Italien Wollt ihr das?

In Silvio Berlusconis Italien ist es riskant geworden, die Macht öffentlich herauszufordern. Politische Auseinandersetzung verkommt zur privaten Schlammschlacht

Demonstration für Pressefreiheit in Rom

Ich bin es nicht mehr gewohnt, so viele Gesichter auf einmal zu sehen. Umso großartiger war es, den Blick über die Hunderttausende von Menschen wandern zu lassen, die am 3. Oktober in Rom auf der Piazza del Popolo für die Informationsfreiheit demonstriert und gezeigt haben, dass Italien Wert auf seine – um ein von der Mafia allzu oft missbrauchtes Wort zu bemühen – »Ehre« legt: auf die eigene und auf die derjenigen, die sich für die Pressefreiheit geopfert haben.

Und da sich die Zahl der Menschen, die an diesem Tag auf die Straße gegangen sind, nicht ohne Weiteres übergehen ließ, fühlte sich der Chef des ersten öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramms Rai Uno bemüßigt, seine Meinung zur besten Sendezeit in einem Kommentar kundzutun. Er wolle ja nicht polemisieren, doch der Sinn dieser Demonstration sei ihm schleierhaft: Italien ein geknebeltes Land? Das gehe ihm einfach nicht in den Kopf. Dabei täte einem Teil des Landes die unumschränkte Meinungsfreiheit dringend not. Dürfte sich ein Journalist einzig seinem Gewissen und der Qualität seiner Worte verpflichtet fühlen, hätten Katastrophen wie jüngst eine tödliche Schlammlawine in Messina, die ganz offensichtlich nicht der Natur, sondern Bausünden geschuldet war, sehr wahrscheinlich verhindert werden können. Sämtliche Ereignisse der jüngsten Zeit belegen die uralte Wahrheit, dass sich Wahrheit und Macht nicht vertragen.

Wer heute in Italien seine Meinung zur Regierung und zum Premierminister kundtut, muss mit einer regelrechten Rufmordkampagne rechnen. Er weiß, dass ihn seine Berufung, weiterhin Fragen zu stellen und Meinungen zu äußern, teuer zu stehen kommt. Selbst diejenigen, die nur einen Appell für die freie Berichterstattung unterschrieben haben, müssen sich darüber im Klaren sein, dass ihre Handlung auf unverhältnismäßige Reaktionen stößt. Jeder, der eine kritische Haltung einnimmt, weiß, dass er sich auf einen Gegenschlag gefasst machen muss. Im heutigen Italien bedeutet Pressefreiheit deshalb im Wesentlichen die Freiheit, sich das Leben nicht zerstören zu lassen, nicht argwöhnisch beobachtet zu werden oder die berufliche Karriere wegen einer Äußerung von einem Tag auf den anderen beendet zu sehen.

In den Augen der internationalen Presse und ihrer Leser erscheint Italien immer mehr als ein Land, in dem die politische Auseinandersetzung zur privaten Schlammschlacht verkommen ist. Selbst die höchsten Würdenträger der katholischen Kirche, den Papst eingeschlossen, sahen sich jüngst gezwungen, sich vor den Chefredakteur der vatikan-nahen Zeitung Avvenire zu stellen, der wegen seiner kritischen Äußerungen als angeblich homosexuell verunglimpft wurde. Italien erscheint als ein Land, in dem weder ein Wort über die verheerende Wirtschaftskrise noch über die kriminellen Vereinigungen verloren wird, die das Doppelte des Bruttoinlandsproduktes des Staates erwirtschaften.

Im heutigen Italien gibt es Zeitungen, die dafür verklagt werden, Fragen gestellt zu haben, und Menschen, die auf die Straße gehen, um die Informationsfreiheit zu verteidigen. Ein seltsamer Protest für ein demokratisches Land. Niemals hat die Presse im modernen Europa je für ihre Freiheit demonstrieren müssen. Eine anormale Republik im Herzen Westeuropas: Das ist der Eindruck, der sich Außenstehenden immer stärker aufdrängt.

Natürlich lässt sich die Situation in Italien nicht mit den zahlreichen Ländern vergleichen, in denen freie Berichterstattung nicht existiert. Bei uns ist die Pressefreiheit nicht bedroht wie in China, Kuba, Birma oder Iran. Macht man sich hierzulande für die freie Meinungsäußerung stark, kommt das der Forderung gleich, seine Arbeit tun zu können, ohne persönlich angegriffen zu werden. Es ist das Anprangern eines allseits herrschenden Klimas der Einschüchterung.

Die Verantwortung der Institutionen lässt sich mit der Verantwortung desjenigen, der von Berufs wegen schreibt und Fragen stellt, nicht gleichsetzen. Nicht die moralische Überlegenheit berechtigt ihn, Fragen zu stellen, sondern seine Tätigkeit und die damit verbundene Möglichkeit, der Demokratie auf den Zahn zu fühlen. Ein Journalist steht für sich selbst, ein Minister für seinen Staat. Demokratie bedeutet, beiden ihre Rollen zuzugestehen. Fragen zu stellen und Meinungen zu äußern ist die Aufgabe und das Recht eines jeden Journalisten. Es muss ihm auch weiterhin möglich sein, unbehelligt im Rahmen einer Kräftebalance zu arbeiten, in der die Gegenseite auf ebenso rechtmäßige Weise reagieren kann. Ein Bürger, der seiner Arbeit nachgeht, darf nicht Gefahr laufen, dass sein Privatleben in den Dreck gezogen wird. Und eine Person, die keinem Privatmann, sondern dem Regierungschef ein paar einfache, legitime Fragen stellt, darf dafür nicht attackiert und mundtot gemacht werden.

Heute fragt man sich: Ist es wirklich das, was die Mitte-rechts-Wähler wollten? Finden sie es in Ordnung, dass Fragen nicht nur unbeantwortet bleiben, sondern als unzulässig dargestellt werden? Können sie damit leben, dass die täglichen Angriffe der politischen Gegner immer mehr dem Wühlen in schmutziger Wäsche gleichen? Sehen sie nicht, dass das Gegeneinander zwischen einer häufig nur entfernt kritischen Äußerung und einem, der sie zu ersticken sucht, schon rein formal gesehen unfair und unangemessen ist?