Bundestagswahl

Wir wählen uns alle nur selbst

Warum wir den Wahlkampf und die Parteien haben, die wir verdienen. Ein Kommentar von Richard David Precht

© Sebastian Willnow/ ddp

Der Schriftsteller, Philosoph und Publizist Richard David Precht

Berlin. Regierungsviertel. Im August 2009. Auf der Wiese vor dem Reichstag spielen Migrantenkinder Fußball, Journalisten lümmeln sich auf Liegestühlen im Sand, am Spreebogen dösende Rucksacktouristen im Schatten des Kanzleramtes, neugierige Passanten inspizieren den Garten des Schlosses Bellevue. Eine Allegorie der Ruhe und des Friedens; das Idealbild einer blühenden Zeit, in die Gegenwart gefallen aus der italienischen Frührenaissance. Ein Fresko, heiter und beschwingt, wie jenes von Ambrogio Lorenzetti im Palazzo Pubblico in Siena: Folgen einer guten Herrschaft.

Ein Jahr nach dem Ausbruch der Finanzkrise gehört Deutschland immer noch zu den reichsten Ländern der Welt und trotz des Krieges in Afghanistan noch immer zu den friedlichsten. Die Banken verdienen wieder Geld. Die Armutsquote ist gestiegen, gewiss, aber alles ist relativ. Mit dem Geld eines deutschen Hartz-IV-Empfängers fühlte sich ein Bauer in Bangladesch noch immer als Krösus. Deutsche Markenprodukte sind weltweit gefragt, die Kriminalitätsrate ist niedrig, der Korruptionsindex sieht uns bei den Harmlosen. Alles, so scheint es, ist gut im Staate Deutschland.

In zwei Wochen ist Wahl. Nach einer Umfrage des sterns meinen gerade 36 Prozent der deutschen Bevölkerung, unsere Demokratie funktioniere »im Großen und Ganzen gut«. Ein Drittel meint gar: »Wir leben gar nicht wirklich in einer Demokratie, in der das Volk zu bestimmen hat.« Kritischer waren diese Werte in der Geschichte unseres Landes vermutlich nie. Und das angesichts einer politischen Klasse, die sich – mehr als jede Generation zuvor – Tag für Tag vor den Kameras unendlich viel Mühe gibt, von den Wählern nicht nur respektiert, sondern auch gemocht zu werden.

So sehr gemocht, dass man sich am liebsten auf nichts mehr festlegt. Kein »Freiheit statt Sozialismus« mehr von den Christdemokraten, die die gerade größte Subventionswelle seit Willy Brandt hinter sich haben. Und kein Spott gegenüber einer SPD, der den Sozialismus wirklich niemand zutraut. Sozialdemokraten sind nur noch »gut für Deutschland«. Den Grünen geht es wie allen »ums Ganze«, und die Stärke der FDP ist »die Mitte«, weil die Mitte des Ganzen eben gut für Deutschland ist. »Zeit für Zukunft« fällt der FDP auch noch ein. Bewirbt sie einen Freizeitpark, ein Astrologie-Zentrum oder eine Rentenversicherung?

Plakate ohne Inhalt; ein Land ohne Eigenschaften. Daran ändert auch das schlechte Schauspiel nichts, das nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland in den Fernsehstudios der Nation inszeniert wird. Kein Kommunist übernimmt im Herbst 2009 die Macht in Deutschland, und kein Neoliberalist schafft den Sozialstaat ab. Was den Parteien in letzter Hektik vor der Wahl zu ihren politischen Kontrahenten einfällt, ist keine Komödie und keine Tragödie, sondern aggressiver Klamauk. Eine lumpige Farce, bei der der Wähler ohnehin längst weiß: Unsere Parteien sind schon lange weit weniger Marke als etwa Gucci oder Nutella. Was draufsteht, ist gar nicht drin. Keine große Steuersenkung bei den Liberalen, keine vier Millionen neue Arbeitsplätze bei der SPD, kein ökologischer Umbau der Industriegesellschaft bei den Grünen und natürlich auch keine grundlegende Umverteilung bei der Linkspartei. Kein Ort nirgends für eine parteipolitisch gebundene Weltanschauung. Warum also sollte man Angela Merkel vorwerfen, dass sie auf ihren Wahlplakaten zwar »die Kraft«, aber keine politische Linie hat? Die Wähler, und nicht nur ihre, haben ja auch keine. Und dass sie sich auch nach den jüngsten Landtagswahlen dagegen verwahrt, Theater zu spielen – wer will ihr diesen Anstand verwehren?

Der Souverän, das Volk, sucht ohnehin nicht nach Weltanschauungen, sondern maximal nach einer verlässlichen Rating-Agentur für die Sicherheit von Lebensperspektiven. Parteien spielen dabei nur eine untergeordnete Rolle, sosehr sie sich für diese Rolle auch anbieten und anbiedern. Doch wen der Staat dazu ermuntert, ihm seine Alterssicherung nicht mehr zuzutrauen, wer seine Leiden keiner »gesetzlichen« Krankenkasse mehr überlässt und wer seine Kinder, wenn er kann, auf Privatschulen und Elite-Unis schickt, der traut dem Staat auch sonst nicht mehr über den Weg. Nur die sozial Schwachen vertrauen auf den Staat – weil sie müssen.

Die Privatisierung von Lebenssicherheiten wird noch immer unterschätzt. Ihr Resultat ist der maulende Wähler, politikverdrossen und unzufrieden, angestachelt von der bösen Illusion, den Staat kaum noch zu brauchen. Bei Umfragen gibt er zu Protokoll, dass er nicht mehr an die Demokratie glaubt, an den Parteien lässt er kein gutes Haar, und den Politikern wirft er vor, was er sich selbst als Position erarbeitet hat: dass sie nur noch an sich denken. Statt staatsbürgerlicher Ethik verpflichtet zu sein, begreift er sich mehr und mehr als moralische Briefkastenfirma mit einem festen Wohnsitz im Irgendwo.