SPD in der Opposition Die Zukunft ist bunt

In den Ländern stehen für die SPD längst nicht alle Zeichen auf Links. Gut so

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In welche Richtung geht die SPD im Bund – und in den Ländern? Gabriel, designierter SPD-Chef (l.), und Matschie, SPD-Chef in Thüringen, werden es mitbestimmen

Sich die SPD als bunte Partei vorzustellen – dazu gehört in diesen Tagen gar nicht so viel Fantasie, wie man zunächst glauben könnte. Auf den ersten Blick durchdringt die älteste und stolzeste deutsche Partei ein tiefes Schwermutsgrau, das sich mit der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl auf ihre Seele gelegt hat und auch von den Gesichtern ihrer Mitglieder nicht weichen will. Selbst die rot-roten und rot-rot-grünen Lichter, die in der Ferne blinken, werden von diesem Grau verschluckt. Die SPD will und muss jetzt erst mal leiden.

Die SPD im Bund – in den Ländern hingegen sieht es deutlich farbenfroher und vielfältiger aus.

In vier Bundesländern stehen Koalitionsentscheidungen an. Nur in Schleswig-Holstein ist klar, dass die SPD der künftigen Regierung nicht angehören wird. In den drei anderen Ländern haben die Sozialdemokraten beste Chancen, bei der Verteilung von Macht und Posten dabei zu sein. In Bündnissen, deren Farbkombination hier und da überraschen könnte.

Im Saarland hatte die SPD von vornherein ein rot-rotes oder rot-rot-grünes Bündnis im Blick. In keinem anderen Bundesland ist die Linkspartei so sehr Fleisch vom Fleische der SPD wie dort. Nun hängt alles an den Grünen. An diesem Wochenende wollen sie entscheiden, in welcher Sparte das Saarland Geschichte schreibt: als westdeutsches Pilotprojekt für Rot-Rot-Grün – oder als erstes Bundesland, in dem Jamaika regiert.

In Thüringen hat SPD-Landeschef Christoph Matschie seine Partei vier Wochen lang auf politisches Neuland geführt. Er strebte ein rot-rot-grünes Bündnis unter Führung eines SPD-Ministerpräsidenten an, obwohl die Linkspartei bei der Wahl deutlich besser abgeschnitten hatte und die Grünen machtarithmetisch gar nicht gebraucht wurden. Über Nacht schwenkte Matschie dann um und entschied sich für die Juniorpartnerschaft in einer Großen Koalition. Teile der Funktionärsklasse und der Basis rebellieren dagegen, gegen Matschie, gegen den Rechtsschwenk oder gegen beides.

Die deutlich komfortabelste Position von allen betroffenen SPD-Landeschefs nimmt Matthias Platzeck ein. Brandenburgs Ministerpräsident kann sich aussuchen, mit wem er regieren will. Weiterhin mit der CDU oder doch lieber mit der Linkspartei. Er sondiert mit beiden - und wird sich, tiefenentspannt ob all der Offerten, voraussichtlich am kommenden Montag entscheiden.

Jamaika oder Rot-Rot-Grün im Saarland, Schwarz-Rot in Thüringen, Rot-Schwarz oder Rot-Rot in Brandenburg. Die Politik wird nach der Bundestagswahl deutlich bunter als zuvor prognostiziert. Es hieß, der 27. September 2009 werde, sollten am Ende Union und FDP regieren, die Farben sortieren, sie wieder dort einordnen, wo sie hingehörten. Fortan, so die Vorhersage, würde man rechts im Farbkästchen wieder Schwarz neben Gelb finden und links Grün neben zwei unterschiedlichen Rottönen. So wie es sich halt gehört. 

Die These, Schwarz-Gelb im Bund führe automatisch zur Lagerbildung, könnte sich als voreilig erweisen. Die SPD reagiert in den Ländern längst nicht so reflexartig wie vorhergesagt. Ob Heiko Maas im Saarland, Matschie in Thüringen oder Platzeck in Brandenburg – keiner der drei bezieht mit Begeisterung ein linkes Lager, nur weil Schwarz-Gelb in Berlin Wirklichkeit wird. Alle stellen nicht eine übergeordnete Strategie in den Mittelpunkt ihrer Überlegungen, sondern die spezifischen Interessen ihres jeweiliges Bundeslandes – und ein wenig sich selbst natürlich auch. Dass sie dabei zu unterschiedlichen Einschätzungen und Entscheidungen kommen, liegt in der Natur der Sache. Die saarländische Linkspartei ist anders als die thüringische, Erfurt ist nicht Potsdam, Maas nicht Matschie. In den Ländern stehen für die SPD längst nicht alle Zeichen auf Links. Gut so.

Das Tabu, keine Koalition im Bund unter Einschluss der Linkspartei zu schließen, ist de facto gefallen. Will die SPD die Tür zu einem Linksbündnis erfolgreich aufstoßen, muss sie das Tor zur Mitte sperrangelweit offenhalten. An der Stelle des gefallenen Tabus dürfen die zahlreichen Linksseligen in der Partei nun kein neues errichten. Bündnisse mit Union oder FDP in den Ländern müssen ebenso selbstverständlich bleiben, wie es Linksbündnisse im Westen vielleicht bald werden.

Ihre allumfassende Ohnmachtsperspektive nach dem historischen Debakel kann die SPD im Bund mittelfristig nur dadurch überwinden, dass sie sich nicht in Distanz oder Nähe zu anderen definiert. Sie muss sich selbst ins Zentrum rücken. Ins Zentrum ihrer Analyse und ins Zentrum ihrer Strategie. Das Erste bedeutet, elf Jahre Regierungsbeteiligung aufzuarbeiten. Und das Zweite, bündnisfähig zu sein nach allen Seiten. Nach links – und ins schwarz-gelbe Lager hinein.