Krieg am Hindukusch Was den Afghanistan-Einsatz entscheidet

Die Bundeswehr lässt bombardieren, der Afghanistan-Einsatz steht auf Messers Schneide. Sechs Fragen dazu, was bei Kundus geschah – und was nun geschehen muss

© Massoud Houssaini/AFP/Getty Images

Ein Tanklaster-Wrack nach dem tödlichen Einsatz in Madrasa bei Kundus

1. Wissen wir, was beim Luftangriff am Freitag in Kundus wirklich geschah?

Noch nicht. Nahezu jeden Tag gibt es neue Informationen, die die Entscheidung der Bundeswehr, nahe Kundus (siehe Karte) zwei 500-Pfund-Bomben auf zwei Tankwagen werfen zu lassen, in einem anderen Licht erscheinen lassen.

So viel scheint klar zu sein: In der Nacht zum vergangenen Freitag entführten Taliban die zwei Tanklaster. Nachdem die Lastwagen sechs Kilometer vom deutschen Lager entfernt in einer Furt des Flusses Kundus stecken blieben, gab der deutsche Kommandeur in Kundus, Oberst Georg Klein, um 1.39 Uhr nachts den Befehl, sie mit zwei Bomben aus der Luft zu zerstören. Von der Entführung der Lkw mit ihrer brisanten Ladung wusste die Bundeswehr da seit viereinhalb Stunden, der Oberst ließ die Situation am Kundus-Fluss aus der Luft von US-Flugzeugen beobachten. Zudem meldete angeblich ein afghanischer Informant per Telefon, dass sich um die entführten Laster herum nur Aufständische bewegen würden. Das Verteidigungsministerium beruft sich noch auf ein weiteres, aus Geheimhaltungsgründen nicht näher benanntes »Aufklärungsmittel«, möglicherweise abgehörte Telefonate.

Die Tanklaster steckten freilich, als die Bomben fielen, laut Verteidigungsministerium bereits zweieinhalb Stunden am Fluss fest. Warum mussten sie dann plötzlich sofort zerstört werden? Wie akut war die Gefahr, dass die Tanklaster-Entführung tatsächlich der Vorbereitung eines Anschlags diente, vor dem die Bundeswehr zuvor angeblich »sehr detailliert« gewarnt worden war? Und warum war ein möglicher Anschlag nicht durch mildere Mittel abwendbar – etwa durch Bodentruppen? Stimmt die Information, dass die Laster nicht in Richtung des Lagers, sondern davon weg fuhren, als sie stecken blieben? Noch nicht geklärt ist auch die Frage, wie viele Menschen bei dem Luftangriff starben – und ob unter den Toten neben Aufständischen auch Zivilisten sind.

2. Wird der deutsche Kommandeur vor Gericht gestellt werden?

Wahrscheinlich nicht. Zwar prüft die Staatsanwaltschaft in Leipzig gerade, ob ein Ermittlungsverfahren gegen Oberst Klein eingeleitet werden soll, der die Luftangriffe auf die beiden entführten Tanklastwagen angefordert hat, aber diese Prüfung ist juristische Routine. Wenn es Hinweise darauf gibt, dass ein Bundesbürger eine Straftat begangen haben könnte, sei es in Deutschland, sei es – in bestimmten Fällen – auch im Ausland, muss die Staatsanwaltschaft in aller Regel solche Vorermittlungen führen. Denn anders als in den meisten westlichen Demokratien gibt es in Deutschland keine eigenen Militärgerichte – aus historischen Gründen, aber auch aus Sorge vor einer möglichen Kumpanei zwischen angeklagten und ermittelnden Soldaten.

Ein gutes Dutzend mal im Jahr beschäftigen sich deshalb zivile Staatsanwälte mit Vorfällen, in die Bundeswehr-Angehörige im Ausland verwickelt sind. Einiges Aufsehen erregte unlängst beispielsweise das Verfahren gegen einen Oberfeldwebel, der im August 2008 an einem Checkpoint nördlich von Kundus das Feuer auf einen Kleinlaster eröffnet hatte. Die Schießerei, bei der drei Zivilisten zu Tode kamen, wurde von der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) aufwendig untersucht und schließlich eingestellt, ehe es zu einer Anklage kam. So ähnlich dürfte wohl auch das Verfahren gegen Oberst Klein ausgehen.

Letztlich ist es unmöglich, mit juristischen Mitteln einem Konflikt beizukommen, der in der Grauzone zwischen Friedenssicherung und Kriegseinsatz angesiedelt ist. Das herkömmliche Strafrecht ist auf die Befriedung innerstaatlicher Konflikte von Bürgern zugeschnitten; ausnahmsweise kann es seinen Zweck erfüllen, wenn Soldaten Geiseln erschießen, Gefangene foltern oder Zivilisten massakrieren, also massiv die Werte eines zivilisierten Staatswesens missachten. Vor den Schwierigkeiten aber, eine politisch umstrittene Militärmission zu ordnen, muss es fast notwendigerweise versagen.

3. Wie kann man zivile Opfer verhindern?

Indem man den Schutz der Zivilbevölkerung zur absoluten strategischen Priorität erhebt. Genau das hat Stanley McChrystal, der amerikanische Isaf-Kommandeur, Anfang Juli mit einer neuen taktischen Anweisung getan – und damit nicht nur die jahrelangen Prämissen des amerikanischen Militäreinsatzes in Afghanistan auf den Kopf gestellt.

Zum Schutz der Zivilbevölkerung verlangt McChrystal nun von allen Kommandanten »genaue Abwägung und weitestgehende Beschränkung beim Einsatz militärischer Gewalt wie zum Beispiel Luftunterstützung gegen Wohngebiete oder Orte, an denen zivile Opfer wahrscheinlich sind«. Im Zweifelsfall sollen sich internationale Truppen lieber zurückziehen, als Taliban bis in Wohngebiete weiterzuverfolgen. Durchsuchungen von Moscheen sollen nur noch von afghanischen Sicherheitskräften durchgeführt werden. Ein Gefechtssieg gegen Aufständische, bei dem Zivilisten getötet werden, gilt ab sofort nicht mehr als Erfolg. Ihr Schutz ist wichtigste Aufgabe der Soldaten, gefolgt vom Wiederaufbau.

Hat der amerikanische General die deutsche Vision vom »Aufbauhelfer in Uniform« verinnerlicht? Ja und nein. Seine Strategie bedeutet: so gut wie keine Luftangriffe mehr – schon gar nicht auf Tanklastzüge – dafür umso mehr Bodentruppen. Das Risiko, getötet zu werden, das folgt daraus, muss wieder dorthin verlagert werden, wo es hingehört: zu den Soldaten, die deutlich mehr Präsenz zeigen und deutlich stärker am Wiederaufbau mitwirken sollen. Damit werden sie auch sehr viel leichter angreifbar – und müssen im Zweifelsfall mehr kämpfen. Kann die Bundeswehr das? Vermutlich schon. Die entscheidende Frage ist eher, ob und wie lange mehr tote und tötende Soldaten von der eigenen Öffentlichkeit hingenommen werden.

Dass nun am vergangenen Donnerstag ausgerechnet ein deutscher Offizier McChrystals taktische Anweisung womöglich konterkariert hat, entbehrt nicht einer bitteren Ironie. Jahrelang hatten deutsche Politiker, Diplomaten und Soldaten die »Cowboy-Mentalität« der USA beim Afghanistan-Einsatz kritisiert. In den ersten Jahren nach dem Sturz der Taliban konzentrierte sich die Bush-Administration weitgehend darauf, mit wenigen Bodentruppen auf »Terroristenjagd« zu gehen, wobei diese Soldaten häufig Kampfflugzeuge anforderten, deren Bomben immer wieder auch Zivilisten trafen. Was im Militärjargon »Kollateralschaden« genannt wird, entpuppte sich mit dem Wiedererstarken der Taliban und mit zunehmenden Opferzahlen als strategisches Problem beim Kampf um hearts and minds, um »Herzen und Köpfe« der afghanischen Bevölkerung.

4. Was sagen die Afghanen zum blutigen Bombardement?

Was in Deutschland als Desaster wahrgenommen wird, sehen Afghanen mitunter ganz anders. Am deutlichsten ist der Gouverneur der Provinz Kundus geworden. Hadschi Omar sagte, die Deutschen »hätten absolut richtig gehandelt«. Und er fügte hinzu, dass schon die Bundeswehr viel früher robuster hätte auftreten müssen. Tatsächlich war in den vergangenen Wochen in Kundus immer wieder die Klage zu hören, dass die Bundeswehr den Respekt verloren habe, weil sie zu vorsichtig agiere. Ja, sie habe, so ein Ladenbesitzer im Basar von Kundus noch vor dem fatalen Bombardement, die Angriffe der Taliban geradezu provoziert.

Das freilich konterkariert die deutsche Strategie, die in den vergangenen Jahren vor allem auf militärische Zurückhaltung baute, um die Afghanen für sich zu gewinnen. Angesichts eines Gouverneurs, der mehr Härte fordert, muss man sich allerdings in Erinnerung rufen, dass die Bomben von Kundus mitten hinein in eine Region platzten, die gezeichnet ist von sich verschärfenden ethnischen Spannungen. Für die einen sind Bomben auf Paschtunen gut, Bomben auf Tadschiken dagegen schlecht, für die anderen ist es umgekehrt. Das sind die Untiefen Afghanistans. Das ist der Sumpf, in dem die Nato versinken könnte.

Die Regierung in Kabul allerdings ist für alle Afghanen da, und darum muss sie den Angriff verurteilen, so wie sie es in der Vergangenheit auch gehalten hat. Präsident Hamid Karsai äußerte sich zu dem Luftangriff von Kundus nicht sofort, so wie er es sonst meist tut. Erst am Montag konnte man in einem Interview mit der französischen Tageszeitung Le Figaro lesen: »Was für eine Fehleinschätzung. Mehr als 90 Tote für einen Tankwagen, der zudem in einem Flussbett bewegungsunfähig war!«

Interessant ist die Reaktion der Taliban. Sie forderten eine Untersuchung der UN. »Wenn sie die Menschenrechte respektieren, dann sollten sie die Wahrheit feststellen.« Es ist ein seltsamer Gedanke, dass die Taliban die UN als Autorität akzeptieren sollten. Das haben sie bisher noch nie getan. Wahrscheinlich zielt diese Stellungnahme vor allem auf die eigene Bevölkerung. Denn die Taliban haben vor den Präsidentschaftswahlen vom 20. August eine Erklärung abgegeben, dass sie sich bemühen würden, in diesem Krieg mit den Besatzern zivile Opfer möglichst zu vermeiden. Auch sie haben begriffen, dass man die Herzen und Hirne der Afghanen gewinnen muss, um den Krieg für sich zu entscheiden.

5. Steht Deutschland jetzt international am Pranger?

In Europa nicht wirklich. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zwar den Eindruck, dass die Bundeswehr von europäischen Verbündeten vorverurteilt wurde. »Ich verbitte mir so etwas«, zürnte sie in ihrer Regierungserklärung im Bundestag, »und zwar im Inland wie im Ausland.« Aber wer hatte das eigentlich getan?

Während eines Routinetreffens der EU-Außenminister am Wochenende in Stockholm hatten Journalisten in Ermangelung interessanter Beschlüsse die Teilnehmer gedrängt, das Geschehen in Afghanistan zu kommentieren. Die meisten der 27 Minister oder Staatssekretäre hielten sich an das, worauf sie sich zuvor hinter verschlossenen Türen geeinigt hatten: zunächst einmal auf faktische Aufklärung zu warten. Es gab nur drei Ausnahmen.

Der schon öfter als unbeherrschter Redner aufgefallene französische Außenminister Bernard Kouchner sprach von einem »großen Fehler«, der in Kundus passiert sei. Bald danach verbreitete die französische Botschaft in Deutschland allerdings eine Klarstellung. »Eine vollständige Aufklärung der Umstände und eine endgültige Bilanz dieser Operation (hat) oberste Priorität«, ruderte Kouchner darin zurück. »Dies war der Sinn unserer Erklärung.«

Für Irritation sorgte daneben der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn, für dessen Positionen Journalisten sich in anderen Fällen weniger brennend interessieren. »Sollte es dort nur einen zivilen Toten gegeben haben, hätte diese Operation nicht stattfinden dürfen«, sagte der Sozialdemokrat. Von einer »Tragödie« sprach schließlich der schwedische Außenminister Carl Bildt. Jeder Tote in Afghanistan sei einer zu viel. Zugleich wies Bildt darauf hin, wie unerbittlich die Taliban in Afghanistan kämpften. »Sie hacken Leuten die Finger ab, die gewählt haben. Jeden Tag werden zehn afghanische Polizisten ermordet.« Man müsse den Kontext sehen, das Geschehen ins Verhältnis setzen. Von 27 EU-Partnern geißelte letztlich nur ein einziger das Verhalten der Bundeswehr als falsch. Luxemburg.

Vielleicht ärgerte sich die Kanzlerin allerdings in Wahrheit vor allem über einen anderen Alliierten: über die Vereinigten Staaten. Denn die Signale amerikanischer Distanz zu den Deutschen sind von anderem Kaliber und Gewicht als die europäische Kritik. Isaf-Oberbefehlshaber Stanley McChrystal sprach in Afghanistan schon früh von zivilen Opfern, die der Luftangriff gekostet habe. Er ließ sich bei seiner Aufklärungstour nach Kundus von einem Reporter der Washington Post begleiten, in dessen Bericht die Bundeswehr alles andere als schmeichelhaft wegkam – als eine wenig kampfwillige Truppe, die erst die Taliban in ihrem Verantwortungsbereich ins Kraut schießen ließ und dann auf einmal unbedenklich den größten Knüppel schwang.

6. Was wird über Erfolg oder Scheitern des Afghanistan-Einsatzes entscheiden?

Ganz sicher nicht die x-te neue Militärdoktrin oder Geberkonferenz, sondern die Frage, ob Versprechen gehalten oder gebrochen worden sind. »Die Afghanen wollen vor allem, dass ihre kollektive Integrität und ihre Würde wieder hergestellt werden«, sagt der Soziologe Michael Daxner, der als UN-Berater mehrere Jahre in Afghanistan gearbeitet hat. »Sie wollen und brauchen eine Linderung der Traumata nach 30 Jahren horrender Gewalt.« Dazu, so Daxner, gehörten nicht nur ausreichend Nahrung, Gerechtigkeit und Arbeit. Dazu gehöre auch das glaubwürdige Bekenntnis, dass dieser Einsatz um der Afghanen willen erfolgt und nicht ausschließlich mit westlichen Sicherheitsinteressen begründet wird. Daxner definiert eine neue politische Kategorie, die eigentlich im Zentrum eines jeden humanitär begründeten Einsatzes stehen müsste: die Kultur des Respekts.

McChrystals neue Einsatzdoktrin ist ein Schritt in diese Richtung, aber eben nur ein Schritt. Das Gefangenenlager Baghram bei Kabul, in dem die Zustände nachweislich schlimmer sind als auf Guantánamo, bleibt bestehen, die black operations der CIA gehen weiter. An der Praxis willkürlicher Inhaftierung von Terrorismus-Verdächtigen hat sich nichts geändert. Die groß angekündigte Ausbildung der Polizei leidet bis heute darunter, dass den Worten wenig Taten folgten. Solche Fehler sind umso schlimmer, als sie die unbestreitbaren Erfolge gefährden. Das Scheitern ist nicht zwangsläufig, doch wenn es kommt, dann gilt der Satz Daxners: »Afghanistan ist das Grab der guten Absichten.«