Grossbanken »Gegen den Zeitgeist«

Die Politiker kümmerten sich nie groß um die volkswirtschaftlichen Gefahren der Schweizer Großbanken. Außer einem.

Ausgerechnet er hat den Braten als Erster gerochen. Ausgerechnet der Mann, den man mit seinem Anruf beim Rasenmähen stört, schrieb am 20. Januar 1998 in einer Interpellation an den Bundesrat: »Zusammenschlüsse von Firmen mit Sitz in der Schweiz könnten zu ›Klumpenrisiken‹ für die Eidgenossenschaft führen, woraus sich die Frage nach einer faktischen Garantenstellung des Gemeinwesens für derartige weltweit agierende Unternehmungen ergibt.« Und er fragte seine Regierung, ob man die Kontrollen über die Banken nicht verschärfen müsse, um »die Eidgenossenschaft vor allfälligen faktischen Haftungsrisiken zu schützen«. Seine Regierung antwortete ihm ein paar Monate später, es sei alles zum Besten bestellt, die Kontrollmechanismen der Bankenkommission seien ausreichend: »Der Bundesrat ist (...) der Ansicht, dass sich zurzeit keine weitergehenden Massnahmen aufdrängen.« Im Februar des gleichen Jahres hatte die Wettbewerbskommission die Fusion von Bankverein und Bankgesellschaft zur UBS bewilligt.

Der Mann, der fragte, heißt Samuel Schmid, war damals Nationalrat, ist heute Bundesrat a. D. und pflegt als solcher mit Hingabe seinen Garten in Rüti bei Büren bei Bern. Einzelne Bundesräte, sagt er, hätten ihm damals unter dem Siegel der Verschwiegenheit gesagt, dass er durchaus recht habe mit seiner Interpellation. Bloß habe damals die Doktrin geherrscht, dass alles, was der UBS nützt, auch dem Land dient. Der 62-Jährige, der Ende letzten Jahres aus der Regierung austreten musste, sagt: »Wenn der Zeitgeist gegen einen ist, kämpfen selbst die Götter vergebens.« Der Politiker, der das Problem als Erster erkannte, hakte nach der Antwort des Bundesrates nicht weiter nach.

Beschäftigt aber hat ihn die Macht der Banken weiterhin. Samuel Schmid sagt heute, dass die Größe der UBS seit der Fusion 1998 ein akutes Problem für die Eidgenossenschaft sei: »Die UBS ist ein privates Unternehmen. Bei schlechtem Geschäftsgebaren dieser Bank aber liegt die faktische Haftung beim Staat, also bei uns allen.« Gerade aber die kleine Schweizer Volkswirtschaft setze sich so einem »Großrisiko« aus. Darum hätten sich die »Herren Wirtschaftsführer, die immer auf die Politik herabgeschaut hätten« nie wirklich geschert: »Die Risikonormen und der Eigenfinanzierungsgrad der Großbanken richteten sich nach ganz anderen Kriterien, nämlich nach globalen.« Natürlich habe die Schweiz von ihren Großbanken profitiert, natürlich sei das Marktwirtschaft: »Aber dass es das Volk ausbaden muss, wenn die Herren Manager schlechte Arbeit machen, das hat man dem Volk nie gesagt.«

Es ist, das spürt man sogar durchs Telefon, eine große Wut in diesem gewichtigen Mann. Eine Wut auf diejenigen, die ihm nie so viel zugetraut haben wie er sich selbst: Blocher, die SVP und die Wirtschaftselite. Er müsse, sagt Schmid, im Nachhinein ein bisschen schmunzeln, auch über seine ehemalige Partei, die in den guten Zeiten von den Banken 25 Prozent Eigenkapitalrendite verlangt habe, heute aber auf der UBS rumhacke: »Das nennt man politischen Opportunismus.« Dann will er weiter seinen Rasen mähen.

Nein, man kann nicht sagen, dass die Politik besonders hartnäckig gewesen wäre, das Systemrisiko der Großbanken zu entschärfen. Auch die Behörden und die Fachleute nicht, niemand hatte das Problem auf dem Schirm. Der Jurist Roland von Büren war Präsident der Wettbewerbskommission, die damals die Fusion zur UBS bewilligte. Er kann sich heute nicht erinnern, dass man je darüber gesprochen habe, eine solche Großbank könnte ein Systemrisiko für die Schweiz darstellen: »Dass die neue UBS too big to fail sei, dass sie mal Staatshilfe brauche, war nie ein Thema. Wir haben uns fast ausschließlich um die Konsequenzen für den Binnenmarkt gekümmert.«

Bis heute kümmert sich die Schweizer Politik vor allem um populäre, medienwirksame Themen wie Boni, »Abzockerei« oder den möglichst gewinnbringenden Ausstieg des Staates aus der UBS. Die grundsätzliche Problematik der Großbanken bleibt außen vor. Es scheint, die Politik habe immer noch nicht begriffen, dass sie nun das Heft wieder in der Hand hat. Vielleicht ist es nicht so einfach, sich aus der Ideologie einer schnellen Rendite, die auch die Politiker verinnerlicht hatten, so schnell zu lösen.