Bundestags-Abschied Wir waren der Fortschritt

Was bleibt von 1998 ff.? Die Weggefährten des einstigen Kanzlers Gerhard Schröder verlassen das Parlament. Ein Blick zurück mit Renate Schmidt, Hans Eichel und Otto Schily

Hans Eichel, 67, sitzt in seinem Abgeordnetenbüro der Schema-F-Klasse und schwärmt von einem Besuch im Studio des Stararchitekten Daniel Libeskind in New York. Eichel erzählt, dass er nicht nur Teile seines Hauses in Kassel nach seinen eigenen Plänen umgestalten ließ, sondern auch den neuen Verbindungstrakt zum Haus seiner Schwiegereltern entworfen habe. Anschließend überlegt er, ob man die chinesischen Kommunisten in die globale Familie der Sozialdemokratie einbauen und wie man das deutsch-russische Verhältnis grundsanieren könnte. Architektur ist Eichels Leidenschaft. Vom Bauen in den Bestand hält er eine Menge. Die Großbaustelle Berlin wird er nun trotzdem verlassen.

Eichel geht nicht allein. Den ehemaligen Finanzminister begleiten ein ehemaliger Innenminister, eine ehemalige Familienministerin, ein ehemaliger Arbeitsminister, ein amtierender Fraktionsvorsitzender sowie zwei von dessen Stellvertretern. Otto Schily, Renate Schmidt, Walter Riester, Peter Struck, Ludwig Stiegler, Walter Kolbow nehmen Abschied von der Politik. Sozialdemokraten, die gemeinsam die rot-grünen Regierungsjahre geprägt haben, die einen sehr, die anderen weniger, treten bei der Bundestagswahl am 27. September nicht wieder an. Die Generation Schröder geht in Rente. Was hat sie erreicht, was wird bleiben? Und wie sagt sie beim Abschied Servus, leise oder laut, demütig oder selbstgerecht? Begegnungen mit dem Hessen Eichel, dem Weltbürger Schily und der Fränkin Schmidt bringen eine erste Erkenntnis: Der Abschied ist zwar der gleiche – aber jeder geht auf seine Weise.

Otto Schily, 77, nippt in einem Berliner Café an seinem Wasser und erläutert, wie schön das Alter, in dem er nun die aktive Politik hinter sich lässt, sich einfügt in den Siebenerrhythmus der Anthroposophie. Er zitiert Francis Bacon, den englischen Philosophen und Staatsmann, und General Pétain, den französischen Kriegshelden und Verräter. Er spricht von »meinem Freund Gerhard Schröder« und »meinem Freund Giuliano Amato«. An der Wand hängt ein Foto von Schily. Neben den Porträts von Johnny Depp, Bill Clinton, Anna Netrebko, Quentin Tarantino. Schily stimmt ein Loblied an. Auf die rot-grünen Jahre – es waren selbstredend sieben – und deren Protagonisten. Als es ausklingt, ahnt man, wie heimisch sich Schily an der Wand fühlen muss, wie passend platziert. Die Generation Schröder verschwindet also nicht ganz. Irgendwer bleibt immer hängen.

Auf Hartz IV und die anderen Sozialreformen sind sie alle stolz

Renate Schmidt, 65, kommt mit dem Rad und knapp zehn Minuten zu spät zum vereinbarten Treffpunkt in der Nürnberger Altstadt. Weißes TShirt, schwarze Stoffdamenweste, saloppe Leinenhose, die Lockenpracht zerzaust. Ein modischer Vorgriff auf das Plus an Freizeit, über das sie bald verfügt. Zehn Minuten darauf ist die Verspätung verbal eingeholt. In einer Wortfrequenz knapp unterhalb der Vorspulgeschwindigkeit erfährt man, was nach der Politik kommt: mehr Zeit für die und mit den vier Enkelkindern, Pendeln zwischen der Heimat Nürnberg, dem Zweitwohnsitz im Berliner Jugendszene-Stadtteil Friedrichshain und der Lieblingsinsel Lanzarote und, ach ja, die rund 30 bis 40 Termine, die diverse ehrenamtliche Tätigkeiten jährlich einfordern, ob nun in der Expertenkommission Familie der Bertelsmann Stiftung, im Ethikrat des Deutschen Toto- und Lottoblocks, im Kuratorium der Hertie-Stiftung. Und dann, so berichtet eine plötzlich tiefenentschleunigte Bald-Teilzeitrentnerin mit breitem Lächeln, gebe es ja noch dieses Großprojekt, dieses eine wirklich bedeutende Ziel, dem von nun an all ihre Energie gilt, all ihr Streben und Ehrgeiz: »Ich will wieder anonym werden.«

Unterhält man sich mit Eichel, Schily und Schmidt über das, was war, und das, was bleibt von der Generation Schröder, so zeichnet sich bei aller Unterschiedlichkeit der Personen rasch das Verbindende ab. Die gesellschaftliche Liberalisierung fällt allen ein. Deutschland sei heute ein weltoffeneres, toleranteres Land als 1998, in dem Jahr, in dem Rot-Grün antrat. Das liberale Staatsangehörigkeitsrecht, die Verankerung des Einwanderungslands im kollektiven Bewusstsein seiner Bürger, die Homo-Ehe, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die selbstverständliche Einbindung des Vaters in Kinderbetreuung und -erziehung: All diese Schlagworte fallen. Auch das veränderte außenpolitische Selbstverständnis, das Ende des »Mit uns nicht« bei internationalen Militäreinsätzen, die Schärfung des ökologischen Bewusstseins sowie die Modernisierung der sozialen Sicherungssysteme durch die Agenda-Politik preisen sie als Ergebnis ihrer Politik – und zugleich als Erbe der Generation Schröder.

Dass die Erben nicht alles, was ihnen da zufällt, mit Begeisterung aufnehmen, missfällt der Generation Schröder durchaus. Die gesellschaftliche Liberalisierung, das Ökologische – das ist unstrittig. Aber die Auslandseinsätze der Bundeswehr? Oder die teils umstrittene, teils verhasste und zuletzt gern totgeschwiegene Agenda 2010? Schily, der Strengste unter den Erblassern, lässt bei den Auslandseinsätzen noch Nachsicht walten. Das Unbehagen gegenüber dem Afghanistaneinsatz könne er schon verstehen, aber ein generelles Nein zu Auslandseinsätzen werde es in der SPD nicht mehr geben. Deutlich ungehaltener nimmt er zur Kenntnis, dass nicht wenige das Agenda-Erbe am liebsten ausschlagen würden: »Ohne die Sozialreformen der Regierung Schröder würde unser Land ganz anders von der aktuellen Krise getroffen. Sie sind ein großer Erfolg. Die SPD sollte stolz sein darauf.«

Stolz ist Schily selbst darauf, dass es ihm in seiner Ministerzeit gelungen sei, der Union das Thema Sicherheit streitig zu machen. Das gehöre auch zum Erbe der Generation Schröder, das man nicht einfach verschleudern dürfe. Eichel sieht eine weitere Leistung jener Jahre darin, »das stark Situative« der Anfangszeit überwunden und schließlich zum »Systematischen der Politik« gefunden zu haben, während heute wieder das Situative herrsche. Soll wohl heißen: Schröder hatte erst keinen Plan, dann hatte er einen, Merkel hat bis heute keinen. Und Renate Schmidt fällt noch ein, was die Generation Schröder von den Nachwachsenden unterscheidet: »die Buntheit der Lebensläufe«. Sie selbst, Mutter mit 17 Jahren, Gymnasiumabbrecherin, Programmiererin bei Quelle, Betriebsrätin, Gewerkschaftsfunktionärin, halte sehr viel davon, »nicht zuerst in die Partei zu gehen, bevor man was sagt«. Sie habe immer was gesagt. Schily wohl auch – und Schröder sowieso. Heute verliefen immer mehr Politikerkarrieren im wirklichkeitsfreien Dreisprung: Schule, Hochschule, Bundestag. Ergo: »An uns konnte man sich noch reiben.«