USA/Russland Die Weltmachtjungs

Obama reist nach Moskau. Findet er in Präsident Medwedjew einen Partner?

© Vladimir Rodionov/AFP/Getty Images

Der US-Präsident macht seinen ersten Staatsbesuch in Russland. Am 1. April sahen sich Russlands Premier Dmitrij Medwedjew und Barack Obama auf dem G-20-Gipfel in London

Wer wird ihm helfen? Oder bleibt er allein? Für Barack Obama beginnt jetzt die zweite Phase seiner Außenpolitik. Zuerst kamen die Öffnungs- und Goodwill-Gesten, die Arbeit am Image der Vereinigten Staaten, vom Folterverbot über das Bekenntnis zum Klimaschutz bis zur Kairoer Rede an die Muslime. Das konnte und musste der amerikanische Präsident auf eigene Rechnung machen. Von nun an, um seine Pläne zu verwirklichen, braucht er die Kooperation der anderen. Beim Blick nach Teheran mag man zweifeln, ob es für Obamas globale Entspannungspolitik überhaupt Mitspieler gibt. Es stellt sich die Frage nach der Einsamkeit des Weltreformers oder der Solidarität mit ihm – und diese Frage wird im Mittelpunkt stehen, wenn Barack Obama in der kommenden Woche nach Moskau reist, für ihre erste bilaterale Begegnung.

Denn ist da in Russland nicht einer, den man sich als Partner vorstellen könnte – auch ein junger Präsident, auch ein ziviler, rationaler Jurist, der einem polarisierenden Männlichkeitsdarsteller nachfolgt? Sind das nicht trotz aller offenkundigen Unterschiede zwei parallele Geschichten: von George W. Bush zu Obama und von Wladimir Putin zu Dmitrij Medwedjew? Obama muss darauf hoffen, dass Medwedjew sich von seinem antiwestlichen Ziehvater emanzipiert und den Geist der ganzen aggressiven Epoche vom 11. September 2001 bis zum Georgienkrieg im vergangenen Jahr hinter sich lässt. Als die beiden einander auf dem G-20-Treffen im April in London begegneten, wirkte die Stimmung ungewöhnlich aufgeräumt; Medwedjew nannte Obama »meinen neuen Kameraden«.

Das erste gemeinsame Projekt ist die Abrüstung

Von Hause aus spielt Russland keine überragende Rolle in Barack Obamas politischem Weltbild. Der Mittlere Osten, wohl auch der asiatisch-pazifische Raum sind ihm wichtiger. Aber er hat seinen Wahlkampf gegen einen harten Russland-Kritiker geführt, gegen John McCain, und dabei hat Obama klargemacht, dass er von einem neuen Kalten Krieg mit Moskau nichts hält. Als Präsident hat er den Schwerpunkt der amerikanischen Mittelostpolitik verschoben, vom Irak (wo Russland nichts zu melden hat) nach Afghanistan und Iran (wo Russland als einflussreich gilt); das macht ihn von Moskau stärker abhängig, als Bush es war.

Vor allem aber hat Obama das eine Thema wiederentdeckt, bei dem Russland nach wie vor, wie die Sowjetunion früher, in der ersten Liga spielt, vor allen »neuen Mächten« wie China oder Indien, die ihm sonst überall den Rang ablaufen: die nukleare Abrüstung. Obama hat das Ziel einer atomwaffenfreien Welt proklamiert; kein anderes Land kann dazu so viel beitragen wie Russland, das nach den USA bei Weitem die meisten Sprengköpfe besitzt. Für den Anfang geht es um einen Nachfolgevertrag zum Start-Abkommen über Langstreckenraketen, das im Dezember ausläuft. Auf erfolgreiche Atomgespräche mit den Iranern kann Obama erst einmal nicht mehr rechnen; umso wichtiger, dass er mit den Russen etwas erreicht – sonst wird er als Nettigkeitsanbieter ohne Kundschaft angreifbar.

Doch ist Medwedjew überhaupt mehr als ein Geschöpf von Putin? Bisher grenzt er sich vor allem durch seinen Stil von seinem Vorgänger ab. Nur zeigt gerade das Beispiel Obamas, dass der Stil seine eigene politische Kraft entfalten kann. Ganz unbedeutend ist es in einem Macho-Land wie Russland nicht, wenn der Präsident lieber leise spricht und Yoga dem Putinschen Kampfsport Judo vorzieht. Wenn bei Fototerminen die Staatsführer einander im Wege stehen und verkrampft die Hände schütteln – Medwedjew vermag darüber zu schmunzeln, während Putin mit zusammengebissenen Zähnen an maschineller Perfektion arbeitete. Medwedjew kann, so scheint es, besser mit Widerspruch umgehen als Putin, der Kritik oft als Anschlag auf seine Autorität empfindet. Was nicht heißt, dass der russische Präsident je öffentlich mit einem Oppositionellen diskutiert oder wie Obama in der offenen politischen Auseinandersetzung für Wandel und Erneuerung gekämpft hätte.

Wie Obama tendiert Medwedjew zum außenpolitischen Realismus, zu einer unideologischen und gleichsam hormonell abgerüsteten Sicht der internationalen Beziehungen. Bei ihrer Begegnung in London gab es keine Schulterklopferei, keine angeblichen Einblicke in die Seele des anderen, wie Bush sie nach seinem ersten Treffen mit Putin behauptet hatte. Eine Neigung zu freundlicher Kühle und Sachlichkeit verbindet die beiden Neuen, im Gegensatz zu ihren Vorgängern, für die sich Weltpolitik in Männerfreundschaften und Erzfeindschaften ausdrückte. Zuweilen gibt Medwedjew den Falken aus Putins alter Elite mit der angedrohten Stationierung von Iskander-Raketen in Kaliningrad oder dem Ausrufen einer »Zone privilegierter Interessen« in den ehemaligen Sowjetrepubliken Futter. Aber die außenpolitische Initiative, die sich mit ihm persönlich verbindet, ist die Idee eines europäisch-atlantischen Sicherheitssystems, das Russland, die EU und die USA überwölben soll – ein etwas schwammiger, aber irgendwie in die neue, die Obama-Zeit passender Vorschlag.

Das Verhältnis der beiden Mächte war nach dem Georgienkrieg im vergangenen August in eine Eiszeit wie in den schlimmsten Sowjetzeiten zurückgefallen. In der russischen Presse tauchten provokante Artikel über ein bevorstehendes Auseinanderbrechen der USA in sechs Teilstaaten auf. Im Moskauer Außenministerium konnte man Klagen über das bescheidene intellektuelle Niveau der amerikanischen Kollegen hören. Der Georgienkrieg wurde von der russischen Führung als ein Versagen der amerikanischen Kontrolle über einen halb verrückten Präsidenten Saakaschwili wahrgenommen. Als sich im Schwarzen Meer russische und amerikanische Kriegsschiffe gegenüberlagen, mussten sich die Generalstabschefs beider Länder im direkten Gespräch Friedfertigkeit versichern. Tagelang gab es sonst kaum einen Kontakt zwischen Moskau und Washington. Die russisch-amerikanischen Beziehungen waren nahe beim Nullpunkt.