Nahost Kein Sieger, kein VerliererSeite 2/2

Eine Vermittlerrolle zwischen Iran und Amerika würde die Türkei überfordern

Allerdings könnte gerade die Türkei unter ihrer derzeitigen Regierung gelegentlich überschätzen, was ihr guter Zugang zu den Staaten in der Region tatsächlich bedeutet – etwa wenn Ankara zwischen Iran und den USA vermitteln möchte. Der türkische Ministerpräsident findet zwar beim Revolutionsführer in Teheran Gehör. Iran ist aber eher daran interessiert, mit der Supermacht USA direkt ins Gespräch zu kommen. Vorarbeit kann die Türkei leisten, aber eine Vermittlungsrolle würde sie überfordern.

Für die USA und die Europäische Union kann es nur nützlich sein, dass regionale Akteure ein eigenes Interesse an Konfliktlösungen in ihrem Umfeld entwickeln. Ankara, Doha, Kairo oder Riad sollten ermutigt werden, diese Bemühungen aufrechtzuerhalten, auch wenn die USA selbst wieder eine aktivere Rolle spielen wollen. Es geht um wechselseitige Ergänzung – besonders beim Kontakt mit Parteien oder Gruppen, mit denen der Westen nicht oder noch nicht sprechen will, die in der Region aber als akzeptable Verhandlungspartner gelten. Europäische Staaten, die, wie Deutschland oder Frankreich, einen großen und fähigen diplomatischen Apparat haben oder, wie Schweden, Norwegen oder die Schweiz, besondere diplomatische Fähigkeiten im Bereich der Vermittlung ausgebildet haben, könnten interessierten Staaten anbieten, sie beim Aufbau ähnlicher Fähigkeiten zu unterstützen. Tatsächlich verfügen unter den regionalen Staaten nur Ägypten, Iran, Israel (das allerdings wegen der ungelösten Konflikte mit seinen Nachbarn vorerst nicht als Vermittler in anderen regionalen Disputen infrage kommen wird) und die Türkei über schlagkräftige und hochprofessionelle diplomatische Dienste. Katar bemüht sich, in seinem Außenministerium eine Einheit auf Vermittlung spezialisierter Diplomaten aufzubauen.

Mindestens an einer Stelle können Europäer und Amerikaner von den Staaten des Nahen und Mittleren Ostens lernen: Sie sollten darauf verzichten, die regionalen Akteure von außen in zwei konkurrierende Gruppen – jüngst hieß das immer: eine »radikale« und eine »moderate« Achse – einzuteilen. Mit solchen Kategorien erklärt man gern komplexe Sachverhalte. Der Konfliktbeilegung dienen sie nicht. Tatsächlich verhalten die regionalen Staaten sich unterschiedlichen Konfliktkonstellationen gegenüber mehr oder weniger hilfreich. Das hängt wesentlich davon ab, ob sie davon überzeugt sind, dass die Beilegung eines Konflikts auch ihren eigenen Interessen dient. Deshalb ist es richtig, wenn Syrien, das einen gewissen Einfluss auf Hamas hat, in die Bemühungen um eine palästinensische Einheitsregierung einbezogen wird oder dass Iran eine aktive Rolle bei allen regionalen Bemühungen um Wiederaufbau und Frieden im Irak oder um die Stabilisierung Afghanistans spielt. Für die Beilegung innerstaatlicher Konflikte – im Libanon etwa, in den palästinensischen Gebieten oder auch im Irak oder in Afghanistan – gilt zudem, dass die westlichen Staaten möglichst nicht versuchen sollten, »Gewinner auszuwählen«. Entscheidungen, die einer Konfliktpartei die politische Macht und damit, gerade unter nichtdemokratischen Verhältnissen, den Zugang zu Ressourcen verschaffen, bereiten oft nur die nächste Runde gewaltsamer Auseinandersetzungen vor. Da kann man von den Saudis lernen, die für ihre Vermittlungspolitik gern das Motto »Kein Sieger, kein Verlierer« benutzen.