Bundestagswahl »Yes we can!«
Das Wahlvolk ist realistischer, als Merkel und die SPD wähnen, glaubt Josef Joffe
© Sean Gallup/Getty Images
Deutschland lebt zu einem guten Teil noch von klassischen Industrien
Stanford, Kalifornien
»A Mandate for Change«, meldete das Wall Street Journal am Montag auf Seite eins (der New York Times war die Wahl in Deutschland nur eine Spalte auf der vier wert). Ein richtiges Ja zum Wandel ist ein Vorsprung von vierzig Sitzen für Schwarz-Gelb nicht. Bedeutsamer ist das Nein zu Rot-Rot-Grün, das in der Gesamtheit für Beharrung steht – oder gar, wie die Linke, für ein »Zurück in die Zukunft« der fetten, verteilungsfrohen Sechziger und Siebziger. Das Wörtchen »Globalisierung« kannte der Duden damals noch nicht.
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Das Überraschende an diesem Verdikt ist der Realismus des Wahlvolks. Angesichts der bitteren Wirtschaftszahlen hätte man eine »strukturelle« Linksmehrheit erwarten dürfen – ein Ja zu den Parteien, die die schützende Hand des Staates angeboten haben. Irgendwie ahnen die Wähler, dass die höchste Neuverschuldung aller Zeiten das Füllhorn des Staates durchlöchert hat. Es steckt nicht mehr viel Luft in einem Abgabensystem, das Lieschen Müller die Hälfte ihres Bruttos wegnimmt. Oder in einem Haushaltsdefizit, das (im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung) größer ist als das italienische. Eine Milliardenbürgschaft für Opel, aber Pleiten für den Mittelstand? Nur noch Sonnen- und Windenergie? Dieses Land lebt doch viel stärker von seinen klassischen Industrien als die Dienstleistungsländer Amerika und England. Und wenn der Staat so schlau ist, warum haben dann ausgerechnet die Landesbanken mehr Kapital verjuxt als die Bundesbürger?
Josef Joffe
DIE ZEIT
ist Herausgeber der ZEIT. Von 2001 bis 2004 war er auch ihr Chefredakteur, gemeinsam mit Michael Naumann. Davor leitete er das außenpolitische Ressort der Süddeutschen Zeitung. Weitere Texte von ihm finden Sie hier
Die Wähleranalysen zeigen denn auch, wo’s langgehen soll. Über die Hälfte der Wähler von Union und FDP haben Schwarz-Gelb mehr wirtschaftspolitisches Können zugeschrieben als dem Verlierer-Trio – mit Abständen von bis zu 35 Punkten. Bloß: Ein »Mandat« ist der komfortable, aber knappe Vorsprung nicht, auch wenn die FDP das beste Ergebnis aller Zeiten verbucht hat (das zweitbeste gab es 1961, in einer Anti-Adenauer-Wahl). Was dann?
Es war vor allem ein Signal an Angela Merkel, die mit einem Minus von 1,5 Prozentpunkten für die CDU einen Klaps abkriegte: »Bitte nicht ganz so timide, wir sind realistischer, als Sie glauben.« Wie weit sie bis 2013 dem Reformismus frönen wird, hängt allerdings mehr von der geprügelten SPD als von der FDP ab, die »vor Kraft nich mehr loofen kann«, wie der Berliner sagt.
Groß ist nun die Versuchung der ältesten deutschen Partei, die Linke in der Opposition links zu überholen. Das wird nicht funktionieren. Die SPD hat besonders schlecht bei den Jungen abgeschnitten und besonders gut bei den Hauptschulabsolventen und Rentnern. Diese Gruppen verdienen Schutz, aber die Zukunft lässt sich mit ihnen nicht erobern. Noch keine sozialdemokratische Partei – ob in England, Amerika oder Frankreich – hat seit 1992 allein mit den Abstiegsgefährdeten die Macht errungen. Es muss »Fürsorge plus« sein, und das »Plus« ist eine Botschaft an Aufsteiger und Mittelschicht. So konnte Bill Clinton 1992, Tony Blair 1997 und Barack Obama 2008 mit »Change!« siegen. Diese Losung war, obwohl verhalten, auch am Sonntag zu hören. Sie gilt Merkel wie der SPD.
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- Datum 03.10.2009 - 20:24 Uhr
- Serie Zeitgeist
- Quelle DIE ZEIT, 01.10.2009 Nr. 41
- Kommentare 28
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Und sie wäre bei dieser Wahl auch zum Zuge gekommen, wenn sich die SPD nicht bloß um den Vizekanzlerposten bei Frau Merkel beworben hätte. Keine Koalition mit der Linkspartei, aber dafür eine Ampel mit der von den Sozis dämonisierten FDP, das kaufte zu Recht keiner ab.
Wirklich schade, denn das SPD-Programm war gar nicht mal so schlecht, da hat Ihre Kollegin Gaschke schon recht.
"in einem Abgabensystem, das Lieschen Müller die Hälfte ihres Bruttos wegnimmt"
Und selbst das stimmt ja eigentlich nicht, weil die Arbeitgeberanteile für die Sozialversicherungen nicht im Bruttolohn mit auftauchen. Für mich als Arbeitnehmer und Lohnsklave ist aber kein Unterschied zwischen "meinem Anteil" an z.B. der Krankenversicherung (den ja im Endeffekt die Firma auch bezahlt) und dem Arbeitgeberanteil. Beides erscheint nie auf meinem Konto, aber beides muss die Firma als Lohnkosten aufbringen. Rechnete man diese Anteile korrekterweise ebenfalls zum Bruttolohn hinzu, sind wir schon bei weit mehr als 50% Abgaben...
in einem Abgabensystem, das Lieschen Müller die Hälfte ihres Bruttos wegnimmt
Tja - vielleicht hätte der immer freundlich lächelnde Atlantiker Herr Joffe auch dazu schreiben können, warum das so ist?
Den Arbeitgebern wurde erlaubt sich aus der paritätisch aufgeteilten Sozialversicherung ein Stück zurück zu ziehen und die möchten das neben weiterer Lohnabsenkung zusätzlich bei den Sozialversicherungen auch noch weiter tun - wozu unsere Regenten auch willig scheinen, wie das Papier aus dem Wirtschaftsministerium zeigt.
Die Differenz bezahlt dann erneut der arbeitende und nicht arbeitende Bürger.
Zusätzlich zu diesen schon netten Einsparungen in zweistelliger Milliardenhöhe gab es in den letzten 10 Jahren noch deftige Steuererleichterungen in Höhe von rund 150 Mrd. (jährlich versteht sich). Damit der Staat nicht ganz verarmt, ist der Bürger wieder dran.
Irgendwer muss die Casino-Schulden schließlich bezahlen. Es darf geraten werden, wer das wohl ist.
Ansonsten ist die Argumentationskette eines Herrn Joffe nicht würdig. Das kann er besser (in einem Deutschland das es besser kann).
in einem Abgabensystem, das Lieschen Müller die Hälfte ihres Bruttos wegnimmt
Tja - vielleicht hätte der immer freundlich lächelnde Atlantiker Herr Joffe auch dazu schreiben können, warum das so ist?
Den Arbeitgebern wurde erlaubt sich aus der paritätisch aufgeteilten Sozialversicherung ein Stück zurück zu ziehen und die möchten das neben weiterer Lohnabsenkung zusätzlich bei den Sozialversicherungen auch noch weiter tun - wozu unsere Regenten auch willig scheinen, wie das Papier aus dem Wirtschaftsministerium zeigt.
Die Differenz bezahlt dann erneut der arbeitende und nicht arbeitende Bürger.
Zusätzlich zu diesen schon netten Einsparungen in zweistelliger Milliardenhöhe gab es in den letzten 10 Jahren noch deftige Steuererleichterungen in Höhe von rund 150 Mrd. (jährlich versteht sich). Damit der Staat nicht ganz verarmt, ist der Bürger wieder dran.
Irgendwer muss die Casino-Schulden schließlich bezahlen. Es darf geraten werden, wer das wohl ist.
Ansonsten ist die Argumentationskette eines Herrn Joffe nicht würdig. Das kann er besser (in einem Deutschland das es besser kann).
Die ZEIT ist eigentlich eine sehr solide Zeitung, man möchte sie nicht missen. Aber ihre Pro-FDP-Parteilichkeit im Vorfeld der Wahl und nun auch dieser Artikel hat nicht nur mich geärgert. Ein Bekannter will sogar sein Abo kündigen. Aber so elitär wie Herr Joffe daherkommt, wird er vermutlich annehmen, es sei sicher nur ein "Abstiegsgefährdeter", mit dem eh keine Zukunft mehr zu gewinnen ist. Was die Zukunftsfähigkeit angeht, halte ich es mit Sloterdijk, wer glaubt, dass Sozialismus (und Solidarität) gescheitert sind und nun durch Asozialismus (Egoismus der Eliten) ersetzt werden muss, der wird erst recht scheitern. Die Sozialdarwinisten vergessen immer die Gruppenselektion!
Sie haben schon Recht! Mehr Wahlwerbung als die ZEIT kann eine Zeitung kaum machen, allerdings haben sie sich in der Partei geirrt. Ich kann mich noch an einen Artigkel erinnern in dem quasi aufgerufen wurde aus Mitleid SPD zu wählen ... aber nunja, selektive Wahnehmung.
Dass die ZEIT vor der Wahl einseitig FDP Thesen vertreten habe, kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen. Vielmehr war es so, dass mit dem Opel-Coup von Muentefering, der Steinmeier in Stellung brachte,demonstrativ die SPD als weitsichtige Partei praesentiert wurde.
Eine Zeitlang habe ich hierzu meine Kommentare abgegeben; da ich in der Lage bin, mir Informationen auch aus anderen Blaettern zu holen, habe ich dann irgendwann aufgehoert - ich bin kein Don Quichote.
Da die Mehrheit der Herausgeber ein SPD-Parteibuch besitzen, ist die grobe Ausrichtung der ZEIT auch realistischerweise vorgegeben. Wenn nun einer der Herausgeber, Herr Joffe, eher liberal eingestellt ist, und auch noch zu Wort kommt, bleibt die ZEIT auch weiterhin fuer mich lesber. Ich bin fuer Gedankenfreiheit.
Ich halte den Sozialismus in der Tat für gescheitert, aber da kann man sich trefflich streiten, weil die Begrifflichkeit viel zu unklar ist.
Das deswegen gleich Asozialismus (Egoismus der Eliten) droht ist eine Befürchtung, die eher was mit Glauben den mit Fakten zu tun hat, keine logische Schlussfolgerung. Denn letztlich will nur eine verschwindend geringe Minderheit einen asozialen Staat.
Worum es vielmehr geht ist die Frage nach den Methoden und die Frage nach der Vertrauenswürdigkeit hinsichtlich der formulierten Ziele.
Was das Soziale angeht genießt keine Partei irgendeinen Vertrauensvorschuss und das meiner Meinung nach völlig zu Recht. Ich kann weit und breit nicht erkennen, das auf dem linken Spektrum außer Lippenbekenntnissen irgendetwas sozialer wäre als auf dem rechten Spektrum. Geht man nach real umgesetzter Politik muss man sogar der CSU das Etikett sozialste Partei Deutschlands anhängen.
Ausschlaggebend für die Wahl ist die Einschätzung, wenn real sowieso keine Alternative sozialer ist als die Andere, dann kann man diejenige wählen, die mehr wirtschaftlichen Erfolg verspricht, weil allein schon ein wirtschaftlicher Mehrertrag das Risiko minimiert, diesen Sozialstaat in Anspruch nehmen zu müssen.
H.
Sie haben schon Recht! Mehr Wahlwerbung als die ZEIT kann eine Zeitung kaum machen, allerdings haben sie sich in der Partei geirrt. Ich kann mich noch an einen Artigkel erinnern in dem quasi aufgerufen wurde aus Mitleid SPD zu wählen ... aber nunja, selektive Wahnehmung.
Dass die ZEIT vor der Wahl einseitig FDP Thesen vertreten habe, kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen. Vielmehr war es so, dass mit dem Opel-Coup von Muentefering, der Steinmeier in Stellung brachte,demonstrativ die SPD als weitsichtige Partei praesentiert wurde.
Eine Zeitlang habe ich hierzu meine Kommentare abgegeben; da ich in der Lage bin, mir Informationen auch aus anderen Blaettern zu holen, habe ich dann irgendwann aufgehoert - ich bin kein Don Quichote.
Da die Mehrheit der Herausgeber ein SPD-Parteibuch besitzen, ist die grobe Ausrichtung der ZEIT auch realistischerweise vorgegeben. Wenn nun einer der Herausgeber, Herr Joffe, eher liberal eingestellt ist, und auch noch zu Wort kommt, bleibt die ZEIT auch weiterhin fuer mich lesber. Ich bin fuer Gedankenfreiheit.
Ich halte den Sozialismus in der Tat für gescheitert, aber da kann man sich trefflich streiten, weil die Begrifflichkeit viel zu unklar ist.
Das deswegen gleich Asozialismus (Egoismus der Eliten) droht ist eine Befürchtung, die eher was mit Glauben den mit Fakten zu tun hat, keine logische Schlussfolgerung. Denn letztlich will nur eine verschwindend geringe Minderheit einen asozialen Staat.
Worum es vielmehr geht ist die Frage nach den Methoden und die Frage nach der Vertrauenswürdigkeit hinsichtlich der formulierten Ziele.
Was das Soziale angeht genießt keine Partei irgendeinen Vertrauensvorschuss und das meiner Meinung nach völlig zu Recht. Ich kann weit und breit nicht erkennen, das auf dem linken Spektrum außer Lippenbekenntnissen irgendetwas sozialer wäre als auf dem rechten Spektrum. Geht man nach real umgesetzter Politik muss man sogar der CSU das Etikett sozialste Partei Deutschlands anhängen.
Ausschlaggebend für die Wahl ist die Einschätzung, wenn real sowieso keine Alternative sozialer ist als die Andere, dann kann man diejenige wählen, die mehr wirtschaftlichen Erfolg verspricht, weil allein schon ein wirtschaftlicher Mehrertrag das Risiko minimiert, diesen Sozialstaat in Anspruch nehmen zu müssen.
H.
Nette Erklärung. Vielmehr ist es aber so dass Deutschland eine bestimmte Richtung immer dann einschlägt, wenn es dafür keine Veranlassung mehr gibt, d.h. phasenverschoben. Sei es, dass mit Kolonialismus begonnen wurde, als das Spiel längst vorbei war; oder der Nationalismus, als die tatsächliche Bedrohung von ausserhalb in Zeiten des 30jährigen Krieges längst vorbei war; Man könnte die Liste fortführen. Dieses "gerade jetzt" -
ist die historische Trotzreaktion eines Volkes, so reif (in seiner Entwicklung) wie Guido Westerwelle. Wie dieser haben es die Deutschen aber gelernt erwachsen zu tun. Warum nicht- vielleicht merkt es ja keiner!
"Das Wahlvolk ist realistischer, als Merkel und die SPD wähnen, glaubt Josef Joffe" Natürlich darf Herr Joffe glauben was er will - aber für einen Artikel in der Zeit erwarte ich mir eine schlüssigere Argumentation.
Wie Herr Joffe versuchen viele Komentatoren die individuelle Stimmabgabe von Millionen einzelnen Personen zusammenzufassen - "Der Wähler" das "Wahlvolk" so etwas gibt es nicht! Zur Veranschaulichung: Wenn 10 Leute "20" sagen und andere 10 für "80" sind, so kann man doch auch nicht einfach behaupten im Durchschnitt hätten sich alle für "50" entschieden. Auch wenn Umfragen Tendenzen in der Bevölkerung aufzeigen, so sagen sie nichts über aus wie die Menschen zu dieser Einschätzung kommen. - Ob sie nun wirklich nach Fakten urteilen oder nur das glauben was in der Zeitung steht. Das "das Wahlvolk" wirlich "realistisch" ist, ist einfach nur ein Glaubenssatz von Herrn Joffe - mehr nicht.
"Noch keine sozialdemokratische Partei – ob in England, Amerika oder Frankreich ... ". Amerika und sozialdemokarische Partei? Das müssen Sie schon mal näher erklären Herr Joffe.
"Nur noch Sonnen- und Windenergie?" Das ist eine polemische Verkürzung der Konzepte für eine nachhaltige Energiewirtschaft. Jetzt sind diejenigen, die die alten Energiekartelle auflösen wollen die "Beharrer" und die Laufzeitverlängerer sind die "Erneuerer".
Bin ich jetzt im falschen Film?
Es ist der selbe Film, in dem schon die SPD die Staerkung der Finanzwirtschaft als "Reformen" durchgefuehrt und die FDP die "soziale Marktwirtschaft" verteidigt - stimmt schon ;-}
Es ist der selbe Film, in dem schon die SPD die Staerkung der Finanzwirtschaft als "Reformen" durchgefuehrt und die FDP die "soziale Marktwirtschaft" verteidigt - stimmt schon ;-}
Sie haben schon Recht! Mehr Wahlwerbung als die ZEIT kann eine Zeitung kaum machen, allerdings haben sie sich in der Partei geirrt. Ich kann mich noch an einen Artigkel erinnern in dem quasi aufgerufen wurde aus Mitleid SPD zu wählen ... aber nunja, selektive Wahnehmung.
Seit Ausbruch der Internetkrise und später der Finanz- und Wirtschaftskrise, wissen alle, das System Marktwirtschaft muss reformiert werden. Ja, es hat sich selber in Frage gestellt. Nur wer will diese Mammutaufgabe bewältigen? Unsere deutsche politische Führung? Wohl kaum. Viel zu bürgerlich. Viel zu sehr in alten Kategorien verhaftet.
Gut wir hatten Wahlen, aber wer stand personell zur Verfügung?
Die Protagonisten der Parteien glänzend alle mit Realitätsverweigerung und hielten und mit Sprüchen bei Laune.
Unsere Laune war so gut, dass die Wahlbeteiligung auf unter 60% gerutscht wäre. Wenn,ja wenn, in den letzten 14 Tagen nicht eine nie gekannte mediale Anstrengung unternommen worden wäre.
Und was haben wir gewählt? Von allen schlechten Kandidaten einen Schlechten. Überzeugt sind wir nur von der Demokratie gewesen, von unseren Kandidaten und Parteien jedoch nicht.
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