Bundestagswahl Wer sich zuerst bewegt, der hat verloren

Wie es kam, dass aus dem Wahlkampf 2009 ein Mikadospiel wurde

Nein, natürlich dürfe man ihn nicht zitieren, sagt der erfahrene CDU-Spitzenmann, aber die folgenden Gedanken seien ihm wichtig. Er habe schon viele Wahlkämpfe mitgemacht, und zwei davon seien besonders bemerkenswert gewesen, der letzte im Jahr 2005, weil er inhaltlich der niveauvollste gewesen sei, und der jetzt, »weil er der inhaltlich dürftigste überhaupt ist«. Dies habe einen einfachen Grund: Die Union habe 2005 einen Wahlkampf mit glasklaren Aussagen geführt, bis hin zur Ankündigung von Steuererhöhungen, »und wurde an der Urne genau dafür brutal abgestraft. Davon haben wir uns bis heute im Grunde nicht wirklich erholt.« Und deshalb, nun ja, habe man Konsequenzen gezogen und sage gar nichts mehr Konkretes. Wer die Verantwortung dafür trage? Der CDU-Denker sagt: »Na, die Deutschen bekommen den Wahlkampf, den sie verdienen.«

Kurzer Rückblick in die USA des Jahres 2000. Nach seiner äußerst knappen Niederlage gegen George W. Bush zog Präsidentschaftskandidat Al Gore nur wenige Wochen später ein vernichtendes Fazit seines eigenen Wahlkampfes: Er habe sich von Beratern und Meinungsforschern viel zu viel einreden und vorschreiben lassen, was er alles zu tun und zu lassen habe. Er habe sogar sein Lieblingsthema Umwelt, sein großes Anliegen, völlig in den Hintergrund drängen lassen, weil die Experten meinten, mit Sorgen um die Umwelt vergraule man die Wähler. Al Gore sagte, sollte er sich jemals wieder um ein politisches Amt bewerben, »dann werde ich nur das tun und sagen, was ich vertrete, was ich denke. Al Gore wird dann einfach nur noch Al Gore sein.« Bekanntlich ging er dann auf andere Weise seinem Lieblingsthema Umwelt nach und erhielt dafür 2007 den Friedensnobelpreis.

Wir halten fest: Ein großer Politiker machte Wahlkampf gegen sich selbst und auch gegen die Wirklichkeit, und dies hatte Folgen, erstens für ihn, er verlor, und zweitens, in diesem Fall, für die ganze Welt. Man kann es vorsichtig formulieren: Al Gore hätte nicht nur in Sachen Klima eine andere amerikanische Politik gemacht als George W. Bush. Allerdings bleibt auch festzuhalten: Niemand weiß, ob Gore gewonnen hätte, wenn er einfach Gore gewesen wäre. Keiner kann sagen, ob all die Experten in Gores Umfeld nicht doch recht hatten mit ihrer These, dass die Wähler keine Wirklichkeit mögen.

Blenden wir wieder ins Deutschland des Jahres 2009. Ein sinnentleerter, wirklichkeitsferner Wahlkampf, den die Deutschen verdienen? Unser aus dem Hintergrund argumentierender CDU-Politiker meint dies nicht nur böse. Er sagt, Wahlkampf habe viel mit Handwerk zu tun, und die Währung, die am Ende zähle, sei das Wahlergebnis. Diesmal weiche man aus, erzeuge Nebel, biete keine Angriffsflächen und lasse es nicht zu, dass wie beim letzten Mal ein Populist wie Gerhard Schröder die klaren Botschaften aufs Korn nehme und den Wahlkampf auf den Kopf stelle.

Das hört sich nach dem Kommentar eines Fußball-Spitzentrainers an: Das Spiel mag ja für den Laien grottenlangweilig gewesen sein, aber wer sich auskennt, konnte wunderbare Feinheiten großer Spielkultur entdecken. Wer weiß, vielleicht sind wir alle ja nur zu doof, um die zweite Ebene zu verstehen, beispielsweise wenn Insider prophezeien, am Ende werde der Wahlkampf ganz bestimmt noch spannend. Sicher, aber das liegt nicht an den Politikern, sondern am zunehmend aufgeregten Warten auf ein Ergebnis.

Wahlkampf mag eine Menge mit Handwerk zu tun haben, nur eines ist er ganz sicher nicht: ein Spiel, auch wenn uns die manchmal flapsige Art der Moderatoren beim TV-Duell vermuten ließ, dass es so sei. Von einer Tigerentenkoalition war da die Rede, von der Frage, ob Merkel und Steinmeier sich duzen – als gäbe es nichts Wichtigeres. Als befände sich Deutschland nicht mitten in einer dramatischen Weltwirtschaftskrise, als hätte es sich im Kampf dagegen nicht Schulden in unvorstellbarer Milliardenhöhe aufgelastet, als ginge es jetzt nicht um fundamentale Zukunftsfragen: Welche Belastungen kommen auf die Bürger zu? Was kann sich ein Staat noch leisten? Dazu gesellen sich weltpolitische Themen wie der Klimawandel und sozialpolitische Binsenwahrheiten wie die, dass die Rente nicht sicher ist. Je stärker man sich die Dramatik der Wirklichkeit klarmacht, umso fassungsloser hört man dem Konzert der Wahlreden und Wahlaussagen beinah sämtlicher Politiker zu. Die Schwere der Probleme lässt die falschen Töne dieses Orchesters erkennen, als würde eine heitere Blasmusikkapelle bei einer Trauerfeier aufspielen.

Um noch ganz kurz bei dem Bild des Orchesters zu bleiben: Die Musiker könnten, wenn sie wollten und dürften, andere, gute Musik spielen. Doch überall passt irgendwer auf, der sagt: Bloß nichts anderes spielen, die Leute wollen nichts anderes hören. So ist es bei den Politikern dieses Wahlkampfes: Es geht ihnen wie damals Al Gore, überall rufen Experten, bloß nichts Falsches sagen, bloß keine Zumutungen verkünden, bloß nichts, was schlechte Laune macht. Stattdessen alles ins Positive drehen mit Sätzen wie: Wir müssen besser rauskommen aus der Krise, als wir reingegangen sind. Es ist eine Art Mikadospiel geworden – wer sich zuerst bewegt, hat verloren. Es ist ein Wahlkampf, in dem nur wichtig ist, was nicht gesagt wird. Man brauchte ein Zaubermittel, um die unsichtbare Tinte der Politik sichtbar zu machen.