Ein Jahr Lehman: »Der Mist darf sich nicht wiederholen«Seite 3/4

Die Kanzlerin trägt einen lilafarbenen Blazer, sie lächelt ihr schüchternes Lächeln. »Klug aus der Krise« steht daneben in Großbuchstaben. Die Plakate hängen in allen Winkeln der Republik. »Klug aus der Krise« – das soll heißen: Es gibt einen Weg aus dem Schlamassel in eine bessere Welt. Und Angela Merkel kennt ihn. Die Kanzlerin hat dieser besseren Welt sogar schon eine Satzung gegeben. Eine »Charta der nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung« will sie verabschieden, die »Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft weltweit verankern«. Wenn sich alle an diese Prinzipien gehalten hätten, so Merkel, dann hätte es keine Exzesse und keine Krise gegeben.

Neben mehr Bankenregeln will die Kanzlerin verhindern, dass die Notenbanken künftig zu viel billiges Geld in Umlauf bringen. Und sie will klare Begrenzungen für die Staatsverschuldung – ganz im Sinne der deutschen Schuldenbremse im Grundgesetz. Die Bundesrepublik sei »weit und breit das einzige Land«, sagt Merkel, das eine solche Selbstbindung getroffen habe. Sie klingt stolz, wenn sie das sagt. Ein globales Regelwerk soll diese Charta werden, überwacht vielleicht von den Vereinten Nationen.

Nur dass man dort nicht allzu viel von den Vorschlägen hält. Die UN-Generalversammlung hat eine Kommission eingesetzt, die Lehren aus der Krise erarbeiten soll. 18 Experten gehören ihr an, darunter der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz, der britische Geldfachmann Charles Goodhart und der französische Ökonomieprofessor Jean-Paul Fitoussi. Was die Kommission in ihrem 113-seitigen Abschlussbericht aufgeschrieben hat, passt so gar nicht zu dem, was sich die Bundeskanzlerin unter einer nachhaltigen Wirtschaftsordnung vorstellt.

Weil rund um den Globus die Gewerkschaften geschwächt, die Sozialausgaben gekürzt und die Steuern für die Reichen gesenkt worden seien, so die UN-Experten, sei es zur sozialen Schieflage gekommen. »Es wurde Geld umverteilt von denjenigen, die es für ihre Grundbedürfnisse ausgegeben hätten, zu denjenigen, die viel mehr hatten, als sie ausgeben konnten.« Auch in Deutschland, dem Land der sozialen Marktwirtschaft.

Die vor allem in den vergangenen 15 Jahren stark gestiegene Einkommensungleichheit hatte Folgen. Zum Beispiel in den USA: Was der Durchschnittsverdiener an Lohn einbüßte, holte er sich als Kredit von der Bank. So konnte er den Lebensstandard aufrechterhalten – um den Preis einer immer höheren Verschuldung. Als die Amerikaner ihre Kredite nicht mehr bedienen konnten, kollabierte das System, und die Finanzkrise begann. In Deutschland schränkten die Bürger ihren Konsum ein. Die Unternehmen konnten nur überleben, indem sie auf ausländische Käufer setzten – vor allem auf die hoch verschuldeten US-Bürger. Weil die deutschen Banken zu Hause kaum Kreditgeschäft hatten, verliehen sie ihr Geld im Ausland – und befeuerten dort die Exzesse.

Folgt man Stiglitz, dann hat nicht nur die Gier der Banker die Krise verursacht. Mindestens so wichtig war eine Wirtschaftspolitik, die zuließ, dass die Einkommen stagnierten oder sogar sanken.

In Deutschland war das gewollt. Um im weltweiten Wettbewerb bestehen zu können, senkten die Unternehmen ihre Kosten, und die Arbeitnehmer verzichteten auf Lohn. Im Aufschwung der ersten Regierungsjahre Merkels war das besonders spürbar. Die Unternehmensgewinne stiegen enorm, genau wie die Aktienkurse. Die Arbeitnehmer wurden damit vertröstet, dass sie profitieren würden, sobald die Gewinne wieder hoch genug seien. Dann kam die Krise. Und so war der vergangene Aufschwung der erste überhaupt in der Geschichte der Bundesrepublik, in dem die Löhne im Schnitt sogar sanken.