Europäische Linke Links und frei

Nach den schweren Wahlniederlagen suchen Europas Sozialdemokraten Rat und Trost bei Obamas Helfern.

© Aubrey Hart/Express/Getty Images

"You’ll never walk alone": ein Lied auch für Europas Sozialdemokraten? Liverpool-Fans, 1971

Madrid

Wenn es ernst wird, singen die Fans von St.Pauli, Liverpool oder Rapid Wien ein Lied, das im Zweiten Weltkrieg entstanden war, in den sechziger Jahren zu einem Pophit wurde und vom Zusammenstehen in schwerer Zeit handelt: You’ll never walk alone . Niemals allein auf dem Weg: ein Lied auch für Europas Sozialdemokraten?

Madrid, Anfang Oktober: Europäische und amerikanische Politiker und Intellektuelle aus dem Mitte-links-Milieu treffen sich, um zu beraten, wie die Sozialdemokraten nach den desaströsen Niederlagen in den meisten europäischen Ländern wieder zu Kraft finden. Was nun, nach dem Sieg in Amerika und den Debakeln in Europa?, könnte man diesen eintägigen Kriegsrat auch nennen. »Ihr müsst den Weg nicht allein gehen«, sagt einer der Redner. Das klingt noch irgendwie mitfühlend. Und dann, drohender: »Ihr seid nicht allein auf der Linken« – daran sollten die Sozialdemokraten sich gewöhnen.

Der Redner ist Ralf Fücks, ein Grüner, heute Chef der Heinrich-Böll-Stiftung. Dass gerade die grüne Böll-Stiftung gemeinsam mit dem Obama-Thinktank Center for American Progress (CAP) und der von Spaniens Ministerpräsident José Zapatero geschaffenen Stiftung Ideas zum Nachdenken über die Zukunft der demokratischen Linken einlud, war ungewöhnlich – als wäre Obama plötzlich den Grünen näher als den Sozialdemokraten. Es ist das zweite von drei Treffen dieser Art. Absicht oder Zufall, der transatlantische Wandel führt fürs Erste an der deutschen Sozialdemokratie vorbei.

Ein Konkurrenzkampf mithilfe amerikanischer Freunde solle daraus aber nicht werden, versichert zumindest Fücks. »Nicht allein«, das sei keine Drohung, sondern ein Angebot. Rot-grün, auf anderer Ebene, ernster, langfristig und europäisch: ein Projekt, das auch die Grundlage für eine politische Zusammenarbeit mit der ominösen dritten Partei auf der Linken sein könnte, deren populistischer Versuch zu definieren, was links ist, vorerst wenig einladend wirkt.

Das ist auch der Rat der angereisten Freunde aus Amerika an die Europäer. Die Botschaft der Umfrageexperten, Kommunikationsstrategen, Wahlkampfberater, Sozialwissenschaftler lautet: Öffnet euch! Einer ihrer wichtigsten Prediger: John Podesta, der einst Kabinettschef bei Bill Clinton war, 2008 Obamas Wahlkampf mitorganisierte und nun Präsident von CAP ist. Die Chance der Linken liege in linken Koalitionen . Da die Zeit der einsamen Stärke vorbei sei, müsse die europäische Linke sich umstellen. Inhaltlich, organisatorisch, strategisch.

Ein Papier aus Podestas Thinktank liefert dazu detaillierte Anmerkungen und Tipps. Einer der Autoren, der Sozialwissenschaftler Ruy Teixeira, macht das hierarchische Denken der sozialdemokratischen Reformpolitiker für den Stillstand in den Parteien verantwortlich. Der dritte Weg Tony Blairs und der Schröder-SPD mögen als Antwort auf die Ideologen rechts und links der sozialliberalen Mitte vor zehn Jahren noch gepasst haben und gegen ermüdete konservative Regierungen noch erfolgreich gewesen sein. »Aber seither haben sich die Kommunikationsstrukturen und damit der Demokratiebedarf der Parteien radikal geändert.«

Die Kontrollfreaks in den alten Parteihierarchien, die vor nichts mehr Angst hätten als vor spontanen Meinungsäußerungen und unerwartetem Widerspruch, seien Teil des Problems und unfähig, zu dessen Lösung beizutragen. Teixeiras Studie liest sich wie eine Beschreibung der klaustrophobischen Zustände im Willy-Brandt-Haus und der Wahlkampfzentrale. »Was jetzt gebraucht wird, ist eine neue Beziehung zwischen dem Zentrum – Wahlkampfleitung und Parteizentrale – und den lokalen Parteimitgliedern und Freiwilligen draußen im Feld.« Eine Italienerin, leidgeprüft, spricht von der Notwendigkeit neuer Personen an der Spitze der Linken, die auch die Gefühle der Menschen erreichen. Gute Politik sei mehr als Effizienz und Rechthaben: Vernunft und Leidenschaft gehörten zusammen.

Dieses Dilemma ist bekannt, weshalb die Debatten immer bei der gleichen Frage landen: Wie kann man die Auswahl des Führungspersonals modernisieren? Europas Mitte-links-Parteien gehen vorerst verschiedene Wege. Die Franzosen setzen auf Vorwahlen. Die Deutschen bleiben im Hinterzimmer.

Ganz ohne Überbau kann es aber nicht gehen. »Wir hungern nach Ideologie«, meint Stan Greenberg, einer der globalen Gurus der Kommunikations- und Wahlkampfstrategie. Der Pragmatismus der Reformer sei ja ganz schön gewesen. Aber wer darüber die Werte vergesse, der sehe sich plötzlich bedrängt von kämpferischen Werteexperten, rechts und links und populistisch. Was das bedeutet, zeigen die Analysen der Wahlergebnisse: Abwanderungen in alle Richtungen. »Wir sind in der Mitte einer globalen Krise, und die Menschen haben sich nicht den Progressiven zugewandt.« Greenbergs Verdacht: Die Progressiven sind selbst schuld. Die Konservativen, auch die von links außen, präsentieren sich als Wertebewahrer. Sie verheißen Sicherheit im Sturm.

Und die Linke? Am Ende des Sturms, heißt es in der Hymne der Anfield Road und des Millerntors, warten ein »goldener Himmel und das süße, silberne Lied der Lerche«. Man muss nur weiter gehen. Vorwärts! Immerhin, die Sozialdemokratie ist auf dem Weg nie mehr allein.