SPD Endlich antiautoritär

Elf Jahre haben die Sozialdemokraten unter der Knute ihrer eigenen Führung gelitten. Nun macht sich die Partei frei – und sortiert ihr Personal

Am Abend der größten Wahlniederlage in der Geschichte der SPD klappt es ein letztes Mal. Noch einmal wird so entschieden, wie es viele Genossen elf Regierungsjahre lang erlebt und auch erlitten haben: autoritär von oben.

Frank-Walter Steinmeier, der gescheiterte Kanzlerkandidat, steht im Atrium der Berliner SPD-Zentrale, die segnende Hand der Willy-Brandt-Skulptur über den Köpfen der Wahlpartygäste, und kündigt an, Fraktionsvorsitzender werden zu wollen. Die Parteifreunde im Willy-Brandt-Haus jubeln – und so manchem Landes- und Bezirksvorsitzenden in der Provinz steigt die Zornesröte ins Gesicht. Von »Jubelpersern« spricht einer von ihnen, vom »Putsch von oben« ein anderer, von der »Machtergreifung« ein Dritter. So nicht! Am nächsten Tag, darauf haben sich mehrere aus diesem Kreis verständigt, werden sie bei einer Sitzung in Berlin ihrer Parteispitze schonungslos darlegen, worin sie die erste Konsequenz aus dem Wahlergebnis sehen: Mit euren einsamen Entscheidungen ist nun Schluss!

23,1 Prozent. Wer mit der ältesten, traditionsreichsten deutschen Partei auf ein Ergebnis abstürzt, das diese zuletzt zu wilhelminischer Zeit erreicht hat, 1893, in dem Jahr, als der Reißverschluss erfunden wurde und die ersten Bände von Winnetou erschienen, verliert nicht nur eine Bundestagswahl. Der verliert auch jeden Anspruch, weiter führen zu können. Vor allem autoritär.

Franz Müntefering hat das am Tag danach noch nicht so ganz verstanden. Nun steht er, der SPD-Chef, neben dem bronzenen 3,40 Meter hohen Willy Brandt in der SPD-Zentrale. Verklausuliert, aber in der Sache eindeutig, kündigt er für den SPD-Parteitag Mitte November seinen Rückzug vom Vorsitz an. Zugleich hält er aber am Anspruch des Zentristen fest, die Dinge bis dahin weiter von oben regeln zu wollen. Selbst jene, die ihn gar nicht mehr betreffen. Innerhalb von »längstens 14 Tagen«, so verkündet der 69-Jährige, werde sich die SPD-Spitze darauf einigen, mit wem es weitergehen soll. Und: »Wenn der Fraktionsvorsitzende auch der Parteivorsitzende werden sollte, dann ist das für mich akzeptabel.«

Für die meisten anderen Sozialdemokraten ist das aber nicht mehr akzeptabel, beides nicht. Nicht Steinmeier als der starke Mann der SPD. Und nicht die Art, einsame Entscheidungen an der Spitze der Partei zum Abnicken vorzulegen. Andere stehen nun bereit. Und andere treffen nun die Entscheidungen.

Elf Jahre lang hat die SPD die Knute ihrer eigenen Führung zu spüren bekommen. Kanzler Schröder und sein Kanzleramtsminister Steinmeier erfanden einst die Agenda 2010 und setzten sie mit dem damaligen Fraktionsvorsitzenden Müntefering gegen jeden Widerstand durch. Schröder und Müntefering verabredeten unter vier Augen den Wechsel im Parteivorsitz, zwangen der Partei Neuwahlen auf. Im Alleingang drückte Müntefering die Rente mit 67 durch, gemeinsam mit Steinmeier organisierte er die Demission des Vorsitzenden Kurt Beck. Am Telefon setzte Steinmeier Müntefering wieder im Amt des SPD-Vorsitzenden ein. Nie sollte einer mitreden, alle durften stets nur zustimmen. Wir hier oben – und ihr da unten.

Mit den 23,1 Prozent löst sich die Autorität der Führung auf. »Einen radikalen Neuanfang« fordert Ex-Juso-Chef Björn Böhning drei Minuten nach Schließung der Wahllokale. Ein »Weiter so« werde es nicht geben, sagt Parteivize Andrea Nahles in die Mikrofone. Und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit spricht über die Rente mit 67 und erkennt plötzlich, dass Politik mehr sei als Mathematik. Doch mit welcher Autorität treten sie eigentlich auf? Böhning ist bei seinem Versuch, ein Direktmandat im Berliner Wahlkreis Kreuzberg-Friedrichshain zu gewinnen, grandios gescheitert. Gerade mal 16 Prozent erreicht er. Nahles landet in ihrem rheinland-pfälzischen Wahlkreis Ahrweiler-Mayen fast 19 Prozentpunkte hinter der CDU-Kandidatin, einer gewissen Mechthild Heil. Und Wowereits Berliner SPD rutscht auf Augenhöhe zur Linkspartei ab – und sieht von dort aus die Chaostruppe der Hauptstadt-CDU an sich vorbeiziehen. Die Galionsfiguren der SPD-Linken sind durch die Wahl selbst viel zu geschwächt, um jetzt als Ordnungsmacht agieren zu können.

In der SPD reißt nun ein herrschaftsfreier Raum auf. Der Unmut über die Regierungsjahre entlädt sich. Bis weit hinein in die Landesvorstände und die Bundestagsfraktion wollen Sozialdemokraten mit allem brechen, was sie für die Ursache des historischen Debakels halten: Hartz IV, Rente mit 67, Bundeswehr in Afghanistan. Und mit allen, die das zu verantworten haben. So fordert der Berliner Landesverband den Rücktritt der gesamten Führung um Müntefering und Steinmeier. So wünschen sich in Hessen manche Genossen nun Andrea Ypsilanti an die Spitze der Landespartei zurück. Tenor vielerorts: Wir wollen wieder echte Sozialdemokraten sein, wir wollen wieder SPD pur, wir wollen das Linksbündnis.

Viele Landes- und Bezirkschefs sehen das mit Sorge, auch die linken. Unstrittig unter ihnen ist, dass die SPD ihr Verhältnis zur Linkspartei entkrampfen muss, um rot-rote oder rot-rot-grüne Koalitionen auch auf Bundesebene zu ermöglichen. Unstrittig ist aber auch, dass man Glaubwürdigkeit nicht zurückgewinnt, indem man das eigene Regierungshandeln dementiert, sondern die Restglaubwürdigkeit auch noch verliert. »Wer die Tür zur Linkspartei öffnen will, muss das Tor zur Mitte sperrangelweit offen halten«, sagt einer von ihnen.

Die Provinzfürsten der SPD schalten sich nun ein, werden selbst Ordnungsmacht. In ihrer Sitzung mit der Spitze machen sie am Montagabend deutlich, dass sie nur eine Ämter- trennung in der Partei- und Fraktionsspitze mittragen. Sie akzeptieren Steinmeier als neuen Fraktionschef, doch an der Parteispitze votieren die meisten von ihnen für einen anderen.

Schon seit Freitag vor der Wahl führen die vier Sozialdemokraten, die für eine Müntefering-Nachfolge infrage kommen, Gespräche miteinander, zumeist in Zweierrunden: Nahles, Wowereit sowie Sigmar Gabriel und Olaf Scholz. Die Landeschefs lassen in diese Gespräche nun einfließen, wen sie sich wünschen: Jemand, so formuliert es einer von ihnen, der »die Partei emotional anfassen kann«. Der sie aufrütteln, sie »bei ihrer Ehre und ihrem Stolz packen kann«. Kein Technokrat – womit Scholz aus dem Rennen ist. Nahles weiß, dass sie kaum durchsetzbar wäre. Bleiben noch Wowereit und Gabriel. Wowereit ist ein Kulturlinker, kein Gremienmann. Gabriel hingegen hat sich im Wahlkampf den Respekt vieler Landesvorsitzenden erworben. Zum einen, weil er als Einziger aus der Parteiprominenz mit Angriffslust auf den Widersacher stürzte. Zum anderen, weil er auch in der Provinz unermüdlich im Einsatz war – und jeder Wahlkampfauftritt etwas auslöste, was man in der SPD schon lange nicht mehr erlebt hat: echte Begeisterung.

Gabriel Vorsitzender, Nahles Generalsekretärin, Scholz, Wowereit und die NRW-Spitzenfrau Hannelore Kraft die neuen Stellvertreter – so lautet die Favoritenkombination für die neue SPD-Spitze. Möglich wird sie auch dadurch, dass sich Peer Steinbrück und Hubertus Heil selbst aus dem Spiel nehmen. Der eine will nicht mehr als Parteivize kandidieren, der andere nicht als Generalsekretär. Wird Gabriel wirklich SPD-Chef, wird er gleich in doppelter Hinsicht zum Sonderfall. Zum einen wäre er der erste Parteichef überhaupt, der zwar über neue Fürsprecher, aber nicht über alte Bodentruppen verfügte. Und zum anderen wäre er der Erste seit Langem, den mehr als vier Augen ausgeguckt hätten.