Russland

Aufgeklärte Autokraten, vorzeitliche Diktatoren

Ein aufstrebendes asiatisches Bündnis - die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit - vereint die Rivalen des Westens. Doch Russland und China haben ganz verschiedene Interessen

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Unterschiedliche Gestik - unterschiedliche Ziele: Russlands Premier Putin und Chinas Parteichef Hu (August 2008)

Gipfeltreffen – einmal ganz anders. Wenn sich westliche Staats- und Regierungschefs untereinander oder mit Kollegen aus anderen Weltgegenden treffen, wenn große internationale Konferenzen stattfinden, dann kann man sich als Journalist vor Betreuung, Informationsangebot und mehr oder weniger subtiler Aufmerksamkeitssteuerung kaum retten. Was stattfindet, ist nicht nur Politik, sondern auch Theater, und die Medien vertreten das Publikum.

Nicht so in der Welt der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ). Als sich die Präsidenten der Mitgliedsstaaten jetzt im russischen Jekaterinburg zum Gipfeltreffen versammelten, boten sie den Journalisten kaum mehr als ein paar Pressekonferenzen und folgenlose Verlautbarungen. Nicht einmal magere Informationshappen im hastigen Korridorgespräch mit einem Delegationssprecher fallen ab. Die Präsidenten der zentralasiatischen Mitgliedsländer Kasachstan, Tadschikistan, Kirgistan und Usbekistan zogen sich mit ihrer Beraterschar nach den Verhandlungsrunden in die abgesperrten Hotels zurück. Dass die Delegation aus Peking überhaupt eine Pressekonferenz abhielt, erschien als so überraschende Offenheit, dass eine chinesische Korrespondentin ihre Außenpolitiker sogleich verwundert fragte, was denn bei solcher Pressepolitik in Zukunft noch alles zu erwarten sei. Was ist das für eine Organisation, die sich so wenig um die Regeln der Mediengesellschaft schert – obwohl manche Beobachter in ihr ein kommendes Machtzentrum des 21. Jahrhunderts sehen?

Obama hat die Starre der Konfrontation gelockert

Es ist eine seltsame Herrscherschar, die sich als Gast des russischen Präsidenten Dmitrij Medwedjew versammelte: aufgeklärte Autokraten und vorzeitliche Diktatoren mit einem Hang zur lebenslangen Herrschaft und politischen Dynastienbildung. Dazu stieß als Beobachter der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad, dessen zweifelhafter Wahlerfolg mit anschließenden Demonstrationen in Teheran in der Nacht zuvor Menschenleben gefordert hatte. Als sich die Teilnehmer zum Abschlussfoto auf der Bühne versammelten, schien eine antiwestliche Phalanx in Stellung zu gehen, geprägt von Feindseligkeit gegen die Vereinigten Staaten oder zumindest der Ablehnung eines allzu starken Amerika. Es gibt strategische Analysen, in denen die SOZ wie eine Anti-Nato erscheint, eine Gegenmacht östlicher Potentaten. Welche Ziele halten ihre Mitgliedsländer wirklich zusammen?

Die Shanghaier Organisation deckt eine Weltregion ab, in der sich tatsächlich die Interessen Chinas und Russlands mit denen der USA, Europas und regionaler Mächte überschneiden. Zentralasien, umgeben von Atommächten und bei den Rohstoffen Energie und Baumwolle ein globaler Wirtschaftsfaktor, ist Schauplatz eines neuen »Great Game«, wie im 19. Jahrhundert die Rivalität der Großmächte Russland und Großbritannien genannt wurde – derzeit in Light-Version. Denn Präsident Barack Obama hat vorerst die Starre der geopolitischen Konfrontation in Asien gelöst. Die Großmächte wissen, dass keine von ihnen hier dominieren kann.

Der SOZ geht es vor allem um eine Ausbalancierung der Einflussmächte. Interessen, nicht Werte stehen für ihre Mitgliedsländer und namentlich deren Führer im Mittelpunkt. »Bei der SOZ spielen die regionale Nachbarschaft und gemeinsame Probleme die wichtige Rolle«, sagt der Chefredakteur der Zeitschrift Russland in der globalen Politik, Fjodor Lukjanow. »Wenn es überhaupt einen gemeinsamen Wert gibt, dann ist es die Nichteinmischung in die Angelegenheiten der anderen.« Die Achtung der Souveränität und territorialen Einheit zählt zu den Grundvokabeln jeder SOZ-Rede, als ob sich die Mitglieder noch ein wenig voreinander fürchteten. Die propagierte Multipolarität gilt nicht nur den USA. Sie soll zugleich andere Mitgliedsstaaten in Schach halten.

Denn die SOZ ist ein Bündnis der nur schwer Vereinbaren, allen voran von China und Russland. Beide Großmächte teilen aus der globalen Perspektive viele Interessen: Sie wollen Zentralasien stabilisieren, den amerikanischen Einfluss begrenzen und militante Islamisten und abtrünnige Völker wie die Uiguren in China unter Kontrolle halten. Aber in den Mikrozielen und bei den eigenen Fähigkeiten stehen China und Russland einander trotz aller Annäherung denkbar fern. »Die Politik, die Interessen und die Entwicklung Russlands und Chinas sind geradezu entgegengesetzt«, erklärt Lukjanow. »Höchstens die Abwesenheit des klassischen westlichen Demokratiemodells vereint sie. In China ist das Wirtschaftswachstum Resultat der harten, autoritären Führung. In Russland sind die autoritären Tendenzen dagegen eine Folge des Wachstums und der Notwendigkeit, die Öleinkünfte gezielt zu verteilen.«

China sucht stabile Energielieferungen, während Russland noch der Hegemonie in Zentralasien nachhängt und im alten Stil ein Gegengewicht zum Westen schmiedet. Nachdem Moskau in den Anfangsjahren der SOZ noch zur führenden Macht aufsteigen wollte, hat sich die Balance mittlerweile zu Pekings Gunsten verschoben. Mit Chinas Wirtschaftskraft und Kapitalvermögen, aus dem es auf dem Gipfeltreffen zehn Milliarden Dollar als Hilfe für die zentralasiatischen Länder versprach, kann Russland nicht mithalten. Moskau büßte seine letzten Hoffnungen auf einen steuerbaren eurasischen Machtblock auf dem SOZ-Gipfel vor knapp einem Jahr ein, als sich China weigerte, die Unabhängigkeit der abtrünnigen georgischen Republiken Südossetien und Abchasien anzuerkennen. China sieht sich als Zweckpartner Russlands, nicht als sein Alliierter. Für Moskau wird die SOZ so immer mehr zum Regelwerk, das der Eindämmung Chinas in Zentralasien dient.

Für Pekings Außenpolitiker ist die Shanghaier Organisation nur eine von vielen Bühnen für ihren globalen Auftritt in Samtschuhen. Im 600-seitigen Wälzer zu Chinas Außenpolitik 2008 , den die chinesische Delegation an Journalisten verteilte, füllt die SOZ weit hinter der Europäischen Union und der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation kaum mehr als eine Seite aus. So viel Platz nimmt auch der Text zu den bilateralen Beziehungen mit Montenegro ein. Während sich das russische Fernsehen in Jekaterinburg an der Feststellung erfreute, dass die Welt zuhören müsse, wenn Russland und China etwas sagten, bevorzugten die Chinesen fernöstliches Understatement. Sie verschmolzen die aufeinanderfolgenden Gipfel der Shanghaier Organisation und der BRIC-Staaten, zu denen neben China und Russland noch Indien und Brasilien zählen, zu einem Überthema: der Wirtschaftskrise. Die Reform des internationalen Finanzsystems, neue Handelskorridore in Asien und der freie Warenverkehr zählten die chinesischen Diplomaten nicht in herausgepressten Kampfparolen, sondern in sanftem Ton auf, um die USA nicht zu sehr aufzuschrecken. Für die Überwindung der Wirtschaftskrise wird der Westen gebraucht.

Das politisch-militärische Gewicht, das Russland so wichtig ist, spielt für China eine untergeordnete Rolle. Russland hat mehrfach versucht, die SOZ zu einem Militärpakt auszubauen. Aber auf seine militärischen Konzeptentwürfe haben die meisten Mitgliedsländer erst gar nicht geantwortet. China erklärte sich höchstens zu harmlosen Antiterrorübungen bereit, die Russland als Trostpflaster wie eine Verkaufsausstellung seiner Waffenindustrie nutzen konnte. Russische Zeitungen riefen nach dem gemeinsamen Manöver im Gebiet von Tscheljabinsk im August 2007 zwar eine »Anti-Nato« aus. Aber russische und chinesische Offiziere betrachten einander weiterhin mit Misstrauen und fürchten, zum Juniorpartner des je anderen degradiert zu werden.

Auch die zentralasiatischen Staaten verfolgen widersprüchliche Ziele mit ihrer SOZ-Mitgliedschaft. Ihnen fehlt eine gemeinsame Identität. Sie haben keine historischen Vorläufer in ihren Grenzen, die die Sowjetmacht willkürlich zog. Deshalb verteidigen sie sich empfindsam gegen jede Einschränkung ihrer Souveränität, was der SOZ auch kleine Vollmachten verwehrt. Untereinander pflegen sie Rivalitäten wie Kasachstan und Usbekistan, die sich den Rang der Regionalmacht streitig machen, und verfolgen ihre Lieblingsthemen: Kasachstan sieht in den USA und der Nato mögliche Partner und sichert seine Energiemärkte, während Usbekistan zwischen West und Ost pendelt und sich um die Wasserversorgung durch die Nachbarländer sorgt.

Ihre unterschiedlichen Interessen schwächen die Länder, die doch längst die globale Agenda mitbestimmen. Ein neues, östliches Weltmodell konnten sie auch in Jekaterinburg nicht präsentieren. Noch eint sie vor allem der Wunsch, mithilfe von Organisationen wie der SOZ die innere Macht ihrer Regime zu sichern. Dass der Kampf gegen Extremisten und Terroristen oft als Alibi für die Unterdrückung der Opposition herhält, regt im Klub der autoritären Herrscher niemanden auf. Die Charta der SOZ enthält keinen Bezug auf Menschenrechte. Sie gelten als relative Werte, die in jedem Land abhängig von der Geschichte und kulturellen Entwicklung zu definieren seien. Das verbindet unstrittig alle Mitglieder der Shanghaier Organisation.