SPD-Führung Die NahlesSeite 3/3

Und zwar auch dann nicht, wenn dies der Autor gleich mehrfach ganz mutig behauptet. Denn das, was dann beschrieben wird, ist nicht etwa eine Hinwendung der Andrea Nahles zu den Themen und Grundeinstellungen der Mitte der Bevölerung, sondern eine von Opportunismus und taktischem Machtdenken getragene Hinwendung zu Figuren, die in der SPD als "rechts" gelten. Die SPD der Andrea Nahles unterscheidet sich bis zur Unkenntlichkeit nicht mehr von den Positionen der LINKEN, und das ist schon lange der Fall. Für die Wähler der LINKEN ist die SPD völlig uninteressant, weil sie eben nicht das Orignal ist. Sich durch eine Linsbewegung diesem, von der SPD als ureigenem Milieu empfundenen Personenkreis annähern zu wollen, ist deshalb völlig unsinnig, eben weil der linke Flügel der SPD nicht die bessere Alternative zu bieten hat, sondern "dasselbe in rot". Je mehr die "Parteilinken" versuchen, aus Selbsthass den bürgerlichen Flügel zu amputieren, desto mehr treiben sie die SPD in die Bedeutungslosigkeit, denn für die echte Mitte der Gesellschaft (von Gerd Schröder dereinst als "Neue Mitte" gepriesen) wird sie so endgültig unwählbar.
Solange Andrea Nahles den Beweis nicht erbringt, dass hinter dem ganzen Text, den sie absondert, auch Realitätssinn steckt, solange sie nicht beweist, dass sie nicht nur Politik für "das untere Drittel" der Gesellschaft macht und den Rest als Melkkuh missbrauchen will, ist jemand wie sie nicht der Neuanfang der SPD, sondern ihr Untergang.

habe ich einen Artikel gelesen, der offen den jahrzehntelangen Wählerbetrug der SPD so eben nebenbei thematisiert und für völlig selbstverständlich hält, weil Macht Vorrang vor dem Wählerwillen hat.
Denn der linke Flügel ist nicht mehrheitsfähig, ist es nie gewesen, weshalb man immer rechte Galionsfiguren brauchte, um darunter eine andere Politik durchsetzen zu können.
Genau so habe ich die SPD seit meiner Jugend immer wahrgenommen und deshalb immer für unwählbar gehalten, trotz Zielen die meinen Vorstellungen am nächsten kamen.
Genau das ist meiner Meinung nach auch der Grund warum die SPD so dramatisch verloren hat. Die Bürger haben das Spiel durchschaut. Begriffe und Inhalte sind eben nicht dasselbe, der Anspruch auf Ziele bedeutet eben nicht, dass man dazu auch am befähigsten ist.

Ja, die Mehrheit will eine soziale Politik, ja die Mehrheit will einen Sozialstaat und einen Staat mit sozialem Gewissen. Aber nein, die Mehrheit will dies nicht, so wie die Linke oder der linke Flügel sich das vorstellt.
Die Weigerung die überholte traditionelle Sicht der Dinge aufzugeben, eine schlüssige Sozialpolitik jenseits des klassischen links / Rechtsdenkens zu formulieren hat. Der mögliche Verlust liebgewordener Besitzstände und Machtinstrumente hat die Partei korrumpiert, am deutlichsten noch bei Herrn Lafontaine, bei dem Nichts sozial sein kann, was offensichtlich seiner Eitelkeit und Macht schadet.

H.

Der Artikel vermittelt den Eindruck, die SPD sollte zu einer Partei werden wie die CDU, nur ohne das "C". Gut. Frau Nahles kommt aus einem katholischen Elternhaus. Die katholische Soziallehre geht vom Grundgedanken eines Ordo Socialis (“Soziale Ordnung”) aus, also einer vernünftigen Ordnung des gesellschaftlichen Zusammenlebens.

Je mehr eine Sozial-, Rechts- und Wirtschaftsordnung an die Prinzipien der Personalität, Solidarität, Subsidiarität und des Gemeinswohls angenähert werden, umso mehr entspricht die politische oder wirtschaftliche Realität dem prinzipiell erreichbaren Ideal sozialer Gerechtigkeit.

Folgt Frau Nahles v.g. Grundsätzen, dann ist sie keine Linke i.S. des platten Sozialismus, sondern ein Mensch in der Mitte der Gesellschaft. Allerdings wäre sie damit immer noch meilenweit von einem Pragmatismus entfernt, der es nur darauf anlegt, den Neoliberalismus zu modifizieren.

"Vor 20 Jahren hatte eine andere junge Frau große Anfangsschwierigkeiten mit dem Volk, weil sie aus dem Sozialismus kam. Etwas später musste auch diese Frau ihre Partei retten. Heute ist sie Kanzlerin."
Ein wesentliches Detail: Diese Frau hatte ein Leben vor der Politik, Nahles Leben ist Politik - Nahles hat nie was anderes als "Politik" gemacht. Das begrenzt zusammen mit ihrem Charakter ihre Möglichkeiten - besonders die zur Rettung der SPD.
Ebenso ist Nahles nicht die Mitte. Das, was die SPD zusammenhalten könnte wäre eine Integrationsfigur aus der Mitte und nicht jemand aus dem Dunstkreis des linken Flügels.
Die Methoden wie Postengeschacher, Intrigenspiele, usw. beherrscht Nahles bis zur Perfektion. Genau diese Methoden sind es aber, die der Untergang der SPD sind. Nahles Gesicht ist ein Januskopf, dies zeigt das Interview.
Derjenige der die SPD retten könnte, wäre jemand, der alle Strömungen der Partei ernst nimmt und politisch umsetzt. Keine unlösbare Aufgabe. Diese Aufgabe erfordert Entschlossenheit im richtigen Moment, Mut und - auch die Gabe einmal über den eigenen Schatten springen zu können, Lebenserfahrung (auch außerhalb der Politik). Wichtig noch: Ehrlichkeit zu sich selber, den Genossen und zu den Wählern. Nahles hat noch nicht einmal 50% der Kriterien. Die SPD muss die Besten ihrer Mitglieder fördern und nach vorne bringen, und nicht das Mittelmaß mit Versorgungsmentalität und Intrigenspiele durch Postengeschachere an der Spitze halten.

...es gibt zwei Wege in der SPD zur Macht:
- von rechts eine steile Felswand hinauf zum Gipfel
- von links einen langen, beschwerlichen Anstieg entlang

Der Weg von links ist mühsam aber sicher.

Drum ist Schröder ihn gegangen, drum geht auch Nahles diesen Weg.
Wie Schröder weiss Sie, da links unten, im Tal, da gewinnt man keine Macht.

Wie er macht sie sich ihr Ziel zu erreichen, wie bei ihm ist das Ziel NICHT, etwas für die Menschen zu bewegen, sondern derjenige zu sein der BEWEGT, egal wie, egal was.

Ein Unterschied besteht aber:
- Schröder hatte Charisma, er wurde gewählt.
- Nahles hat (noch) kein Charisma, sie wird nicht gewählt

Können wir Großes von ihr erwarten ?
Schauen wir mal.

Grundsätzlich muss man (Tages-)Politik als Ablenkungsmanöver verstehen. Welche Rolle die ZEIT in Bezug auf die SPD spielt, ist wohl ebenfalls hinlänglich bekannt.

Warum so viele Menschen einen nicht mehr vorhandenen Demokratie-Acker bestellen wollen, ist mir wirklich schleierhaft. Es ist geradezu unheimlich, wie sehr die Menschen die Augen vor der Realität verschließen.

Tatsächlich hat die ZEIT doch schon längst den postdemokratischen Aufhänger vorgegeben, über den aktuell zu diskuttieren ist. Vielleicht war dies aber auch nur ein Versuchsballon, um den Grad der Gehirnwäsche des Durchschnittsbürgers zu testen?

http://www.zeit.de/2009/41/

Darin heißt es sinngemäß: Die Demokratie ist am Ende. Der Wähler hat keinen Einfluss mehr auf das politische Geschehen, denn auch die Politik ist nur noch Erfüllungsgehilfe der Wirtschaft. Die Wirtschaft schreibt in Deutschland die Gesetze.

Und wie würde man so ein System nennen? Das ist keine Demokratie, das ist Faschismus!

"Kommentator: Ja, Sie haben ja Recht, Dr. Sorglos, aber ist es nicht ein Ding, was die Nahles jetzt..."

Der Kaiser ist wohl doch noch nicht nackt?