Große Koalition Wie wär’s?

Eine Neuauflage der Großen Koalition rückt näher. Doch die Kanzlerin und ihr Vize wissen: Beim nächsten Mal würde es ein brüchiges Konflikt-Bündnis, für beide eine politische Tortur

Wer Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier am Sonntag im Duell gesehen hat, könnte leicht denken: Erstens, die wollen miteinander weitermachen, zweitens können sie es gewiss auch, und drittens sollten sie es dann eben tun, denn es kann ja so schlecht nicht werden, was vier Jahre lang ganz gut war.

Dieser Satz ist in allen drei Teilen falsch.

Der Eindruck, dass die beiden konsensualen Kontrahenten eine Wiederauflage von Schwarz-Rot anstreben, beruht auf einer optischen Täuschung. Zwar wollen beide auch in Zukunft eine solide, wenig polarisierende, vernünftige, mithin großkoalitionäre Politik – aber ohne Große Koalition. Denn sie wissen sehr genau, wie schlimm es für sie würde. Natürlich weigern sich Merkel wie Steinmeier, über die Folgen einer Niederlage und damit über die Details einer neuen Großen Koalition öffentlich zu räsonieren, immerhin ist noch Wahlkampf. Durchdacht haben sie die Sache aber schon, mit einigem Grausen.

Abgesehen davon ist es vorerst ohne Belang, was Merkel und Steinmeier wollen. Ob es eine zweite Große Koalition gibt, darüber entscheiden die Wähler und die FDP. Die Union will Schwarz-Gelb, und nur wenn es dafür nicht reicht, wendet sie sich notgedrungen anderen Optionen zu. Die SPD will die Ampel, und nur wenn sich die FDP verweigert, muss sie, wohl oder übel, zurück unter die Kanzlerin Merkel.

Der Wähler hat es also zunächst einmal in der Hand. Darum ist es so wichtig, sich über die Ausgangslage einer neuen Großen Koalition Gedanken zu machen.

Was da käme, hätte keinerlei Ähnlichkeit mit dem, was war, es wäre viel eher eine aus tiefem Niederlagenfrust und heftigen Führungskämpfen geborene Koalition auf Abruf.

Zu allererst: Eine Große Koalition wäre gleichbedeutend mit einer schweren Niederlage der Union. Denn wegen der zu erwartenden Überhangmandate brauchten Union und FDP nur 47 Prozent, um miteinander regieren zu können. Wird diese Höhe gerissen, so bedeutet das: Die Union fiele noch hinter das blamable Ergebnis von 35,2 Prozent im Jahr 2005 zurück.

Das würde die Partei bis ins Mark erschüttern, fürchtet sie doch schon seit längerer Zeit dasselbe Schicksal wie die andere Volkspartei – abschmelzen wie die SPD, nur langsamer.

Zugleich würde ein mühsam unterdrücktes Ressentiment der Union gegen ihre eigene Vorsitzende wiederbelebt: zu östlich, zu weiblich, zu wenig »C«, zu wenig konservativ und überhaupt – zu wenig Union. Solcherlei hört man bisher nur hinter vorgehaltener Hand, ab dem 28. September würde es sehr laut gesagt.

Tatsächlich ließe sich die erneute Niederlage von Angela Merkel schwerlich aus der relativen Sozialdemokratisierung der CDU begründen. Schließlich musste 2005 das Gegenteil, die Marktradikalisierung, als Grund für die Niederlage herhalten. Zwei gänzlich unterschiedliche Versuche, zwei Niederlagen, eine verheerende Bilanz.

Intern würde man dann gern glauben, dass es nicht an der Politik der Union läge, sondern an der Person Angela Merkel. Ihr würde jede Legitimation abgesprochen, die Partei weiterhin zu führen. Die CDU würde sich nach jemandem sehnen, der ein Mann ist, aus dem Westen kommt und mindestens 30 Jahre in der Jungen Union war.

Zur Diskussion stünde alsbald die Trennung von Kanzleramt und Parteivorsitz. Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff, ein guter alter Feind von Merkel, wäre die ideale Figur, um die Diskussion loszutreten. Schließlich hat er selbst den Parteivorsitz in Niedersachsen vor einem Jahr abgegeben. Und? Hat es ihm geschadet?

Angela Merkel würde es schaden, sogar sehr, schon weil sie das Amt nicht freiwillig abgeben könnte, sondern gedrängt und nach einer Niederlage. Sie ginge als halbierte Kanzlerin in eine neue Große Koalition. Rasch ränne der Sand durch ihre politische Lebensuhr.

Hinzu kommt, dass Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, der im Mai nächsten Jahres Wahlen in Nordrhein-Westfalen zu bestehen hat, keinerlei Interesse an einer funktionierenden Koalition mit der SPD haben kann. Denn sein Land wäre das erste Aufmarschfeld für die politische Konstellation der Zukunft: Schwarz-Gelb gegen Rot-Rot-Grün. Er würde, das jedenfalls vermuten die, die ihm nahe sind, die SPD schärfer bekämpfen als je zuvor, jede großkoalitionäre Harmonie in Berlin würde seinen Wahlkampf konterkarieren. (Und was der schon in normalen Zeiten querulierende Bayer Horst Seehofer veranstaltet, wenn die CDU erneut patzt, das kann man sich noch nicht einmal ausmalen.)

Die Ausgangslage der SPD wäre in einer Großen Koalition nicht ganz so dramatisch, aber auch alles andere als gut. Aller Voraussicht nach wird die Partei ein schlechteres Ergebnis haben als vor vier Jahren. Deshalb würde die Partei-Linke, die zurzeit deutlich die Mehrheit stellt, eine neuerliche Große Koalition nur akzeptieren, wenn ihr im Koalitionsvertrag wenig abverlangt würde und wenn ihr für neue Bündnisse mit der Linkspartei freie Hand gelassen würde – beginnend mit eben NRW. Die SPD-Linke könnte und brauchte eine Große Koalition nur hinzunehmen, die sie von Anfang an auch demontieren dürfte.

Geschwächte Spitzenleute, strategische Zentrifugalkräfte – schlechter könnte die Ausgangslage kaum sein. Woher sollte da der Zusammenhalt einer solchen Koalition kommen? Allenfalls aus der Kraft der Krise von Wirtschaft und Finanzen. Doch gibt es auch hier einen wichtigen Unterschied zwischen den vergangenen zwölf Monaten und den kommenden Jahren. Die Krise hat sich verlangsamt, sie schweißt nicht automatisch zusammen. Außerdem ändert sie sozusagen ihre Fließrichtung. Ging es bisher um mehr Staat, mehr Schulden, mehr Konjunkturprogramme, so wird es in Zukunft um knappe Haushalte und allmählich wachsende Arbeitslosigkeit gehen. Unersprießliche Themen, zu schwierig für eine gedeihliche Zusammenarbeit, aber nicht schlimm genug für eine neue Solidarität in der Not.

Nicht zuletzt wäre die Große Koalition ein Förderprogramm für die immer größeren kleinen Parteien, für FDP, Linke und Grüne. Sie würden all die unausweichlichen Härten der nächsten Legislaturperiode selbstverständlich der Koalition und nicht der Realität zur Last legen. Und so könnten SPD und Union bei (fast) jeder der allfälligen Landtagswahlen zusehen, wie sie weiter Stimmen verlieren.

Die letzte Große Koalition hat auch deswegen funktioniert, weil sie beide beteiligten Parteien geheilt hat, sie durften sich in der Regierung regenerieren. Die Union konnte sich von ihren marktliberalen Übertreibungen befreien, ohne dabei das Gesicht zu verlieren. Und die SPD hatte ein wenig Zeit, sich von der Agenda-Politik zu entfernen, ohne dass die Agenda-Politiker vom Hof getrieben wurden. Die neue Große Koalition würde nicht heilen, sondern Union wie SPD krank machen.

Deshalb fällt es schwer, sich aus heutiger Sicht eine Neuauflage der Großen Koalition zu wünschen. Zumal sich selbst bei einem vier Jahre dauernden, leidlich funktionierenden Bündnis die Frage stellt, wie oft das noch so gehen soll, bis die Volksparteien beide keine mehr sind. Und bis die Wähler sich radikalisieren, da sie ja wählen können, was sie wollen, und immer nur dieselbe Koalition bekommen.

So weit die Vorhersage. Selbstverständlich ist das Leben immer klüger und fantasievoller als jeder Prognostiker. Darum kann man so viele Argumente aufeinanderhäufen, wie man will – am Ende findet das Schicksal immer ein Schlupfloch. Doch im Fall der GroKo II ist es sehr eng.