Große Koalition So war’s!

Arbeitslosigkeit gesenkt, Krise bekämpft, Familien gestärkt: Die Bilanz der Großen Koalition kann sich sehen lassen.

© Andreas Rentz/Getty Images

Krisenmanager: Finanzminister Steinbrück und Bundeskanzlerin Merkel

Um die Bilanz der Großen Koalition anschaulich zu machen, genügt es, sich noch einmal an das Jahr 2005 zu erinnern. Damals rätselte das Land, ob es seine besten Jahre endgültig hinter sich habe, die Parteien inszenierten einen echten Schicksalswahlkampf, und der Bundespräsident betätigte sich als Botschafter des drohenden Untergangs. Es ist ein ziemlich fremdes Land, das da aus der Erinnerung aufsteigt. Vier Jahre später lassen sich die Deutschen nicht einmal vom beispiellosen Einbruch der Wirtschaft, von exorbitanten Staatsschulden oder der Aussicht auf Massenentlassungen in Panik versetzen.

Das mentale Krisenmanagement der Großen Koalition hat offenbar funktioniert. Das überrascht, weil ja die mentalen Voraussetzungen des Bündnisses selbst alles andere als Erfolg versprechend waren. Nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik hatte es eine Koalition gegeben, die dem Willen ihrer Akteure zuwiderlief. Selbst das erste Bündnis von Union und SPD 1966 wurde freiwillig geschlossen, weil sich der Wirtschaftswunderhimmel erstmals leicht einzutrüben begann. Ansonsten aber hatten sich Union und SPD immer als politische Hauptgegner betrachtet. An ihrem Streit strukturierten sich die politischen Konflikte der Republik, weniger deren Lösung. Nun also sollten sie sich plötzlich auf kreative Kooperation umpolen.

Das forcierte damals im Herbst 2005 die politische Sinnproduktion, man suchte nach Formeln, die so staatstragend klangen, dass sich dahinter die alten Vorurteile und Animositäten vielleicht für eine Weile verstauen ließen. Dass Große Koalitionen zur Lösung großer Probleme taugen könnten, war so ein Versuch, die gegenseitige Aversion in Verantwortungsethos aufzulösen. Solche Überhöhungen wurden umgehend dementiert, und doch hofften die Partner insgeheim, dass das Zwangsbündnis am Ende für die eine oder andere Überraschung gut sein würde. »Koalition der neuen Möglichkeiten«, noch bescheidener: »der kleinen Schritte«, nannte die frischgebackene Kanzlerin das antagonistische Gebilde, dem sie nun vorstand.

Recht problemlos ließe sich eine Geschichte der Großen Koalition als Geschichte ihrer Konflikte schreiben. Wie auf einer eigenen Tonspur läuft die ganze Wahlperiode über der Lärm der Streitereien und Unterstellungen mit. Gesundheit, Kündigungsschutz, Arbeitslosengeld, Antidiskriminierungsgesetz, Mindestlohn, Bundeswehreinsatz im Innern, Terrorbekämpfung – die Reihe der inhaltlichen Kämpfe, bei denen sich der sachliche Dissens mit langlebigen Vorbehalten vermengte, ist schier endlos. Es ist schon kurios, dass die Koalition nun, da sie auf die Wahl und ihr mögliches Ende zugeht, andauernd für Harmonie und mangelnde Auseinandersetzung gerügt wird. Noch verblüffender ist allerdings, wie eine oft zerstrittene Partnerschaft am Ende doch viel erreichen konnte.

Das kleine Wirtschaftswunder

Nicht nur die Stimmung, auch die Lage hat sich verändert. Vor der Finanzmarktkrise, in den ersten drei Jahren der Großen Koalition, sah es sogar wirklich so aus, als könne die Politik die Fließrichtung der deutschen Verhältnisse beeinflussen. Bei Wachstum, Arbeitsmarkt, Staatsfinanzen gelang der Großen Koalition eine spürbare Trendwende. Geradezu spektakulär entwickelte sich der Rückgang der Arbeitslosigkeit. 5 Millionen waren es unter Gerhard Schröder im Februar 2005, 4,6 Millionen zu Beginn der Großen Koalition, unter 3 Millionen im Herbst 2008. Die Wachstumsraten lagen weit über dem Durchschnitt des vergangenen Jahrzehnts, es gab Spielraum zur Senkung der Lohnnebenkosten, und der sozialdemokratische Finanzminister durfte ernsthaft darauf hoffen, in naher Zukunft einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Der globale Boom, der just in dem Moment Wirkung zeigte, als die Große Koalition begann, sorgte für enormen Anschub der exportgetriebenen deutschen Wirtschaft. Ebenso gehören die rot-grünen Reformen zu den günstigen Rahmenbedingungen, unter denen sich das kleine Wirtschaftswunder der Großen Koalition entfalten konnte. Schmälert das ihre Bilanz?