Afghanistan Der richtige Einsatz

Afghanistan ist nicht Irak: Warum die Bundeswehr zu Recht am Hindukusch kämpft. Eine Entgegnung auf Martin Walser

Eckart von Klaeden ist außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

In der jüngsten Ausgabe der ZEIT hat Martin Walser einen offenen Brief an Angela Merkel gerichtet. Ich teile seine Wertschätzung für die Kanzlerin, aber nicht seine Einschätzung des deutschen Afghanistaneinsatzes. Walser irrt, wenn er den Irakkrieg und den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr in einem Atemzug nennt. Und er zeigt sich schlecht informiert: Deutschland ist nie um eine militärische Beteiligung am Irakkrieg gebeten worden.

Gerhard Schröder handelte nicht außen-, sondern innenpolitisch: Öffentlich lehnte er jede Beteiligung auch im Falle eines UN-Mandates ab und schwächte damit die Vereinten Nationen. Intern stellte er nicht nur logistische Unterstützung und Überflugrechte, sondern auch wertvolle und kriegsrelevante Geheimdienstinformationen zur Zielerfassung zur Verfügung, die der Bundesnachrichtendienst in Bagdad gewonnen hatte. Gerhard Schröder ließ Murat Kurnaz in Guantánamo schmoren, obwohl selbst die Amerikaner ihn entlassen wollten. Angela Merkel holte ihn nach Hause. Und das Vorgehen Schröders soll nun Vorbild für Afghanistan sein? Gerhard Schröder war es doch, der den Einsatz der Bundeswehr gegen den transnationalen Terrorismus unter anderem in Afghanistan mit der Vertrauensfrage verknüpfte und so in seinen eigenen Reihen durchsetzte. Und das war richtig so.

Afghanistan ist nicht Irak. Entgegen Walsers Postulat führt die Bundesrepublik Deutschland zusammen mit 36 weiteren Nationen, darunter islamische, und mit eindeutig völkerrechtskonformen Mandaten des UN-Sicherheitsrates und des Deutschen Bundestages keinen Krieg in Afghanistan. Gegen wen denn? Die von den Vereinten Nationen mandatierte Nato bekämpft nicht, sondern unterstützt die demokratisch legitimierte afghanische Regierung. Sie verteidigt sie gegen Aufständische, überwiegend Taliban, die versuchen, sie mit aller Gewalt zu beseitigen, um ihre fundamentalistische Schreckensherrschaft wieder zu errichten. Wie die RAF in den 1970er Jahren beanspruchen sie für sich, Kombattanten zu sein. Und wie die RAF sind sie doch nichts anderes als gemeine Verbrecher.

Ein amerikanisches Sprichwort lautet: »Wenn man einen Hammer hat, fangen alle Probleme an, wie Nägel auszusehen.« Wir Europäer – auch die Briten – haben daher über Jahre an unsere amerikanischen Verbündeten appelliert, nicht von einem »war on terror« zu sprechen, obwohl das Wort im amerikanischen Sprachgebrauch auch »Kampagne« bedeuten kann. Ich kann verstehen, dass im Großraum Kunduz eingesetzte Bundeswehrsoldaten solche Unterscheidungen angesichts der in Gefechten verwundeten oder gefallenen Kameraden und der Gefahren für Leib und Leben als spitzfindig empfinden. Das ändert aber nichts an den strategischen Zielen des Einsatzes, die sich nicht militärisch erreichen lassen. Das gilt auch für die Bekämpfung des Terrors, dem nur durch Entwicklung der Nährboden entzogen werden kann.

Walser zitiert zustimmend den kürzlich verstorbenen ehemaligen US-Verteidigungsminister McNamara mit den Worten: »Militärgewalt von außen kann nicht die politische Ordnung und Stabilität ersetzen, die ein Volk für sich erkämpfen muss.« Das tun die Afghanen, und wir helfen ihnen dabei.

Die Sowjetunion wollte mit ihrem Einmarsch in Afghanistan im Winter 1979 gegen den Willen der Afghanen ihr sozialistisches Marionettenregime auf Dauer an der Macht halten. Wir wollen gemeinsam mit den Afghanen ihr Land stabilisieren, um damit die Rückkehr der Taliban zu verhindern, und dann gehen, wenn wir dafür nicht mehr gebraucht werden. Wenn Walser diesen Unterschied nicht erkennt, die Afghanen kennen ihn.

Nach 30 Jahren Krieg und Bürgerkrieg ist das Land noch zu schwach, sind seine Institutionen noch zu defizitär, als dass es sich schon am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen könnte. Es ist aber nicht fair, den Afghanen zu unterstellen, sie würden sich nicht für die Sicherheit ihres Landes engagieren. Afghanische Soldaten sind an 80 Prozent aller militärischen Einsätze beteiligt, und jeder zweite Einsatz wird von afghanischen Offizieren geführt. Afghanische Soldaten und Polizisten zahlen bei Weitem den höchsten Blutzoll für den Aufbau ihres eigenen Landes.

Stabilität lässt sich nur mit einer integrierten zivil-militärischen Strategie erreichen, dem Konzept vernetzter Sicherheit: keine Sicherheit ohne Entwicklung, aber auch keine Entwicklung ohne Sicherheit. Spätestens seit dem Nato-Gipfel in Bukarest bestimmt diese Strategie das Vorgehen aller Bündnispartner. Ein solcher Ansatz wurde noch unter Präsident Bush erfolgreich im Irak (»surge«) erprobt und wird nun von seinem Nachfolger Obama auf Afghanistan übertragen. Schon vorher waren die USA der mit Abstand größte Geber für den zivilen Aufbau Afghanistans, einschließlich der Polizei- und Armeeausbildung. Obama verstärkt dieses Engagement nochmals deutlich. Das hat mit dem angeblichen Willen der USA, die Welt »mit Waffengewalt ordnen zu wollen« (Walser), der den USA in Deutschland immer wieder an beiden politischen Rändern und manchem Stammtisch unterstellt wird, nichts zu tun.

Obama weiß, dass alle Bemühungen in Afghanistan fehlschlagen werden, wenn es nicht gelingt, das weitere Abrutschen der Nuklearmacht Pakistan zu verhindern. Doch es gilt auch umgekehrt: Pakistan wird nur zu stabilisieren sein, wenn Afghanistan nicht wieder in eine Schreckensherrschaft der Taliban zurückfällt.

Walsers Irrtum ist, zu glauben, dass uns das alles nichts anginge. Zur Schattenseite der Globalisierung gehört es aber, dass Terrornetzwerke wie al-Qaida weltumspannend agieren. Schon heute sind bei den Terroranschlägen auf das World Trade Center in New York, in London, Madrid, Bali oder Djerba mehr deutsche Staatsbürger ums Leben gekommen als durch den Terror der RAF. Die Anschläge vom 11. September 2001 wurden nicht nur in Afghanistan, sondern auch in Deutschland und in den USA selbst vorbereitet. Ziel islamistischer Extremisten wie al-Qaida ist die Errichtung eines Kalifats, in dem kein Platz ist für Religionsfreiheit, Toleranz oder die Gleichberechtigung von Mann und Frau; universelle Werte, die die große Mehrheit der Muslime mit uns teilt. Islamische Extremisten hassen uns nicht für das, was wir tun, sondern für das, was wir sind.

Die Größe der Aufgabe in Afghanistan hatten wir in den ersten Jahren nach der Intervention unterschätzt. Heute haben und brauchen wir mehr Erfolg, der dann wie schon im Kosovo eine schrittweise Reduzierung der militärischen Präsenz möglich macht. Dafür kann kein fester Zeitpunkt genannt werden.

Unverantwortliches Gerede über angebliche Abzugsstrategien nährt aber den Zweifel an unserer Verlässlichkeit.

Es treibt die Afghanen, die dann nicht mit uns abziehen könnten, jetzt aber für den Aufbau ihres eigenen Landes so dringend gebraucht werden, schon heute in die Arme der Taliban und untergräbt damit die Voraussetzungen für unseren Erfolg. Sie wären nämlich die Ersten, die nach deren Rückkehr an die Macht ihr Engagement für die Islamische Republik Afghanistan mit ihrem Leben bezahlen müssten. Auch wenn die Terroristen uns nach einem Abzug aus taktischen Gründen für einen Moment verschonen würden, würde Walsers Irrtum den Extremisten zeigen, dass Terror sich lohnt; in Afghanistan und in Europa. Was wäre, wenn sie als Nächstes darauf zielten, dass wir unsere besonderen Beziehungen zu Israel aufgeben? Deshalb bleibt richtig: Deutschlands Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt.

Eckart von Klaeden, 44, ist außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag