Schauprozess in Iran Von jetzt an kann es jeden treffen

Europa darf sich von den Schauprozessen in Iran nicht einschüchtern lassen

Der Teheraner Prozess gegen die Opposition wirft vor allem eine Frage auf: Wen soll diese Inszenierung eigentlich beeindrucken? Man fühlt sich per Zeitmaschine in die Hochzeiten totalitärer Schauprozesse zurückversetzt: Ehemalige Stützen des Regimes beschuldigen sich in demütigender Häftlingskleidung vor der Weltöffentlichkeit selbst, eine »samtene Revolution« geplant zu haben.

Der Höhepunkt des absurden Theaters war erreicht, als Clotilde Reiss, eine 24-jährige Französisch-Lektorin von der Universität in Isfahan, sich vergangenen Samstag vor dem Gericht gezwungen sah, beim »iranischen Volk« um Gnade zu bitten. Ihr »Verbrechen«: Sie hatte Fotos von zwei Demonstrationen gemacht und in E-Mails an Freunde von den Ereignissen nach den Wahlen berichtet. Die verängstigte junge Frau – sie hatte bereits fünf Wochen Haft hinter sich – sah sich mit über hundert Reformanhängern angeklagt, im Auftrag des Westens die Islamische Republik destabilisiert zu haben.

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Hat Clotilde Reiss die Hunderttausende auf die Straßen getrieben? Im Internet kursieren schon Persiflagen auf solche »Geständnisse«, in denen sich Iraner in immer bizarreren Selbstbezichtigungen ergehen. Es wäre zum Lachen, wenn es nicht so abstoßend wäre.

Was aber ist der Sinn des Spektakels? Wen wollen die Mullahs auf diese Weise überzeugen, dass der Protest gegen die Wahlfälschung eine Machenschaft des Auslands sei? Die Antwort ist womöglich: Niemand. Es geht nicht um Beweise, sondern um Einschüchterung. Und da gilt die Logik: Je absurder die Anschuldigungen, umso wirksamer.

Iran ist nicht wie Nordkorea. Viele Menschen haben Zugang zu Satellitenfernsehen und Internet. Eben weil das Regime die eigene Öffentlichkeit nicht überzeugen kann, will es seine Entschlossenheit demonstrieren. Der Prozess dient der ideologischen Vorbereitung weiterer Repression: Jeglicher Protest – so die Botschaft – wird nun als Verrat behandelt und mit allen Mitteln niedergemacht werden.

Es spricht viel dafür, dass der Versuch, die Volkserhebung gegen die gefälschten Wahlen als West-Einmischung zu verleumden, zum Scheitern verurteilt ist. Denn die schärfste Kritik kommt dieser Tage aus dem Inneren des Systems. Es ist die loyale Opposition, die den Finger in die Wunde legt. Der frühere Präsident Chatami hat als Erster den »Schauprozess« kritisiert. Der Reformpolitiker Mehdi Karubi schreibt einen Brief an den ewigen Strippenzieher Rafsandschani, in dem er ungeheuerliche Vorwürfe publik macht: In einem Gefängnis der Revolutionsgarden seien Frauen und Männer aus der Opposition vergewaltigt worden. »Nicht einmal zu Zeiten des Schahs« – so Karubi – habe es dergleichen gegeben.

Radikaler kann man die Legitimität der Regierung kaum infrage stellen. Mir Hussein Mussawi legte eine Liste mit 69 toten Demonstranten vor – dreimal so viele, wie die Regierung zugibt. Und Parlamentspräsident Laridschani kündigte einen Untersuchungsausschuss an.

Clotilde Reiss wurde unterdessen Haftverschonung gewährt. Der Prozess geht weiter, doch sie wird womöglich bald freikommen – nicht zuletzt, weil die Europäer diesmal zusammengehalten und klare Worte gefunden haben. Mit seinen Anklagen fordere Iran »die gesamte EU heraus«, sagte der Außenminister Carl Bildt im Namen der schwedischen Ratspräsidentschaft.

Gut gesprochen. Doch was wird aus den Iranern, die vor zwei Monaten, friedlich demonstrierend, ein anderes Bild ihres Landes prägten und nun noch zu Hunderten in den Gefängnissen sitzen? Der Prozess hat auch eine nach außen gerichtete Botschaft. Die westliche Öffentlichkeit, die Menschenrechtsorganisationen, die akademischen Austausch-Institutionen und nicht zuletzt unsere Regierungen sollen wissen: Wer sich für einen freieren Iran einsetzt, muss jetzt mit allem rechnen.

Wir tun – zeigt das Regime – mit den Aktivisten und jenen, die ihnen helfen, was wir wollen. Jeder kann der Nächste sein. Und wir scheren uns nicht um eure Meinung. Gebt ihnen also keine Unterstützung mehr, sonst landen sie im Knast. Hört ihnen besser nicht mehr zu, druckt sie nicht mehr, ladet sie nicht mehr ein, sonst verurteilen wir sie als Spione.

Der Westen muss sich dieser Logik schon aus Selbstachtung entziehen und sich weiter für die Menschenrechte einsetzen. Es war richtig, Iran »Gespräche ohne Vorbedingungen« und die Rückkehr in die Weltgemeinschaft in Aussicht zu stellen. Dieses Angebot hat aber nur Wert, wenn wir uns im Dienst der neuen Entspannungspolitik nicht selbst aufgeben. Mit jedem weiteren Prozesstag werden die allseits gewünschten Gespräche unwahrscheinlicher. Ohne Vorbedingungen – das heißt eben nicht um jeden Preis.

 
Leser-Kommentare
    • FahadA
    • 14.08.2009 um 20:41 Uhr

    Der Autor verschweigt, dass Clotildes Vater Atomingenieur beim franzoesischen Komissariat fuer Atomenergie ist. Clotilde hat nicht nur Bilder von den Demonstrationen an die franzoesische Botschaft gemailt, sondern angeblich auch schon einmal ein Memorandum ueber Irans Atompolitik verfasst, waehrend eines Volontariats in Frankreichs Atomenergiebehoerde.

    War Clotilde zufaellig im Iran? Wir werden es wohl nicht erfahren. Die Esfahaner Universitaet liegt nur wenige Kilometer westlich der Atomanlage, die aus Yellowcake Uranhexafluorid herstellt, das in den Zentrifugen in Natanz angereichert wird. Beide Anlagen sind wahrscheinliche Ziele bei einem moeglichen Angriff Israels, ueber die auch der Herausgeber dieser Zeitung kuerzlich spekulierte.

    Freelance

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    FahadA, es ist nicht nur die Denke der iranischen Diktatoren sondern auch Ihre eigene Auffassung, dass es angebracht ist, Leute einfach einmal in Sippenhaft zu nehmen. Es handelt sich um den Unterschied zwischen einem Rechtsstaat und einem Willkürstaat, den Sie nicht begreifen,(entfernt. Bitte verzichten Sie auf persönliche Angriffe dieser Art. Die Redaktion/jk)

    Falls Clotilde wirklich im Sinne des Wortes spioniert hat - warum werden die entsprechenden Tatbestände/Belege nicht einmal erwähnt? Es wäre doch ein gefundenes Fressen für die iranische Administration, und eine Blamage für Frankreich.
    Stattdessen wird eine Anklage aus Demofotos und "Aufwiegelei" gebastelt.

    FahadA, es ist nicht nur die Denke der iranischen Diktatoren sondern auch Ihre eigene Auffassung, dass es angebracht ist, Leute einfach einmal in Sippenhaft zu nehmen. Es handelt sich um den Unterschied zwischen einem Rechtsstaat und einem Willkürstaat, den Sie nicht begreifen,(entfernt. Bitte verzichten Sie auf persönliche Angriffe dieser Art. Die Redaktion/jk)

    Falls Clotilde wirklich im Sinne des Wortes spioniert hat - warum werden die entsprechenden Tatbestände/Belege nicht einmal erwähnt? Es wäre doch ein gefundenes Fressen für die iranische Administration, und eine Blamage für Frankreich.
    Stattdessen wird eine Anklage aus Demofotos und "Aufwiegelei" gebastelt.

  1. Sie glauben doch nicht, dass ein Vater, der beim Atomenergiebehörde arbeitet seine eigene Tochter zur Spionage in den Iran schickt?? Für wie naiv halten Sie uns?? Haben Sie zu viele 007 Filme geguckt??

    Die Verhaftung und zur Schaustellung von Frau Reiss war reine Machtdemonstration des Regimes und diente zur Erpressung der EU.

    • FahadA
    • 14.08.2009 um 21:53 Uhr

    Sie wird schon entsprechend gebrieft worden sein. Was ich weiss ist, dass ich sehr vorsichtig bin, bei dem was ich im Iran mache. Meine Gastuniversitaet liegt auf der noerdlichen Seite des Berges hinter dem sich die Anlage in Esfahan befindet. Mein Gastgeber, Dekan der Fakultaet, erwaehnte die Naehe und seine Sorge eines Angriffs. Ich wuerde den Teufel tun, mich dahin zu begeben und Fotos zu schiessen.

    Die Anlage in Natanz liegt in Sichtweite des Highways. Ich mag das Staedtchen. Ich wuerde mich der Anlage allerdings niemals naehern.

    Was Clotilde im Iran tatsaechlich gemacht hat, werden wir wohl nicht erfahren. Clotilde scheint nicht ganz so naiv zu sein, wie sie hier dargestellt wird. Hoffen wir, dass der Albtraum fuer sie bald ein Ende hat.

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    In der Tat muss man schon sehr naiv sein sich den Atomanlagen von Iran zu naehern , Fotos zu machen oder Berichte darueber an die franzoesische Botschaft in Tehran zu schicken. Dies trifft natuerlich auf jedes Land , ob Israel , Indien , Pakistan , USA oder China etc.
    Im Oktober machten der iranische Geheimdienst eine sehr erstaunliche Erkenntnis in der Naehe von Natanz , und das ist nur ein Fall der zufeallig aufgeklaert wurde .
    http://german.china.org.c...
    Der Iran ist z.Zt. verstaendlicherweise der Tummelplatz ALLER wichtigen Geheimdienste der Welt , noch viel intensiver als im Libanon.
    Das es nun diese junge Franzoesin getroffen hat , ist zu bedauern und muss alz eine Art Warnschuss gedeutet werden . Ich schaetze , dass diese Dame bald frei kommt , aber die Iran - Story wird weitergehen.

    In der Tat muss man schon sehr naiv sein sich den Atomanlagen von Iran zu naehern , Fotos zu machen oder Berichte darueber an die franzoesische Botschaft in Tehran zu schicken. Dies trifft natuerlich auf jedes Land , ob Israel , Indien , Pakistan , USA oder China etc.
    Im Oktober machten der iranische Geheimdienst eine sehr erstaunliche Erkenntnis in der Naehe von Natanz , und das ist nur ein Fall der zufeallig aufgeklaert wurde .
    http://german.china.org.c...
    Der Iran ist z.Zt. verstaendlicherweise der Tummelplatz ALLER wichtigen Geheimdienste der Welt , noch viel intensiver als im Libanon.
    Das es nun diese junge Franzoesin getroffen hat , ist zu bedauern und muss alz eine Art Warnschuss gedeutet werden . Ich schaetze , dass diese Dame bald frei kommt , aber die Iran - Story wird weitergehen.

    • bivi
    • 14.08.2009 um 23:26 Uhr

    ... Clotilde hat nicht nur Bilder von den Demonstrationen an die franzoesische Botschaft gemailt, sondern angeblich auch schon einmal ein Memorandum ueber Irans Atompolitik verfasst. ...
    ... War Clotilde zufaellig im Iran? Wir werden es wohl nicht erfahren. ...
    Sie wird schon entsprechend gebrieft worden sein.
    Was Clotilde im Iran tatsaechlich gemacht hat, werden wir wohl nicht erfahren. Clotilde scheint nicht ganz so naiv zu sein, wie sie hier dargestellt wird. ...

    voreingenommener kann man kaum mehr kommentieren!
    n'en schönen Gruß an alle Verschwörungstheoretiker
    Ich bin durchaus nicht naiv, was die Aktivitäten von Geheimdiensten angeht.
    Aber so geht's sicherlich nicht!

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    Wie ich diese Sätze liebe. Ich bin nicht ..., aber ... , werden meistens von Menschen verfasst, die sich der Problematik des Sachverhalts sehr wohl bewusst sind und dann willentlich vor selbigen oder ihrer eigenen geistigen Verfassung die Augen verschließen.
    "Ich bin durchaus nicht naiv, was die Aktivitäten von Geheimdiensten angeht."

    Anscheinend ja doch. Und wie naiv sie sind. Schlafen sie weiter und überstrapazieren sie nicht ihr Köpfchen...

    Wie ich diese Sätze liebe. Ich bin nicht ..., aber ... , werden meistens von Menschen verfasst, die sich der Problematik des Sachverhalts sehr wohl bewusst sind und dann willentlich vor selbigen oder ihrer eigenen geistigen Verfassung die Augen verschließen.
    "Ich bin durchaus nicht naiv, was die Aktivitäten von Geheimdiensten angeht."

    Anscheinend ja doch. Und wie naiv sie sind. Schlafen sie weiter und überstrapazieren sie nicht ihr Köpfchen...

  2. Wie ich diese Sätze liebe. Ich bin nicht ..., aber ... , werden meistens von Menschen verfasst, die sich der Problematik des Sachverhalts sehr wohl bewusst sind und dann willentlich vor selbigen oder ihrer eigenen geistigen Verfassung die Augen verschließen.
    "Ich bin durchaus nicht naiv, was die Aktivitäten von Geheimdiensten angeht."

    Anscheinend ja doch. Und wie naiv sie sind. Schlafen sie weiter und überstrapazieren sie nicht ihr Köpfchen...

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    • bivi
    • 16.08.2009 um 1:51 Uhr

    Dass es Geheimdienstaktivitäten gibt oder geben könnte rechtfertigt es, jemanden ohne Belege zu beschuldigen?
    Was haben Sie denn für ein Rechtsverständnis?

    Nicht ich, sondern Sie verschließen Ihre Augen!

    • bivi
    • 16.08.2009 um 1:51 Uhr

    Dass es Geheimdienstaktivitäten gibt oder geben könnte rechtfertigt es, jemanden ohne Belege zu beschuldigen?
    Was haben Sie denn für ein Rechtsverständnis?

    Nicht ich, sondern Sie verschließen Ihre Augen!

  3. FahadA, es ist nicht nur die Denke der iranischen Diktatoren sondern auch Ihre eigene Auffassung, dass es angebracht ist, Leute einfach einmal in Sippenhaft zu nehmen. Es handelt sich um den Unterschied zwischen einem Rechtsstaat und einem Willkürstaat, den Sie nicht begreifen,(entfernt. Bitte verzichten Sie auf persönliche Angriffe dieser Art. Die Redaktion/jk)

    Antwort auf "Wirklich jeden?"
  4. In der Tat muss man schon sehr naiv sein sich den Atomanlagen von Iran zu naehern , Fotos zu machen oder Berichte darueber an die franzoesische Botschaft in Tehran zu schicken. Dies trifft natuerlich auf jedes Land , ob Israel , Indien , Pakistan , USA oder China etc.
    Im Oktober machten der iranische Geheimdienst eine sehr erstaunliche Erkenntnis in der Naehe von Natanz , und das ist nur ein Fall der zufeallig aufgeklaert wurde .
    http://german.china.org.c...
    Der Iran ist z.Zt. verstaendlicherweise der Tummelplatz ALLER wichtigen Geheimdienste der Welt , noch viel intensiver als im Libanon.
    Das es nun diese junge Franzoesin getroffen hat , ist zu bedauern und muss alz eine Art Warnschuss gedeutet werden . Ich schaetze , dass diese Dame bald frei kommt , aber die Iran - Story wird weitergehen.

    Antwort auf "Lieber Docaffi"
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    Ist aber erstaunlich, dass die beiden Tauben bei den Schauprozessen auch nicht aussagen und um Gnade bitten müßten. Von den Mullahs, wäre es ja zu erwarten, dass sie die Tiere zur Schau stellen.

    [Anmerkung: Bitte bleiben Sie sachlich und verzichten Sie auf Pauschalisierungen. Vielen Dank. / Die Redaktion as]

    das es im Iran unzaehlige Geheimdienstaktivitaeten gibt, insbesondere in Bezug auf die Nuklearanlagen, bezweifelt niemand, ist nicht weiter verwunderlich und hat mal garnix mit den SChau Prozessen zu tun.....

    Ich verteidige den Iran ja haeufug wenn ich das Gefuehl habe das der gesellschaftliche Prozess im Iran zu ueberzogen kommentiert oder das Nuklaerprogram nicht ausgewogen genug diskutiert wird....ABER.....

    wie man DAS verteidigen ist schon unglaublich.....da wird mal kurz die GESAMTE Reformbewegung inklusive mehrerer ehemaliger Staatsdiener wie VIze praesidenten, Parlamentier verklagt, in einem Prozess der ungefaehr jedes IRANISCHES Gesetz verletzt, daher kein Zugang zur Verteidigung, keine Verteidiger im Raum, kein Zugang zu "Anklage Beweisen"....die Anklage selbst ist ein politische Manifesto..und hat fuer ungefaehr gefuelhte 90% der in Anspruch genommen Zeit ueberhaupt nichts mit den Angeklagten selbst zu tun... Sie disqualifizieren Sich indem sie das in irgendeiner Weise zu rechtfertigen versuchen als entweder absurd naiv, manipulativ oder fanatisch-antidemokratisch....kann man anders nicht sagen..um das mal ganz profan auf deutsche Verhaeltnisse zu uebertragen, das ist exakt so, wie wenn nach den Wahlen in Deutschland die CDU die gesamte SChroeder Mannschaft vor Gericht stellt, inklusive den guten alten Joschak hier von der Princeton, der dann vor Gericht aussagt, er waere ja immer Mitglied der RAF gewesen und wollte selbst als Aussenminister Deutschland nur schaden....
    die Statements die da vor laufender Kamera vorgelesen werden sind zum teil in exaktem Wortlaut Wiederholungen der extremen Kommnetare von Shariadmadani in dem Staatsorgan der Hardliner....

    die permamenten Drohungen in Richtung Rafsandjani, Kharroubi und Moussavi vonm Seiten der Revolutionsgarden zeigen doch klar, wer hier wirklich auf der Anklagebank sitztz...da wird versucht ein Klima der Angst und Verunsicherung zu erzeuegen um den Fall vorzubereiten um eben diese Maenner zu verklagen.... das traut man sich momentan noch nicht....

    Mein Glaube in mein Land und meine Landsleute ist gross genug, sodass ich tatsaechlich davon ueberzeugt bin, dass diese farce das Ende des System ist... sie lieber Kambysis werden allerdings dann eines Tages in den Spiegel schauen muessen und rechtfertigen welch Geistes Kind sie da unterstuetzt haben...nachdem deutlich klar wird, dass der wirkliche Putsch von den Revolutionsgarden gerade betrieben wird

    Ist aber erstaunlich, dass die beiden Tauben bei den Schauprozessen auch nicht aussagen und um Gnade bitten müßten. Von den Mullahs, wäre es ja zu erwarten, dass sie die Tiere zur Schau stellen.

    [Anmerkung: Bitte bleiben Sie sachlich und verzichten Sie auf Pauschalisierungen. Vielen Dank. / Die Redaktion as]

    das es im Iran unzaehlige Geheimdienstaktivitaeten gibt, insbesondere in Bezug auf die Nuklearanlagen, bezweifelt niemand, ist nicht weiter verwunderlich und hat mal garnix mit den SChau Prozessen zu tun.....

    Ich verteidige den Iran ja haeufug wenn ich das Gefuehl habe das der gesellschaftliche Prozess im Iran zu ueberzogen kommentiert oder das Nuklaerprogram nicht ausgewogen genug diskutiert wird....ABER.....

    wie man DAS verteidigen ist schon unglaublich.....da wird mal kurz die GESAMTE Reformbewegung inklusive mehrerer ehemaliger Staatsdiener wie VIze praesidenten, Parlamentier verklagt, in einem Prozess der ungefaehr jedes IRANISCHES Gesetz verletzt, daher kein Zugang zur Verteidigung, keine Verteidiger im Raum, kein Zugang zu "Anklage Beweisen"....die Anklage selbst ist ein politische Manifesto..und hat fuer ungefaehr gefuelhte 90% der in Anspruch genommen Zeit ueberhaupt nichts mit den Angeklagten selbst zu tun... Sie disqualifizieren Sich indem sie das in irgendeiner Weise zu rechtfertigen versuchen als entweder absurd naiv, manipulativ oder fanatisch-antidemokratisch....kann man anders nicht sagen..um das mal ganz profan auf deutsche Verhaeltnisse zu uebertragen, das ist exakt so, wie wenn nach den Wahlen in Deutschland die CDU die gesamte SChroeder Mannschaft vor Gericht stellt, inklusive den guten alten Joschak hier von der Princeton, der dann vor Gericht aussagt, er waere ja immer Mitglied der RAF gewesen und wollte selbst als Aussenminister Deutschland nur schaden....
    die Statements die da vor laufender Kamera vorgelesen werden sind zum teil in exaktem Wortlaut Wiederholungen der extremen Kommnetare von Shariadmadani in dem Staatsorgan der Hardliner....

    die permamenten Drohungen in Richtung Rafsandjani, Kharroubi und Moussavi vonm Seiten der Revolutionsgarden zeigen doch klar, wer hier wirklich auf der Anklagebank sitztz...da wird versucht ein Klima der Angst und Verunsicherung zu erzeuegen um den Fall vorzubereiten um eben diese Maenner zu verklagen.... das traut man sich momentan noch nicht....

    Mein Glaube in mein Land und meine Landsleute ist gross genug, sodass ich tatsaechlich davon ueberzeugt bin, dass diese farce das Ende des System ist... sie lieber Kambysis werden allerdings dann eines Tages in den Spiegel schauen muessen und rechtfertigen welch Geistes Kind sie da unterstuetzt haben...nachdem deutlich klar wird, dass der wirkliche Putsch von den Revolutionsgarden gerade betrieben wird

  5. Ist aber erstaunlich, dass die beiden Tauben bei den Schauprozessen auch nicht aussagen und um Gnade bitten müßten. Von den Mullahs, wäre es ja zu erwarten, dass sie die Tiere zur Schau stellen.

    [Anmerkung: Bitte bleiben Sie sachlich und verzichten Sie auf Pauschalisierungen. Vielen Dank. / Die Redaktion as]

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    Geehrter Dukfafi,

    Kroeten wuerden sich doch in einem Schauprozess im finsteren Mullah-Regime besser machen , oder nicht ?

    Geehrter Dukfafi,

    Kroeten wuerden sich doch in einem Schauprozess im finsteren Mullah-Regime besser machen , oder nicht ?

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