Nahost Kein Sieger, kein Verlierer

Im Nahen und Mittleren Osten tummeln sich einheimische Friedensvermittler. Wem sie nützen, wem sie schaden und was der Westen von ihnen lernen kann

© MARCO LONGARI/AFP/Getty Images

Eine Konfliktzone im Nahen Osten: das Westjordanland. Im Bild die Stadt Bethlehem

Westlichen Beobachtern ist erst nach und nach aufgefallen, dass die Staaten der arabischen Welt und ihre Nachbarn nicht mehr ausschließlich auf die USA und Europa warten, wenn es um Lösungen für die Probleme des Nahen und Mittleren Ostens geht. Besonders die acht Jahre Bush-Administration haben den Ländern dieser Weltgegend, den »regionalen Akteuren«, gezeigt, dass sie selbst initiativ werden müssen, wenn sie nicht wollen, dass es zu unerwünschten, auch militärischen, Interventionen kommt. So hat Saudi-Arabien bereits 2002 über die Arabische Liga eine eigene Friedensinitiative für den arabisch-israelischen Konflikt gestartet, die bis heute als Angebot an Israel auf dem Tisch liegt. 2007 hat Saudi-Arabien das Mekka-Abkommen vermittelt, eine allerdings kurzlebige Abmachung zwischen den verfeindeten Palästinensergruppen Fatah und Hamas zur Bildung einer Einheitsregierung, und hat Konflikte zwischen Syrien und Libanon beizulegen versucht. Die saudische Führung brachte jüngst auch Vertreter der afghanischen Regierung und der Taliban in Riad zusammen. Ägypten spielt kontinuierlich eine Vermittlungsrolle zwischen Israel und Hamas sowie zwischen den palästinensischen Parteien. Das Golfemirat Katar hat 2008 zum Teil mit türkischer Unterstützung einen Kompromiss zwischen den großen politischen Lagern im Libanon herbeigeführt – so wurde eine eineinhalbjährige innenpolitische Blockade, die das Land erneut an den Rand eines Bürgerkriegs gebracht hatte, überwunden. 2009 gelang es Katar auch, die sudanesische Regierung und die größte Rebellenorganisation in Darfur in Doha zu Gesprächen zusammenzubringen. Die Türkei hat bis Ende 2008 mehrere Runden indirekter, aber offizieller israelisch-syrischer Verhandlungen zustande gebracht, mit dem erklärten Ziel, direkte Friedensgespräche vorzubereiten. Ankara hat sich auch um einen Ausgleich zwischen Afghanistan und Pakistan bemüht.

Das alles kann hilfreich sein, wenn die neue amerikanische Regierung und ihre europäischen Verbündeten nach neuen Friedensperspektiven für den Nahen und Mittleren Osten suchen. Wo liegen die Stärken des Engagements regionaler Akteure – und wo liegen seine Schwächen?

Eine Stärke von Nachbarstaaten ist es, dass sie ein hohes Interesse an der Lösung regionaler Konflikte haben und deshalb bereit sind, sich mit hohem Einsatz zu engagieren. Dies bedeutet nicht nur, aber auch den Einsatz von Petrodollars. Zahlreiche Konflikte lassen sich nicht eindämmen und drohen, auf die Nachbarstaaten überzugreifen. Eine »Ich bin dann mal weg«-Haltung, wie die Bush-Regierung sie über Jahre gegenüber dem israelisch-palästinensischen Konflikt und einige europäische Staaten dem Irak gegenüber zeigten, können die Nachbarn sich nicht leisten.

Daher – und trotz teils erheblicher ideologischer Differenzen, die die Innenpolitik dieser Staaten prägen – legen die regionalen Akteure oft eine viel pragmatischere Haltung im Umgang mit lokalen Gruppen und Parteien an den Tag als Amerikaner und Europäer. Man weiß eben, dass man sich aus der Umgebung nicht verabschieden kann und letztlich mit allen seinen Nachbarn leben muss. Dass Sicherheit am Persischen Golf nicht ohne oder gegen Iran, ein innerer Konsens im Libanon nicht ohne Hisbollah und ein lebensfähiges palästinensisches Gemeinwesen nicht ohne Hamas machbar sein werden, war Saudis, Ägyptern, Katarern oder Türken früher klar als den Politikern im Westen.

Iranische Obstruktion lässt sich aushalten, amerikanische nicht

Fraglich ist dagegen, ob die Staaten der Region, wie einige ihrer Vertreter behaupten, auch ein besonderes Maß an Legitimität genießen, das ihnen bei der Friedenspolitik hilft. Richtig ist, dass kulturelle Nähe und Bindungen über die Grenzen hinweg wichtige Faktoren sind. So haben etwa christliche Hardliner im Libanon das Gespräch mit Teheran oder Riad gesucht. Ein Handicap kann dagegen der Verdacht auf eine eigene Interessenpolitik der Vermittler sein. So stoßen die wiederholten Versuche Libyens, zwischen den sudanesischen Konfliktparteien zu vermitteln, eben nicht auf viel Erfolg – schließlich hat Libyen fast alle diese Parteien zu unterschiedlichen Zeiten einmal mit Geld und Waffen unterstützt und zu instrumentalisieren versucht. Syrien hat zwar einen gewissen Einfluss auf einige palästinensische und einige libanesische Parteien, gilt im Libanon oder in den palästinensischen Gebieten aber nicht als ehrlicher Makler. Saudi-Arabien, Katar oder die Türkei genießen höhere Akzeptanz. Die Türkei gilt dagegen im Irak schon wegen des ungelösten Kurdenproblems nicht als vertrauenswürdiger Spieler.

Auf Gipfeltreffen der Arabischen Liga war es oft leicht, gemeinsam den mangelnden Einsatz der USA oder Europas für einen gerechten Frieden im Nahen Osten zu beklagen. Das Engagement eigener Mitgliedsstaaten schafft dagegen Unruhe. So war man in Ägypten keineswegs erfreut darüber, dass Katar sich als Vermittler zwischen den palästinensischen Fraktionen oder auch zwischen Hamas und Israel versuchte und Ägypten damit in die Quere kam. Regionale Institutionen, in denen Konfliktlösungsbemühungen koordiniert werden, gibt es nicht. Die Arabische Liga hat zwar diverse sinnvolle Versuche unternommen, in innerstaatlichen Konflikten zu vermitteln, ist dabei aber von ihren Mitgliedsstaaten nicht immer unterstützt worden. Zu einem wirklichen regionalen Forum fehlt ihr allein schon die Mitgliedschaft der drei stärksten Staaten dieser Weltgegend: Israel, Türkei und Iran.

Das Beispiel des kurzlebigen, von Saudi-Arabien verhandelten Mekka-Abkommens über eine Einheitsregierung von Hamas und Fatah zeigt, wie schwierig es für regionale Akteure ist, haltbare Lösungen zustande zu bringen, wenn mächtige internationale Akteure, insbesondere die USA und die EU, nicht mitziehen. Iranische Obstruktion lässt sich gegebenenfalls aushalten; amerikanische nicht. Versuche, innerstaatliche arabische Konflikte beizulegen, müssen also von den USA und Europäern zumindest toleriert werden. Insbesondere, wenn es um arabisch-israelische Konfliktlösungen geht, ist darüber hinaus aber eine sehr aktive amerikanische Rolle notwendig. Die Türkei konnte Syrien und Israel zu indirekten Gesprächen zusammenbringen, weil beide Parteien dies wollten und obwohl Washington zu jener Zeit selbst eine Wiederaufnahme syrisch-israelischer Verhandlungen nicht unterstützte. Die türkischen Unterhändler wie auch die Syriens und Israels waren sich aber bewusst, dass die USA an einem bestimmten Punkt einsteigen und die Verhandlungen würden übernehmen müssen – spätestens, wenn es um militärische Sicherheitsarrangements auf den Golanhöhen und, wie letztlich bei jedem Abkommen zwischen Israel und seinen Nachbarn, um Sicherheitsgarantien gehen würde. Saudi-Arabien, Ägypten und die Türkei beziehen bei ihren regionalen Vermittlungsbemühungen eine gewisse Stärke unter anderem daraus, dass sie als Freunde oder sogar als Teil des Westens gelten. Die Türkei, Ägypten und Katar – nicht aber Saudi-Arabien, das keine offiziellen Kontakte zu Israel unterhält – erhalten zusätzliches Gewicht, weil sie sowohl mit der israelischen Regierung wie auch mit islamistischen Bewegungen wie Hamas oder Hisbollah oder mit Iran sprechen.

Eine Vermittlerrolle zwischen Iran und Amerika würde die Türkei überfordern

Allerdings könnte gerade die Türkei unter ihrer derzeitigen Regierung gelegentlich überschätzen, was ihr guter Zugang zu den Staaten in der Region tatsächlich bedeutet – etwa wenn Ankara zwischen Iran und den USA vermitteln möchte. Der türkische Ministerpräsident findet zwar beim Revolutionsführer in Teheran Gehör. Iran ist aber eher daran interessiert, mit der Supermacht USA direkt ins Gespräch zu kommen. Vorarbeit kann die Türkei leisten, aber eine Vermittlungsrolle würde sie überfordern.

Für die USA und die Europäische Union kann es nur nützlich sein, dass regionale Akteure ein eigenes Interesse an Konfliktlösungen in ihrem Umfeld entwickeln. Ankara, Doha, Kairo oder Riad sollten ermutigt werden, diese Bemühungen aufrechtzuerhalten, auch wenn die USA selbst wieder eine aktivere Rolle spielen wollen. Es geht um wechselseitige Ergänzung – besonders beim Kontakt mit Parteien oder Gruppen, mit denen der Westen nicht oder noch nicht sprechen will, die in der Region aber als akzeptable Verhandlungspartner gelten. Europäische Staaten, die, wie Deutschland oder Frankreich, einen großen und fähigen diplomatischen Apparat haben oder, wie Schweden, Norwegen oder die Schweiz, besondere diplomatische Fähigkeiten im Bereich der Vermittlung ausgebildet haben, könnten interessierten Staaten anbieten, sie beim Aufbau ähnlicher Fähigkeiten zu unterstützen. Tatsächlich verfügen unter den regionalen Staaten nur Ägypten, Iran, Israel (das allerdings wegen der ungelösten Konflikte mit seinen Nachbarn vorerst nicht als Vermittler in anderen regionalen Disputen infrage kommen wird) und die Türkei über schlagkräftige und hochprofessionelle diplomatische Dienste. Katar bemüht sich, in seinem Außenministerium eine Einheit auf Vermittlung spezialisierter Diplomaten aufzubauen.

Mindestens an einer Stelle können Europäer und Amerikaner von den Staaten des Nahen und Mittleren Ostens lernen: Sie sollten darauf verzichten, die regionalen Akteure von außen in zwei konkurrierende Gruppen – jüngst hieß das immer: eine »radikale« und eine »moderate« Achse – einzuteilen. Mit solchen Kategorien erklärt man gern komplexe Sachverhalte. Der Konfliktbeilegung dienen sie nicht. Tatsächlich verhalten die regionalen Staaten sich unterschiedlichen Konfliktkonstellationen gegenüber mehr oder weniger hilfreich. Das hängt wesentlich davon ab, ob sie davon überzeugt sind, dass die Beilegung eines Konflikts auch ihren eigenen Interessen dient. Deshalb ist es richtig, wenn Syrien, das einen gewissen Einfluss auf Hamas hat, in die Bemühungen um eine palästinensische Einheitsregierung einbezogen wird oder dass Iran eine aktive Rolle bei allen regionalen Bemühungen um Wiederaufbau und Frieden im Irak oder um die Stabilisierung Afghanistans spielt. Für die Beilegung innerstaatlicher Konflikte – im Libanon etwa, in den palästinensischen Gebieten oder auch im Irak oder in Afghanistan – gilt zudem, dass die westlichen Staaten möglichst nicht versuchen sollten, »Gewinner auszuwählen«. Entscheidungen, die einer Konfliktpartei die politische Macht und damit, gerade unter nichtdemokratischen Verhältnissen, den Zugang zu Ressourcen verschaffen, bereiten oft nur die nächste Runde gewaltsamer Auseinandersetzungen vor. Da kann man von den Saudis lernen, die für ihre Vermittlungspolitik gern das Motto »Kein Sieger, kein Verlierer« benutzen.