G-20-Gipfel Sand ins Getriebe der GeldmaschineSeite 3/3
Für den französischen Philosophen Michel Foucault ist die Geschichte eine Abfolge von Diskursen. Jeden dieser Diskurse zeichnet ein eigenes Verständnis von Wirklichkeit aus. Regeln bestimmen, was gesagt werden kann und was nicht, was richtig ist und was falsch – bis sie irgendwann durch neue ersetzt werden. Das geschieht gerade.
Die Beweislast kehrt sich um, die Standardeinstellung wechselt. Früher musste die Politik demonstrieren, dass sie es besser kann als der Markt, im Moment muss zumindest der Finanzmarkt beweisen, dass er es besser kann als die Politik.
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Dabei geht es den Befürwortern der Steuer um mehr als die Kontrolle über die Märkte. Sie wollen die Spekulanten an den Wertpapiermärkten zur Kasse bitten. Schon bei einer Abgabe von 0,05 Prozent auf jede Transaktion winken laut einer Studie des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung Staatseinnahmen von einem Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. In Deutschland wären das 10 bis 20 Milliarden Euro jährlich.
Dieses Geld würde vor allem von zwei Gruppen kommen: erstens von den Banken, die das Desaster auslösten. Sie würden an den Kosten der Krise beteiligt. Zweitens von den Vermögenden, die ihr Kapital mit einem hohen Umsatz an Finanzgeschäften mehren. Sie haben besonders davon profitiert, dass der Staat das Bankensystem stabilisierte – während der Fiskus in fast allen Ländern Kapitaleinkünfte schont, bei Lohneinkommen aber kräftig hinlangt. »Hochgradig progressiv« sei die Finanzabgabe, so Summers. Er meint damit: Sie trifft vor allem die Reichen. Das macht sie für die Politik interessant.
Vielleicht erklärt das, weshalb sich die Kanzlerin ihrem Herausforderer Frank-Walter Steinmeier so schnell anschloss, als der zusammen mit Peer Steinbrück die Forderung nach einer internationalen Transaktionsabgabe lancierte. Einen Steuersatz zwischen 0,01 Prozent und 0,05 Prozent auf Devisengeschäfte sowie den Handel mit Aktien, Anleihen und Derivaten stellen sie sich vor.
Weil der Vorstoß am Widerstand der G20 scheitern dürfte, werden die Schwarzen und die Roten nicht offenbaren müssen, wie ernst sie es mit der globalen Finanzsteuer wirklich meinen. Ob ihnen an einer anderen Lastenverteilung wirklich gelegen ist, wird sich dennoch nach der Wahl zeigen.
Die Kosten der Krise lassen sich auch national anders verteilen: durch eine Sonderumlage für die Finanzwirtschaft etwa, wie sie das Institut für Wirtschaftsforschung in Halle vorschlägt. Durch eine Vermögensabgabe, wie sie manche Regierungsberater wollen. Oder durch eine inländische Steuer nur auf die Börsenumsätze, wie es die Sozialdemokraten fordern.
Die Abwanderungsgefahr ist in diesem Fall geringer, weil viele Aktienanleger so oder so auf dem heimischen Markt investieren wollen. Auch dann, wenn es teurer ist. In Großbritannien gibt es eine solche nationale Steuer – schon seit 1891.
Mitarbeit: Anne-Kathrin Bronsert
- Datum 23.09.2009 - 20:06 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 24.09.2009 Nr. 40
- Kommentare 19
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Neu auf Handelsblatt.com:
War es nicht Großbritannien, das deutlich heftiger unter der Finanzkrise leidet? Trotz Börsensteuer!
Ich bin selber Banker, und eines sage ich Ihnen... diese Diskussion wird vollkommen falsch geführt. Mir kommt vor, dass die Journalisten keinen Tau haben, wovon sie überhaupt schreiben. Die Politiker wissen auch nichts. Es wird immer von Börse gesprochen. Ja was wird denn auf der Börse gehandelt? Hauptsächlich Eigenkapital = Aktien. Und wordurch wurde diese Krise verursacht? Durch Schulden = Fremdkapital. Aber was haben die Staaten gemacht? Sie haben es leicht gemacht, Schulden zu machen = Fremdkapitalzinsen abzuziehen. Wenn also diese Krise eine Verschuldungskrise ist, dann sollen wir also jetzt eine Börsenumsatzsteuer einführen, die den Handel von Eigenkapital = Aktien erschwert? Unsere gesamte Wirtschaft und die Banken brauchen eines im Moment ganz dringend: Eigenkapital = Aktien. Die Annahmen, wieviel solch eine Börseumsatzsteuer einbringt sind komplett verfehlt. Denn wenn Liquidität dadurch abnimmt, werden auch die Steuereinnahmen nicht in dem Masse fliessen. Was man allerdings erreicht ist, dass Unternehmen höhere Eigenkapitalkosten auf den Aktienmärkten = Eigenkapitalmärkte zu verkraften haben, obwohl sie dieses Eigenkapital dringend brauchen.
Viel Wahres, aber eine kleine Korrektur: der Handel mit Aktien führt niemandem Eigenkapital zu. Das trifft nur auf Neuemissionen zu.
Viel Wahres, aber eine kleine Korrektur: der Handel mit Aktien führt niemandem Eigenkapital zu. Das trifft nur auf Neuemissionen zu.
... Und jene, die glauben, dass es keine Umwege um diese "Börsesteuer", "Aktiensteuer" = Eigenkapitalsteuer gibt, dem sei ins Stammbuch geschrieben, dass die grössten Teilnehmer in UK diese Steuer gar nicht abführen. Denn die grossen Hedge Funds handeln mit den Investmentbanken (die sind dort nämlich ausgenommen) über Swaps und stellen die Aktienexposure synthetitsch (also künstlich) her, ohne nur irgendeine Transaktionssteuer an den Staat abzuliefern. Wer die bezahlt, sind die kleinen Leute, die mal Aktien kaufen, und die Pensionsfonds (= auch viele kleine Leute) die langfristig Positionen halten. Denn wer es langfristig hält, den fressen die Finanzierungskosten des SWAPs vs die Transaktionssteuer auf, dh er muss die Transaktionssteuer zahlen, weil ein SWAP sich nicht auszahlt. Kompliziert? So ist das nunmal. Natürlich könnte jetzt ein Schlauer (zB Attac) argumentieren, dass man dann einfach die Investmentbanken inkludiert. Super, sage ich! Wieder gemoppelt. Denn wenn die Investmentbanken auf einmal diese Steuer für jede Transaktion zahlen müssen, dann wird es schwierig Futurespositionen für Gegenparteien abzusichern (zu hedgen). Wenn der Futures Markt Probleme bekommt, dann viel Spass. Dann geht nämlich nichts mehr. Pensionsfonds, Industriebetriebe können sich dann nämlich "forward" nicht mehr absichern. Viel Spass! Liebe Politiker, bitte produziert nicht nur Schlagworte, sondern informiert Euch vorher.
wäre dann Ihr konstruktiver Vorschlag? Warum eine Börsenumsatzsteuer Ihrer Meinung nach nicht funktionert, haben Sie dargelegt. Aber leider keine Alternative.
wäre dann Ihr konstruktiver Vorschlag? Warum eine Börsenumsatzsteuer Ihrer Meinung nach nicht funktionert, haben Sie dargelegt. Aber leider keine Alternative.
Ihr Bericht oder besser Kommentar gibt mir Gelegenheit nochmals an der von Ihnen präferierten Sonderumlage Kritik zu üben.
Die Sonderumlage wird keinerlei Steuerungseffekte oder erhöhte Sicherheit bieten. Sie wird einfach nur aus den anderen Geschäften der betroffenen Banken quersubventioniert werden. Sie ist damit nur Augenwischerei.
Die Börsenumsatzsteuer ist zu begrüßen. Sie stellt keinen Sand im Getriebe dar, sondern vielmehr einen Schutz der Markteilnehmer vor sich selber. Spekulationen werden auf eine zumindest halbwegs reale Ebene begrenzt. Um die Börsenumsatzsteuer zu wieder zu erwirtschaften sind nur Spekulationen wirtschaftlich sinnvoll, welche eine Gewinnaussicht über deren Steuern haben. Spekulationsgeschäfte welche geringsfügigste - oft auch nur zufällge - Kursausschläge mit hohen Kapitaleinsatz ausnutzen und sie damit irrational verstärken, werden sich nicht mehr lohnen.
Die Börsenumsatzsteuer hilft nicht gegen die Gefahren, welche von Credit Default Swaps(CDS) drohen. Credit Default Swaps sind insoweit gefährlich, da der Sicherungsnehmer nicht der Gläubiger des gesicherten Kredits sein muss. Aufgrund der Gefahr, dass mit den CDS auf den Ausfall eines Kredites gewettet werden kann, sind diese Geschäfte sittenwidrig.
Ein Verbot wäre durch ein einfaches Gesetz ohne Weiteres möglich, da dann aus diesen Geschäften keine Ansprüche mehr durchsetzbar sein werden könnten.
sondern um Sand aufs Glatteis.
Reibung, richtig eingesetzt, ist einfach lebensnotwendig, wie jeder Autofahrer weiss.
Mich würde mal interessieren, ob die Chaosforschung auch auf die Finanzmärkte angewandt wird.
Dazu ein Zitat aus Wikipedia (ja, ich weiss, trotzdem ...):
"... Ist durch Reibung hinreichend Dissipation im Spiel, so kann sich in der Regel kein chaotisches Verhalten ausbilden ..." - Bremsen kann also nützlich sein.
Aber leider auch:
"... Dass dissipative Terme nicht ausschließlich stabilisierend wirken, zeigt sich am Beispiel einer Grenzschicht ..."
Fazit:
warum soll man nicht einmal versuchen, ein bisschen Sand ins Transaktionsgetriebe zu streuen?
wäre dann Ihr konstruktiver Vorschlag? Warum eine Börsenumsatzsteuer Ihrer Meinung nach nicht funktionert, haben Sie dargelegt. Aber leider keine Alternative.
Wenn etwas nicht hilft, sucht man nicht nach einer Alternative, die hilft ja auch nicht hilft.
Wenn man an dieser Stelle ernsthaft diskutieren will, muß man sich von dem Artikel lösen, denn der Autor argumentiert mit Verve an der Realität vorbei und hält sich immer nur an Primäreffekten fest, berücksichtigt aber nie die (unintended) Konsequenzen.
z,B.: "Dann führt mehr Liquidität nicht zu mehr Wohlstand, sondern zu einer Fehlleitung von Kapital." Ob der Autor erkannt hat, dass nicht nur "Dann" sondern "immer" richtiger wäre? Ich glaube nicht.
Ich bezweifle auch, dass die ZEIT willens oder in der (personellen o. finanziellen) Lage ist, eine substantielle Diskussion dieses Themas zu führen. Es ist auch zu komplex für viele Leser, die mit dem üblichen Neid- Netto/Brutto- und Sozialschmonzes zufrieden sind.
Natürlich hat "linksrechts" in Kommentar 2 3 Recht. Und, wenn viele glauben, dass eine eventuelle Tobin-Steuer nicht von ihnen selbst gezahlt wird, haben sie das System nicht verstanden.
Eine provokante These zum Schluß: Der freie Markt, ohne Eingriffe des Staates hätte die Besitzer der Banken und deren Finaziers zur Kasse gebeten - und nicht den Mann auf der Straße. Der Mann auf der Straße wurde von der Politik und nicht den Banken zur Übernahme undeckter Werte gezwungen. Banken können antichambrieren, doch die Politiker agieren. (Übrigens HFT wird von alleine vom Markt verschwinden, da die entsprechenden Börsen oder Händler boykottiert werden.)
wie bereits in meinem Kommentar angemerkt: das Problem ist aufgrund einer Fremdkapitalblase entstanden. Also sollte man anfangen, die Unternehmen zu ermutigen, höheres Eigenkapital zu halten. Das kann man machen, indem man Fremdkapital unattraktiver macht. ZB die Zinszahlungen auf Fremdkapital nicht mehr voll steuerabzugsfähig zu stellen. Da müsste man sich überlegen, ob man das ab einem Stichtag X macht, denn rückwirkend ist das schwierig. Dh man müsste im Gegenteil den Aktienhandel und den Aktienmarkt (= Eigenkapitalmarkt) massiv besser stellen gegenüber dem Fremdkapitalmarkt (Bonds, Kredite). Man müsste sogar soweit gehen, das Halten von Eigenkapital (= Aktien) steuerlich zu bevorzugen. Wenn dann die Unternehmen mehr zu Eigenkapital übergehen, weil der Zinsabzug auf Fremdkapital nicht mehr voll gewährleistet ist, wird es über die Jahre weniger Kreditnachfrage geben, die Bankbilanzen würden schrumpfen und die Bilanzen der Unternehmen und anderen Haushalte würden gesunden. Das geht nicht von heute auf morgen, ist also ein längerfristger Prozess. Den Aktienmarkt aber für eine Krise aufgrund einer Fremdkapitalblase verantwortlich zu machen, ist aber so ziemlich das dümmste, was man machen kann.
Wenn etwas nicht hilft, sucht man nicht nach einer Alternative, die hilft ja auch nicht hilft.
Wenn man an dieser Stelle ernsthaft diskutieren will, muß man sich von dem Artikel lösen, denn der Autor argumentiert mit Verve an der Realität vorbei und hält sich immer nur an Primäreffekten fest, berücksichtigt aber nie die (unintended) Konsequenzen.
z,B.: "Dann führt mehr Liquidität nicht zu mehr Wohlstand, sondern zu einer Fehlleitung von Kapital." Ob der Autor erkannt hat, dass nicht nur "Dann" sondern "immer" richtiger wäre? Ich glaube nicht.
Ich bezweifle auch, dass die ZEIT willens oder in der (personellen o. finanziellen) Lage ist, eine substantielle Diskussion dieses Themas zu führen. Es ist auch zu komplex für viele Leser, die mit dem üblichen Neid- Netto/Brutto- und Sozialschmonzes zufrieden sind.
Natürlich hat "linksrechts" in Kommentar 2 3 Recht. Und, wenn viele glauben, dass eine eventuelle Tobin-Steuer nicht von ihnen selbst gezahlt wird, haben sie das System nicht verstanden.
Eine provokante These zum Schluß: Der freie Markt, ohne Eingriffe des Staates hätte die Besitzer der Banken und deren Finaziers zur Kasse gebeten - und nicht den Mann auf der Straße. Der Mann auf der Straße wurde von der Politik und nicht den Banken zur Übernahme undeckter Werte gezwungen. Banken können antichambrieren, doch die Politiker agieren. (Übrigens HFT wird von alleine vom Markt verschwinden, da die entsprechenden Börsen oder Händler boykottiert werden.)
wie bereits in meinem Kommentar angemerkt: das Problem ist aufgrund einer Fremdkapitalblase entstanden. Also sollte man anfangen, die Unternehmen zu ermutigen, höheres Eigenkapital zu halten. Das kann man machen, indem man Fremdkapital unattraktiver macht. ZB die Zinszahlungen auf Fremdkapital nicht mehr voll steuerabzugsfähig zu stellen. Da müsste man sich überlegen, ob man das ab einem Stichtag X macht, denn rückwirkend ist das schwierig. Dh man müsste im Gegenteil den Aktienhandel und den Aktienmarkt (= Eigenkapitalmarkt) massiv besser stellen gegenüber dem Fremdkapitalmarkt (Bonds, Kredite). Man müsste sogar soweit gehen, das Halten von Eigenkapital (= Aktien) steuerlich zu bevorzugen. Wenn dann die Unternehmen mehr zu Eigenkapital übergehen, weil der Zinsabzug auf Fremdkapital nicht mehr voll gewährleistet ist, wird es über die Jahre weniger Kreditnachfrage geben, die Bankbilanzen würden schrumpfen und die Bilanzen der Unternehmen und anderen Haushalte würden gesunden. Das geht nicht von heute auf morgen, ist also ein längerfristger Prozess. Den Aktienmarkt aber für eine Krise aufgrund einer Fremdkapitalblase verantwortlich zu machen, ist aber so ziemlich das dümmste, was man machen kann.
Viel Wahres, aber eine kleine Korrektur: der Handel mit Aktien führt niemandem Eigenkapital zu. Das trifft nur auf Neuemissionen zu.
aber mit geringeren Voluminas (Liquidität) aufgrund von höheren Kosten erhöhen sich auch die Kosten der Unternehmen im Eigenkapitalmarkt Geld aufzunehmen (= Neuemissionen). Denn der Investor sollte und wird höhere Risikoabschläge verlangen, wenn ein Anlagegut weniger liquide ist. Der Punkt ist, dass man mit solch einer Steuer den Eigenkapitalmarkt bestraft, der für die Krise nicht wirklich verantwortlich war. Es war der Fremdkapitalmarkt.
aber mit geringeren Voluminas (Liquidität) aufgrund von höheren Kosten erhöhen sich auch die Kosten der Unternehmen im Eigenkapitalmarkt Geld aufzunehmen (= Neuemissionen). Denn der Investor sollte und wird höhere Risikoabschläge verlangen, wenn ein Anlagegut weniger liquide ist. Der Punkt ist, dass man mit solch einer Steuer den Eigenkapitalmarkt bestraft, der für die Krise nicht wirklich verantwortlich war. Es war der Fremdkapitalmarkt.
Das Fatale an einer pauschalen Börsenumsatzsteuer ist, dass sie die Schwankungen am Markt verstärkt. Dadurch, dass erst größere Kursdifferenzen profitabel sind, ist es im Interesse der Marktteilnehmer solche herbeizuführen.
Wenn schon Steuer, dann höchstens eine nach Hebelwirkung gestaffelte Börsengewinnsteuer. Gewinn, um a) die absichernde Wirkung von Devisen-Optionen nicht zu untergraben. Und b) Hebel damit Derivate weniger lohnen als direkte Investitionen.
Blasen auf anderen Märkten verhindert das natürlich nicht, ebenso wenig wie die, wohl vor allem populistisch motivierte, Börsenumsatzsteuer. Da helfen nur Rücklagenbedingungen und kompetente Finanzüberwachung. Alle Finanzinstitute müssen von kompetenten, national zentralisierten und international vernetzten Gremien überwacht werden. Und kompetent bitte weil, wie viel Murks staatliche und öffentliche Kontrolle zulässt ist derzeit eindrucksvoll bei dem Desaster Landesbanken zu beobachten.
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