Italien Wollt ihr das?

In Silvio Berlusconis Italien ist es riskant geworden, die Macht öffentlich herauszufordern. Politische Auseinandersetzung verkommt zur privaten Schlammschlacht

Demonstration für Pressefreiheit in Rom

Ich bin es nicht mehr gewohnt, so viele Gesichter auf einmal zu sehen. Umso großartiger war es, den Blick über die Hunderttausende von Menschen wandern zu lassen, die am 3. Oktober in Rom auf der Piazza del Popolo für die Informationsfreiheit demonstriert und gezeigt haben, dass Italien Wert auf seine – um ein von der Mafia allzu oft missbrauchtes Wort zu bemühen – »Ehre« legt: auf die eigene und auf die derjenigen, die sich für die Pressefreiheit geopfert haben.

Und da sich die Zahl der Menschen, die an diesem Tag auf die Straße gegangen sind, nicht ohne Weiteres übergehen ließ, fühlte sich der Chef des ersten öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramms Rai Uno bemüßigt, seine Meinung zur besten Sendezeit in einem Kommentar kundzutun. Er wolle ja nicht polemisieren, doch der Sinn dieser Demonstration sei ihm schleierhaft: Italien ein geknebeltes Land? Das gehe ihm einfach nicht in den Kopf. Dabei täte einem Teil des Landes die unumschränkte Meinungsfreiheit dringend not. Dürfte sich ein Journalist einzig seinem Gewissen und der Qualität seiner Worte verpflichtet fühlen, hätten Katastrophen wie jüngst eine tödliche Schlammlawine in Messina, die ganz offensichtlich nicht der Natur, sondern Bausünden geschuldet war, sehr wahrscheinlich verhindert werden können. Sämtliche Ereignisse der jüngsten Zeit belegen die uralte Wahrheit, dass sich Wahrheit und Macht nicht vertragen.

Wer heute in Italien seine Meinung zur Regierung und zum Premierminister kundtut, muss mit einer regelrechten Rufmordkampagne rechnen. Er weiß, dass ihn seine Berufung, weiterhin Fragen zu stellen und Meinungen zu äußern, teuer zu stehen kommt. Selbst diejenigen, die nur einen Appell für die freie Berichterstattung unterschrieben haben, müssen sich darüber im Klaren sein, dass ihre Handlung auf unverhältnismäßige Reaktionen stößt. Jeder, der eine kritische Haltung einnimmt, weiß, dass er sich auf einen Gegenschlag gefasst machen muss. Im heutigen Italien bedeutet Pressefreiheit deshalb im Wesentlichen die Freiheit, sich das Leben nicht zerstören zu lassen, nicht argwöhnisch beobachtet zu werden oder die berufliche Karriere wegen einer Äußerung von einem Tag auf den anderen beendet zu sehen.

In den Augen der internationalen Presse und ihrer Leser erscheint Italien immer mehr als ein Land, in dem die politische Auseinandersetzung zur privaten Schlammschlacht verkommen ist. Selbst die höchsten Würdenträger der katholischen Kirche, den Papst eingeschlossen, sahen sich jüngst gezwungen, sich vor den Chefredakteur der vatikan-nahen Zeitung Avvenire zu stellen, der wegen seiner kritischen Äußerungen als angeblich homosexuell verunglimpft wurde. Italien erscheint als ein Land, in dem weder ein Wort über die verheerende Wirtschaftskrise noch über die kriminellen Vereinigungen verloren wird, die das Doppelte des Bruttoinlandsproduktes des Staates erwirtschaften.

Im heutigen Italien gibt es Zeitungen, die dafür verklagt werden, Fragen gestellt zu haben, und Menschen, die auf die Straße gehen, um die Informationsfreiheit zu verteidigen. Ein seltsamer Protest für ein demokratisches Land. Niemals hat die Presse im modernen Europa je für ihre Freiheit demonstrieren müssen. Eine anormale Republik im Herzen Westeuropas: Das ist der Eindruck, der sich Außenstehenden immer stärker aufdrängt.

Natürlich lässt sich die Situation in Italien nicht mit den zahlreichen Ländern vergleichen, in denen freie Berichterstattung nicht existiert. Bei uns ist die Pressefreiheit nicht bedroht wie in China, Kuba, Birma oder Iran. Macht man sich hierzulande für die freie Meinungsäußerung stark, kommt das der Forderung gleich, seine Arbeit tun zu können, ohne persönlich angegriffen zu werden. Es ist das Anprangern eines allseits herrschenden Klimas der Einschüchterung.

Die Verantwortung der Institutionen lässt sich mit der Verantwortung desjenigen, der von Berufs wegen schreibt und Fragen stellt, nicht gleichsetzen. Nicht die moralische Überlegenheit berechtigt ihn, Fragen zu stellen, sondern seine Tätigkeit und die damit verbundene Möglichkeit, der Demokratie auf den Zahn zu fühlen. Ein Journalist steht für sich selbst, ein Minister für seinen Staat. Demokratie bedeutet, beiden ihre Rollen zuzugestehen. Fragen zu stellen und Meinungen zu äußern ist die Aufgabe und das Recht eines jeden Journalisten. Es muss ihm auch weiterhin möglich sein, unbehelligt im Rahmen einer Kräftebalance zu arbeiten, in der die Gegenseite auf ebenso rechtmäßige Weise reagieren kann. Ein Bürger, der seiner Arbeit nachgeht, darf nicht Gefahr laufen, dass sein Privatleben in den Dreck gezogen wird. Und eine Person, die keinem Privatmann, sondern dem Regierungschef ein paar einfache, legitime Fragen stellt, darf dafür nicht attackiert und mundtot gemacht werden.

Heute fragt man sich: Ist es wirklich das, was die Mitte-rechts-Wähler wollten? Finden sie es in Ordnung, dass Fragen nicht nur unbeantwortet bleiben, sondern als unzulässig dargestellt werden? Können sie damit leben, dass die täglichen Angriffe der politischen Gegner immer mehr dem Wühlen in schmutziger Wäsche gleichen? Sehen sie nicht, dass das Gegeneinander zwischen einer häufig nur entfernt kritischen Äußerung und einem, der sie zu ersticken sucht, schon rein formal gesehen unfair und unangemessen ist?

Ist den Mitte-rechts-Wählern nicht unwohl angesichts der Tatsache, dass ein von zahllosen Problemen geschütteltes und von der Wirtschaftskrise aufs Trockene gesetztes Land, in dem niemand vor Delegitimierung und Diffamierung gefeit ist, sich selbst immer tiefer in den Dreck reitet? Bis zu endgültigem Stillstand und Verfall? Können die Wähler, die mit gutem Recht geglaubt haben, eine Mitte-rechts-Regierung würde ihre Interessen und Überzeugungen am ehesten vertreten, gleichgültig oder gar beifällig zusehen, wie diese Lawine ebenjene für eine Demokratie unerlässlichen Mechanismen unter sich begräbt? Spüren sie nicht, dass wir dabei sind, etwas zu verlieren?

Das Land wird schlecht. Ich weiß, dass es durchaus auch Konservative gibt, die einen derartigen Regelverstoß niemals gebilligt hätten. In den vergangenen, für mich sehr schwierigen Jahren haben viele konservative Mitte-rechts-Wähler mir geschrieben und ihre Solidarität bekundet. Ich habe erlebt, wie sich in meiner Heimat politische Aktivisten des rechten und linken Lagers zusammengetan haben, um den alles beherrschenden Mafia-Clans gemeinsam die Stirn zu bieten. Unter dem Banner von Recht und Gesetz, das beide gleichermaßen als unabdingbar empfinden. Die Wähler der Mitte-rechts-Regierung aufzufordern, ihre politische Orientierung zu ändern, wäre verfehlt. Vielmehr geht es darum, dass sie sich zum Treiben ihrer Repräsentanten anders positionieren.

Es geht nicht um Moral. Kein Politiker muss seinem Land gegenüber Rechenschaft über seine Lebensgewohnheiten ablegen. Doch ein öffentliches Amt macht erpressbar, und insofern garantiert sein muss, dass man seine Amtspflichten allein im Interesse des Staates erfüllt, hat man sich in der Tat für sein Leben zu verantworten.

Die Erpressbarkeit der Politiker ist deshalb so heikel, weil das Land ganz andere Dinge nötig hätte, weil es wichtigere Herausforderungen gibt. Italien ist ein labiler Sonderfall unter den westlichen Demokratien. 2003 stellte der ehemalige amerikanische Präsidentschaftskandidat John Kerry vor dem Kongress ein Dokument mit dem Titel The New War vor. Darin wies er die drei italienischen Mafiaorganisationen als drei der fünf Faktoren aus, die den freien Weltmarkt manipulieren, und bezifferte die durch die Mafia jährlich in Europa gewaschene Geldmenge auf 110 Milliarden Dollar. Nach Kolumbien stehen in keinem Land der Welt so viele Menschen unter Polizeischutz wie in Italien. In Europa ist es einsame Spitze: In den letzten drei Jahren wurden rund zweihundert Journalisten wegen ihrer Berichterstattung eingeschüchtert und bedroht. Viele von ihnen wurden unter Polizeischutz gestellt. Ausgerechnet, um das Prinzip der freien Meinungsäußerung und der Pressefreiheit zu wahren, bekommen Menschen, die für die Medien arbeiten, Geleitschutz zur Verfügung gestellt. Ich teile das Schicksal dieser meist Unbekannten oder von der öffentlichen Meinung Übergangenen, die für das, was sie geschrieben haben, unter ständiger physischer Bedrohung leben. Auch ich habe erfahren, wie gefährlich die Mechanismen der Diffamierung und Erpressung sind.

Der Drogenboss Rodriguez Orejuela pflegte zu sagen: »Willst du einen Verbündeten, musst du ihn erpressen.« Eine erpressbare und erpresserische Macht, die sich der Einschüchterung bedient, kann unmöglich für eine rechtsstaatliche Demokratie stehen. Noch einmal: Dies ist kein moralisches oder moralistisches, sondern ein rein funktionales Fazit. Gewisse Mechanismen können einfach nicht in Kraft sein, ohne dass das ganze Land Schaden nimmt.

Die Demonstration für die Pressefreiheit in Rom betraf nicht nur Italien. Sie war eine Chance, die öffentliche Meinung für die Gefahr zu sensibilisieren, dass man auch anderswo für das geschriebene Wort mit seinem Ruf und seinem Frieden bezahlen muss. Wir sollten uns noch einmal von Grund auf klarmachen, wie wichtig Pressefreiheit ist. Und diese Freiheit, uneingeschränkt berichten zu können, gehört verteidigt, nicht zuletzt im Namen derer, die in Italien und in der Welt für ihre Bemühungen, objektive Informationen zu liefern, mit dem Leben bezahlt haben. Im Namen von Christian Poveda, der vor Kurzem in Salvador ermordet wurde, weil er an einer Dokumentation über die Maras arbeitete, die berüchtigten mittelamerikanischen Banden, die den Drogenhandel zwischen Nord- und Südamerika am Laufen halten. Im Namen von Anna Politkowskaja und Natalia Estemirowa, die wegen ihres Kampfes gegen Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien umgebracht wurden. Im Namen von Peppino Impastato, Giuseppe Fava und Giancarlo Siani, die von der Mafia und der Camorra zum Schweigen gebracht und selbst nach ihrem Tod noch durch den Schmutz gezogen wurden.

Damit in einem demokratischen Land zukünftig niemand mehr seine Meinung zu den herrschenden Verhältnissen mit der Seele, dem Körper, dem eigenen Blut bezahlt.

Das ist Pressefreiheit.

2009 by Roberto Saviano – Agentur R. Santachiara.

Aus dem Italienischen von Verena von Koskull.
Roberto Saviano ist italienischer Schriftsteller und Journalist. Von ihm stammt das Buch Gomorra über die organisierte Kriminalität in Neapel. Es wurde 2008 von Matteo Garrone verfilmt.