Pharmaindustrie Der Politikerflüsterer

Dank der Lobbyarbeit von Thomas B. Cueni hat die Pharmaindustrie noch keine wichtige Abstimmung verloren. Doch die Macht bröckelt

Aalglatt. Steif. Kalt. Mit seinen Auftritten erntet Thomas B. Cueni kaum Sympathien. Der Generalsekretär des Branchenverbands Interpharma entspricht dem Bild eines unnachgiebigen Interessenvertreters. Und Lobbyisten gelten weitherum als Schmuddelkinder. Doch ohne sie würde das Milizsystem implodieren. Oder wie der Politberater Iwan Rickenbacher sagt: »Es braucht das Lobbying. Die Parteien und Fraktionen sind gar nicht in der Lage, diese Grundlagenarbeit zu leisten.«

Und niemand betreibt »diese Grundlagenarbeit« so durchschlagend wie Interpharma. Im Basler Büro der Lobbyorganisation herrscht guterhaltene Fünfziger-Jahre-Ästhetik, man versinkt im Ledersofa. Gegenüber sitzt aufrecht ein Mann mit Debattierlust. Thomas B. Cueni ist auch im Gespräch kein Charmebolzen. Aber statt Kälte strahlt er Scharfsinn und Fachwissen aus. Seine Wortsalven sind gespickt mit Studienzitaten und Wissenschaftlernamen. »Die Arbeit ist intellektuell wahnsinnig spannend«, sagt er. Seit 20 Jahren führt der Ökonom und Politologe den Verband. Unter seiner Ägide hat die Pharmaindustrie keine wichtige Volksabstimmung verloren, und Interpharma wurde vom Vier-Mann-Büro zum PR- und Lobbybetrieb mit 15 Vollzeitstellen sowie einem geschätzten Jahresbudget von drei bis vier Millionen Franken.

Was macht den Erfolg der Pharmalobby aus? »Die Branche genießt in der Schweiz große Akzeptanz, weil sie einen volkswirtschaftlichen Nutzen bringt und ihre gesellschaftliche Verantwortung wahrnimmt«, sagt der Politologe Claude Longchamp. Alljährlich lässt sein Forschungsinstitut gfs die Bevölkerung das Gesundheitswesen beurteilen. Auftraggeber dieses »Gesundheitsmonitors« ist Interpharma. Die Resultate sind schmeichelhaft. Wird nach der Kompetenz der Akteure im Gesundheitswesen gefragt, rangiert die Pharmaindustrie durchwegs vor ihren Widersachern, den Krankenkassen. Mäßig beurteilt man indes die Informationspolitik der Branche. Für gut die Hälfte der Befragten ist diese nicht transparent.

Seine eigene Rolle im Kampf um politischen Einfluss spielt Cueni herunter. Er mag keine Porträts von sich lesen. »Das entspricht nicht der Komplexität der Materie.« Schlagzeilen, in denen er »der achte Bundesrat« genannt wird, tut er als Unfug ab. Denn sie gefährden seine Strategie, unter dem Radar der Öffentlichkeit zu fliegen. Für Freund wie Feind ist jedoch klar, dass Thomas B. Cueni den Erfolg der Pharmaindustrie in Einfluss verwandelt. »In der Wirtschaft hat es viele, die kein Verständnis für Politik haben. Den Seinen kann das Cueni gut vermitteln«, sagt Longchamp.

Im persönlichen Umgang hat er Stil, hintenrum zieht er alle Register

Während also die Zürcher Finanzbranche die Bundespolitiker gern zu missachten pflegte, wurden diese am Pharmastandort Basel umgarnt. Bundesräte weihten Produktionsanlagen ein, Parlamentarierausflüge führten auf den Novartis-Campus. Auch personell ist man bestens vernetzt. Zahlreiche bürgerliche Parlamentarier engagieren sich in mittleren Pharmafirmen. Ex-Bundesrätin Ruth Metzler ist in führender Position bei Novartis tätig. Mit Alexandre Mossu verantwortet ein ehemaliger persönlicher Mitarbeiter von Joseph Deiss die Public Affairs im Weltkonzern. Der FDP-Generalsekretär Stefan Brupacher war Rechtsberater von Daniel Vasella. Und im kommenden Herbst verstärkt Interpharma selbst sein Netzwerk. Roland Schlumpf, bisheriger Bundeshaus-Chef des Tages-Anzeigers, wird Kommunikationsleiter.

Bei diesem Beziehungsgeflecht erstaunt es nicht, wenn Cueni sagt: »In der Wandelhalle halte ich mich selten auf. Lobbyiert man unmittelbar vor einer Debatte, ist man ein Jahr zu spät.« Als das Parlament im Herbst über Parallelimporte debattierte, hatten die Ratsmitglieder das Interpharma-Dossier zum Thema schon monatelang in ihren Akten. Cuenis liebstes Medium aber ist die E-Mail. Von der Krankenkassenlobby der Sonntagspresse zugespielt, zeigen sie ihn als Polterer. »Ich konnte ihm die Idee ausreden«, oder: »Ich bezeichnete das als No Go«, schrieb er über eine Unterredung mit Gesundheitsminister Pascal Couchepin. »Im persönlichen Umgang hat er Stil«, sagt Felix Schneuwly vom Krankenkassenverband Santésuisse. »Hinter den Kulissen zieht er aber alle Register.«

Allerdings ist in Bern das ganze Gesundheitswesen bestens vernetzt. »Die Bauernlobby ist im Vergleich dazu nur noch Folklore«, sagt Longchamp. Von 29 Mitgliedern in den Gesundheitskommissionen von National- und Ständerat haben bloß vier keine Interessenbindungen im Gesundheitswesen. Also ist auch Kalkül dabei, wenn Schneuwly sagt: »Mich beeindruckt, wie die Pharmaindustrie die bürgerliche Mehrheit im Parlament immer wieder überzeugen kann und wie schnell einzelne Politiker die Meinung ändern.« FDP-Mitglied Schneuwly fragt sich, weshalb seinesgleichen gegen eigene liberale Prinzipien argumentierten. So zum Beispiel, wenn sich Bürgerliche und sämtliche Wirtschaftsverbände dem Pharmadiktat beugen und für ein Verbot des Parallelimports von Medikamenten votieren; für andere Güter fiel diese Handelsschranke Ende 2008.

Für Politbeobachter ist klar, dass die Pharmaindustrie nicht allein auf die Kraft des Arguments setzt, sondern ebenso auf jene des Geldes. Freisinnigen und Christdemokraten fließen jährlich namhafte Beträge in die Parteikassen. Von mehreren Millionen ist die Rede. Gegen das Pharma-Manna kommen sogar Politiker wie Otto Ineichen (FDP) oder Lucrezia Meier-Schatz (CVP) innerparteilich nicht an. Und CVP-Präsident Christophe Darbellay mutierte innert weniger Monate vom vorbehaltlosen Parallelimport-Befürworter zum Fürsprecher einer Ausnahmeregelung für Medikamente. Dem Meinungswandel voraus ging ein Besuch bei Novartis-Präsident Daniel Vasella.

Das Problem: Während die Interessenbindung der Parlamentarier offen daliegt, bleibt die Parteienfinanzierung undurchsichtig. Es ist von Verfilzung, gar von Bestechungsgeldern die Rede. Politologe Longchamp relativiert. Allein mit Geld, sagt er, könnten Verbände keine erfolgreiche Interessenpolitik machen. In der Schweiz entscheidet am Schluss das Volk. Daher gehe es, sagt Cueni, »von Zeit zu Zeit ums Ganze«. Weil man nur mit der Ratio keine Abstimmung gewinne, müssten die Argumente verständlich sein, »das heißt stammtischtauglich«. »Skrupellose Betroffenheitsrhetorik (mit drohendem Unterton)« lautet daher das Rezept. »Krebspatienten fahren in der Schweiz schlechter als Kranke in Slowenien«, behauptet der Lobyist, wenn die Heilmittelbehörde Swissmedic die Zulassung eines Krebsmedikaments verzögert. Ideen zur Einschränkung von teuren Behandlungen bei Todkranken kontert er mit Polemik. »Wollen Sie einen 80-Jährigen in den Rollstuhl setzen, nur weil er zu alt für ein neues Hüftgelenk ist?« Meint er solche Sachen ernst? Man zweifelt. Obschon Cueni selber sagt: »Man kann diese Rolle nicht spielen. Einen Überzeugungstäter kann man nicht kaufen.«

Gleichzeitig schwärmt er von den ethischen Fragen, die Teil seines Tuns sind. Der Mann ist ein Spieler mit einem Riecher für die politische Großwetterlage. »Wir haben immer Grundsätze verteidigt«, sagt er. »Man muss aber wissen, wann es Zeit ist, einen Kompromiss zu akzeptieren.«

Sollte die Politik nicht spuren, droht die Pharmabranche mit Abzug

Das Einknicken bei den Medikamentenpreisen erstaunt dennoch. Um satte 10 Prozent sollen sie nun sinken, 400 Millionen Franken werden eingespart. Der öffentliche Druck war einfach zu groß. Im Herbst drohen Prämienerhöhungen von 15 bis 20 Prozent. Zudem planen Krankenkassen und Konsumentenschützer eine Initiative zur Senkung der Medikamentenpreise. Das wirkte. Denn Cueni kennt die Zahlen seiner eigenen Befragung. Für 80 Prozent der Schweizer sind die Medikamentenpreise zu hoch.

Bröckelt die Macht der Pharmabranche? »Andere Länder«, raunzt Cueni, »buhlen um Pharmafirmen. In der Schweiz werden sie scheinbar von manchen Politikern immer mehr als goldene Eier legende Gans und leichtes Ziel für Hauruckübungen in der Gesundheitspolitik gesehen.« Die Warnung ist unmissverständlich: Wenn die Politik nicht spurt, sind wir weg – und mit uns Steuermillionen und Jobs. Also Hände weg von einer Legalisierung der Medikamenten-Parallelimporte aus Europa.

Wie eine Avenir-Suisse-Studie zeigte, fürchtet die Pharmaindustrie dabei vor allem ein internationales Signal. Zwar erwirtschaften die Firmen auf dem Heimmarkt nur zwei Prozent ihres Umsatzes, aber die Schweizer Preise gelten als Richtschnur für andere Märkte.

Die Parallelimport-Befürworter sind sich sicher, dass diese Rückzugslinie fallen wird. Dennoch ist eine baldige Emanzipation der FDP und der CVP von den Pharma-Einflüsterern nicht zu erwarten. Zu verlockend ist das Geld, zu lähmend ist der Erfolg: Einer so gewinnbringenden Branche zu widersprechen verlangt derzeit besonders viel Mut.