SPD Wo bleibt die Wut?

Das hat die SPD nicht verdient! Jetzt ist es Zeit für eine Abrechnung – mit den Gegnern und den falschen Freunden der Partei

© Miguel Villagran/Getty Images

Jeder, der einmal einen nahestehenden Menschen verloren hat oder dem sich ein Lebenstraum zerschlug, weiß, dass es keinen Sinn hat, Trauer zu verdrängen. Man kann sich eine Zeit lang mit leerlaufender Geschäftigkeit über Wasser halten, aber wenn man sich auf Dauer weigert, die Trauer zu durchleiden, zerfrisst sie einen von innen.

Deshalb sollten alle Mitglieder und Funktionäre und Freunde und Sympathisanten der SPD jetzt nicht sofort in die leerlaufende Geschäftigkeit einer Personal- und einer ganz oberflächlichen Kurskorrektur-Debatte verfallen. Sie sollten einen Augenblick stillhalten. Luft holen. Sie sollten sich eingestehen, dass mit der ältesten, wohlwollendsten, tapfersten Partei Deutschlands etwas Schreckliches passiert ist. Sie dürfen wütend sein, denn Wut gehört zur Trauer dazu: Wütend auf die Wähler. Wütend auf die Medien. Und wütend auf das, was jeder Einzelne von ihnen selbst mit der SPD hat geschehen lassen.

Wähler- und Medienschelte gelten im politischen Betrieb zwar als ganz und gar ungehörig. Kritik und Selbstkritik werden von außen schnell als »Zerrissenheit« interpretiert, und das deutsche Publikum mag ja bekanntlich lieber das Gegenteil, Geschlossenheit. Aber für ihren Heilungsprozess braucht die SPD ihre Wut, sie braucht Kritik und Selbstkritik. Und sie wird leider feststellen, dass sich nach ihrer Totalmarginalisierung als Oppositionspartei mit nur mehr achteinhalb Prozent Vorsprung vor der FDP gar nicht so viele Leute für ihre inneren Kämpfe interessieren werden wie während ihrer elfjährigen Regierungszeit. In dieser unfreiwilligen Freiheit liegt aber auch ihre Überlebenschance. Funktionäre, die jetzt noch »Geschlossenheit« trompeten und vor »Chaos« warnen, als ob schlimmeres Chaos möglich wäre, wollen vor allem eins: Ihre prekären Posten absichern. Sozialdemokraten: Hört nicht auf sie!

Sondern leistet euch erstens: Wut auf Wähler. Dass viele Menschen eine Große Koalition als demokratisch unbefriedigenden Zustand empfinden, ist nachvollziehbar. Dass sie sich des Problems allein auf Kosten der SPD entledigten, ist ungerecht. Gerade beim Kampf gegen die völlig unkalkulierbaren Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise kamen die entscheidenden Impulse – Bankenrettung, Konjunkturpakete, Kurzarbeitergeld für Hunderttausende von Menschen, die deshalb jetzt nicht arbeitslos sind – vom sozialdemokratischen Regierungspartner. Und es wird sehr interessant sein zu beobachten, wie die Steuersenkungspartei FDP das Regierungshandeln beeinflusst, wenn als Spätfolge der Krise im kommenden Herbst eine Welle von Arbeitslosigkeit über das Land geht. Wird sie dann sozialere Politik machen als die SPD? Der Hauptvorwurf an die Sozialdemokraten lautet ja, sie hätten mit HartzIV und der Rente ab 67 Jahren soziale Kälte im Land verbreitet – obwohl Hunderttausende von ehemaligen Sozialhilfeempfängern sich heute finanziell besserstehen als vor der dämonisierten Reform. Und obwohl das Problem einer alternden Gesellschaft, die die Renten für ihre Ruheständler irgendwie aufbringen muss, eine Tatsache ist und keine Quälfantasie der SPD.

Die Grünen plakatierten streckenweise ausdrücklich: Schwarz-Gelb verhindern! Die Linkspartei wollte das auch. Doch dazu hätten ihre und die Wähler der Grünen ihre Erststimmen SPD-Direktkandidaten geben müssen. Stattdessen wählten sie massenhaft mit beiden Stimmen Grün oder Dunkelrot – und halfen damit Schwarz-Gelb noch komfortabler ins Amt. Also SPD: Kein Mitleid für diese Wähler, wenn die neue Regierung das Rentenalter auch nicht senkt, HartzIV auch nicht abschafft oder gar unter dem Druck einer krisengeschüttelten Wirtschaft Sozialleistungen streicht und auf Mitbestimmung und Kündigungsschutz losgeht!

Gönnt euch zweitens: Wut auf die Medien. In den vergangenen Jahren war es in großen Teilen der Hauptstadtpresse geradezu ein Sport, SPD-Vorsitzende zur Strecke zu bringen. Besonders über Kurt Beck wurde kübelweise Verachtung ausgeleert – jeder Volontär meinte, eine Pointe auf Becks Kosten sei schon eine gute Pointe, bilanzierte die Süddeutsche Zeitung damals die Hetzjagd.

Die Kommentierung negativer Umfrageergebnisse nahm mitunter einen derart breiten Raum in der Berichterstattung ein, dass die SPD, wie Erhard Eppler es in einem Beitrag ebenfalls für die Süddeutsche Zeitung formulierte, so sehr damit beschäftigt war zu erklären, wie sie aus dem jeweiligen Umfragetief herauskommen wollte, dass für politische Inhalte überhaupt kein Aufmerksamkeitsrest blieb.

Und wie sehr hatten viele Kommentatoren die SPD moralisch verdammt, als Gesine Schwan bei der Bundespräsidentenwahl im vergangenen Mai auf die Stimmen der Linkspartei setzte! Jetzt empfehlen teilweise dieselben Leute den Sozialdemokraten eine Öffnung zu dieser Linkspartei als Krisenmedizin. Eigentlich, sagen sie, hätten sie immer nur den Wortbruch Andrea Ypsilantis in Hessen kritisiert. Doch die SPD-seitige Ausschließerei von Koalitionen, über die sich Ypsilanti in der Tat wortbrecherisch hinwegsetzte, war ja überhaupt nur in Gang gekommen, weil die Medien eine Tabumauer errichtet hatten. SPD: Wenn es sowieso nichts nützt, zu tun, was die Presse lautstark fordert, kann man auch einfach tun, was man will.

Lasst drittens zu: Wut auf euch selbst. Die könnte ihr Sinnbild finden in jener Szene vom Wahlabend, als ein Parteivorsitzender und ein Kanzlerkandidat, die ein Jahrhundertscheitern zu verkünden hatten, sich im Willy-Brandt-Haus wild beklatschen ließen. Nicht von einer echten Basis, von altgedienten Ortsvereinsmitgliedern oder Jusos, sondern von Hauptamtlichen, von Apparatsmitarbeitern, von bezahlten Claqueuren. Die Partei hat solche gespenstischen Inszenierungen viel zu lange geduldet, ja mitgemacht. Seit der ersten »Kampa«, die Gerhard Schröder einrichten ließ, sind Parteitage systematisch von halbwegs offenen und notwendig unordentlichen Diskussionsforen zu strikt durchgeplanten Showveranstaltungen geworden, auf denen weniger die Qualität der Anträge und Beschlüsse zählt als die Dauer des Schlussapplauses. Der Partei ist Stück für Stück der urdemokratische Glaube abhandengekommen, sie könne das, was gesellschaftlich dringlich ist, an der Basis erspüren, diskutieren und vom bescheidensten Ortsverein bis zum Bundesparteitag hochreichen. Dieser Glaube, diese Möglichkeit waren es aber, die die Partei lebendig hielten – wer mitmachte, wollte Politik formen, nicht abnicken. Doch die (männlichen) Parteigrößen der vergangenen zehn Jahre (Schröder, Struck, Müntefering, Steinmeier) begriffen sich selbst immer mehr als CEOs, als Vorstandsvorsitzende, die Politik im Top-down-Verfahren exekutieren wollten. Die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 hätten nicht zu einem derartigen Mühlstein am Halse der SPD werden müssen, wenn sie breit in der Partei diskutiert worden wären (und mancher später nachgebesserte Konstruktionsfehler hätte sich durch die Wachsamkeit kundiger Genossen gleich vermeiden lassen). Die Rente ab 67 Jahren wäre kein derartiges Menetekel für die Partei geworden, wenn sie sich erlaubt hätte, über den demografischen Wandel so gründlich zu reden wie in den achtziger Jahren zum Beispiel über Gentechnik oder Atomausstieg.

Der abgeschotteten Parteiführung fehlten immer stärker die witternden Wahrnehmungen der Basis – sonst hätte sie zum Beispiel nicht verkennen können, welches Unglück der falsch umgesetzte Bologna-Prozess über die deutschen Hochschulen und ihre Studenten gebracht hat. Sie hätte sich auch nicht der Illusion hingeben können, die Frauenquote sei im Prinzip gesellschaftlicher Fortschritt genug (und Spitzenfrauen am besten kinderlos und möglichst unnervig für die Herrenriege) – doch so laufen ihr die jungen Wählerinnen scharenweise davon.

Von allen 18- bis 24-Jährigen, Frauen wie Männern, wählen gerade noch 18 Prozent SPD. Auch das könnte anders sein, wenn man nur gelegentlich die Jusos nach der Lebenswirklichkeit junger Leute gefragt hätte – fast sicher hätte sich auf diesem Weg jedenfalls die Fehleinschätzung vermeiden lassen, man könne der komplexen Diskussion über Rechte und Pflichten im Internet mit anbiederndem Getwitter des Generalsekretärs begegnen.

Parallel zur intellektuellen Austrocknung der SPD setzte sich gleichsam zwangsläufig ein neuer Funktionärstyp durch, der nicht mehr, und sei es voller Naivität, für eine Sache brannte, sondern vor allem gern das eine oder andere werden wollte. Das 1998 mit dem sympathischen Ziel der Flügelüberwindung gegründete Netzwerk der jungen Bundestagsabgeordneten erschien manchen bald als Sammlungsbewegung solcher Funktionsfunktionäre. Auch die traditionellen Flügel, der rechte Seeheimer Kreis und die Parlamentarische Linke, sind beliebiger geworden. In einer proporzfixierten Partei dienen Flügelzugehörigkeiten als zusätzliches Personalauswahlkriterium. Es geht kaum noch darum, wer eine Sache gut kann – Vorsitzender eines Bundestagsausschusses, Mitglied im Parteivorstand wird, sauber abgezählt, die linke Frau aus Nordrhein-Westfalen, der rechte Mann aus Niedersachsen. Auch das macht nicht lebendig.

Am Ende ihrer Wut, nach ihrer Trauerphase müssen sich die SPD-Mitglieder darum ihre Partei zurückerobern. Sie müssen sich das Recht nehmen zu diskutieren – über politische Fragen, repräsentiert durch Personen. Sie müssen klären, unter welchen Bedingungen sie – und nicht die Medien – sich eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei vorstellen können. Sie müssen herausfinden, ob sie Politik vor allem für Benachteiligte machen und dafür auf Stimmen der solidarischen Mitte hoffen wollen – oder ob sie dieser Mitte selbst noch etwas anzubieten haben. Etwas, das über rein materielle Absicherungen, über kostenfreie Kitaplätze und energetische Gebäudesanierung hinausgeht. Etwas wie Bildung, die nicht nur auf dem Papier steht; wie intelligente Arbeitszeitgestaltung und Wirtschaftsdemokratie; wie eine Rückgewinnung jener Intellektuellen, Künstler und Wissenschaftler, die zu einer modernen sozialdemokratischen Politik viel beizutragen hätten. Um herauszufinden, was richtig sein könnte, müssen die Sozialdemokraten aufeinander hören – auf das, was über die Wurzeln ihrer großen alten Partei an die Oberfläche dringt. Diese Wurzeln sind noch lange nicht vertrocknet. Aber sie brauchen jetzt Wasser. Und Pflege.