Parteikrise Genossen am Abgrund

Die SPÖ ist nicht mehr zu retten. Außer sie fasst den Mut zu einer radikalen inneren Erneuerung

Der Himmel kannte kein Erbarmen. Es goss in Strömen, als die Wiener Sozialdemokraten am vergangenen Wochenende ein Millionenpublikum zu ihrer jährlichen Megafete auf der Donauinsel luden. Zumindest bei dieser Gelegenheit wollten die Genossen besserer Zeiten gedenken: als sie noch eine stolze Massenpartei waren, die in ihren Reihen die Werktätigen des Landes vereinte. Davon ist nicht viel übrig geblieben. Gegenwärtig erinnere ihn der Zustand der SPÖ, spottete der Kabarettist Alfred Dorfer bei seinem Auftritt auf der Donauinsel, »an den Badeschluss im Arbeiterstrandbad«. Alle kehren der roten Idylle den Rücken und gehen heim.

Eigentlich müsste der Trend in entgegengesetzter Richtung verlaufen. Eine tief greifende Finanz- und Wirtschaftskrise, sollte man meinen, sei der ideale Nährboden für eine Partei, die den Begriff sozial als Namensprädikat führt. Gerade die Sozialdemokratie, die sich traditionell internationale Solidarität auf ihre Fahnen geschrieben hat, wäre prädestiniert dazu, globale Probleme in Angriff zu nehmen. Einer Partei, von der Bruno Kreisky einmal gesagt hat, sie sei die »bessere Partei für schlechtere Zeiten«, sollten jetzt die Wähler in Scharen zulaufen. Denn die Zeiten sind schlecht. Sehr schlecht.

Allein, die Sozialdemokratie eilt von Niederlage zu Niederlage. Einstmals rote Hochburgen gehen für die Genossen verloren. Das parteiinterne Gezerre um die Einführung einer Reichensteuer förderte gleichzeitig das größte Defizit der Sozialdemokratie zutage: Sie kann den Menschen nicht vermitteln, dass sie die Partei für eine bessere und sichere Zukunft sei.

Dabei müsste man in der Parteizentrale Löwelstraße nur einen Blick in die Vergangenheit werfen, um einen Weg aus der Misere zu finden. Damals wie heute ist es Aufgabe der Sozialdemokratie, Widersprüche in der Gesellschaft zu identifizieren und daraus Konsequenzen zu ziehen. Früher verliefen die Bruchlinien entlang traditioneller Klasseninteressen. Heute klaffen zwischen den Gewinnern und Verlierern des globalen Tranformationsprozesses tiefe Gräben.

Doch die ziehen ihre Furchen schon lange nicht mehr entlang homogener Gesellschaftsschichten, den Besitzenden und den Arbeitern etwa. Dennoch setzt die Kanzlerpartei weiterhin auf die alten Rezepte und damit auf die überkommene Vorstellung einer traditionell strukturierten Arbeiterklasse. Heute erinnert das rote Rollenverständnis an jene Weber, die Mitte des 19.Jahrhunderts ihre Existenz durch das Aufkommen des mechanischen Webstuhles bedroht sahen und mit einem Sturm auf die Maschinen antworteten, um den Fortschritt aufzuhalten. Vergebens, wie man weiß.

Eifrig bemühtes Reagieren wird von den Genossen als Politik verkauft

Was den Webern der mechanische Webstuhl, das ist für die europäischen Arbeiter des frühen 21.Jahrhunderts die Globalisierung. Dass in der Textil-, Auto- oder Stahlindustrie die gleichen Leistungen in Vietnam oder Brasilien zu erheblich geringeren Kosten erbracht wird, hat in Österreich ganze Produktionsfelder verdorren lassen. Dagegen kann keine österreichische Regierung etwas ausrichten. Doch sie kann eines: Sie kann auf intelligente Produkte setzen. Eine Wirtschaftspolitik mit sozialdemokratischer Handschrift sollte an ihrem Einsatz für Forschung und Bildung erkennbar sein. In diesem Bereich ist Österreich, gemessen an seinem Wohlstand, jedoch alles andere als ein Spitzenreiter. Und das, nachdem in den 64 Jahren der Zweiten Republik die SPÖ immerhin 54 Jahre zumindest mitregiert hat.