SPD Der Insolvenzverwalter

Als Retter von Opel hat Frank-Walter Steinmeier gezeigt, dass er ein echter Sozialdemokrat ist. Ein bisschen zu echt, finden die Wähler

Desaster muss man hinnehmen, Demütigungen nicht. Am Abend, als seine Kandidatur auf ihrem bisherigen Tiefpunkt angelangt ist, setzen sie Frank-Walter Steinmeier bei Anne Will zunächst einem Satire-Versuch aus, bei dem er in Supermann-Pose Deutschlands Arbeitsplätze rettet. Dann einem Jungunternehmer, der ihn als tumben Staatsinterventionisten darstellt. Und schließlich einem Einspielfilmchen, in dem ihm SPD-Mitglieder nacheinander Charisma, Führungsstärke, Bürgernähe und sonst noch einiges absprechen, was man gemeinhin braucht, wenn man aus verzweifelter Lage heraus noch Bundeskanzler werden will.

So nicht! Um verächtlich gemacht zu werden, sei er nicht in die Politik gegangen, lässt er seine Gastgeberin wissen. Dem Jungunternehmer fährt er gleich mehrfach über den Mund. Und den Null-Charisma-Vorwurf kontert er mit der Ankündigung, er werde nach 33 Jahren in der SPD seine Persönlichkeit garantiert nicht ändern: »Politik ist keine Castingshow.« Und überhaupt: Von seinem Kurs sei er überzeugt, ändern werde er nichts.

Schau an, schau an. Vor wenigen Tagen erst präsentierte sich Steinmeier bei Kerner erstmals öffentlich mit seiner Frau – und von seiner privaten, persönlichen Seite. Seitdem weiß das Wahlvolk, dass er sich nicht auf den ersten Blick in seine spätere Frau verliebte. Und dass er dank seiner Tochter Wilde Hühner von Lady Gaga unterscheiden kann. Jetzt regt sich der Kandidat bei Will sogar öffentlich auf. Und vielleicht liegt gerade hier die besondere Tragik für Steinmeier in diesen Tagen rund um die Europawahl. Just in dem Moment, da hinter dem Klischeebild des verkrampften Technokraten, des gewissenhaften Verwalters ohne Sieger-Gen der Mensch wie der Machtmensch Steinmeier für ein breiteres Publikum erstmals deutlich aufscheint, kracht der Stratege Steinmeier voll gegen die Wand. 20,8 Prozent für die SPD, 17 Punkte hinter der Union, nur noch 112 Tage bis zur Bundestagswahl – schlimmer geht nimmer.

Die Dramaturgie der Sozialdemokraten sah für den vergangenen Sonntag eigentlich eine hoffnungsvolle Wendung vor. Nach dem erwarteten Absturz der SPD bei der Hessen-Wahl im Januar und der einkalkulierten Niederlage von Gesine Schwan im Präsidentschaftsrennen gegen Horst Köhler sollte der 7. Juni den psychologischen Umschlagpunkt im Superwahljahr markieren. Die Vasen müsse man unter den Fernsehern wegräumen, riet SPD-Chef Franz Müntefering. Dort werde am Wahlabend der schwarze Verlust-Balken der Union durchbrechen. Befeuert von den fest einkalkulierten Zuwächsen der SPD werde der Kanzlerkandidat, der Punktsieger der Europawahl, sich weiter als ernster Mann für ernste Zeiten profilieren – und die Kanzlerin rechtzeitig zur Bundestagswahl von Gleich zu Gleich herausfordern. Nun hat er das historische Tief der SPD bei bundesweiten Wahlen aus dem Jahr 2004 noch einmal unterboten. Gerechnet hat damit niemand. Steinmeier selbst am wenigsten.

Der Schock wirkt umso tiefer, da die Sozialdemokraten sich schon lange nicht mehr so authentisch, so stimmig mit sich selbst, mit Tradition und Programm gefühlt haben wie in den vergangenen Monaten. Steinmeier hat als Erster erkannt, welche Chance in der Krise für seine Partei lag. Und für sich selbst. Wer soll Arbeitnehmern in Not glaubwürdiger beispringen als die SPD? Wer könnte sich mehr freuen über die global eingeläutete Renaissance des Staates als die Sozialdemokratie, wer die Rückkehr des Primats der Politik euphorischer begrüßen?

Von Jobverlust bedrohten Arbeitnehmern beizustehen, das sah Steinmeier nicht nur als ursozialdemokratische Aufgabe, als glasklare Linie, die man dem Schlingerkurs der Union gegenüberstellen konnte. Sondern auch als Chance, die historische Wunde zu heilen, die Schröders Agenda-Politik seiner Partei geschlagen hatte. Ausgerechnet ihm, dem ehemaligen Kanzleramtsminister und eigentlichen Architekten der so umstrittenen Reformpolitik, fiel nun die Aufgabe zu, die Partei mit sich zu versöhnen. Als Krisenreaktionskraft konnte die SPD endlich wieder eine Politik betreiben, die nicht mehr gegen das eigene Selbstverständnis verstieß. Wenn sie nur den Opelanern beisprang. Wenn sie nur den Karstadt-Frauen half. Wenn sie nur wieder Leben einhauchte, wo der Markt sein Todesurteil schon gefällt hatte. Also sprang Steinmeier, also half Steinmeier, also hauchte Steinmeier – also überzog Steinmeier.

Bereits in seiner Zeit als Staatskanzleichef in Hannover hat Steinmeier erfahren, wie politisch profitabel es sein kann, Unternehmen in Not beizuspringen, etwa den Stahlwerken in Salzgitter. Der Ministerpräsident Gerhard Schröder ließ dann zuerst schöne Bilder schießen – und Frank-Walter machte anschließend die Arbeit. Vorhaltungen, Steinmeier verrate mit seiner auf Staatsgeld gestützten Krisenintervention nun seine Vergangenheit als Reformer, als Mann der ökonomischen Vernunft, gehen fehl. Von seinen Erfahrungen in Niedersachsen ist der Kandidat so geprägt, dass er politisch ganz mit sich im Reinen ist, wenn er ankündigt, er werde trotz des Debakels bei der Europawahl »nicht wegschauen, wenn Arbeitsplätze in großer Zahl wegzubrechen drohen«.

Nicht der Bruch mit dem Reformpolitiker in sich selbst ist das Problem Steinmeiers, sondern dass er mit dem Landespolitiker nicht hinreichend gebrochen hat. Von einem Landesvater erwarten die Leute, dass er bis zum Letzten für seine Landeskinder kämpft. Von einem Bundespolitiker vielleicht doch eher, dass er Anwalt der Vernunft bleibt. Mit heißem Herz gewinnt man im Land. Mit klarem Verstand im Bund. Eine Ironie, dass ausgerechnet ein vermeintlich so emotionsloser Mensch wie der gebürtige Westfale dem fatalen Ruf des Herzens folgt.

Der Nothelfer der Beladenen wird zum Helfershelfer der Missmanager

Im Streben, Nothelfer der Beladenen, durch und durch Sozialdemokrat sein zu wollen, wird Steinmeier, so dialektisch kann Wirklichkeit sein, unbeabsichtigt zum Helfershelfer der Missmanager. Wer dem Autoschlosser in Rüsselsheim hilft, kauft auch den Opel-Manager frei. Wer den Arbeitsplatz der Verkäuferin bei Karstadt rettet, der rettet auch den Job derer, die diese Misere zu verantworten haben. Dem kleinen Mann beistehen übersetzt sich in den Köpfen nicht weniger Menschen als: Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren. Das ist keine Nothilfe – und das ist ganz und gar nicht sozialdemokratisch.

Steinmeiers Aufbruch in die Retterrolle führt letztlich unweigerlich in die sozialdemokratische Betonargumentation der siebziger Jahre: Gut ist Politik, wenn sie Arbeitsplätze rettet. Schlecht, wenn sie es sein lässt. Woher kommt dann aber Innovation? Woher Strukturwandel? Und woher eine Sozialdemokratie, die Sinn stiftet, ohne dafür in die parteieigene Rumpelkiste greifen zu müssen?

Die Kamapagne des Kandidaten kommt bislang als Wiederholungsschleife daher. Und sie zündet nicht. Zwar propagiert Müntefering bei jeder Gelegenheit die »Beweglichkeit in der Bewegung«, doch Personal, Inhalt und Anlage des SPD-Wahlkampfes 2009 wirken wie eine Kopie der Kampagne von 2005, die mit einer Triumphniederlage endete. Der Parteivorsitzende Müntefering, der Wahlkampfmanager Wasserhövel, die emotionale Aufladung durch ein Großthema (Neoliberalismus damals/Krise heute), das Angstschüren vor Schwarz-Gelb, das Feindbild (Paul Kirchhof/Karl-Theodor zu Guttenberg), die Häme (der Professor aus Heidelberg/der Baron aus Bayern), der Kandidat aus Niedersachsen (Schröder/Steinmeier). Doch die Schablone von 2005 passt nicht zur Wirklichkeit 2009. Zum einen, weil Angela Merkel heute von den Wählern nicht mehr vor dem Hintergrund des Leipziger CDU-Parteitags mit seinen marktradikalen Heilsversprechen bewertet wird, sondern nach vier Jahren präsidentieller Kanzlerschaft mit quasi sozialdemokratischem Profil. Zum Zweiten, weil niemand verstehen kann, warum die SPD mit einer FDP koalieren will, die sie im Wahlkampf als das parteigewordene Übel attackiert. Und zum Dritten, weil Wirtschaftsminister zu Guttenberg in der Debatte um Opel, Arcandor und die Rolle des Staates nicht als Wiedergänger eines abgedrehten Professors aus Heidelberg erscheint. Sondern als die Stimme der Vernunft. Eine Stimme, die selbst dann wirkt, wenn sie sich nicht durchsetzt.

Die Sehnsucht nach mehr Staat ist weniger ausgeprägt als gedacht

Dass diese Stimme bei den Wählern so viel Gehör findet, mag auf etwas anderes hindeuten. Es ist Sitte geworden in den Krisenmonaten, auf die Marktwirtschaft zu schimpfen. Auf ihre mangelnde Fähigkeit zur Selbstregulierung, auf den systemimmanenten Geiz, auf die Fixierung auf Wettbewerb. Die Sehnsucht nach mehr Staat hat nicht nur die SPD, aber sie ganz besonders daraus abgeleitet. Die Sehnsucht nach mehr Staat ist wohl nicht so groß wie gedacht. Und der Verdruss mit der Marktwirtschaft auch nicht.

Wie weiter also mit Steinmeier und seiner Kandidatur? Mit ihm selbst vielleicht ja so, wie er sich derzeit präsentiert. Entschlossen, kämpferisch, unverzagt, ganz nach dem dramatischen Mohr, wonach ein tiefer Fall oft zu höherem Glück führt. Glaubwürdigkeit, Ernsthaftigkeit, Verlässlichkeit, so wird er nicht müde zu betonen, seien Werte, für die er stehe und die gut zu dieser Zeit passten. Garniert er sie weiterhin, wie zuletzt, mit einem Schuss Selbstironie und neuer Unverkrampftheit, wird der Glaubwürdige, Ernste, Verlässliche das Klischee vom langweiligen Bürokraten vielleicht doch noch brechen können.

Schwieriger ist es schon mit der Kandidatur. Die Rolle des Retters wird Steinmeier nicht so maßlos, so ungebremst weiter für sich in Anspruch nehmen können wie bisher. Weniger heißes Herz, mehr klarer Verstand, weniger Nahles, mehr Steinbrück wäre eine Orientierungslinie. Steinmeier hat es zwar geschafft, dass sich die SPD wieder selbst gefällt. Nur den Leuten gefällt sie jetzt noch weniger. So ist es halt, wenn Populismus ohne Popularität bleibt.

Es ist schon merkwürdig. Da denken viele Genossen über Monate, die SPD habe mit ihrem Nothilfe-Versprechen eine brauchbare Strategie für die Bundestagswahl – nur ihr Spitzenkandidat müsse noch erheblich zulegen. Und dann stellen sie plötzlich fest: Vielleicht ist es ja genau umgekehrt.