Opel Merkels Panne

Opel retten und dann die Wahl gewinnen – das war der Plan. Doch jetzt kommt alles anders. Und der Wahlkampf nimmt eine unerwartete Wendung

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Im März waren sie noch in hoffnungsvoller Stimmung: Kanzlerin Merkel und ein Opel-Arbeiter im Rüsselsheimer Werk. Im Hintergrund Roland Koch

Lächeln, Händeschütteln und zum Schluss vielleicht ein kleines Victory-Zeichen: So in etwa hatte sich die Kanzlerin ihren Besuch bei Opel auf der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) vorgestellt. Schöne Bilder aus Frankfurt hätte das gegeben, nur wenige Tage vor der Bundestagswahl, und sie hätten Angela Merkel als Retterin gezeigt. Als erfolgreiche Krisenmanagerin. Als Frau, die der Wirtschaft zeigt, wo es langgeht. Die Termine waren längst ausgemacht.

Doch daraus wird wohl nichts werden.

Am vergangenen Dienstag landete John Smith, der Vizechef des amerikanischen Autobauers General Motors (GM), in Berlin. Sein Weg führte ihn direkt ins Wirtschaftsministerium, wo er auf die Unterhändler von Bundesregierung und Bundesländern traf. Smith blieb zwei Stunden. Er hörte sich an, wie die Deutschen noch einmal dafür warben, Opel doch endlich an den Autozulieferer Magna zu verkaufen. Er blieb vage, als es um die konkreten Pläne von GM ging. Am Ende des Treffens war nur eines klar: Die Amerikaner halten die Deutschen weiter hin.

Allein das ist eine Niederlage für Angela Merkel, die in zwei dramatischen Krisennächten im Kanzleramt die Rettung von Opel inszeniert hatte. Genau betrachtet, ist es sogar mehr als das: Ein paar amerikanische Automanager stürzen die Kanzlerin und die Union in die größte Krise des laufenden Wahlkampfs.

Dabei schien Merkels Plan todsicher zu sein: Im Frühjahr drohte Opel die Insolvenz, weil auch der Muttergesellschaft GM das Geld ausging. Deshalb wurde die Adam Opel GmbH mehrheitlich von einem staatlichen Fonds treuhänderisch übernommen. Zudem wurde Opel per Staatskredit mit 1,5 Milliarden Euro versorgt; das sollte reichen, bis sich GM entscheiden würde, wer Opel übernimmt. Ohne den US-Konzern geht es nicht, er ist faktisch noch Eigentümer, und zudem sind beide Unternehmen so miteinander verwoben, dass eine Zukunft nur im engen Nebeneinander möglich scheint. Alle gaben sich willig.

Merkel werde sich vor der Wahl feiern lassen können, glaubte man in der CDU.

Stattdessen muss die Kanzlerin jetzt rechtfertigen, warum nichts vorangeht. Warum sie so viel Geld riskierte, ohne den Fortgang der Dinge beeinflussen zu können: Jeden Tag verbrenne Opel drei bis fünf Millionen Euro, sagt ein Mann, der die Zahlen genau kennt. Es ist das Geld der Steuerzahler.

Man hätte Opel sich selbst überlassen – und damit in die Insolvenz schicken – können. Das aber schloss Angela Merkel früh aus, empfing lieber die deutschen Opel-Manager im Kanzleramt und trat vor den Arbeitern in Rüsselsheim auf.

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"Angie, Du wirst uns doch nicht hängen lassen": Opel-Werker warten auf Merkel

Der Staat hätte Opel mehrheitlich übernehmen können, so wie es SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier gefordert hatte. »Dann wäre der Verkauf von Opel schon längst über die Bühne gegangen«, sagt ein hochrangiger Sozialdemokrat. Eine Staatsbeteiligung aber konnte Merkel in ihrer Partei nicht durchsetzen.

So entschied sich die Kanzlerin für die dritte Variante, das sogenannte Treuhandmodell – und damit für die schlechteste Lösung. Die Bundesregierung haftet für das unternehmerische Risiko der neuen Opel-Gesellschaft, hat aber keinen Einfluss darauf, wie die Treuhänder mit Opel verfahren. Fred Irwin, Präsident der amerikanischen Handelskammer in Deutschland und Vorsitzender des Treuhandfonds, verweist gern auf den Gründungsvertrag des Fonds: Die Treuhänder könnten frei und nach rein ökonomischen Gesichtspunkten entscheiden.

Und so kann die deutsche Regierung inzwischen nicht mehr erreichen, als dass ein Vizechef von GM kurzfristig zu einem ergebnislosen Gespräch vorbeischaut.

Damit nicht genug. In Detroit rechnen sie in diesen Tagen durch, ob Opel nicht wieder zurückgekauft werden sollte. Die neue Generation kleinerer Autos, mit denen GM ein Comeback plant, baut auf den Modellen und Entwicklungen von Opel auf. »Auch GMs Offensive auf dem chinesischen Markt basiert vor allem auf den Opel-Plattformen«, sagt ein Brancheninsider, der in Peking lebt. Um langfristig zu überleben, muss GM in Märkten wie China wachsen. Wenn man Opel an den österreichisch-kanadischen Autozulieferer Magna verkaufe, drohe »nicht nur der Verlust der Technologie, sondern auch das Entstehen eines Rivalen«, sagt Dave Cole. Er ist Leiter des Center for Automotive Research in Ann Arbor bei Detroit und hat schon sowohl für GM als auch für die US-Regierung gearbeitet.

Das neue Selbstbewusstsein der Automanager aus Detroit in den Verkaufsverhandlungen um Opel hat viel damit zu tun, dass sich GM schnell aus der Insolvenz befreien konnte. US-Präsident Barack Obama hatte GM quasi per Dekret in die Pleite geschickt, in der der Konzern innerhalb weniger Wochen verstaatlicht wurde und zugleich Altlasten wie Pensionsverpflichtungen, überzählige Werke und erfolglose Automarken abschüttelte. Die Regierung in Washington beließ sogar die alten Macher an der Spitze: Fritz Henderson, der Vorstandschef, ist von seinem Vorgänger Rick Wagoner jahrelang auf den Top-Job vorbereitet worden. GM ist sein erster und einziger Arbeitgeber. Er sei kein Insider, schrieb die Detroit News, er sei ein Lebenslänglicher. An seiner Seite walten Produktchef Tom Stephens, seit 40 Jahren Ingenieur bei GM, und der 77-jährige Auto-Altstar Bob Lutz als Marketingchef. Das Detroiter Trio ist entschlossen, um Opel zu kämpfen.

Wie viel Geld der US-Konzern wieder aufbringen kann, zeigte sich vor einigen Wochen. Da wollte GM den weltgrößten Autozulieferer Delphi, der gerade ebenfalls pleite ist, gemeinsam mit einem Finanzinvestor übernehmen. Kostenpunkt: rund 3,6 Milliarden Dollar. Die Transaktion kam nur deshalb nicht zustande, weil die Gläubiger von Delphi vehement gegen den aus ihrer Sicht unvorteilhaften Vertrag protestierten. Deshalb ist Henderson nun angeblich dabei, vorsorglich rund vier Milliarden Dollar einzusammeln, um dem deutschen Opel-Treuhandfonds ein Angebot unterbreiten zu können. Das berichtete jedenfalls das Wall Street Journal.

Für die Bundesregierung könnte es kaum schlimmer kommen. Ein Verkauf an GM würde ihre ganze Rettungsaktion ad absurdum führen.

Ihr Ziel war stets, besonders viele Jobs in Deutschland zu retten. »Maßgeblich für uns ist, dass das Konzept, das sich durchsetzt, die vier deutschen Standorte am Leben erhält«, wiederholte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier am Dienstag. Genau darum ging es bei den Rettungsnächten im Kanzleramt – um langfristige Standortgarantien für die Opel-Werke in Rüsselsheim, Eisenach, Bochum und Kaiserslautern. Diese aber wären bei einem Verkauf an GM hinfällig. Detroit wäre niemandem Rechenschaft schuldig.

»Wir haben von diesem Katz-und-Maus-Spiel die Faxen dicke«, ärgert sich Opel-Betriebsratschef Klaus Franz. Aber die Arbeitnehmer haben kein rechtes Druckmittel in der Hand. Franz verlangt zwar, dass das Urlaubsgeld, auf das die Opel-Mitarbeiter zugunsten eines neuen Investors verzichtet hatten, ausgezahlt wird. Er erwägt, auch den Verzicht auf 4,2 Prozent Lohnerhöhung für die nächsten fünf Jahre rückgängig machen. »Ein dreistelliger Millionenbetrag« sei das. Gleichwohl: Die Manager in Detroit wird es kaum beeindrucken.

Der Betriebsratschef kämpft seinen Kampf jetzt bald zehn Monate. Er hat eine Standleitung zu den vier Ministerpräsidenten, in deren Ländern Opel-Werke stehen, telefoniert täglich mit dem Kanzleramt. Am Dienstag traf er sich mit Steinmeier in Essen, um die Strategie von Betriebsrat und Regierung abzusprechen.

»Es geht darum, sich in die anderen Figuren hineinzuversetzen«, sagt Franz, »und darum, herauszufinden: Was sind die Nebelbomben, was sind keine?« Aber genau das ist schwer: Will GM tatsächlich selbst als Käufer auftreten? Oder will man nur Druck auf die Bundesregierung ausüben, weil die so sehr für den österreichischen Zulieferer Magna ist, während GM lieber an den Finanzinvestor RHJI aus Belgien verkaufen würde?

Für Angela Merkel ist das fast egal. Die Hängepartie um Opel schadet ihr schon jetzt.

Zwar gibt es in der SPD-Spitze noch Bedenken, die Opel-Panne im Wahlkampf groß zum Thema zu machen. Zu sehr steckt den Sozialdemokraten das eigene schlechte Abschneiden bei der Europawahl in den Knochen – als man glaubte, mit der Hilfsaktion für Opel bei den Wählern zu punkten, und dann deutliche Stimmenverluste einfuhr. Inzwischen mehren sich unter sozialdemokratischen Landesministern die Stimmen, die eine härtere Gangart fordern, sollte GM den Opel-Verkauf weiter verzögern. »Die Regierung hat den Überbrückungskredit nur im Zusammenhang mit einem Verkauf an Magna gewährt«, heißt es in Länderkreisen. »Warum stellen wir den Kredit nicht einfach fällig, wenn GM sich nicht daran hält?«

Dann wäre Opel doch noch insolvent. Kurz vor der Wahl.