Afghanistan Sein verlorener Krieg

Franz Josef Jung ist dem Afghanistan-Einsatz nicht gewachsen. Wie die ganze deutsche Politik?

© Krafft Angerer/Getty Images

Franz Josef Jung, Bundesverteidigungsminister

Betrübt, fast traurig wirkt Franz Josef Jung in diesen Tagen. Als wolle er sich lieber zurückziehen, verstecken vor den drängenden Fragen, die zu beantworten ihm so offenkundig schwerfällt. Aber natürlich kennt er seine Pflichten. Also gibt er Auskunft, sucht nach Begründungen. Doch unter der Last der Verantwortung und dem Druck der Vorwürfe wirkt er dabei, als stehe er neben sich, als frage er sich andauernd, wie er bloß in diese Situation geraten konnte, ins Amt des deutschen Verteidigungsministers.

Jungs Unbehagen an seiner Rolle hat eine neue Dimension erreicht, seit die Bundeswehr in der Nacht des vergangenen Freitag bei Kundus in Afghanistan zwei von Taliban gekaperte Tanklastzüge bombardieren ließ. »Stellen Sie sich vor, was mit so zwei Tankwagen angerichtet werden kann!« Das ist der Satz, mit dem der Verteidigungsminister den Angriff vor dem Bundestag zu erklären versucht. Reicht das als Begründung? Und warum hat der Minister zuerst so entschieden von etwa 50 »ausschließlich terroristischen Taliban« als Opfern gesprochen, um später in offensivem Ton davon abzurücken: »Eindeutig scheint mir festzustehen, dass auf jeden Fall der überwiegende Anteil Taliban gewesen sind.« Niemals hätte sich Jung so festlegen, sich so verletzbar durch mögliche spätere Enthüllungen machen dürfen.

»Unser Beitrag zur Umsetzung des Ansatzes der vernetzten Sicherheit«

Ein »Desaster« hat Jungs Amtsvorgänger Volker Rühe die Informationspolitik des amtierenden Verteidigungsministers genannt – ein schroffes Urteil über einen Nachfolger und Parteifreund gegen alle Gepflogenheiten der Berliner Politik. Warum die richtige Wortwahl so wichtig ist? Weil zwei Drittel der Deutschen den Einsatz in Afghanistan inzwischen ablehnen und Halbwahrheiten, Beschönigungen und Widersprüche die öffentliche Skepsis nur weiter steigern. Gerade weil in Afghanistan deutsche Soldaten für den Tod anderer verantwortlich sind oder selbst sterben und weil die Lage im deutschen Einsatzgebiet von Woche zu Woche gefährlicher wird, kommt es besonders auf Worte an, auf klare Information und überzeugende Begründungen.

Der Minister im Überzeugungs-Einsatz: »Wir sind keine Besatzer, sondern wir sind da, um die Sicherheit auch der Bundesrepublik Deutschland zu festigen und zu wahren, indem wir dort den Terrorismus bekämpfen.« Jungs Sätze zu Afghanistan sind austauschbar, sie klingen umständlich, bemüht, wie eine angestrengte Litanei aus verquer formulierten Durchhalteparolen. In der Debatte über den Luftangriff von Kundus und die künftige Einsatzstrategie versichert er im Parlament, »dass wir unseren Beitrag weiter leisten in der Umsetzung unseres Ansatzes der vernetzten Sicherheit«.

Oft wirkt Jung, als wisse er selbst am besten, wie überfordert er in solchen Situationen ist. Anders als mancher seiner Kabinettskollegen hat er nicht gelernt zu verbergen, wenn er sich in der Defensive fühlt. Seine Unsicherheit ist mit Händen zu greifen. Sie wird dadurch verstärkt, dass er nicht in der Außen- und Sicherheitspolitik groß geworden ist. Die Flucht auf das sichere Terrain der Fachpolitik ist ihm versperrt. Auch nach vier Jahren im Amt ist er dort nicht heimisch.

Jung ist der Typus des gemütlichen Landespolitikers. In der Region verwurzelt und mit seinen politischen Fähigkeiten auf sie bezogen, erinnert er an den glücklosen SPD-Vorsitzenden Kurt Beck. An Merkels Kabinettstisch hat Jung nicht die Kompetenzvermutung, sondern allein die Protektion seines Freundes Roland Koch verschlagen. Weil Jung für den hessischen Ministerpräsidenten während der CDU-Spendenaffäre den Kopf hingehalten hatte und weil Koch wiederum Angela Merkel in den schwierigen Wochen vor ihrer Wahl zur Kanzlerin loyal unterstützte, wurde Franz Josef Jung überraschend Bundesminister. Hätte Edmund Stoiber das Landwirtschaftsministerium nicht für die CSU reklamiert, hätte der Winzersohn Jung wahrscheinlich dort reüssiert. So landete er am Ende im Berliner Bendlerblock.

Es ist ein Amt, das ihm immerfort mehr abverlangt, als er geben kann. Doch Franz Josef Jung nimmt seine Defizite nicht leicht. Er leidet, indem er sie ausstellt. Und so wirkt der Minister unter dem Rechtfertigungsdruck dieser Tage, als gelte es nur das Minimalziel zu erreichen – die Situation irgendwie zu überstehen. Genau genommen gilt das für Jungs gesamte Amtszeit. Unter normalen Bedingungen hätte er als Verteidigungsminister kaum volle vier Jahre überlebt. Doch in der Großen Koalition gelten andere Regeln. Die Opposition war zu schwach, um Jung zum Rücktritt zu zwingen, und die Regierungsparteien schützen ihre schwächsten Vertreter am Kabinettstisch gegenseitig. So konnte sich der schwankende Minister sogar noch provokative Vorstöße leisten. Als Karlsruhe etwa das rot-grüne Luftsicherheitsgesetz für verfassungswidrig erklärte, gab Jung freimütig bekannt, er könne sich durchaus vorstellen, den Abschuss eines entführten Verkehrsflugzeugs anzuordnen. Der »Abschuss-Minister« blieb.