Iran & der Westen Demokratie lite
Rollentausch: Obama duckt sich in Iran, Europa findet dagegen die richtigen Worte
Interessen contra Ideale, das ist die älteste Klemme demokratischer Außenpolitik. Wir kennen die Stationen: Ungarnaufstand, Prager Frühling, Solidarność, die Not der Dissidenten, die Massaker in Afrika, Orange- und Rosen-Revolution in der Ukraine und in Georgien.
Jetzt quält uns Iran, wo die Todesmutigen von unserer hundertprozentigen Sympathie leider unsere strategischen Interessen abziehen müssen. Die sind nicht nur von der schnöden Art. Die Ungarn hat der Westen 1956 mit feurigen Sprüchen angestachelt; als die Sowjet-Panzer rollten, hat er sie im Stich gelassen. Die Vernunft gebietet Vorsicht, und dies nicht nur, weil niemand für Teheran sterben will. Denn niemand weiß, wem unsere vollmundigen Proteste eigentlich helfen. Das chameneistische Regime hat frühzeitig die »Zionisten« und den Westen als Drahtzieher der Revolution verfemt, und Chauvinismus ist noch immer der beste Herrschaftsverstärker.
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Und doch ist die Sache nicht so simpel. Zwischen Wegducken und Gebrüll gibt es endlose Schattierungen. Hier der französische Präsident, der als Erster offen den »Wahlbetrug« als »Gräuel« verdammte, dort der amerikanische, der erst geschwiegen und dann bloß seine »tiefe Besorgnis« ausgedrückt hat. »Change« und »Hope« sollten fürs Erste im eigenen Land bleiben. Dazwischen, aber viel näher an Sarkozy stand Angela Merkel, und zwar »aufseiten der Menschen in Iran, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ausüben wollen«. Unverbrämt forderte sie die »Neuauszählung«.
Wie denkwürdig: Europa und Amerika haben die Rollen vertauscht. »Wandel durch Annäherung«, sprich: »Besänftigung« war einst eine deutsche Spezialität; jetzt dozierte Obama, »die politischen Unterschiede zwischen Ahmadineschad und Mussawi« seien nicht »so groß, wie behauptet«.
Ist das wirklich Realpolitik vom Feinsten? Wenn das iranische Regime ohnehin die diversen »Satane« verantwortlich macht (Netanjahu folgt übrigens Obamas Taktstock), darf man ruhig das Richtige sagen; das ist derselbe Preis. Zweitens dient das »Bloß nicht reizen« der eigenen Sache nicht, signalisiert es doch Schwäche gegenüber einem Regime, das diese schon reichlich im Atomstreit ausgenutzt hat. Drittens unterschätzt man so, vielleicht sträflich, das eigene Gewicht.
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- Datum 02.09.2009 - 10:02 Uhr
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- Serie Zeitgeist
- Quelle DIE ZEIT, 25.06.2009 Nr. 27
- Kommentare 15
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Wie die große Mehrheit der Deutschen pflichte auch ich Ihnen bei, daß unsere Gefühle mit den todemutigen Demonstranten im Iran sein müssen - und sind.
Sie machen aber einen rationalen Fehler. Die iranische Opposition hat nicht gegen Ahmadinejad gewählt, weil sie "westlich" sind. Sie wollen weder Gleichberechtigung für Frauen und Homosexuelle, noch wollen sie die Trennung von Staat und Kirche.
Die junge städtische Generation will mehr persönliche Freiheit. Internetchat, modische Kleidung und Küssen im Stadtpark sind ihnen wichtig.
Sollte der Westen, wie Sie fordern, die offensichtlich gefälschte Wahl deutlicher Anprangern und eine Neuwahl durch Sanktionen zu erzwingen versuchen und darüberhinaus die Opposition direkt unterstützen, wäre das Ergebnis doppelt fatal :
Das Niederknüppeln der Opposition durch das Regime würde legitimiert durch die Einmischung in innere Angelegenheiten und die Opposition würde sich zerstreiten über Annahme oder Ablehnung der "Hilfe" aus dem Westen.
Die Erfahrung lehrt, daß nur Intrarevolution beständige neue Gesellschaftsmodelle hervorbringt. Einmischung von außen war immer ein blutigerer Weg an dessen Ende nicht selten das Ziel verfehlt wurde.
Kurz : Entweder schaffen es die Oppositionellen diesmal alleine, durch Evolution oder Revolution neue Rechte zu erringen oder es wird halt noch ein wenig dauern, bis die neue Generation zahlreich genug ist. Der Westen kann ihnen gerne Glück wünschen, muß sich aber raushalten. So schwer es uns fällt !
Obama ist nur deshalb so vorsichtig in seinen Auesserungen , weil die USA bezueglich Iran sehr viel Dreck am Stecken haben . Der US - Putsch 1954 , die Direkteinmischung in 1979 und die absolute Unterstuetzung Saddams im dem grausamsten Krieg nach WW2 , lassen Obama nicht sehr viel Spielraum.
Frau Merkel hingegen kann relativ ' entspannt ' Ihre Meinung auessern , da die deutsch-iranischen Beziehungen geschichtlich nicht vorbelastet sind , abgesehen davon , dass Frau Merkels Forderung bei den Verantwortlichen im Iran wohl schallendes Gelaechter ausgeloest haben muss. Es ist genauso als wenn Schroeder im US Wahljahr 2000 gefordert haette die Waehlerstimmen noch einmal auszaehlen zu lassen , weil Al Gore sich betrogen fuehlte ; trotzdem ein netter Versuch..
Zu Sarkozys Auesserung kann man anmerken , dass er ziemlich veraergert daruebr war , als ihm der iranische Aussenminister Mottaki , 2 Wochen vor der Iran-Wahl im Elysee Palast persoenlich bekanntgeben musste , dass die Iraner einen Milliarden-Oelvertrag an die Chinesen vergeben haetten und nicht wie vereinbart an TOTAL ; Geld und Macht regieren halt seit eh und jeh schon die Welt......
Haben Sie wirklich nicht verstanden, Herr Joffe,
1. dass Obama der iranischen Führung keine Neubelebung des alten Feindbildes bieten will !??
2. dass OBAMAs Kairoer Rede, die er ganz im Geiste von Kofi Annans Manifest
"Brücken in die Zukunft" (Crossing the Divide") für den "Dialog der Kulturen"
gehalten hat, vor allem bei den jungen Iranern im Sinne von CHANGE -
mehr bewirkt als die - von Ihnen präferierte ? - BUSH-Strategie von 2002,
ggf. präemptiv mit Atombomben Irans Atombombe zu verhindern ?
3. dass es besser wäre, wenn das von Ihnen gelobte "Europa"
mit einer Stimme sprechen würde, und nicht mit zwei Einzelstimmen ?
(was ist mit den übrigen Stimmen ?? )
Wenn Sie sich so nach "Stärke-Demonstration" sehnen,
was schlagen Sie für Nordkorea vor:
Nordkoreas Atombomben durch einen Präemptivschlag auslöschen und Kollateralschäden in Kauf nehmen ?
Wahrscheinlich würden Sie BUSHs Irak-Politik und Afghanistan-Politik als "erfolgreich" bewerten ??
Offensichtlich nehmen Sie die notwendige weltpolitische Bedeutung von CHANGE
nicht ernst.
Bezüglich des Irans muss die Weltgemeinschaft über die UNO
die Stimme erheben, und nicht - welche auch immer - Einzelstimmen !
Dazu muss die UNO jedoch erst neu autorisiert werden, nach den Verfallsjahren von 2000-2008
Leider sehr viele Probleme gleichzeitig, die uns der Fehlstart ins 21.Jahrhundert hinterlassen hat
Die Menschen im Iran bekommen viel ermutigende Unterstützung aus der ganzen Welt und sie haben eine bewundernswerte Kraft demonstriert. Sie werden sich jetzt nicht den marodierenden Ordnungskräften als Zielscheibe präsentieren und so bleibt das Heldentum verantwortlich. Obama hat mit seiner Haltung dem radikalen Feindbild der iranischen Führung große Legitimationslücken "verschafft". Das wäre mit einem verbalradikalen Auftreten nicht möglich gewesen. Die Aufrichtigkeit, die hier gefordert wird bringt die Aufrechten in dem nach wie vor herrschenden System schnell in Bedrängnis. Differenzieren hätte hier geholfen.
Wie befürchtet, baut Iran alte Feindbilder neu auf!!
Das "Feindbilddenken" wird seit Jahrtausenden instrumentalisiert und gepflegt,
um Stabilität nach innen zu gewinnen ! Leider hat sich dies immer noch nicht herumgesprochen !
Was nun, Herr Joffe ?? Schließlich können sich die Briten doch nicht alles gefallen lassen, oder ? Was empfehlen Sie ? Zuschlagen ? Schließlich haben die Briten Atombomben, und Iran nicht !?
Befreien Sie sich doch bitte vom Alten Denken, Herr Joffe !
Heute ist der Geburtstag von Carl Friedrich von Weizsäcker:
Arbeiten Sie doch lieber am weltinnenpolitischen Denken mit, Herr Joffe !
Der Konsens der Weltgemeinschaft muss gesucht werden,
wie dies auch nach dem 11.9.01 hätte erfolgen müssen!
Die Alternative müssen wir nun als Fehlentwicklung im 21. Jahrhundert verbuchen, oder sehen Sie auch das anders, Herr Joffe ?
Iran-Politik
Britische Botschafts-Angehörige verhaftet
© ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, sp 28.6.2009 - 15:16 Uhr
http://www.zeit.de/online...
"Arbeiten Sie doch lieber am weltinnenpolitischen Denken mit, Herr Joffe !"
Wir ghaben kein Weltinnenpolitisches Denken - das ist nichts weiter als das traumgespinst einer übersättigten Gruppe von Menschen, die nicht sehen, dass es auf der Welt immer noch KZ gibt und man dagegen sogar noch nicht einmal etwas machen kann. Einer primär europäischen Traumtänzergruppe, die wirklich übersieht, dass eine erkläkliche anzahl der staaten diese Welt diktaturen oder zutiefst korrupt sind.
Obama hat mit 'chance' nicht viel mehr losgelassen als ein wahlkampfschlagwort - undnicht mehr. Denn Chance setzt werden ein Mullahregime ab, noch bringt es regierungen wie im Sudan vor den Menschenrechtsgerichtshof, noch tut es sonst etwas, außer zu versuchen die verhärteten Fronten aufzulockern um erneut ins gespräch zu kommen. Mit mernschen aber - regierungen - die merhehitlich auf totalitaristischen Standpunkten stehen wie Ägypten, Syrien etc...
Es gibt keine weltinnenpolitik - es gib nur eine weltpolitik, in der wir versuchen können unsere Interessen durchzusetzen - und dabei zu versuchen, gruppierungen in diversen Ländern, die unsere Lebensanschauung (demokratie, rechtsstaatlichkeit, freiheit, selbstbestimmung etc...) wenigstens etwas nachkommen, zu unterstützen, damit sie sich vielleicht durchsetzen.
Amerika ist immer noch der große Garant für Freiheit - und was es auch unter Bush - nämlich im Vergleich.
In der Ruhe liegt die Kraft, Zagreus. Der sendungsbewusste Bush hat mit seiner irren Kopflosigkeit, obwohl übersättigt, undemokratische Straflager hervor gebracht und die Welt fast in die Katastrophe gestürzt. Glücklicherweise ist der Spuk jetzt vorbei.
Unter Bush wäre es gar nicht erst zu den Protesten im Iran gekommen. Ganz im Gegenteil hätte Bush sogar die Vernichtung eben dieser Menschen ohne mit der Wimper zu zucken in Kauf genommen, wäre er nicht im Irak so grandios gescheitert. Herr Joffe tut das rhetorisch übrigens auch seit Monaten fleissig. Diese angebliche Sympathie ist deshalb etwas fadenscheinig.
In der Ruhe liegt die Kraft, Zagreus. Der sendungsbewusste Bush hat mit seiner irren Kopflosigkeit, obwohl übersättigt, undemokratische Straflager hervor gebracht und die Welt fast in die Katastrophe gestürzt. Glücklicherweise ist der Spuk jetzt vorbei.
Unter Bush wäre es gar nicht erst zu den Protesten im Iran gekommen. Ganz im Gegenteil hätte Bush sogar die Vernichtung eben dieser Menschen ohne mit der Wimper zu zucken in Kauf genommen, wäre er nicht im Irak so grandios gescheitert. Herr Joffe tut das rhetorisch übrigens auch seit Monaten fleissig. Diese angebliche Sympathie ist deshalb etwas fadenscheinig.
"Es gibt keine weltinnenpolitik - es gib nur eine weltpolitik, in der wir versuchen können unsere Interessen durchzusetzen -"
Sie haben recht, es gibt noch keine Weltinnenpolitik! Eine Weltinnenpolitik würde nicht "unsere" Interessen durchsetzen, sondern die "Interessen der Menschheit".
Was das "traumgespinst einer übersättigten Gruppe von Menschen" anbetrifft:
Glauben Sie ernsthaft, dass nur Sie die Probleme der Welt wahrnehmen,und
- Carl Friedrich von Weizsäcker und Jürgen Habermas, die 10 Jahre lang das Starnberger Institut zur Erforschung der Überlebensbedingungen der Menschheit
- Michail Gorbatschow,
- Klaus Töpfer (meinen Sie er hat in 8 Jahre lang in Nairobi kein Elend erlebt)
- Johan Galtung ( Seit 50 Jahren Friedensforscher und weltweit als Konflikt-Mediator tätig)
- u.a.m.
die sich für eine noch nicht vorhandene Weltinnenpolitik engagieren nicht ??
Finden Sie das nicht ein klein wenig vermessen ?
Gegenfrage (und nicht beleidigend gemeint):
"Glauben Sie ernsthaft, dass nur Sie die Probleme der Welt wahrnehmen,und
- Carl Friedrich von Weizsäcker und Jürgen Habermas, [...]
- Michail Gorbatschow,
- Klaus Töpfer [...]
- Johan Galtung [...]
- u.a.m.
die sich für eine noch nicht vorhandene Weltinnenpolitik engagieren nicht ??
Finden Sie das nicht ein klein wenig vermessen ?"
Finden sie es nicht slebst etwas dümmlich als argument mit 'autoritäten' zu kommen - wobei sie doch genau wissen sollten, dass diese menschen nicht wegen ihren titeln oder ansichten ein 'beweis' oder 'arguemten' darstellen?
Das was sie hier fabrizieren nicht sich 'Autoritätsgläubigkeit' - etwas ist richtig oder man darf sich nicht anderweitig dazu äußern, weil X dies sagte oder diese Position dazu einnimmt.
Für jeden ihrer typen dort kann eine gegenstimme mit genauso viel gewicht gefunden werden.
Das Problem - kurzen wir den Disput ab - liegt doch letztendlich hierin:
"Eine Weltinnenpolitik würde nicht "unsere" Interessen durchsetzen, sondern die "Interessen der Menschheit"."
Interessen der Menschheit? kennen sie diese denn?
Wissen sie genau ohne dabei aus einer konkreten weltsicht, basierend auf ihren ganz persönlichen erfahrungshorizont zu rekurrieren, was die Interessen der menschheit sind? Und wie wollen sie sicherstellen, dass sie nicht gerade dasjenige, was IHRE Interessen sind kurz mal für die Interessen der Welt gesetzt haben?
UN? Erklären wir - wie es ja eine mehrheit im UN-Rat anscheinend für richtig hält: für die schlimmste form des rassismus religionskritik, vor allem am Islam?
Es gibt herzlich weniges, was man als Interesse der menschheit festmachen könnte - und dieses ist extrem schwammig meist noch.
was soll das sein?
Auf den ersten Blick eine nette Idee.
Was ist mit der Praxis? Wer stellt die Politiker für diese Politik, wessen - in der Regel wirtschaftliche - Interessen setzen sich durch?
Welche Stimme spräche für die Indios in den Regenwäldern? Wer setzt Monsanto außer Kraft, wer regelt die Handelsbedingungen, wer entscheidet über die Ausbeutung von Ressourcen?
Und wer entscheidet, was denn nun die Menschheit sei, was ihre Werte und Bedürfnisse?
In der Binnenpolitik der Staaten erleben wir eine extreme Polarisierung, je stärker diese Asymmetrien in stärkeren Organisationsformen sich niederschlagen, je katastrophaler werden die Konsequenzen.
Denken Sie an die €U. Verpflichtung zur Aufrüstung, im Bedarfsfall die Todesstrafe, Subventionierung der Agrarindustrie zu Lasten der s.g. Entwicklungsländer, Vorrecht wirtschaftlicher vor sozialen Interessen - nun gut, das ist nix Neues - usw. usw. usw.
Diese Weltinnenpolitik scheint unter diesen Voraussetzungen das Schlimmste, was uns passieren kann. Ca 500 Konzerne regieren diese Welt.
Laßt uns einfach gute Nachbarn sein, schaffen wir unsere herrschenden Quälgeister ab, dann klappt das auch mit der Menschheit.
was soll das sein?
Auf den ersten Blick eine nette Idee.
Was ist mit der Praxis? Wer stellt die Politiker für diese Politik, wessen - in der Regel wirtschaftliche - Interessen setzen sich durch?
Welche Stimme spräche für die Indios in den Regenwäldern? Wer setzt Monsanto außer Kraft, wer regelt die Handelsbedingungen, wer entscheidet über die Ausbeutung von Ressourcen?
Und wer entscheidet, was denn nun die Menschheit sei, was ihre Werte und Bedürfnisse?
In der Binnenpolitik der Staaten erleben wir eine extreme Polarisierung, je stärker diese Asymmetrien in stärkeren Organisationsformen sich niederschlagen, je katastrophaler werden die Konsequenzen.
Denken Sie an die €U. Verpflichtung zur Aufrüstung, im Bedarfsfall die Todesstrafe, Subventionierung der Agrarindustrie zu Lasten der s.g. Entwicklungsländer, Vorrecht wirtschaftlicher vor sozialen Interessen - nun gut, das ist nix Neues - usw. usw. usw.
Diese Weltinnenpolitik scheint unter diesen Voraussetzungen das Schlimmste, was uns passieren kann. Ca 500 Konzerne regieren diese Welt.
Laßt uns einfach gute Nachbarn sein, schaffen wir unsere herrschenden Quälgeister ab, dann klappt das auch mit der Menschheit.
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