Historischer Überwachungstaat Metternichs IM

Wie Österreichs Staatskanzler Anfang des 19.Jahrhunderts den ersten modernen Überwachungsstaat in Deutschland schuf. Eine Würdigung zum 150. Todestag des Fürsten

Die Geschichte des deutschen Überwachungsstaates im zwanzigsten Jahrhundert – vom Büttelreich der Hohenzollern bis zum Stasiparadies der DDR – führt weit zurück ins frühe neunzehnte. Sie ist vor allem mit einem Namen verbunden: Klemens Fürst Metternich. Vom Wiener Kongress 1815 bis zur Revolution 1848 war er als österreichischer Außenminister und Staatskanzler der eigentliche Herr in Mitteleuropa. Und wohl selten nur in der Geschichte hat es einen mächtigen Politiker gegeben wie ihn: so virtuos und so unfähig zugleich.

Virtuos war Metternich in seinem diplomatischen Spiel nach Napoleons Untergang, da es ihm gelang, nicht nur Österreichs starke Stellung in Deutschland und Europa zu restaurieren, sondern auch das gesamte Alte Regime der Fürstenstaaten in Europa wiederherzustellen, das die französischen Revolutionäre so gründlich erschüttert hatten. Unfähig war Metternich, weil er nicht begriff, dass genau diese Politik keine Zukunft mehr hatte, dass die politische, kulturelle und wirtschaftliche Realität just in einem rasenden Wandel begriffen war und keine Macht der Welt die Zeit anhalten konnte. Denn nichts anderes versuchte Metternich in den langen Jahren seiner Regentschaft: die Zeit anzuhalten.

Dazu entwickelte der gern heiter und charmant, im Geist des Rokoko auftretende Aristokrat ein stählernes System der Überwachung und Entmündigung, ein bizarres Spitzelsystem, das zur Attacke auf die Würde eines ganzen Volkes wurde. Doch, und das ist die tröstliche Lehre aus jenen Jahren: Je perfekter die Unterdrückung, desto stärker die Opposition dagegen. Das verbotene Schwarz-Rot-Gold wird zur Trikolore und »Freiheit« zum Lieblingswort der Deutschen – nicht nur der wilden Studenten und armen Gesellen, auch der situierten Bürger. 1848 zerfällt Metternichs Herrschaft denn auch im Nu.

Serie: ZEITläufte

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Geboren wurde der seltsame Mann, der Deutschlands Schicksal so maßgeblich beeinflusst hat, am 15.Mai 1773 in Koblenz. Die Familie ist von reichsgräflichem Stand; die Mutter vergöttert den Knaben. Der Vater ist als Diplomat zunächst für den Trierer Kurfürsten tätig und tritt 1791 in österreichische Dienste. Sohn Klemens studiert in Straßburg und Mainz; 1794 reist der angehende Diplomat nach London und lernt dort Edmund Burke kennen, den großen Theoretiker des Konservatismus und erbitterten Gegner der Französischen Revolution. Noch im selben Jahr muss die Familie nach Wien ziehen, die Franzosen haben das Rheinland erobert. Über seine Frau, eine Gräfin Kaunitz, gelangt Metternich in den österreichischen Staatsdienst. 1801 wird er Gesandter in Dresden, später in Berlin und Paris.

1809 dann der Karrieresprung: Kaiser Franz I. betraut den 36-Jährigen mit dem Außenministerium und macht ihn zum Leiter der Staatskanzlei. Kurz darauf gelingt dem jungen Minister sein diplomatisches Meisterstück: Er vermittelt die Ehe zwischen Napoleon und der Tochter des österreichischen Kaisers, Marie-Louise. Napoleon ist 41 Jahre alt, das Habsburgerkind 18. Mit diesem Frauenhandel erkauft sich Metternich das Wohlwollen des Korsen, und die Donaumonarchie kommt bei Napoleons Neuordnung Europas halbwegs ungeschoren davon. Doch Metternich hält auch Verbindung zu Frankreichs Gegnern in London und Sankt Petersburg. Und als die Grande Armée 1812 in Russland untergeht, blickt alle Welt auf Österreichs Minister als den Mann der Zukunft. Während des Wiener Kongresses darf er den eigentlichen Gastgeber und Schiedsrichter spielen, darf er die reaktionäre Allianz vollenden helfen zwischen Österreich, Preußen und Russland, das Zar Nikolaus I. nach dem Dekabristenaufstand 1825 in einen besonders brutalen Polizeistaat verwandeln wird.

Dennoch erwägt Metternich im Rausch der Kongresserfolge ein paar Reformen, er denkt sogar an eine Art österreichisches Parlament. Aber dann überwiegt die Furcht, die Ideen von Freiheit und Volkssouveränität, von Nation und Verfassung könnten die Habsburgermonarchie in den Grundfesten erschüttern. Also verbieten! Also verfolgen! Überwachen, bespitzeln, zensieren. Und das möglichst im gesamten Deutschen Bund, nicht nur in Österreich.

Als im März 1819 ein Student in Mannheim August von Kotzebue ersticht, da er den Erfolgsdramatiker verdächtigt, ein Agent des Zaren zu sein, nimmt Metternich das Attentat zum Vorwand für einen Schwenk, den er längst geplant hat. Im böhmischen Karlsbad schwört er Deutschlands Staaten auf unerbittliche Härte ein.

Von nun an herrscht Ruhe, Friedhofsruhe, im Land. Die Universitäten werden überwacht, die Zensur wird verschärft, eine Kommission soll Freiheitsfreunde aufspüren, und der Deutsche Bund darf in seinen Mitgliedsstaaten Soldaten einsetzen, wenn die Innere Sicherheit gefährdet ist. Das sind die Karlsbader Beschlüsse: ein Urzeugnis staatlicher Paranoia, die Goldene Bulle der Reaktion. »Schändlich und beleidigend«, ruft Wilhelm von Humboldt, und sein Wort ist nicht das schärfste.

Absonderliche Regeln gelten nun. Das Pressegesetz regelt die Zensur für alle Schriften, die kürzer als 320 Seiten sind, so will man Zeitschriften und Broschüren kontrollieren, dicke, teure Bücher hingegen gelten als ungefährlich. Und in Mainz wird die Zentraluntersuchungskommission eingerichtet – das Urmodell aller kommenden Staatssicherheitszentralen. Sie soll »hochverräterische Umtriebe« verhindern und darf die deutschen Länder anweisen, wo zu durchsuchen und wer zu verhaften ist. Doch vor allem sammelt sie unablässig Material, häuft Papierberge, erstellt ungezählte Listen vermeintlicher Verschwörer und gibt sich ganz den Wonnen der Staatsparanoia hin.

In Österreich ist das System nicht ohne Tradition. Bereits in den ersten Jahren seiner Herrschaft installierte der »gute Kaiser Franz« von 1798 an einen Kontrollapparat. Er konnte dabei an das Werk seines Vaters, Leopolds II., anknüpfen, hatte dieser doch als Großherzog der Toskana in den Jahren 1765 bis 1790 neben manch nützlicher Reform ein penetrantes Spitzelwesen gefördert.

In der Ära Metternich verfeinern dann vor allem der Wiener Polizeipräsident Josef Graf Sedlnitzky und Staatsminister Franz Anton Graf Kolowrat die Überwachung. In den Ländern des Deutschen Bundes allerdings agiert Metternich allein. Hier macht er Innenpolitik mit den Mitteln der Außenpolitik, drängt und lockt Fürsten und Minister ins Lager der Scharfmacher. Dabei bietet ihm nicht nur Österreichs Schnüffeltradition Inspiration. Auch das Überwachungs- und Zensursystem Napoleons ist ihm noch gut aus seiner Pariser Botschafterzeit erinnerlich und die Arbeit des Polizeiministers Joseph Fouché, der schon Robespierre gedient hatte, ein stilles Vorbild. Als Fouché 1816 von Frankreich verstoßen wird, gewährt Metternich ihm in Österreich Asyl.

Nach der französischen Juli-Revolution von 1830, die den letzten Bruder Ludwigs XVI., Karl X., vom Thron fegt und auch nach Deutschland dringt – in Braunschweig zum Beispiel fackeln die Bürger das Schloss ab –, gibt es neue Gesetze »zur Herstellung und Erhaltung der Ruhe in Deutschland«, und dem großen deutsch-französisch-polnischen Freiheitsfest auf dem Hambacher Schloss in der Pfalz 1832 folgen weitere Beschlüsse »zur Aufrechterhaltung der gesetzlichen Ordnung und Ruhe«. Im Jahr darauf brechen in Frankfurt am Main Unruhen aus. Studenten erobern zwei Wachgebäude – eine dilettantische Aktion. Doch Metternich kommt’s gerade recht, hat doch die Mainzer Zentraluntersuchungskommission 1828 zu seinem Bedauern ihre Arbeit eingestellt. Nun wird am 30. Juni 1833 in Frankfurt die Bundeszentralbehörde eingerichtet.

Damit nicht genug. Begierig auf noch mehr Daten, installiert Metternich parallel zu dieser Krake ein komplettes weiteres System in Mainz, ein »Informationsbüro«, das deutschlandweit seine Spitzel aussendet. Es ist allein eine Einrichtung des Fürsten, sein Instrument und streng geheim.

Das Büro postiert an den strategischen Punkten je einen V-Mann, in Mainz, in Leipzig, in Frankfurt, außerdem in der Schweiz, in Straßburg und Paris. Zudem schaffen sich die Zuträger ihr eigenes Netz am Ort. Und sie reisen viel herum. Es sind Männer des Geistes darunter, Schriftsteller und Journalisten, konvertierte Liberale, zerrissene Charaktere wie Eduard Beurmann, der Frankfurter Agent. Er beschattet den jungdeutschen Schriftsteller Karl Gutzkow, mit dem er zugleich die Oberpostamtszeitung herausgibt.

Oft mehrmals in der Woche senden die informellen Mitarbeiter ihre Berichte nach Mainz, von wo sie nach Wien in die Staatskanzlei weitergereicht werden. Da schreibt etwa Beurmann über Gutzkows verbotenen Skandalroman Wally die Zweiflerin am 9. Dezember 1835 aus Frankfurt, das Buch sei vergriffen, »denn es waren die Buchhändler nicht imstande, die im Geheimen von Privaten begehrten Exemplare für den zwei- und dreifachen Preis zu liefern. Leihweise geht dieser Roman von Hand zu Hand und selbst achtzigjährige Greise sind lüstern geworden.« Mit Datum vom 30. November 1840 kann man aus Leipzig über Robert Blum erfahren: »Blum ist […] der Vorstand einer politischen Gesellschaft, welche unter dem Namen Kegelgesellschaft […] ihr Wesen treibt. Sie kegelt zwar im Sommer, allein, sie hat nur politische Unterhaltungen. Sie feiert die Erstürmung der Bastille.« Oder, am 14. Februar 1846, aus Paris: »Drei kommunistische Chefs, Deutsche, unter welchen sich der bekannte Marx befindet, arbeiten an der Herausgabe von acht Bänden: Über den Kommunismus, seinen Ursprung, seine Doktrinen, seine Verbindungen.« Metternich liest alles. Er ist der bestinformierte Deutsche seiner Zeit.

Die Berichte werden sorgfältig ausgewertet. Es folgen Zensur, Verbote, Verhaftungen, Kerkerstrafen. Der Kreis der Verdächtigen wird immer größer. Gelten zunächst vor allem die Universitäten als Brutstätten der Verschwörung, geraten nach den Studenten und Professoren rasch auch Künstler, Unternehmer, Ärzte, Pfarrer, Handwerksgesellen und -meister unter Verdacht, liberale Bürger ebenso wie demokratisch gesinnte Adelige.

Metternich spürt wohl, dass die Zeit stärker ist als er. Überall gibt es Wandel, junge National- und Freiheitsbewegungen. Griechenland und Belgien erkämpfen sich die Unabhängigkeit, Polen kommt nicht zur Ruhe. In England und Frankreich sind jetzt liberale Regierungen am Ruder, und der britische Außenminister Lord Palmerston höhnt 1832, Metternich möge ein guter Minister für den Kaiser von China sein, für Europa tauge er nicht.

Der Fürst aber steht wie ein Fels. Wer seine Schriften liest, erschrickt über so viel Realitätsverlust. Sein Geist scheint erstarrt. Es sind die ewig gleichen Warnungen vor Anarchie und Revolution, vor »Communismus« und der »liberalen Parthey«, ein langatmiges Mantra der völligen politischen Fantasielosigkeit. Anders als später Bismarck gelingt es ihm nicht, die eigenen Handlungsmaximen den Zeitläuften anzupassen, um möglichst viel davon zu bewahren. Er weiß, dass der Nationalismus gerade den Vielvölkerstaat Österreich existenziell bedroht, den nur die Kaiserkrone zusammenhält. Aber eine Idee, wie man die neuen Kräfte bändigen und in ruhige Bahnen lenken könnte, hat er nicht.

Einmal, 1845, klopft sogar der preußische König Friedrich Wilhelm IV. bei ihm an. Selbst dieser rückwärtsgewandte Autokrat spürt, dass die Zeiten nach Neuem verlangen. Der Deutsche Bund solle populärer werden, solle ein wenig mehr deutsche Einheit stiften. Ob er, Metternich, nicht eine Idee habe? Des Fürsten Antwort ist so zynisch wie bezeichnend: Man könne doch die Bundeszentralbehörde neu ausbauen. Das ist Metternichs Vision von deutscher Einheit, und Heinrich Heine spottet: »Die geistige Einheit gibt uns die Zensur.«

Und doch sind in den vierziger Jahren die Erosionserscheinungen unübersehbar. Die Zentralbehörde stellt 1842 ihre Arbeit ein, und auch Metternichs eigener Spitzelapparat, das Mainzer Informationsbüro, beginnt an Einschüchterungskraft zu verlieren. So wird in Berlin heiße Ware fast schon legal gehandelt, wie der Dichter Adolf Friedrich von Schack berichtet. Als er einmal nach verbotenen Büchern fragt, drückt der im Buchladen zufällig anwesende Polizeipräsident von Berlin höchstpersönlich beide Augen zu, »und eilends befriedigte der Buchhändler nun alle meine Wünsche«.

Kontrolle und Zensur werden allmählich zur Farce. 1848 kracht Metternichs Bau dann binnen Wochen zusammen. Die gefürchtete Revolution ist da. In Sizilien brennt es schon im Januar, dann in Mailand, Padua, Paris, Mannheim, München, Berlin. Der Fürst ist am Ende. Wenige Stunden nachdem die Revolution Wien erreicht hat, gibt er auf. Am 13. März verlässt er die Stadt und flüchtet nach London, Deutschland jubelt.

Schon im 19. Jahrhundert hat ihn die Geschichtsschreibung kritisch gesehen. Die preußisch-kleindeutsche Historie warf ihm mangelnden Nationalgeist vor, die liberale seinen Überwachungsfuror. Mancher indes hat ihn später, nach all den Kriegen und nationalistischen Exzessen des 20. Jahrhunderts, verteidigen wollen, als einen Europäer, als Friedensstifter und -bewahrer – erinnert sei nur an die Interpretation des amerikanischen Historikers und Außenministers Henry Kissinger.

Doch so erfolgreich Metternichs Politik kurzfristig war – á la longue blieb sie fatal und bereitete just jenen Gewaltausbruch mit vor, den das 20. Jahrhundert erleben musste. Denn sie bot Deutschland und Europa keinerlei Perspektive und knebelte eine ganze Kultur. Der Fürst sah in Europa keine Vaterländer und Bürger, sondern nur Landesväter und Dynasten. Und er begriff nicht, dass seine Epoche, mit Hölderlin zu sprechen, die Zeit der Könige nicht mehr war.

Modern erwies er sich allein in seinen Techniken der Überwachung, in seinem Versuch, einen omnipräsenten, allwissenden Staat aufzubauen. Liest man die Berichte seiner Spitzel, dann fühlt man sich gleich an die Akten der politischen Polizei aus späteren Epochen erinnert, an die Geheimberichte der Kaiserzeit, des »Dritten Reichs«, der Stasi. Es ist derselbe Mischmasch aus eigenen Beobachtungen und zugetragenen Denunziationen, aus verdächtigen Bemerkungen und Bewegungen und dem banalsten Alltagskram. So lächerlich dergleichen heute wirkt – wie vielen wurde es zum Verhängnis! Wie viele Existenzen hat es vernichtet, wie viele Bürger aus dem Land getrieben, und, nicht zuletzt, wie viele unserer großen Autoren jener Zeit lebten und starben im Exil – von Heinrich Heine und Ludwig Börne bis Georg Herwegh und Georg Büchner!

Gewiss war Metternich kein Diktator im modernen Sinne des Wortes. Er blieb Diener seines Herrn, des Kaisers, Aristokrat im Politischen wie im Privaten. Seine Amouren sind legendär, seine Liebe zur Kunst, zur Musik Rossinis ist oft beschrieben worden. Und sein geliebtes Refugium Schloss Johannisberg im Rheingau, das ihm 1816 von seinem Kaiser geschenkt wurde, ist bis heute ein blühender Winkel geblieben, wo Wein und Feigen wachsen.

Schon 1851, die Reaktion hat triumphiert, kehrt Metternich nach Wien zurück. Er darf sogar ein bisschen die Regierung beraten. Acht Jahre sind ihm noch vergönnt. Seine dritte Ehefrau stirbt 1854, auch die meisten Geliebten und Gefährten und sechs seiner zwölf ehelichen Kinder sind nicht mehr. Er erlebt noch die ersten Niederlagen Österreichs im italienischen Einigungskrieg, nachdem er zuvor den jungen Kaiser Franz Joseph gewarnt hat, mit einem Ultimatum zu drohen. Vergeblich. Ein Fels der Ordnung sei er gewesen, sagt er mit leiser Stimme ein paar Wochen vor seinem Ende. Am 11. Juni 1859 stirbt er in Wien. Ein letztes Wort, ein politisches Vermächtnis gar, ist nicht überliefert.

Der Autor ist Historiker und Journalist, er lebt in Frankfurt a. M.; 2007 erschien seine Biografie Robert Blums im Lehmstedt Verlag, Leipzig