Somalia Ganz allein in Darfur
Die Flüchtlinge im Sudan brauchen endlich Frieden. Deshalb vermittelt der Schweizer Mediator Günther Baechler im Namen des Bundes zwischen den Kriegsparteien. Kann er etwas ausrichten?
Machthaber, Kriegsschergen und Rebellen: Am Verhandlungstisch mit dem Schweizer Friedensvermittler Günther Baechler sitzen die bad guys. Doch irrt, wer sich den Diplomaten als Hünen vorstellt. Nicht durch physische Präsenz verschafft sich der 55-Jährige Gehör, sondern mit sanfter Stimme. Zum Beispiel in Darfur. Seit anderthalb Jahren versucht er als Senior Adviser for Peace Buidling des Außendepartements (EDA) in diesem Konflikt zu vermitteln. Empfohlen hat sich Baechler für die mission impossible in Afrika mit einem Friedenswunder am anderen Ende der Welt: der Beendigung des Bürgerkriegs in Nepal im Herbst 2006, ein bis heute viel gepriesener Erfolg der Schweizer Friedenspolitik.
Kritiker nennen das Engagement der Schweiz »opportunistisch«
Aber Darfur ist nicht Nepal. Mit dem Einsatz im Sudan tritt Baechler aus dem asiatischen Hinterhof ins Scheinwerferlicht der Weltpolitik. Neben den Anrainerstaaten verfolgen auch die Großmächte China und USA ihre Interessen im kriegsgebeutelten Land; das Reich der Mitte dürstet nach sudanesischem Öl, während für Washington der Sudan ein Nebenschauplatz im globalen war on terror ist. Mit über 300000 Toten und drei Millionen Flüchtlingen ist der Konflikt zwischen verschiedenen Rebellengruppen, dem sudanesischen Staat und Reitermilizen zudem ungleich blutiger als jener im Himalaja.
Es stellt sich die Frage: Was kann ein einzelner Schweizer Vermittler in Darfur überhaupt erreichen? Thomas Greminger, Leiter der Abteilung Menschliche Sicherheit des EDA, verweist auf die Tradition der Schweizer Friedensförderung im Land. Schon in den Konflikten im Südsudan und den Nuba-Bergen erzielte man dank dem umtriebigen Schweizer Botschafter Josef Bucher einige Vermittlungserfolge. Mit amerikanischer Unterstützung gelang es, einen Waffenstillstand zwischen den Konfliktparteien zu vereinbaren. »Ein Einsatz in Darfur ist deshalb nur folgerichtig«, sagt Baechler, der bereits in den neunziger Jahren im Sudan und am Horn von Afrika arbeitete. »Im Sudan herrscht ein Grundvertrauen in die Schweizer Außenpolitik.«
Nicht alle Experten teilen diese Meinung. Ein vom Center for Security Studies der ETH Zürich und Swisspeace publizierter Bericht beklagt etwa den Mangel einer Sudan-Strategie der Schweiz. Ihr Engagement vor Ort sei Flickwerk. Das EDA bestätigt dies: Man sei aber dabei, die verschiedenen Aktivitäten in einer Strategie darzustellen, die auch die Nachbarländer umfassen. Hinter vorgehaltener Hand fällt die Kritik am Schweizer Darfur-Einsatz ungleich härter aus. »Das Öffnen der ›Darfur-Box‹ war opportunistisch«, sagt ein junger Experte mit viel Felderfahrung im Sudan. Die Schweiz soll sich besser auf den Südsudan konzentrieren: »Das wird aber in Washington oder Paris kaum registriert und ist nicht sexy.«
Insider vermuten deshalb, dass die Idee, in Darfur Präsenz zu zeigen, von EDA-Chefin Micheline Calmy-Rey persönlich stammt. Sie kritisieren, die Schweiz wolle Nischen besetzen, und nun sei man in einen Konflikt involviert, in dem sich die Gesandten, Mediatoren und Vermittler gegenseitig auf den Füßen rumstehen. Botschafter Greminger verweist demgegenüber auf die dramatische Lage in Darfur, die ein Eingreifen der Schweiz gebiete: »Gemäß Bundesverfassung hat sich unsere Außenpolitik weltweit für Frieden einzusetzen.«
Aber so verworren der Konflikt ist, so unübersichtlich sind auch die Vermittlungsbemühungen. »Sie waren allesamt von Anfang an zum Scheitern verurteilt«, sagt Baechler. Einmal stößt der libysche Revolutionsführer Gadhafi alle Konfliktparteien vor den Kopf, weil er die Auseinandersetzungen einen »Konflikt um ein Kamel« nennt. Ein andermal übt der Mediator unbotmäßigen Druck aus, um die Rebellen zu einer Unterzeichnung zu bewegen: Wer nicht unterschreibt, wird aus dem Versammlungshotel ausgebucht. In der Folge zersplittern sich die Rebellengruppen zusehends, Verhandlungen rücken in weite Ferne. All diese Mediationen suchen den schnellen Deal, kritisiert Baechler: »Wenn die Beteiligten nicht alle Karten auf den Tisch legen müssen, verhindert dies eine nachhaltige Lösung.« Von solchen Alibiübungen distanziert sich die Schweizer Außenpolitik. Man biete nur »ernsthaften Friedensverhandlungen« Hand. Zurzeit ist hierfür der Wille in Darfur nicht vorhanden. Die Parteien versuchen weiterhin, sich ihre Position am Verhandlungstisch mit Gewalt zu erkämpfen. Ohne Zynismus sagt Baechler: »Die Parteien sind nicht genügend kriegsmüde.« Also das Feld räumen? Nein, im Sudan sei ein Friedensprozess möglich, gibt er sich vorsichtig optimistisch: »Wir schätzen nach einem Jahr ab, ob das Ganze in einen ernst zu nehmenden Friedensprozess mündet.«
Geduld ist die Kardinaltugend eines Mediators. Mögen die Parteien Versprechungen brechen oder Sitzungen platzen lassen, er selbst darf nie die Nerven verlieren: »Ich muss mir immer wieder sagen, dass der Konflikt eigentlich nicht mein Problem ist. Er ist das Problem der Parteien.« Nervenstärke und Sachverstand allein reichen indes nicht aus, um als Vermittler zu bestehen. Ebenso wichtig sind gute Menschenkenntnis und Fingerspitzengefühl. Sei es auch nur, um in absurden Diskussionen über den Komfort im Verhandlungshotel zu bestehen. Manchmal entscheidet die Größe einer Suite über Krieg oder Frieden.
Während die meisten Vermittler erst mit der Regierung auf Tuchfühlung gehen, sucht Baechler den Kontakt zu den Rebellen: »Wir schulen sie, damit sie am Verhandlungstisch sicherer auftreten können und eher Hand für Kompromisse bieten. Das ist unsere Nische.«
Der Gründer der Friedensstiftung nennt sich einen »Ermöglicher«
Besteht nicht die Gefahr, Afrika europäische Konfliktlösungen aufzuzwingen? Baechler verneint: »Die inhaltliche Arbeit ist Sache der Teilnehmer und der Parteien.« Man stelle nur die Ressourcen und Rahmenbedingungen für eine mögliche Konfliktlösung. Er nennt sich deshalb auch »Fazilitator« oder »Ermöglicher«. Trotzdem will Baechler nur Lösungen, die hiesigen Wertvorstellungen entsprechen: »Ich teile eine demokratische Werthaltung. Eine Theokratie oder eine Monarchie ist jenseits meines Horizonts.« Er selbst sympathisierte während seines Politologie-Studiums an der Freien Universität Berlin mit den Ideen Lew Trotzkijs. »Kryptokommunisten« schimpften rechtsbürgerliche Politiker Baechler und Seinesgleichen, als sie 1988 die Schweizer Friedensstiftung (heute: Swisspeace) gründeten. Als deren Geschäftsleiter machte er die Friedenspolitik in der Schweiz salonfähig. Sein Steckenpferd ist der Zusammenhang von Umweltzerstörung und bewaffneten Konflikten – ein Hauptgrund für die Auseinandersetzungen in Darfur.
Vor neun Jahren trat Baechler seinen Gang durch die Bundesinstitutionen an. Wie viele seiner Gesinnungsgenossen landete er in der politischen Abteilung IV des Außendepartements, die als Bastion von Ex-NGO-Vertretern gilt. Doch Baechler ist kein missionarischer Friedensapostel. Ihn treibt wissenschaftliche Neugier: Lässt sich im Feld umsetzen, was im Elfenbeinturm gedacht wird?
Das Schweizer Friedensengagement in der Welt kostet den Bund jährlich 60 Millionen Franken. Von einem Vermittlungserfolg würden neben den Konfliktopfern auch die hiesigen Friedensforscher profitieren, die eifrig Berichte und Studien zum Darfur-Konflikt publizieren.
Noch ist ein medial wie forschungspolitisch wirksamer Händedruck zwischen den Konfliktparteien jedoch in weiter Ferne. »Wie viele Jahre der Friedensprozess dauern wird, kann ich überhaupt nicht abschätzen«, sagt Baechler. Seine bisherigen Erfolge sind bescheiden. Er erwähnt die verbesserte Zusammenarbeit mit dem Mediator der Afrikanischen Union und der UN sowie das Interesse der internationalen Gemeinschaft an den Rebellenseminaren. Auch fänden »fruchtbare Konsultationen« mit Vertretern der Zivilgesellschaft statt: »Der Stimme der unbewaffneten Kräfte kann damit mehr Gehör verschafft werden.« Vom Vermittler ist also vor allem eines gefordert: Geduld.
- Datum 03.06.2009 - 15:53 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 04.06.2009 Nr. 24
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