Lissabon-Vertrag Ein nationaler Riegel
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag ist rückwärtsgewandt und realitätsfremd
Man kann in der Politik auf sehr unterschiedliche Art seine Ablehnung kundtun, je nach Mut und Opportunität: Entweder ist man ehrlich, sagt direkt Nein und trägt dann die Konsequenzen, was bisweilen recht teuer werden kann. Oder man sagt »Ja, aber« und wendet das Aber dann so lange hin und her, bis von dem Ja kaum noch etwas übrig geblieben ist.
Ein solches Verhalten gilt einer breiteren Öffentlichkeit in der Regel als typisch für die Politik – und auch die Juristerei. Man legt sich fest, ohne sich wirklich festlegen zu müssen, minimiert damit das persönliche Risiko und kann doch den erwünschten Ablehnungseffekt erzielen. Dieses »Prinzip Hintertür« mag effektiv sein, aber es ist weder ehrlich noch besonders mutig.
Anzeige
Exakt so verhielt sich das Bundesverfassungsgericht mit seiner jüngsten Entscheidung zum Reformvertrag der EU (Lissabon-Vertrag), die von einer bizarren Allianz aus linksliberalen Journalisten und altbayerischen oder sonst wie euroskeptischen Politikern als bahnbrechende »Jahrhundertentscheidung« gefeiert wurde.
Lassen wir die Euroskeptiker ruhig ihre Niederlage feiern, denn rein pragmatisch gesehen, ist ja nichts Schlimmes passiert. Der Vertrag von Lissabon ist verfassungskonform. Punkt. Nach einer Anpassung des Begleitgesetzes durch den Bundestag kann die Ratifizierungsurkunde durch den Bundespräsidenten hinterlegt werden, und damit hat Deutschland seinen Teil zum Gelingen des Lissabon-Vertrages beigetragen. Doch so einfach ist die Lage leider nicht.
Liest man die lange Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes sorgfältig durch, so drängt sich ein ganz anderer, gegenteiliger Schluss auf: Von wegen Ja zu Lissabon. Karlsruhe passt die ganze Richtung der EU hin zu einer vertieften Integration nicht; das Gericht möchte dieser nunmehr einen nationalen Riegel vorschieben.
Das ist in der Tat starker Tobak, zumal diese Entscheidung in eine Zeit fällt, in der man bei unseren europäischen Nachbarn und auch in den USA mehr und mehr den Eindruck gewinnt, dass sich Deutschland zunehmend von Europa abwendet und sich vor allem um sich selbst kümmert. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verstärkt diesen Eindruck.
Lissabon stoppen? Da zittert dann doch die Hand beim Schreiben!
Den Zweiten Senat hat aber bei der Abfassung der Entscheidung ganz offensichtlich die Angst vor der eigenen Courage überfallen, denn einfach Nein zum Lissabon-Vertrag zu sagen und diesen schlicht zu verwerfen hätte bedeutet, fast sechzig Jahre einer erfolgreichen, die europäische Integration vorantreibenden deutschen Europapolitik in den Orkus zu kippen und die darauf gründende europäische Staatenordnung zum Einsturz zu bringen. Da zitterte dann doch die Hand beim Schreiben!
Also flüchtete man sich formal in das Begleitgesetz des Deutschen Bundestages, das vom Senat verworfen wurde, und attackierte die Fata Morgana eines europäischen »Bundesstaates«, nur um sich dadurch selbst die Legitimation zuzusprechen, dass fortan die weitere europäische Integrationspolitik nicht mehr in Berlin, durch die demokratisch legitimierten Organe Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat, entschieden wird, sondern durch das Gericht in Karlsruhe.
Anzeige
- Datum 10.07.2009 - 16:01 Uhr
- Seite 1 | 2 | 3 | 4 | Auf einer Seite lesen
- Serie opi
- Quelle DIE ZEIT, 09.07.2009 Nr. 29
- Kommentare 72
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:
Joschka Fischer hat gesagt Die Grundlage des Verfassungs- wie des Lissabon-Vertrags ist der Staatenverbund mit integrativen und demokratischen Elementen in seinen Institutionen. Mehr Transparenz und demokratische Repräsentanz nach innen und mehr Geschlossenheit und Effizienz nach außen zur Wahrung der gemeinsamen Interessen von Mitgliedstaaten und Bürgern zu schaffen sind die zentralen Ziele beider Verträge.
Es ist schon grundsätzlich absurd eine Verfassung mit einem Vertrag zu vergleichen und dann noch demokratischen Elementen zu sprechen. Es ist eben so, dass absolut nichts transparent ist. Und was meint er mit gemeinsamen Interssen?
Dann folgt der nächste Hammer Das bedeutet aber nicht weniger, als die Regierungen ausgerechnet im Namen von Demokratie und Volkssouveränität zu stärken – und das ist absurd.
Demokratie ist also absurd? Und da soll man noch sachlich bleiben und nicht ausflippen? (entfernt. Bitte formulieren Sie Ihre Kritik sachlich. Die Redaktion/jk)
Gruß, Bernd
*** Money helps the body to survive, but friends are needed to make the soul survive ***
Bernauheim, man muss ihnen wiedersprechen. Eine Verfassung mit einem Vertrag zu vergleichen ist nicht im geringsten absurd, sondern in der Politikwissenschaft gang und gebe.
Zu bestreiten, dass die EU-Staaten gemeinsame Interessen besitzen, ist einfach nur grober Unfug.
Und ihren letzten "Hammer" haben sie wohl einfach nicht verstanden.
"Das bedeutet aber nicht weniger, als die Regierungen ausgerechnet im Namen von Demokratie und Volkssouveränität zu stärken – und das ist absurd."
Fischer sagt hier, dass es absurd ist, im namen von Volkssouveränität und Demokratie gerade die REGIERUNGEN zu stärken und genau das ist bei der intergouvernementalen Version der Integration der Fall - Stichwort Exekutivföderalismus. Der Satz ist also ein Plädoyer FÜR Demokratie und Volkssouveränität.
Bernauheim, man muss ihnen wiedersprechen. Eine Verfassung mit einem Vertrag zu vergleichen ist nicht im geringsten absurd, sondern in der Politikwissenschaft gang und gebe.
Zu bestreiten, dass die EU-Staaten gemeinsame Interessen besitzen, ist einfach nur grober Unfug.
Und ihren letzten "Hammer" haben sie wohl einfach nicht verstanden.
"Das bedeutet aber nicht weniger, als die Regierungen ausgerechnet im Namen von Demokratie und Volkssouveränität zu stärken – und das ist absurd."
Fischer sagt hier, dass es absurd ist, im namen von Volkssouveränität und Demokratie gerade die REGIERUNGEN zu stärken und genau das ist bei der intergouvernementalen Version der Integration der Fall - Stichwort Exekutivföderalismus. Der Satz ist also ein Plädoyer FÜR Demokratie und Volkssouveränität.
Aber sicher kann der liebe Ex-Aussenminister, mit Dachlatten auf Polizisten prügelnde Fischer sich einen Kommentar zu dem Urteil in Karlsruhe nicht verkneifen. Und wie meistens, wenn die sogenannten pro-EU Politiker das Wort ergreifen, wird gekonnt vernebelt und getäuscht.
Unglücklicherweise für unsere Politiker haben wir eben leider ein Grundgesetz und eine letzte Kontrollinstanz in Gestalt des Bundesverfassungsgerichts. Und sehr viele Punkte aus der Begründung des Urteils sind, im Gegensatz zum nicht-Juristen Fischer (von seinen sonstigen Qualifikationen sprechen wir lieber nicht), mir schon sehr plausibel.
Allein die Frage der demokratischen Legimitationsprinzipien, z.B. ein Wähler, eine Stimme ist in Europa nicht mehr gegeben. Auf die anderen Punkte des Vertrages möchte ich nicht eingehen, aber wer meint solche Entscheidungen mit einem weiter so zu ignorieren und letzlich nur seine eigenen Interessen durchsetzen zu können vermöchte, wird irgendwann auf den Boden der Realität zurückgeholt.
In meiner persönlichen Meinung, um abschließend noch einen Kommentar zu machen, war Fischer eh die größte Blamage, welche sich Deutschland als Aussenminister geleistet hat.
...Herrn Fischer, allerdings übersieht er, daß der Rückhalt der EU und insbesondere des Lissabonner Entwurfs in der Bevölkerung eher gering ist.
Insbesondere die Tatsache, daß einige Länder abstimmen dürfen, während anderen diese Stellungnahme verweigert wird, und wieder andere so lange abstimmen müssen, bis es paßt, trägt erheblich zum Verdruß bei.
Ob Karlsruhe ein salomonisches Urteil gesprochen hat, mag dahingestellt bleiben, jedenfalls haben die Richter ein Instrument angemahnt, das es wenigstens unseren Parlamentariern erlaubt auf Entscheidungen einzuwirken.
Daran ist nichts rückwärtsgewandt, im Gegenteil.
...bleiben Sie sachlich, ...vermeiden Sie Polemik, ...werden Sie nicht beleidigend
Schon doof, wenn die neue Autobahn für die Industrie wegen so ein paar popeliger Demokratiedefizite nicht befahren werden darf.
Da hatte Herr Fischer zusammen mit Towarisch Schröder und der stummen Laienschar von SPD und Grünen doch alles so schön eingefädelt.
Und nun fährt ihm das Verfassungsgericht in die Parade.
So ein Mist aber auch.
(Ach, und ich finde es immer wieder interessant, was etwas Macht und Geld aus einem Menschen machen.) (entfernt. Bitte bleiben Sie in Ihrer Kritik sachlich. Die Redaktion/jk)
Wollen wir eine demokratische und demokratisch legitierte EU inc. aller bürgerlichen Rechte und Kontrollmechanismen und wollen wir auch nur soetwas akzeptieren?
Oder wollen wir die Vorstellungen eines Fischers & Co, wie sie sich z. b. in der jetzigen EU manifestieren weiter vertiefen udn demokratie zugunsten einer selbstgerechten Politikerkaste abschaffen?
Wollen wir eine demokratische und demokratisch legitierte EU inc. aller bürgerlichen Rechte und Kontrollmechanismen und wollen wir auch nur soetwas akzeptieren?
Ja!
Wollen wir eine demokratische und demokratisch legitierte EU inc. aller bürgerlichen Rechte und Kontrollmechanismen und wollen wir auch nur soetwas akzeptieren?
Ja!
Bernauheim, man muss ihnen wiedersprechen. Eine Verfassung mit einem Vertrag zu vergleichen ist nicht im geringsten absurd, sondern in der Politikwissenschaft gang und gebe.
Zu bestreiten, dass die EU-Staaten gemeinsame Interessen besitzen, ist einfach nur grober Unfug.
Und ihren letzten "Hammer" haben sie wohl einfach nicht verstanden.
"Das bedeutet aber nicht weniger, als die Regierungen ausgerechnet im Namen von Demokratie und Volkssouveränität zu stärken – und das ist absurd."
Fischer sagt hier, dass es absurd ist, im namen von Volkssouveränität und Demokratie gerade die REGIERUNGEN zu stärken und genau das ist bei der intergouvernementalen Version der Integration der Fall - Stichwort Exekutivföderalismus. Der Satz ist also ein Plädoyer FÜR Demokratie und Volkssouveränität.
Grundsätzlich! Ich bin kein EU-Gegner.
> Zu bestreiten, dass die EU-Staaten gemeinsame Interessen besitzen, ist einfach nur grober Unfug. <
Dass die Staaten (Regierungen) gemeinsame Interessen haben ist sicherlich unstrittig, aber hier geht es um Demokratie und es steht absolut nicht fest, dass die Bürger der Staaten gemeinsame Interessen haben.
Wenn wir in diesem Zusammenhang dann von Demokratie sprechen muss der Vertrag mit einem Volksentscheid legitimiert werden.
Gruß, Bernd
*** Money helps the body to survive, but friends are needed to make the soul survive ***
Grundsätzlich! Ich bin kein EU-Gegner.
> Zu bestreiten, dass die EU-Staaten gemeinsame Interessen besitzen, ist einfach nur grober Unfug. <
Dass die Staaten (Regierungen) gemeinsame Interessen haben ist sicherlich unstrittig, aber hier geht es um Demokratie und es steht absolut nicht fest, dass die Bürger der Staaten gemeinsame Interessen haben.
Wenn wir in diesem Zusammenhang dann von Demokratie sprechen muss der Vertrag mit einem Volksentscheid legitimiert werden.
Gruß, Bernd
*** Money helps the body to survive, but friends are needed to make the soul survive ***
Es gibt auch noch einen anderen erfolgreichen Staatenbund: Die Vereinigten Staat von Amerika. Ursprünglich war dort der US-Präsident auch nur als Bundesstaaten übergreifender Representant gedacht bei voller souveränität der Bundesstaaten ... und heute. Der immernoch bestehende US-amerikanische Staatenbund wird als ein Staat wahrgenommen, mit entsprechender Volksvertretung und Regierung.
Und auf Dauer wird auch dies durch die Veränderung von Gesetzen oder Verfassungsgesetzen auch in Europa so sein.
Das gute der Karlsruherentscheidung ist, dass dies jetzt deutlicher, klarer, eindeutiger und wesentlich konformer mit dem Grundgesetz passieren muss.
Es gibt ja auch den Artikel 146 des Grundgesetzes:
"Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."
Dieser Artikel steht bei einem solchen Beschluß auch über die im GG verankerten "Ewigkeitsklauseln" und macht ein Volksabstimmung zur Annahme einer EU-Verfassung möglich.
Mit anderen Worten: Journalisten sollten auch Recht und Staatsrecht in ihrer Ausbildung haben um kompetenter mitreden zu können.
... als "erfolgreichen" Staatenbund zu bezeichnen, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Immerhin ist es die Stärke dieses Staatenbundes, der die USA zum kriegerischsten Land der Welt gemacht hat. Offenbar streben einige Politiker ähnliche Ziele mit der EU an, wenn sie von "gebündelten Interessen" sprechen. Was anderes als "Pistole auf die Brust" soll das sein?
Davon abgesehen, dass die USA nicht dasselbe Geschichts-, Mentalitäts- und Sprachenwirrwar haben wie wir in Europa, sind sie überdies weder in demokratischer, noch in sozialer Hinsicht irgendwie ein Vorbild.
Man sollte die USA anschauen und aus diesem furchtbaren Fehler lernen. In unserem Fall heißt das: ein europäischer Zentralstaat muss unbedingt verhindert werden! Europäische Zusammenarbeit, Frieden, Handel (wo sinnvoll für beide), Standards etc: immer gerne. Aber bitte bleiben wir bei einer sinnvollen Größe, dem Nationalstaat. Im Falle von Deutschland ist die sowieso schon an der oberen erträglichen Grenze, wenn ich nur an das ständige Förderalismusgezänk denke.
Wer den Weg in eine größere Kontrollinstanz für evolutionär hält und alle Gegner für rückständige Idioten, der soll mir folgende Fragen ehrlich beantworten:
1) führt mehr Größe zu mehr Frieden? (vor allem nach außen?)
2) führt mehr Größe zu mehr Demokratie?
3) führt mehr Größe zu mehr Effizienz und Bürgernähe?
4) In welchen großen Ländern ist die Lebensqualität und Zufriedenheit ähnlich hoch wie in so kleinen Ländern, wie etwa der Schweiz, Schweden, etc.?
Genau. Und was waren nochmal die schlagenden Gründe für einen europäischen Zentralstaat? Dass es keine Grenzkontrollen mehr gibt und ich überall mit dem Euro zahlen kann? NA DAS IST ES ABER WERT!
... als "erfolgreichen" Staatenbund zu bezeichnen, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Immerhin ist es die Stärke dieses Staatenbundes, der die USA zum kriegerischsten Land der Welt gemacht hat. Offenbar streben einige Politiker ähnliche Ziele mit der EU an, wenn sie von "gebündelten Interessen" sprechen. Was anderes als "Pistole auf die Brust" soll das sein?
Davon abgesehen, dass die USA nicht dasselbe Geschichts-, Mentalitäts- und Sprachenwirrwar haben wie wir in Europa, sind sie überdies weder in demokratischer, noch in sozialer Hinsicht irgendwie ein Vorbild.
Man sollte die USA anschauen und aus diesem furchtbaren Fehler lernen. In unserem Fall heißt das: ein europäischer Zentralstaat muss unbedingt verhindert werden! Europäische Zusammenarbeit, Frieden, Handel (wo sinnvoll für beide), Standards etc: immer gerne. Aber bitte bleiben wir bei einer sinnvollen Größe, dem Nationalstaat. Im Falle von Deutschland ist die sowieso schon an der oberen erträglichen Grenze, wenn ich nur an das ständige Förderalismusgezänk denke.
Wer den Weg in eine größere Kontrollinstanz für evolutionär hält und alle Gegner für rückständige Idioten, der soll mir folgende Fragen ehrlich beantworten:
1) führt mehr Größe zu mehr Frieden? (vor allem nach außen?)
2) führt mehr Größe zu mehr Demokratie?
3) führt mehr Größe zu mehr Effizienz und Bürgernähe?
4) In welchen großen Ländern ist die Lebensqualität und Zufriedenheit ähnlich hoch wie in so kleinen Ländern, wie etwa der Schweiz, Schweden, etc.?
Genau. Und was waren nochmal die schlagenden Gründe für einen europäischen Zentralstaat? Dass es keine Grenzkontrollen mehr gibt und ich überall mit dem Euro zahlen kann? NA DAS IST ES ABER WERT!
... man muss fast allen Kommentaren hier unvernunft und kurzsichtigkeit, bzw. Unkenntnis der Materie unterstellen. Armes Europa.
Jetzt fällt es mir auf einmal wie Schuppen von den Augen. Danke für Ihren erleuchtenden Kommentar! Natürlich haben die wenigsten Ahnung von dem Thema, ganz im Gegensatz zu Ihnen - und dann sind Sie auch noch so bescheiden, Ihre Ahnung nicht zur Schau zu stellen, sondern bloß eine kleine Phrase zu dreschen.
...Ihrem, natürlich.
Sie Glücklicher!
...bleiben Sie sachlich, ...vermeiden Sie Polemik, ...werden Sie nicht beleidigend
Jetzt fällt es mir auf einmal wie Schuppen von den Augen. Danke für Ihren erleuchtenden Kommentar! Natürlich haben die wenigsten Ahnung von dem Thema, ganz im Gegensatz zu Ihnen - und dann sind Sie auch noch so bescheiden, Ihre Ahnung nicht zur Schau zu stellen, sondern bloß eine kleine Phrase zu dreschen.
...Ihrem, natürlich.
Sie Glücklicher!
...bleiben Sie sachlich, ...vermeiden Sie Polemik, ...werden Sie nicht beleidigend
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren