Ab heute dimmt Brüssel den Kontinent. Alle 100-Watt-Glühbirnen und alle matten Glühlampen müssen aus den Ladenregalen verschwunden sein. Nach und nach folgen auch schwächere Kolben. Von September 2012 an wird es innerhalb der Europäischen Union überhaupt keine herkömmlichen Edison-Glühlampen mehr zu kaufen geben.

Weithin überrascht nehmen die Europäer dieser Tage diese Entwicklung zur Kenntnis – und hamstern, was das Zeug hält, die gemütlichen Glimmlampen. Vermutlich werden sie dabei über die jüngste weltfremde Entscheidung aus »Brüssel« schimpfen. Aber wer genau war eigentlich wann verantwortlich?

Die Rekonstruktion des Glühlampenverbots, dies zur Warnung, ähnelt bisweilen einer Spurensuche im Inneren einer Wurstmaschine. Wer die politische Erleuchtung sucht, muss sich durch die Innereien europäischer Gesetzgebung wühlen. Der entscheidende Impuls allerdings kam aus Deutschland. Genauer gesagt, von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel. Ein Brief von ihm an die EU-Kommission stieß vor gut zwei Jahren den Prozess an, an dessen Ende Europas Wohnzimmer kühler leuchten werden.

Denn mögen Energiesparlampen in der Erdatmosphäre für besseres Klima sorgen – daheim empfinden viele Menschen ihr Licht als so unangenehm wie eine kalte Dusche. Zudem steht es im Verdacht, ungesund zu sein. Der hohe Anteil von unruhigem Blaulicht, behaupten einige Mediziner, sei schlecht für Schlaf und Psyche. Biorhythmisch sei der Mensch am Abend die thermische, gleichwellige Strahlung rötlichen Feuerscheins gewohnt. Vor allem aber verdampfen Energiesparlampen zur Lichterzeugung Quecksilber. Bei falscher Entsorgung gelangt das Gift in die Umwelt. Kurzum, über das Glühlampenverbot könnte man aus vielen Gründen streiten. Bloß, genau das ist nie geschehen.

Alles begann vor sechs Jahren, am 9. September 2003. Die EU-Kommission in Brüssel verkündete eine Idee für eine Richtlinie mit dem Zauberwort »Ökodesign«. Es ging darum, für »Elektro- und Elektronikgeräte oder Elektrowärmeanlagen« wie Boiler, Kühlschränke oder Fernseher (Schluss mit dem Stand-by-Betrieb) Umwelt-Mindeststandards vorzuschreiben. Von der Glühbirne war, damals jedenfalls, noch nirgendwo die Rede. Am 13. April 2005 segnet das Europäische Parlament die Ökodesign-Richtlinie ab. Damit legte es die gesetzliche Grundlage für das Glühbirnenverbot.

Knapp zwei Jahre später sorgt das Aufeinandertreffen von zwei Ereignissen für ein sehr plötzliches Aus der Edison-Lampe in Europa. Anfang 2007 hatte, erstens, die deutsche Bundesregierung in Brüssel die EU-Ratspräsidentschaft übernommen, und in Berlin erkannte ein ambitionierter Umweltminister das Potenzial zum Durchregieren, das die Gesetzgebungsmaschine Brüssel eröffnet. Und am 20. Februar 2007 kündigte zweitens die australische Regierung an, bis 2010 ein Glühbirnenverbot durchzusetzen.

»Wir haben uns gefragt, warum die Australier das so schnell hinkriegen und wir nicht«, heißt es rückschauend im Bundesumweltministerium. »Ist die Europäische Union etwa zu schwerfällig für effektiven Klimaschutz?« Noch im Februar 2007, nur wenige Tage nach der australischen Entscheidung, schreibt Gabriel einen Brief an den Brüsseler Umweltkommissar Stavros Dimas. Der Niedersachse machte Druck.

 

»Die durch die australische Regelung initiierte Diskussion um Energiesparlampen«, scheine ihm, schrieb Gabriel, »durchaus interessante Möglichkeiten aufzuzeigen. … Durch die Umstellung von herkömmlichen Glühbirnen auf Energiesparlampen« könnten in Europa 25 Millionen Tonnen CO₂ pro Jahr eingespart werden. »Der Standort Europa kann sich eigentlich keine Produkte mehr leisten, die wie herkömmliche Glühbirnen einen Effizienzgrad von nur 5 Prozent aufweisen.« Gabriel bat den Kommissar, »rasch« für entsprechende »Durchführungsmaßnahmen« zu sorgen. Als Vehikel für das Verbot, schlug er vor, sollte die Ökodesign-Richtlinie dienen.

Auf den Fluren der EU-Parlament entwickelte der Vorschlag eine ungeahnte Dynamik. Gabriel hatte eine Kugel angestoßen, die mit ungebremster Wucht durch die Büros der Kommission rollte. Das ehrgeizige Ziel, den CO₂-Ausstoß Europas bis 2020 um 20 Prozent zu drosseln, hat die EU erreicht, wenn es gelingt, jährlich 780 Millionen Tonnen CO₂ einzusparen. Das Verbot der Glühbirne würde etwa 15 Millionen Tonnen bringen, rechnen Kommissionsbeamte aus. Nicht viel, aber immerhin ein Beitrag. Auf der anderen Seite steht der Verlust des gemütlichen Lichtes, das viele Menschen an der Glühlampe schätzen. Ob die 500 Millionen Europäer bereit sind, dieses Opfer für einen vergleichsweise geringen Beitrag zum Klimaschutz zu bringen, wurde niemals in irgendeinem Parlament oder öffentlichen Forum diskutiert. Die Entscheidung trafen wenige Regierungsvertreter, Beamte und Ausschussvertreter. Das Glühbirnenverbot ist ein Spiel über Bande, vorbei am Souverän.

»Es lief eher informell an«, erinnert sich ein Mitarbeiter von Sigmar Gabriel. »Aber nach dem Brief an Dimas war die Sache ein Selbstläufer. Wir waren überrascht, wie schnell die EU funktionieren kann.« Schon auf dem Europäischen Frühjahrsgipfel am 9. März 2007 bekommt – unter Federführung von Bundeskanzlerin Angela Merkel – die Kommission das formale Mandat, die Glühbirne aus dem Verkehr zu ziehen. Die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsländer beschließen einstimmig einen »Aktionsplan Energiepolitik«. Ob sie wussten, was genau sie damit taten, ist fraglich. Unscheinbar, im Kleingedruckten des 25-seitigen Gipfelkommuniqués, ersuchte sie die Kommission, »rasch Vorschläge vorzulegen, damit strengere Energieeffizienzanforderungen … für Glühlampen … bis 2009 festgelegt werden können«. Zu klein, zu knapp, zu verschwurbelt – die Glühbirne schafft es auch diesmal nicht, zum kontroversen Politikum zu werden. »Ich erinnere mich während unserer Ratspräsidentschaft nicht an eine einzige Pressenachfrage dazu«, sagt ein deutscher Diplomat. »Das war während der wilden sechs Monate nur eines von vielen Lichtern, die kurz aufflackerten und dann unter dem Laub weiter glühten.«

Osram und Philips müssen Produktionslinien stilllegen

Nach dem Okay der Staatschefs machte sich die EU-Kommission an die Normenarbeit. Dazu dient ein Prozess, der sich »Komitologie« nennt. Um sich später keine Kritik aus den Mitgliedsstaaten anhören zu müssen, beteiligt die Kommission bei der Umsetzung von Ratsbeschlüssen möglichst viele Vertreter von Interessengruppen und nationalen Fachexperten – Komitees eben. Es schlug die Stunde der Glühfädenmesser. Fachleute aus mehreren EU-Ländern, unter anderem Mitarbeiter des
Hamburger Instituts für Ökologie und Politik, kurz Ökopol, machten sich daran, Effizienzgrade zu diskutieren und nach sinnvollen technischen Alternativen zur Edison-Birne zu suchen. Dabei ging es letztlich darum, Hilfe für die politische Entscheidung zu leisten, wann welche Lampenart aus dem Verkehr gezogen werden sollte.

"Die Auswahl zu treffen ist ein zähes Tauziehen, besonders mit den Herstellern", berichtet der Ökopol-Mitarbeiter Dieter Großmann, ein promovierter Physiker. »Philips und Osram waren natürlich nicht besonders erfreut, dass sie ganze Produktionslinien stilllegen müssen.« Um jede Birne, um jedes Watt, so Großmann, sei gerungen worden. »Eine Frage war auch: Sollen Halogenlampen mit auf die Verbotsliste?« Das Er- gebnis: Ja. Von 2012 an werden auch sie aus dem Verkehr gezogen – es sei denn, die Industrie verpasste ihnen bis dahin einen besseren Wirkungsgrad.

Ein »Knackpunkt«, sagt Großmann, sei die Frage gewesen, ob Energiesparlampen angesichts ihres Quecksilberanteils wirklich die bessere Ökobilanz aufwiesen. Immerhin bringen laut deutschen Studien bisher nur 20 Prozent aller Verbraucher alte Energiesparlampen zum Sondermüll, und jede von ihnen enthält ungefähr fünf Milligramm des Schwermetalls. Doch die EU-Kommission gelangt zu dem Schluss, das sei immer noch ein Fortschritt. »Selbst im ungünstigsten Fall«, versicherte Energiekommissar Andris Piebalgs auf eine Anfrage der FDP-Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin, »wenn eine Kompaktleuchtstofflampe zur Mülldeponie gebracht würde, hat sie während ihrer Funktionsdauer bereits mehr Quecksilberemissionen aus der Stromproduktion in Kohlekraftwerken eingespart als ihrem eigenen Quecksilbergehalt entspricht, sodass die Quecksilberverschmutzungsbilanz insgesamt positiv ist.«

Am 28. März 2008 trat in Brüssel ein weiterer beratender Ausschuss der Kommission zusammen. Das Gremium nennt sich »Konsultations-Forum« und ist besetzt mit etwa 80 Vertretern von Regierungsbehörden, Umweltschutzgruppen und der Industrie. Besser beschrieben wäre die Gruppe allerdings als supranationales Abnickungsorgan. Christoph Mordziol vom Umweltbundesamt vertritt das Umweltministerium. Auch das damals von Michael Glos (CSU) geführte Bundeswirtschaftsministerium schickte (in Gestalt eines Mitarbeiters der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung) einen Vertreter. Beide Beamten erklärten erwartungsgemäß, sie »heißen die Einführung von umweltgerechten Pflichtanforderungen für allgemeine Beleuchtung willkommen und unterstützen sie«. Niemand machte sich für die Glühbirne stark. »Alle Interessenvertreter stimmen darin überein, dass Kompaktleuchtstofflampen die derzeit effizienteste … Technik darstellen, um Glühlampen zu ersetzen«, hält das Protokoll fest.  

Nicht einmal die „Vereinigung professioneller Lichtdesigner“ (PLDA) widerspricht dem Glühbirnenbann. Ihre Mitglieder hatten zwar zuvor in der Öffentlichkeit und im Europaparlament massiv gegen das Glühlampenverbot opponiert. Und auch nun, in der entscheidenden Fachsitzung in Brüssel, fragt die PLDA noch einmal kritisch nach, ob die medizinischen Bedenken, die immer wieder vorgebracht werden, hinreichend in Rechnung gestellt worden seien. Doch am Ende beschließt das Konsultations-Forum, mögliche Gesundheitsrisiken erst einmal abzuwarten: „Die Kommission willigt ein, dass Alternativen zu Kompaktleuchtstofflampen erörtert werden müssen, falls sich bestätigt, dass Gesundheitsprobleme mit der verwendeten Beleuchtungsart zusammenhängen.“

 

Brüssels Plan: Als Nächstes kommt der Duschkopf dran

Dass auch viele gesunde Bürger das Kunstlicht schlicht als ungemütlich empfinden, störte offenbar niemanden. War der Gruppe klar, wie sehr viele Europäer an der herkömmlichen Glühbirne hängen? Dass sich eine Wut auf die »Beglückungsgesetzgeber« in Brüssel Bahn brechen würde wie seit der Gurkenkrümmung nicht mehr? Christoph Mordziol überlegt eine Weile. »Puh«, sagt er dann. »War mir das klar? Ich weiß, offen gesagt, nicht mehr, ob ich die Sache damals so emotional eingeschätzt habe. Klar, dieses Licht kann auf das Unterbewusstsein und auf den Hormonhaushalt wirken. Aber es bleibt ja womöglich die Halogenlampe.« Dann redet Mordziol in nicht verfolgbarem Tempo über ungerichtetes und gerichtetes Licht, über Wärmespektren und Strahlungsradien. Der Mann ist Ingenieur, kein Politiker.

Am 8. Dezember 2008 passierte das Glühbirnenverbot die letzte Hürde der »Komitologie«, eine Anhörung im semi-national besetzten Regelungsausschuss. Nun fehlte nur noch das Plazet des Umweltausschusses des Europaparlaments.

Es kam der 17. Februar 2009 und mit ihm die letzte Chance, das Glühbirnenverbot endlich dorthin zu ziehen, wo es hingehört. Heraus aus den Dunkelkammern von Regierungstreffen und oppositionslosen Fachgremien, hinein in die öffentliche, politische Arena. Doch die 58 Mitglieder des Ausschusses beschließen, die Chance nicht zu nutzen.

Mit 44 zu 14 Stimmen entscheiden sie sich dagegen, die veränderte Verordnung noch einmal dem Parlaments-Plenum zur Debatte vorzulegen. Die Sozialdemokraten stimmen bis auf einen Abgeordneten mit nein. Die Grünen sind geschlossen dagegen. Von den 22 Vertretern der Konservativen wollen zwölf die Sache schnell hinter sich bringen, zehn votieren für eine Plenumsbefassung. Von den acht liberalen EU-Abgeordneten stimmt lediglich einer für einen Einspruch, der Deutsche Holger Krahmer aus Leipzig. »Mein Argument war: Es ist nicht richtig, wenn die EU per Verwaltungsakt eine so weitreichende Entscheidung trifft«, erinnert er sich. »Das Argument der Sozialdemokraten und der Grünen war: Es gehe um den Klimaschutz! Ich solle aufhören, populistisch daherzureden.«

Krahmer reiht das Glühbirnenverbot in eine besorgniserregende Entwicklung ein: »Die Kommission versucht immer häufiger, trickreich und versteckt scheinbar technische Entscheidungen im Komitologie-Verfahren zu treffen. Das ist kein gesunder Trend.« Warum, fragt der Liberale, darf bei der Glühbirne nicht eintreten, was bei Kühlschränken aus seiner Sicht längst funktioniert – dass die Verbraucher ganz selbstverständlich das sparsamere Modell wählen, falls es genauso gut aussieht und sich über die Stromkosten rechnet. Doch weitere Diskussionen waren nicht erwünscht. Am 17. April 2009 trat Verordnung 244/2009 in Kraft. Das Ende der Glühbirne war besiegelt.

Die Ära des Ökodesigns aber hat gerade erst begonnen. Nur eine Woche später, am 24. April 2009, beschloss das Europäische Parlament eine Ausweitung der Energieeffizienz-Richtlinie, und zwar auf alle »energieverbrauchsrelevanten Produkte«. – »Ich habe eine Vision«, erklärte Energiekommissar Günter Verheugen (SPD) im Europaparlament. »Eine Vision, wie das europäische Produkt der Zukunft aussehen soll. Das europäische Produkt der Zukunft, gekennzeichnet durch ein Made in Europe, sieht so aus, dass es das innovativste, das sicherste und zugleich das energieeffizienteste und das ressourcenschonendste Produkt ist.« Ganz im Ernst: Als Nächstes kümmert sich die EU um den Duschkopf.