Parteikrise Genossen am Abgrund

Die SPÖ ist nicht mehr zu retten. Außer sie fasst den Mut zu einer radikalen inneren Erneuerung

Der Himmel kannte kein Erbarmen. Es goss in Strömen, als die Wiener Sozialdemokraten am vergangenen Wochenende ein Millionenpublikum zu ihrer jährlichen Megafete auf der Donauinsel luden. Zumindest bei dieser Gelegenheit wollten die Genossen besserer Zeiten gedenken: als sie noch eine stolze Massenpartei waren, die in ihren Reihen die Werktätigen des Landes vereinte. Davon ist nicht viel übrig geblieben. Gegenwärtig erinnere ihn der Zustand der SPÖ, spottete der Kabarettist Alfred Dorfer bei seinem Auftritt auf der Donauinsel, »an den Badeschluss im Arbeiterstrandbad«. Alle kehren der roten Idylle den Rücken und gehen heim.

Eigentlich müsste der Trend in entgegengesetzter Richtung verlaufen. Eine tief greifende Finanz- und Wirtschaftskrise, sollte man meinen, sei der ideale Nährboden für eine Partei, die den Begriff sozial als Namensprädikat führt. Gerade die Sozialdemokratie, die sich traditionell internationale Solidarität auf ihre Fahnen geschrieben hat, wäre prädestiniert dazu, globale Probleme in Angriff zu nehmen. Einer Partei, von der Bruno Kreisky einmal gesagt hat, sie sei die »bessere Partei für schlechtere Zeiten«, sollten jetzt die Wähler in Scharen zulaufen. Denn die Zeiten sind schlecht. Sehr schlecht.

Allein, die Sozialdemokratie eilt von Niederlage zu Niederlage. Einstmals rote Hochburgen gehen für die Genossen verloren. Das parteiinterne Gezerre um die Einführung einer Reichensteuer förderte gleichzeitig das größte Defizit der Sozialdemokratie zutage: Sie kann den Menschen nicht vermitteln, dass sie die Partei für eine bessere und sichere Zukunft sei.

Dabei müsste man in der Parteizentrale Löwelstraße nur einen Blick in die Vergangenheit werfen, um einen Weg aus der Misere zu finden. Damals wie heute ist es Aufgabe der Sozialdemokratie, Widersprüche in der Gesellschaft zu identifizieren und daraus Konsequenzen zu ziehen. Früher verliefen die Bruchlinien entlang traditioneller Klasseninteressen. Heute klaffen zwischen den Gewinnern und Verlierern des globalen Tranformationsprozesses tiefe Gräben.

Doch die ziehen ihre Furchen schon lange nicht mehr entlang homogener Gesellschaftsschichten, den Besitzenden und den Arbeitern etwa. Dennoch setzt die Kanzlerpartei weiterhin auf die alten Rezepte und damit auf die überkommene Vorstellung einer traditionell strukturierten Arbeiterklasse. Heute erinnert das rote Rollenverständnis an jene Weber, die Mitte des 19.Jahrhunderts ihre Existenz durch das Aufkommen des mechanischen Webstuhles bedroht sahen und mit einem Sturm auf die Maschinen antworteten, um den Fortschritt aufzuhalten. Vergebens, wie man weiß.

Eifrig bemühtes Reagieren wird von den Genossen als Politik verkauft

Was den Webern der mechanische Webstuhl, das ist für die europäischen Arbeiter des frühen 21.Jahrhunderts die Globalisierung. Dass in der Textil-, Auto- oder Stahlindustrie die gleichen Leistungen in Vietnam oder Brasilien zu erheblich geringeren Kosten erbracht wird, hat in Österreich ganze Produktionsfelder verdorren lassen. Dagegen kann keine österreichische Regierung etwas ausrichten. Doch sie kann eines: Sie kann auf intelligente Produkte setzen. Eine Wirtschaftspolitik mit sozialdemokratischer Handschrift sollte an ihrem Einsatz für Forschung und Bildung erkennbar sein. In diesem Bereich ist Österreich, gemessen an seinem Wohlstand, jedoch alles andere als ein Spitzenreiter. Und das, nachdem in den 64 Jahren der Zweiten Republik die SPÖ immerhin 54 Jahre zumindest mitregiert hat.

Die Weber von gestern sind heute diejenigen, die nicht mehr als einen Pflichtschulabschluss in der Tasche haben. Diese ehemalige Stammklientel verliert die SPÖ jetzt zunehmend an die Parteien der rechten Populisten. Sich von den sozial Schwachen abzuwenden ist für die SPÖ naturgemäß denkunmöglich, doch mit den Modernisierungsverlierern allein wird die Linke keine Wahlen gewinnen. Karl Marx hoffte auch nicht auf die Weber. Heute muss die SPÖ jene stärker ansprechen, die sich in der Welt von morgen zurechtfinden – weil sie über die entsprechenden Fertigkeiten, vor allem aber die erforderliche Bildung verfügen.

Eine erkenntliche Strategie in diese Richtung fehlt der SPÖ aber offenbar. Stattdessen versuchen die Genossen als Politik zu verkaufen, was tatsächlich nur eine Kette hektischer Reaktionen auf ökonomische Wechselfälle ist. Es fehlt an einer Richtung und an einem Kompass, der sie vorgibt – und das obwohl die SPÖ etwas zu bieten hätte, was sie von den anderen Parteien positiv unterscheidet: ihre internationale Tradition.

Die SPÖ ist Teil einer europäischen Partei, der Fraktion der europäischen Sozialisten. Doch dafür scheint sich die SPÖ bestenfalls zu schämen. So hebt jede Stellungnahme zur EU mit einer Art Pflichtkritik am mangelnden sozialen Charakter der Union an, so als wäre dieses Defizit nicht von Sozialdemokraten selbst verursacht worden, die der Union erst gar nicht jene Kompetenzen zugestehen wollen, die es ihr erlaubten, sich zu einer sozialen Union weiterzuentwickeln.

Dass sich die SPÖ als Teil einer europäischen Antwort versteht, dass sie als Mitglied eines europäischen Teams antritt, war der Partei während des Europawahlkampfs nur noch in Spurenelementen nachzuweisen. Diese früher sozialdemokratische Kernkompetenz überließ sie kampflos Daniel Cohn-Bendit, dem Superstar der europäischen Grünen, der in Frankreich mit über 16 Prozent Stimmenanteil mit den Sozialisten gleichzog. In gewisser Weise ist der »Rote Dany« der Modell-Sozialdemokrat des 21.Jahrhunderts. In der Löwelstraße hat man indes Probleme, das 20.Jahrhundert zu verstehen.

Natürlich fehlt der europäischen Sozialdemokraten ein Zugpferd vom Format eines Daniel Cohn-Bendit. Was der grüne Realo mithilfe einer Mobilisierungskampagne für seine Liste Europa Ökologie schaffte, konnten die Sozialdemokraten nicht einmal ansatzweise vermitteln: eine gesamteuropäische Bewegung zu sein. Die Krise der SPÖ ist folglich zu einem Teil eine Krise der europäischen Sozialdemokratie. Eine Krise, die durch den roten Schlingerkurs in der Europapolitik jedoch nachhaltig verschärft wird. Da fehlen Geschlossenheit wie in der parteiinternen Debatte um die Wiederwahl von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sowie ein klares Eintreten für sozialdemokratische Werte wie bei der Abstimmung im EU-Parlament über eine Neugestaltung der Asylrichtlinie, bei der einige SPÖ-Abgeordnete mit den Rechtsextremen stimmten.

Dass die SPÖ in mehreren Wahlkämpfen unterging, ist die Folge ihrer Ausrichtung auf kurzfristige Ziele. So ist die Partei immer wieder gezwungen, auf aktuelle Umfrageergebnisse zu reagieren, dem politischen Mainstream nachzuhecheln und die jeweilige Laune des alten Herrn im Kronen Zeitungs -Hochhaus in der Muthgasse zu berücksichtigen. Das alles ist verständlich – denn nichts ist so wichtig für eine Partei wie der Erfolg von morgen. Doch wenn dieses atemlose Vorgehen geradewegs in die Niederlage führt, wäre es hoch an der Zeit, über neue Strategie nachzudenken.

Aus dem Wahlkampf um das US-Präsidentenamt könnte die SPÖ einiges lernen, hat doch Barack Obama ein beeindruckendes Lehrstück für eine erfolgreiche Mobilisierungskampagne geliefert. Die Vorwahlen der Demokraten und der eigentliche Wahlkampf haben in den USA ein Interesse an Politik geweckt, das in den Sektionen der SPÖ ebenso wenig zu finden ist wie in ihren eher lieblos heruntergespulten Wahlkämpfen.

Erschwerend kommt für die Genossen ihr wenig ausgeprägtes Sensorium für innerparteiliche Demokratie hinzu. Noch immer diktieren einige wenige Spitzenfunktionäre hinter verschlossenen Türen wichtige Personalentscheidungen. Weder im Jahr 2000, als es um die Nachfolge von Viktor Klima ging, noch vor einem Jahr, als Alfred Gusenbauer ins Ausgedinge geschickt wurde, gab es eine breite parteiinterne Diskussion.

Im roten Parteigemäuer haust der Geist von Leonid Breschnew

Das war nicht immer so. Über die Nachfolge von SPÖ-Chef Bruno Pittermann wurde 1966 und 1967 leidenschaftlich und öffentlich gestritten. Das Ergebnis eines offenen Parteitages brachte nicht nur Bruno Kreisky an die Parteispitze, es war auch der Beginn einer einmaligen Erfolgsserie der Sozialdemokratie in Österreich.

Dass die SPÖ nicht eine Art Barack-Obama-Effekt offensiv zu nutzen weiß, ist nur mit der Ängstlichkeit einer sich selbst reproduzierenden Clique zu erklären. Die Durchlüftung der Gesellschaft mit Demokratie – um Kreisky zu zitieren – konnte man in den USA hervorragend beobachten. Die SPÖ hingegen verhält sich, als hause in ihrem Parteigemäuer der Geist von Leonid Breschnew.

Um nicht im Museum der Geschichte zu verschwinden, muss sich die SPÖ auf ihre Grundwerte besinnen: ein Maximum an politischer Freiheit in Verbindung mit einem Maximum an sozialer Sicherheit. Dazu bedarf es der Einsicht, dass dieser Wertekanon nicht auf Österreich beschränkt werden kann – weil Österreich keine Insel ist, die losgelöst vom Rest der Erde im Weltmeer treibt. Eine erste Konsequenz wären die Europäisierung der SPÖ und ein Eintreten für die Grundwerte der Sozialdemokratie im Kontext einer europäischen Politik – und die darf nicht an der March oder entlang der Karawanken enden.

Das erfordert für die Sozialdemokratie Mut und Willen zur inneren Erneuerung. Will sie weiterhin eine politische Kraft bleiben, muss sich die Partei dieser Herausforderung stellen. Falls nicht, verknöchert die SPÖ zu einer beliebigen, verzichtbaren, strukturkonservativen Partei. Ein Optimist wird sagen, die SPÖ sei auf einem schnurgeraden Weg dorthin. Pessimisten würden einwenden, die Partei sei bereits am Ende dieses Weges angelangt.