Vor 60 Jahren erlaubte Stalin den ostdeutschen Kommunisten die Gründung der DDR

Am 16. September 1949 flogen die drei höchsten Funktionäre der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), Otto Grotewohl, Wilhelm Pieck und Walter Ulbricht, nach Moskau. Vornehmlich als Dolmetscher war auch Fred Oelßner, Mitglied des Kleinen Sekretariats des Politbüros, mit von der Partie.

Am Tag zuvor hatte der Bundestag in Bonn Konrad Adenauer zum ersten Kanzler der Bundesrepublik gewählt, die westdeutsche Staatsgründung war damit nahezu abgeschlossen. Schon seit Längerem hatte die SED-Führung in Moskau darauf gedrängt, in der Sowjetischen Besatzungszone ebenfalls einen Staat zu gründen. Aber Diktator Josef Stalin zögerte sein Plazet hinaus.

Stalins Deutschland-Politik war mehrdeutig. Zum einen sorgte er dafür, dass seine Gefolgsleute von der KPD beziehungsweise SED in Ostdeutschland de facto eine Diktatur aufbauten. Gleichzeitig torpedierte er alliierte gesamtdeutsche Lösungen, da diese die sowjetische Machtposition in der Ostzone schwächen oder gar eliminieren würden.

Zum anderen behielt er ganz Deutschland im Blick und hatte gehofft, die geplante Staatsgründung West als »Spaltung Deutschlands« massenwirksam denunzieren und durch das Anfachen einer »nationalen« Volksbewegung vereiteln zu können. Als dies alles nicht funktionierte, ordnete er im Sommer 1948 die Blockade West-Berlins an, um die USA, Frankreich und England zur Aufgabe des Weststaat-Projektes zu zwingen. Die Erpressung scheiterte, die Bundesrepublik wurde Realität.

Am Nachmittag des 17. September 1949 konferierten die vier SED-Funktionäre mit Lawrentij Berija, Georgij Malenkow, Wjatscheslaw Molotow und anderen sowjetischen Spitzenpolitikern. Stalin nahm an der Sitzung nicht teil. Abends wurden die deutschen Gäste, wie Pieck notierte, mit »Kino im Speisesaal« unterhalten. Am nächsten Tag erkrankte er schwer: »Rheumatische Rückenschmerzen durch Zugluft im Auto […]. Kreml-Klinik: Untersuchung – 190 Blutdruck […], zurück ins Quartier, dort Blutabnahme durch Blutegel […]. Gürtelrose – linke Seite.« Bis zum 26. September musste er in Moskau das Bett hüten.

Wilhelm Pieck verkörperte den Typus des Veteranen der Arbeiterbewegung. 1895 war der Tischler der SPD, 1918 dann der KPD beigetreten und rasch aufgestiegen. Er profilierte sich als Parteibeamter, immer fleißig, immer loyal der gerade verordneten Linie. Im Moskauer Exil wurde er 1935 Vorsitzender der KPD und 1946, nach der Zwangsvereinigung der SPD in der Sowjetischen Besatzungszone mit der KPD, einer der beiden Vorsitzenden der SED.

Grotewohl und Pieck stehen vorn – die Fäden hat Ulbricht in der Hand

Als formal gleichberechtigter zweiter Vorsitzender stand ihm Otto Grotewohl zur Seite. Zu sagen hatte der wenig. Der ehemalige Buchdrucker, der vor 1933 für die SPD im Reichstag gesessen hatte, im Freistaat Braunschweig Minister gewesen war und sich während der Nazi-Zeit als Kaufmann durchgeschlagen hatte, diente vor allem als Galionsfigur. Er sollte den Anschein erwecken, dass es sich bei der SED um eine echte Vereinigungspartei handelte. Grotewohl spielte diese Rolle gut und akzeptierte die Umwandlung der SED in eine stalinistische »Partei neuen Typus«.

Im September 1949 war Pieck 73 Jahre alt. Längst hielt der 56-jährige Walter Ulbricht alle Fäden in der Hand. Wie Pieck war er Tischler von Beruf gewesen. Er genoss das Vertrauen Moskaus und galt als effektiver Organisator. Als Vorsitzender des Kleinen Sekretariats des Politbüros sortierte er alle wichtigen Entscheidungen vor und steuerte den Parteiapparat.

Die SED-Politiker hatten zur Vorbereitung der Treffen einen Brief an den »lieben Genossen Stalin« sowie eine längere Vorlage verfasst. Danach sah es in den westlichen Besatzungszonen gar nicht gut aus. Die Westmächte hätten dort Maßnahmen »zur Zerreißung Deutschlands und zur Kolonisierung des ihnen unterstehenden Teiles Deutschlands ergriffen«.

In betrügerischer Weise erweckten sie den Anschein, bei der westdeutschen Regierung handele es sich um eine demokratische deutsche Einrichtung. »Die am 14. August durchgeführten Wahlen für den sogenannten Bundestag zeigen, daß ihnen dieser Massenbetrug gelungen ist.« In der Tat, die den Westmächten »hörigen« Parteien erhielten 92 Prozent. Die KPD konnte gerade eben noch die Fünfprozenthürde nehmen.

Was tun? Um den Kampf gegen die Westmächte »zu verbreitern und zu vertiefen, ist der Vorschlag auf Schaffung der Nationalen Front entstanden, für den wir die Anregung vom Genossen St.[alin] erhielten«. Darüber hinaus ergebe »sich jetzt die Notwendigkeit, in der Sowjetischen Besatzungszone mit der Bildung einer deutschen Regierung vorzugehen«. Diese sollte »möglichst kurzfristig« herbeigeführt werden, »damit nicht vom Westen her oder auch aus dem reaktionären Flügel der bürgerlichen Parteien Störungsmanöver unternommen werden«.

Innerhalb von sechs Tagen hoffte man die notwendigen Beschlüsse durchzuziehen. Wahlen waren vorerst nicht vorgesehen, denn »die gegenwärtige Lage ist nicht günstig für die Durchführung von Wahlen«. Sie könnten »zu gegebener Zeit« nachgeholt werden. »Verbesserte Lebensmittelzuteilung und Versorgung mit Textilien und anderem« würden sich bis dahin günstig auswirken. Auf jeden Fall müssten aber die bürgerlichen Parteien »für die Aufstellung von Einheitslisten« gewonnen werden.

Die SED-Funktionäre hatten allerdings auch einige Wünsche an Moskau aufgeschrieben, vor allem hofften sie auf wirtschaftliche Erleichterungen. Allzu deutlich hinkte der Lebensstandard im Osten hinterher. Ein anderer wichtiger Punkt waren die »Straflager«. 1949 gab es noch zehn sowjetische »Speziallager«, darunter die ehemaligen NS-KZs Buchenwald und Sachsenhausen.

In den Lagern saßen schätzungsweise noch rund hunderttausend Menschen ein, ehemalige Nazis, aber auch viele sozialdemokratische SED-Gegner, Großbauern oder junge Leute, die bei Kundgebungen »gestört«, das heißt protestiert hatten. Etwa ein Drittel der Lagerinsassen starb aufgrund der oft barbarischen Haftbedingungen. Die Menschen waren im Übrigen ohne Gerichtsurteil eingesperrt, verurteilte Personen saßen in anderen Lagern oder Gefängnissen; die Speziallager waren also keineswegs »Straflager«.

Das alles wirkte natürlich verheerend auf den Ruf der SED. Ihre Chefs schlugen daher in Moskau die Auflösung der Lager vor. Auch baten sie darum, bis Ende 1949 alle Kriegsgefangenen zu entlassen – ebenfalls ein Thema, das viele Familien schwer belastete.

Am 27. September, nach Piecks Genesung, gaben die Sowjetführer auf einer zweiten Sitzung grünes Licht. Die Wünsche der Deutschen wurden erfüllt, die Straflager aufgelöst und die Kriegsgefangenen freigelassen – »mit Ausnahme der von Militärgerichten Verurteilten«. Derartige »Verurteilungen« waren zu Tausenden erfolgt, in Prozessen von zwanzigminütiger Dauer ohne Verteidiger. Die Sowjetunion konnte so die Arbeitskraft der Männer noch bis 1955 für den Wiederaufbau des im Krieg von den Deutschen verwüsteten Landes ausbeuten.

Am folgenden Tag flogen die Berliner zurück. In Piecks Gepäck lag eine lange Liste, welche die Staatsgründung und Regierungsbildung detailliert regelte. Handschriftlich hatte Pieck darauf vermerkt: »Von M.« Also vermutlich Molotow oder Malenkow.

Es war durchaus realistisch, den neuen Staat in nur sechs Tagen zu gründen. In der Sowjetischen Zone existierte nämlich bereits eine zentrale Verwaltung, vor allem in Gestalt der Deutschen Wirtschaftskommission (DWK). Diese Behörde mit ihren 24 Hauptverwaltungen konnte die weitgehend verstaatlichte Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche auf dem Verordnungswege steuern.

Daneben gab es die Zentralverwaltungen für Justiz, Volksbildung und Inneres, auch diese mit diktatorischen Kompetenzen ausgestattet. Organisatorisch bestand daher die Gründung der DDR vor allem im Anschrauben neuer Schilder an den Zentraladministrationen: Aus ihnen wurden Ministerien der Deutschen Demokratischen Republik.

Die Sowjetische Militäradministration in Deutschland (SMAD) gab die Richtung vor, seit März 1949 stand sie unter dem Kommando des Stalingrad-Veteranen General Wassilij Tschuikow. Nach der Gründung der DDR wurde aus der SMAD eine Sowjetische Kontrollkommission. An der Art und Weise des Umgangs mit deutschen Behörden änderte sich wenig.

Demokratische Legitimation musste dem neuen Staat der Deutsche Volksrat liefern. Dabei handelte es sich um ein 330 Personen umfassendes Gremium, welches der Dritte Deutsche Volkskongress im Mai 1949 gewählt hatte. Derartige Volkskongresse – der erste trat im November 1947 zusammen – sollten den Protest gegen die »Spaltungs- und Versklavungspolitik der Westmächte« bündeln.

Der Dritte Volkskongress war am 15. und 16. Mai 1949 von der Bevölkerung der Ostzone »gewählt« worden. Jeder Stimmzettel enthielt die Kandidatenliste sowie den folgenden Text: »Ich bin für die Einheit Deutschlands und einen gerechten Friedensvertrag. Ich stimme darum für die nachstehende Kandidatenliste zum Dritten Deutschen Volkskongress.« Im Gegensatz zu späteren DDR-Wahlen, bei denen ausweislich des amtlichen Endergebnisses derartige Einheitslisten immer um die 99 Prozent bekamen, waren es im Mai 1949 nur 66 Prozent.

Im Volkskongress und im daraus hervorgegangenen Volksrat hatte sich die SED scheinbar mit einer Minderheitsposition zufriedengegeben. Allerdings waren auch die Massenorganisationen wie die Freie Deutsche Jugend (FDJ) oder der Freie Deutsche Gewerkschaftsbund (FDGB) dabei: Für die FDJ saß unter anderem deren Vorsitzender Erich Honecker im Volksrat, wie FDGB-Chef Herbert Warnke ein verlässlicher Mann der Partei.

Außerdem sorgte die SED schon 1948 für die Bildung von zwei neuen Parteien, die ebenfalls im Volksrat vertreten waren. Eine National-Demokratische Partei Deutschlands sollte als Auffangbecken für ehemalige Wehrmachtangehörige und nominelle Nazis dienen, während die Demokratische Bauernpartei Deutschlands auf dem Lande zu wirken hatte. Die Vorsitzenden Lothar Bolz und Ernst Goldenbaum waren alte KPD-Kämpen und führten ihre Vereine treu im Schlepptau der SED. Mithilfe dieser Parteien und der Massenorganisationen verfügte die SED über eine solide Mehrheit.

Jetzt musste die SED nur noch mit der CDU und der Liberal-Demokratischen Partei Deutschlands (LDPD) verhandeln, die ebenfalls im Volksrat vertreten waren. Doch das ging flott. Man murrte zwar, weil die Landtags- und Kommunalwahlen verschoben worden waren und es vorerst auch keine Wahlen zu einem DDR-Parlament geben sollte. Aber man zeigte sich fügsam. Erneut galt das Argument, durch Mitmachen lasse sich Schlimmeres verhüten. Auch wirkte die Aussicht auf Ministersessel verführerisch.

CDU-Vorsitzender war Otto Nuschke, vor 1933 Journalist, Mitglied des Preußischen Landtages und Hauptgeschäftsführer der Deutschen Staatspartei, des letzten Versuches einer bürgerlich-demokratischen Sammlung. Während des »Dritten Reiches« hatte man ihn mehrmals verhaftet. Doch 1949 war seine Widerstandskraft verbraucht. In den parteiinternen Auseinandersetzungen beruhigte Nuschke seine Freunde, die Verschiebung der Wahlen sei »nur von temporärer Bedeutung«. Auch hoffte er, durch die Gründung der DDR könne man der »DWK-Diktatur« entrinnen.

Erich Honecker verliest ein »Gelöbnis der deutschen Jugend«

Immerhin legte die SED-Führung einen Termin für die Landtags-, Kommunal- und Volkskammerwahlen fest: 15. Oktober 1950. Sie fanden dann in der Tat ein Jahr nach der Republikgründung statt. Mit einer Einheitsliste. Wie der ehemalige Komintern-Inspekteur Gerhart Eisler schon am 4. Oktober 1949 auf einer Tagung des Parteivorstandes bemerkt hatte: »Als Marxisten müssen wir wissen: Wenn wir eine Regierung gründen, geben wir sie niemals wieder auf, weder durch Wahlen noch andere Methoden.« Ulbricht fügte hinzu: »Das haben einige noch nicht verstanden!«

Der 7. Oktober 1949 wird schließlich zum offiziellen Gründungstag der Deutschen Demokratischen Republik. Um 12.44 Uhr eröffnet Pieck die 9. Tagung des Deutschen Volksrates im Festsaal des DWK-Gebäudes (vormals NS-Luftfahrtministerium und heute Sitz des Finanzministers). Punkt 1 der Tagesordnung: »Manifest der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands«. Stalins Idee, alle Parteien in einer »Nationalen Front« zusammenzufassen, wird damit Genüge getan.

Das Manifest fordert unter anderem: »Wiederherstellung der politischen und wirtschaftlichen Einheit Deutschlands durch: Beseitigung der Konstruktion des westdeutschen Staates […], Errichtung einer gesamtdeutschen Regierung der Deutschen Demokratischen Republik.« So versucht man zu suggerieren, die DDR sei kein Separatstaat, sondern der Kern eines neuen Deutschlands.

Gleich anschließend konstituiert sich der Volksrat als Provisorische Volkskammer. Pieck eröffnet auch diese Sitzung, lässt aber Johannes Dieckmann von der LDPD zum Vorsitzenden wählen. Die Volkskammer absolviert ein beachtliches Pensum: Gesetz über die Provisorische Regierung der Deutschen Demokratischen Republik, Gesetz über die Bildung einer Provisorischen Länderkammer – in formaler Analogie zum westdeutschen Bundesrat –, Gesetz über die Verfassung. Der Verfassungsentwurf ist den Abgeordneten seit Längerem bekannt, der Dritte Volkskongress hat ihn am 30. Mai bestätigt. Nun tritt er in Kraft.

Teilweise geht es allerdings zu schnell. Als Dieckmann das Gesetz zur Länderkammer aufruft, kommentiert er: »Auch dieses Gesetz ist als Drucksache Nr. 3 zum Teil in den Händen der Mitglieder des Hauses.« Daraufhin ertönen »Lebhafte Zurufe: Nein, überhaupt nicht!«. Dieckmann erläutert, es handele sich um einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen, und verliest dessen fünf Artikel. Dann lässt er abstimmen und erklärt: »Auch dieses Gesetz hat einstimmige Annahme gefunden. (Beifall.)«

Am 11. Oktober wird Pieck in einer gemeinsamen Sitzung von Volkskammer und Länderkammer zum ersten Präsidenten der DDR gewählt, einstimmig, versteht sich. Für den Abend haben Partei und FDJ zu großen Demonstrationen aufgerufen.

Die Tägliche Rundschau, das deutschsprachige Organ der sowjetischen Besatzungsmacht, berichtet am nächsten Tag: »Bald vor Beginn der Kundgebung auf dem August-Bebel-Platz waren alle Straßen von unübersehbaren Menschenmassen überfüllt […]. Stürmischer Jubel brauste auf, als der neue Staatspräsident, der alte, verdiente Arbeiterführer, an dem mit Feldblumen geschmücktem Rednerpult erschien und den hunderttausendstimmigen Chor ›Es lebe der Präsident unserer demokratischen Republik!‹ mit einem glücklichen Schwenken der Hand beantwortete.«

Zuletzt dann der große Auftritt des FDJ-Vorsitzenden Erich Honecker: Zu einem Fackelzug hat er Zehntausende Jugendliche aus der ganzen DDR heranfahren lassen. Der immerhin schon 37-jährige Honecker verliest ein »Gelöbnis der deutschen Jugend« und verspricht der DDR die Treue.

Otto Grotewohl wird Ministerpräsident und darf am 12. Oktober seine Regierung vorstellen. Ulbricht, Nuschke und der LDPD-Vorsitzende Hermann Kastner werden »gleichberechtigte Stellvertreter«. Allerdings ist Ulbricht gleichberechtigter: Sein Kleines Sekretariat des Politbüros erlässt am 17. Oktober die entscheidenden Richtlinien. Ihnen zufolge müssen »Gesetze und Verordnungen von Bedeutung« sowie Regierungsbeschlüsse vor ihrer Verabschiedung dem Politbüro beziehungsweise Ulbrichts Kleinem Sekretariat »zur Beschlußfassung« vorgelegt werden.

Ein Ministerium für Staatssicherheit existiert noch nicht. Allerdings besteht in der Deutschen Verwaltung des Inneren eine entsprechende Hauptverwaltung zum Schutze des Volkseigentums unter Erich Mielke, dem späteren langjährigen Stasi-Chef.

Für die geheime Aufrüstung ist Wilhelm Zaisser (1950 erster Stasi-Minister) zuständig. In der Gründungsstunde der DDR gibt es bereits paramilitärische »Bereitschaften der Volkspolizei«, Lehrgänge für kommende Offiziere und Unteroffiziere laufen an. Noch zögert die sowjetische Führung jedoch, Deutschen erneut schwere Waffen an die Hand zu geben.

So schnell die DDR entstanden ist, so schnell kollabiert sie

Vier Jahrzehnte später, im Oktober 1989, ordnete Honecker, 1971 zum SED-Chef aufgestiegen, pompöse Feierlichkeiten zum vierzigjährigen Jubiläum der DDR an. Doch ausgerechnet sie wurden der Katalysator des Protestes, verschafften der Opposition den Durchbruch zur Massenbewegung – und läuteten den Untergang des SED-Regimes ein.

Es war das Ende einer Diktatur auf tönernen Füßen. Nur durch massive Repression konnte die DDR aufgebaut werden. Nur sowjetische Panzer vermochten im Juni 1953 das SED-Regime an der Macht zu halten, und nur durch die Mauer in Berlin und einen Todesstreifen quer durch Deutschland ließ sich später die »Republikflucht« eindämmen. Die Hoffnung der SED, sich über ökonomische Erfolge Loyalität erkaufen zu können, erwies sich als illusorisch. Das starre Wirtschaftssystem produzierte bürokratischen Leerlauf, Lethargie und Materialverschwendung und blieb in veralteten Produktionsmethoden stecken.

Ulbricht versuchte sich in den sechziger Jahren mit ökonomischen Reformen. Aber wie in den anderen Ländern des sowjetischen Blocks zeigte sich, dass dieses System nur konserviert oder abgeschafft werden konnte. Als dann im Herbst 1989 die Moskauer Führung unter Michail Gorbatschow es ablehnt, den »Arbeiter-und-Bauern-Staat« weiterhin militärisch zu stabilisieren, ist es mit der DDR vorbei. Sie fällt genauso schnell in sich zusammen, wie sie genau vierzig Jahre zuvor gegründet worden war.