. Geschützte Musik im Netz herunterzuladen, ohne dafür zu bezahlen, ist kein heroischer Akt des Aufbegehrens gegen die Unterhaltungsindustrie, sondern ebenso illegal wie früher der Plattenklau im Plattenladen. Eine rasch online hingerotzte Beleidigung ist genauso ehrverletzend wie eine Beleidigung im Straßenverkehr. Und wer den Holocaust leugnet, begeht eine Straftat, ganz gleich, ob er die Existenz von Auschwitz auf Papier oder im Cyberspace bestreitet. Juristisch ist offline gleich online. Die Geltung des Rechts hängt nicht davon ab, ob jemand seinen Rechner ein- oder ausschaltet. Eine Plattitüde?

Wieso dann die Zögerlichkeit, das Recht auch durchzusetzen? Warum haben Politik und Gesellschaft jahrelang zugelassen, dass Gesetze im Netz systematisch verletzt wurden, ganz offen, teils mit allen Anzeichen von Stolz über den Rechtsbruch? Weil es technisch schwierig ist, Gesetzesverstöße im Netz zu verfolgen und zu ahnden?