SPD Der InsolvenzverwalterSeite 3/3
Wie weiter also mit Steinmeier und seiner Kandidatur? Mit ihm selbst vielleicht ja so, wie er sich derzeit präsentiert. Entschlossen, kämpferisch, unverzagt, ganz nach dem dramatischen Mohr, wonach ein tiefer Fall oft zu höherem Glück führt. Glaubwürdigkeit, Ernsthaftigkeit, Verlässlichkeit, so wird er nicht müde zu betonen, seien Werte, für die er stehe und die gut zu dieser Zeit passten. Garniert er sie weiterhin, wie zuletzt, mit einem Schuss Selbstironie und neuer Unverkrampftheit, wird der Glaubwürdige, Ernste, Verlässliche das Klischee vom langweiligen Bürokraten vielleicht doch noch brechen können.
Schwieriger ist es schon mit der Kandidatur. Die Rolle des Retters wird Steinmeier nicht so maßlos, so ungebremst weiter für sich in Anspruch nehmen können wie bisher. Weniger heißes Herz, mehr klarer Verstand, weniger Nahles, mehr Steinbrück wäre eine Orientierungslinie. Steinmeier hat es zwar geschafft, dass sich die SPD wieder selbst gefällt. Nur den Leuten gefällt sie jetzt noch weniger. So ist es halt, wenn Populismus ohne Popularität bleibt.
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Es ist schon merkwürdig. Da denken viele Genossen über Monate, die SPD habe mit ihrem Nothilfe-Versprechen eine brauchbare Strategie für die Bundestagswahl – nur ihr Spitzenkandidat müsse noch erheblich zulegen. Und dann stellen sie plötzlich fest: Vielleicht ist es ja genau umgekehrt.
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- Datum 13.06.2009 - 14:33 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 10.06.2009 Nr. 25
- Kommentare 6
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Steinmeiers Qualitäten können einer kooperationsfähigen Rettungsmannschaft ein wichtiger strukturierender Rückhalt sein. Er ist kein Begeisterung weckender Visionär und auch kein destruktiver Intrigant. Der Wahlkampf ist für solche Qualitäten eine ständige Versuchung und viele sind ihr inzwischen erlegen.
Die SPD wurde seit Schröder, Scharping und Clement Schritt für Schritt auf einen Wahlverein zurechtgestutzt, der persönlichen Karrieren eher folgte als den Grundsätzen des Programms.
Das hat nun der Wähler inzwischen quittiert und wird es weiter quittieren, wenn die SPD nicht die Kraft und den Mut aufbringt, sich endlich wieder zu ihren programmatischen Grundsätzen nicht nur zu bekennen, sondern entsprechend zu handeln.
Die schon länger wachsende Resignation unter den Menschen in diesem Land sollte besser nicht mit mangelndem Verständnis und auch nicht mit noch lange tragender Geduld verwechselt werden.
Weder Steinmeier noch andere können sie von jetzt auf nachher in zustimmende Begeisterung verwandeln. Bei der aktuellen Startegie der Parteiführung kann ihm bald die Aufgabe des Konkursverwalters zufallen. Die Verantwortlichen werden sich dann wieder "vornehm" zurückziehen.
An einer ehrlichen Bestandsaufnahme werden wir auch in den anderen politischen Feldern nicht vorbeikommen.
Wie schon Scharping, Beck und Platzeck ist Steinmeier nur ein weiterer Egon Krenz der SPD. Als dieser Leisetreter vor 20 Jahren von seinen SED-Genossen als Retter auf den Schild gehoben wurde, war es längst zu spät für einen glaubwürdigen Neubeginn. Krenz wurde zur tragischen Figur, weil er doch tatsächlich glaubte, derjenige zu sein, der das Land auf einen besseren Weg führen könnte.
Steinmeier ist längst ebenfalls seiner Selbsthybnose erlegen. Hartz 4, Afghanistan, Systemkrise des Finanzkapitalismus – nach zehn Jahren Regierungshandeln ist er tief in die Schuld der SPD verstrickt. Dennoch ist es ihm nicht möglich zu erkennen, dass er so für viele prinzipiell unwählbar geworden ist. Es wäre doch auch gelacht, wenn man die tumbe Masse nicht für sich begeistern könnte, wo man doch selbst von sich so begeistert ist! Seit Schröders ersten Kanzlertagen definiert man Politik im SPD-Politbüro lediglich als eine Frage des richtigen Designs. Nun dann, weiterhin Glück auf!
Also nun mal langsam. Ich persönlich bin fest davon überzeugt, dass dieser - wie hieß er noch? - Egon Krenz mehr mit der SED und deren geistigen "Inhalt" gemein hatte, als dieser Frank-Walter Steinmeier mit den Inhalten, Grundsätzen und Gefühlen (auch darauf kommt es in einer Partei an) dieser SPD.
Niemand wird nun behaupten können und wollen, ich rede hier dem Egon Krenz das Wort! .-)))
Sie haben vollkommen Recht, da bin ich wohl tatsächlich etwas zu weit gegangen. Kritik an Frank Walter Steinmeier darf nicht so weit führen, dass man Egon Krenz damit in ehrabschneidender Weise diffamiert. Immerhin ist er sich wohl über seinen Teil der Verantwortung langsam im Klaren und steht auch dazu. Von einem solchen Stand der Selbsterkenntnis sind Steinmeier und Genossen noch Lichtjahre entfernt.
Sie haben vollkommen Recht, da bin ich wohl tatsächlich etwas zu weit gegangen. Kritik an Frank Walter Steinmeier darf nicht so weit führen, dass man Egon Krenz damit in ehrabschneidender Weise diffamiert. Immerhin ist er sich wohl über seinen Teil der Verantwortung langsam im Klaren und steht auch dazu. Von einem solchen Stand der Selbsterkenntnis sind Steinmeier und Genossen noch Lichtjahre entfernt.
Sie haben vollkommen Recht, da bin ich wohl tatsächlich etwas zu weit gegangen. Kritik an Frank Walter Steinmeier darf nicht so weit führen, dass man Egon Krenz damit in ehrabschneidender Weise diffamiert. Immerhin ist er sich wohl über seinen Teil der Verantwortung langsam im Klaren und steht auch dazu. Von einem solchen Stand der Selbsterkenntnis sind Steinmeier und Genossen noch Lichtjahre entfernt.
Ja, Sie bekamen trotzdem die volle Punkt(Stern)zahl von mir. Warum tun sich ANDERE damit, also mit dieser Erkenntnis, nur so schwer? ;-)))
Uuppps. Beidseitig, versteht sich doch!
Ja, Sie bekamen trotzdem die volle Punkt(Stern)zahl von mir. Warum tun sich ANDERE damit, also mit dieser Erkenntnis, nur so schwer? ;-)))
Uuppps. Beidseitig, versteht sich doch!
Ja, Sie bekamen trotzdem die volle Punkt(Stern)zahl von mir. Warum tun sich ANDERE damit, also mit dieser Erkenntnis, nur so schwer? ;-)))
Uuppps. Beidseitig, versteht sich doch!
Eine selektive Warnehmung hat schon etwas für sich...
Seit Wochen wird in Deutschland ein riesiger Sturm im Wasserglas inszeniert, wegen der Staatsbürgschaften für Opel und möglicher Hilfen für Acandor. Gesamtbetrag? 5-10 Mrd. Vielleicht auch 1-2 Mrd. mehr.
Ein Riesenproblem! Subventionen auf dem Rücken unserer Kinder! "sozialdemokratische Betonargumentation der siebziger Jahre"!
"Weniger heißes Herz, mehr klarer Verstand, weniger Nahles, mehr Steinbrück wäre eine Orientierungslinie."(!)
Wirklich? Noch mehr Steinbrück? Der gleiche Steinbrück, der, in seiner Funktion als Finanzminister, einen Subventionsfond von ca. €480 Mrd. zur Rettung der Banken, weitestgehend ohne Aufmerksamkeit und ohne wirkliche Kontrolle durch den Bundestag geschaffen hat.(Euro 06/09 "Steinbrücks Geheimbund") Dieser Steinbrück? Dann verstehe ich die gesamte Aufregung nicht so wirklich. Dafür müssen noch einige Opels und Arcandors gerettet werden, bis Steinmeiers Betonpolitik "der 70er Jahre" auch nur annährend an das Volumen zur Rettung der Banken heranreicht.
Es ist natürlich auch möglich, dass der Author dieses Artikels die gesamte Finanzkrise und besonders die Zuspitzung im Herbst/Winter 08 komplett verschlafen hat. In diesem Artikel wird so argumentiert, als ob diese Ereignisse keine Rolle spielen. SPD Doktrinen aus den 70ern und Landespolitik aus den 80ern und 90ern wird bemüht, während die Tatsache, dass z.B. Chrysler und Jaguar 2007 bzw. 2008 noch private Käufer gefunden haben komplett unter den Tisch fällt; Unternehmen die auch nicht gesünder sind/waren, als Opel es ist. Das diese Käufer zur Zeit nicht zur Verfügung stehen ist eine direkte Konsequenz der Finanzkrise. Somit sind auch Aktionen zur Unterstützung betroffener Unternehmen damit verbunden.
Ich habe keine Probleme mit einer ehrlichen Diskussion über diese Themen: Eingriffe in den Markt "ja oder nein?" ist eine sehr berechtigte Frage, aber €480 Mrd. an Subventionen zu ignorieren(weil die Regierung sagt, dass es zur Rettung des Systems notrwendig ist [nicht dass uns über Jahre erzählt worden wäre, es gäbe zu viele Banken in Deutschland]) und sich dann auf Unterstützungen von 5-10Mrd zu stürzen zeugt von fehlendem Verständniss für den Gesamtzusammenhang bzw. von journalisischer Faulheit.
Wenn also die reine Marktwirtschaft das richtige Instrument ist, dann besteht einiger Erklärungsbedarf für den Eingriff i.H.v. € 480 Mrd., wenn jedoch der Konsens besteht, dass, in Extremsituationen ein Eingriff des Staates notwendig ist, dann verstehe ich die Aufregung über Opel/Arcandor nicht. Ich persönlich halte weder die eine noch die andere Unterstützung für richtig, aber wenn man dann fast den Untergang des westlichen Abendlandes verkündet, dann doch bitte wegen der wirklich relevanten Beträge!
Die Position von Herrn Steinmeier ist durchaus kohärent: Es besteht eine historische Wirtschaftskrise, die Politik wurde um Hilfe gebeten. Aus Staatsraison wurde dem Finanzsektor(mit hunderten von Milliarden[Billionen, wenn man die Aktionen der EZBmit einbezieht]) geholfen, es ist nur konsequent auch in der Realwirtschaft zeitlich begrenzte Maßnahmen zu ergreifen um die unverschuldeten Schocks abzufedern.
5 Mrd vs. 500 Mrd., hier steckt eine Geschichte, die der Zeit würdig wäre. Es wird Zeit die Kirche im Dorf zu lassen! Wenn ich einen Artikel lesen möchte, der polemisch meine Vorurteile bestätigt, kaufe ich mir die BILD Zeitung, dort bekomme ich für ein zehntel des Preises und ein 1% der Anstrengung(3 Zeilen vs 3 Seiten) eine ähnlich durchdachte Analyse!
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