Medien im Wahlkampf

Das Volk sind wir

Zu viele Journalisten halten sich für den wahren Souverän und begnügen sich mit gelangweilter Besserwisserei.

Einem ehemaligen Chefredakteur der Berliner Zeitung wird ein Bonmot zugeschrieben, das leider Wahlspruch eines ganzen Berufsstandes sein könnte. »Die Presse ist ja die vierte Gewalt«, soll der Mann gesagt haben, »aber was sind noch mal die anderen drei?« Die Tendenz vieler Journalisten, sich nicht länger als Teil unseres politischen Systems zu begreifen, sondern sich diesem System wie fremd gegenüberzustellen, ist unübersehbar. Doch die Demokratie gerät in Gefahr, wenn Medienleute, wie im Augenblick, ihr höchstpersönliches Gelangweiltsein am Publikum auslassen; wenn sie sich für ein Ersatzvolk halten; wenn sie lieber Politikern Haltungsnoten erteilen, als die gar nicht so selbstverständlichen Bedingungen politischen Handelns zu erklären.

Bei der Bundestagswahl 2005 blamierte sich die Mehrheit der politischen Kommentatoren, weil sie – und gerade nicht die so gern als abgehoben gescholtenen Abgeordneten und Minister – den Kontakt zur Wirklichkeit verloren hatten. Weil sie ernsthaft glaubten, abhängig Beschäftigte seien scharf auf eine Lockerung des Kündigungsschutzes, Kranke auf eine Kopfpauschalenversicherung und überhaupt jedermann auf »Zumutungen« und »radikale Reformen«. Das war nicht so, und dass Angela Merkel es den Medien geglaubt hatte, trug erheblich zu ihrem bescheidenen Wahlergebnis bei.

2009 ist der politische Journalismus auf dem Weg, einen anderen Fehler zu machen, der noch folgenreicher sein könnte als eine auf Umfragen gestützte falsche Wahlprognose. Diesmal pochen die Kommentatoren, sicher auch in Reaktion auf die verwirrende Finanzkrise, weniger auf eine einzige, vermeintlich »wahre« Politik, die nur umgesetzt werden müsse, um das Land richtig zu regieren. Diesmal lehnen sie sich zurück, endlich ganz bei sich in ihrer Lieblingsrolle als Schiedsrichter der Nation, und sagen: Na, mal sehen, was »den Politikern« so einfällt, um uns zu unterhalten. Und wenn die politische Auseinandersetzung einigermaßen gesittet abläuft, wie jüngst im Kanzlerduell, dann erklären sie das – von Journalisten! – grauenhaft moderierte Gespräch zum »längsten Abend« (FAZ), dann höhnen sie »Yes, we gähn« (Bild- Zeitung), dann übernehmen Lokalzeitungen landauf, landab die läppisch-alliterierende Formel vom »Duett statt Duell« – so, als seien nicht durchaus unterschiedliche Politikangebote vorgetragen worden, beim Mindestlohn, bei Managergehältern, in der Steuerpolitik, in Sachen Atomausstieg, bei der Zukunft der Krankenversicherung. Alles nicht so wichtig? Gerade hier die Unterschiede herauszuarbeiten, auch wenn es um Nuancen geht, wäre die Aufgabe von Moderatoren wie Kommentatoren gewesen.

Sie faseln von »Valiumwahlkampf« und »Nullkampagne«

Doch viele Journalisten, nicht nur beim Fernsehen, stellen sich überhaupt nicht mehr die Aufgabe, klüger zu fragen, damit Politik für alle verständlicher und spannender wird: Sie sehen ausschließlich die politischen Akteure in der Bringschuld und werfen sich in die Pose der eigentlichen Vertreter des Volkes. Der jetzt zu Ende gehende Wahlkampf in einem der dramatischsten Krisenjahre der Republik war den Medienschiedsrichtern nicht aufregend genug. Von »Autismusverdacht«, »Valiumwahlkampf« und »Nullkampagne« war in der Financial Times Deutschland zu lesen, von »Einheitsbrei« in der Welt; die beiden gigantischen 50- und 30-Milliarden-Euro-Konjunkturpakete der Bundesregierung (für Straßen, Schulen, Kindergärten, energetische Gebäudesanierung, Abwrackprämie, Krankenkassenbeitrags- und Einkommensteuersenkung, Kurzarbeitergeld…) tat die Berliner Zeitung als »zwei kleine Paketchen« ab; die Intelligenz des Volkes werde verhöhnt, meinte, ganz allgemein, der stern; und in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung barmte ein Feuilletonist: »Nehmt uns endlich ernst!« Wir Wähler, lautete der Grundton dieser Berichterstattung, haben ein Recht darauf, dass ihr Politiker für uns, das Volk, tanzt. Aber Journalisten sind nicht »das Volk«, und sie haben auch kein Recht, sich in der Gruppe »Wir Wähler« zu verstecken. Die Presse genießt Privilegien, ihre Aufgabe ist es, jene kritische Öffentlichkeit herzustellen, ohne die Demokratie nicht funktionieren kann – sie genießt sie nicht, um ihre Kunden gegen diese Demokratie aufzuhetzen. Journalisten könnten zuständig sein für das Anlegen von Maßstäben: Zu welcher Zeit in der deutschen Geschichte ging es, in welchem anderen Land der Erde geht es Menschen besser als in dieser Bundesrepublik? Wenn die Medien dabei auch nur halbwegs erfolgreich wären, dürften nicht 33 Prozent (!) der 18- bis 35-Jährigen in einer aktuellen stern- Umfrage zu Protokoll geben: »Wir leben ja gar nicht wirklich in einer Demokratie.« Journalisten sind zuständig dafür, zumindest dieses Missverständnis aufzuklären. Und zu erklären. Streit und Parteienvielfalt sind in der Demokratie erwünscht, nicht schlecht; Kompromisse sind in der Regel nicht »faul«, sondern der nüchterne Ausgleich zwischen widersprüchlichen Interessen. Journalisten müssen schließlich die Bedingungen politischen Handelns transparent machen: Selbstverständlich können zwei Koalitionäre nicht besinnungslos aufeinander einschlagen, nur um spektakuläre Massenunterhaltung zu bieten. Doch nur darum scheint es noch zu gehen: Allenthalben wird der Großen Koalition empfohlen, ins Museum zu wechseln, wo sie einen schönen Platz einnehmen könne »wegen Verdiensten in der Finanzkrise«. Wie zynisch kann man sein? Die Rettung der Hypo-Real-Estate-Bank statt einer Pleite von Lehman-Ausmaßen; die erfolgreichen Konjunkturpakete und die massive Förderung der Kurzarbeit, die Hunderttausende von Jobs gerettet haben und international nachgeahmt werden – alles nur eine flüchtige, beliebige Performance, die die Großkommentatoren heute schon wieder anödet?

Man kann nur hoffen, dass die Geretteten selbst die tief greifende Geringschätzung von Entscheidungen, die ihnen genutzt haben, nicht teilen. Und dass sich noch irgendwelche Menschen mit Selbstachtung finden, die unter solchen Bedingungen bereit sind, sich politisch zu engagieren.

Wahnsinnig groß ist diese Hoffnung nicht. Mitglieder der Jugendorganisationen der Parteien berichten davon, dass es heute angenehmer sei, sich im Partygespräch als Nichtwähler zu outen, denn als Jungunionist oder Juso. Schülervertretungen haben Schwierigkeiten, vor Wahlen Podiumsdiskussionen in Schulen zu organisieren, weil faule Demokraten unter den Eltern und Lehrern ihnen erklären, man wolle doch der NPD kein Forum bieten – als ob es nicht, mit etwas Fleiß, durchaus möglich wäre, die Rechtsradikalen argumentativ so zu zerlegen, dass kein einziger Zuhörer die Versammlung mit falschen Vorstellungen verließe.

Die Presse muss die Bedingungen politischen Handelns erklären

Gegen derartig demokratieverdruckste Muster anzugehen und die Gutwilligen zu munitionieren wäre ein hehrer Auftrag für Journalisten – aber sie würden dafür unter ihren eigenen Kollegen, auf die sie immer am liebsten hören, womöglich nicht mehr Lob ernten als für eine tapfere Undercover-Recherche in der Linkspartei. Das SZ-Magazin veröffentlichte kürzlich eine solche: eine gönnerhafte Geschichte, die weit mehr über das Innenleben des Autors als über das Innenleben der von ihm beobachteten Partei verriet, auf jeden Fall aber signalisierte, dass man sich als vernünftiger Mensch (jedweden) Parteimitgliedern einfach überlegen fühlen muss.