Zukunft der SPD Ein Jahrzehnt. Oder zwei

Die SPD hat jetzt viel Zeit, um sich zu erneuern. Nach links kann ihr Weg dabei aber nicht führen

Der typische Sozialdemokrat – das ist der ältere Herr am Infostand zur Wahlkampfzeit, mit dem in den vergangenen Wochen kein Passant mehr sprechen mochte; das ist der namenlose Juso und Asta-Vorsitzende, der von fünf Prozent der Studenten gewählt worden ist und immer noch kein Berufsziel hat (außer »Politiker«); das ist der sympathische, wenn auch allzu zurückhaltende Bundestagsabgeordnete, dem es nach vierjähriger Wühlerei im Verkehrsministerium gelungen ist, eine Lärmschutzmauer neben dem Bahngleis in seinem Bezirk durchzusetzen – und der dennoch nicht wiedergewählt wurde. Der typische Sozialdemokrat ist womöglich gar keiner mehr, sondern gehört zu der halben Million Parteimitgliedern, die der SPD seit 1976 abhanden kam.

Und typisch ist ganz gewiss auch der Parteivorsitzende auf Abruf, Franz Müntefering, der am Dienstag nach der vernichtenden Wahlniederlage in seinem Berliner Büro im Willy-Brandt-Haus sitzt, das Telefon bleibt stumm, der Tee ist lauwarm. Er hadert mit der Welt und den Genossen, die ihm offen oder verdeckt alle Schuld für den radikalen Niedergang der SPD zuschieben – »dabei war doch ›Rente mit 67‹ demografisch und finanziell unabdingbar«. Und im Übrigen sei es auch Angela Merkels Projekt gewesen.

Der Mann, der vor zwei Jahren auf dem Hamburger Parteitag mit einer herzerwärmenden Rede den Kern sozialdemokratischer Identität bloßgelegt hatte, nämlich sein individuelles soziales Aufstiegserlebnis im Namen der Gerechtigkeit zum allgemeinen zu machen, dieser Mann sitzt nun einsamkeitsüberglänzt und ratlos die wenigen Tage ab, die ihm bis zur absehbaren Parteitagswahl des designierten neuen Vorsitzenden Sigmar Gabriel im November bleiben. Statt sich seiner Erfahrung, seiner parteiinternen Menschenkenntnis, seiner taktischen Gewitztheit zu versichern, haben die Vorstandsmitglieder mit einer Mischung aus Panik, enttäuschter Liebe (zum Volk, versteht sich) und schlecht verhüllter Karriereplanung eine Stellvertreter-Quadriga mit Klaus Wowereit, Olaf Scholz, Hannelore Kraft und der allzu jugendlichen Manuela Schwesig gebildet. Sie soll die Generalsekretärin Andrea Nahles und ihrer aller Vorsitzenden Gabriel durch die politische Sahelzone des nächsten Jahrzehnts geleiten. Vielleicht werden es auch zwei Jahrzehnte.

Entledigt hat sich diese ideologisch höchst asymmetrische Runde des besten deutschen Finanzministers nach und neben Helmut Schmidt, Peer Steinbrück. Zu den unerklärten parteipolitischen Naturwundern zählt der sichere Instinkt aller intellektuell und fachlich Mittelmäßigen, jene Gestalten auszusondern oder vom Parteistamm zu kupieren, deren kenntnisreiche Diktion und sachliche Übersicht persönliche Unabhängigkeit vom kartellierten Wohlwollen der Genossen und anderer Hintersassen signalisieren. Da ist es Peer Steinbrück bei aller Unterschiedlichkeit genauso gegangen wie Friedrich Merz.

Und der neue SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier? Seine geringste Sorge wird es sein, alle Abgeordneten unter einen Hut zu bringen – die Fraktion hat 76 Sitze weniger als vor der Wahl. Mehr als sechs Millionen Wähler haben sich seit 2005 von der SPD abgewandt, als wären es nicht die Sozialdemokraten gewesen, die in der Großen Koalition die Sozialtransfers erhöht, die Kurzarbeitsfristen gegen den Unionswiderstand verlängert, das Konjunkturprogramm inmitten der Finanzkrise durchgesetzt hätten. Die Wähler fanden Angela Merkel – nun ja, einfach netter. Und von der Wirtschaft verstünde sie, die noch nie auf dem freien Markt tätig war, einfach mehr als die Sozialdemokraten.

Die 23-Prozent-Wahl des Jahres 2009 wird wie keine andere in die ehrwürdige Geschichte der SPD eingehen können als heilsamer Modernisierungsschock – oder als Katastrophe, an deren Ende die inzwischen höchst zerbrechliche Partei in alle Winde zerstiebt, finanziell geschwächt und ideologisch fragmentiert, auf der vergeblichen Suche nach der »linken Mitte«. Die letzten Parteigranden der SPD-Linken, die die Gefahr noch nicht bemerkt haben, wären gut beraten, ihre eigenen Wahlergebnisse zu studieren: Sie sind ausnahmslos krachende Verlierer ohne Direktmandat, vor dem politischen Untergang gerettet durch die sogenannte »Liste«, diese Camera obscura des deutschen Wahlrechts.

Ihre Standardausrede, Opfer des Agenda-Schröderismus zu sein, der die SPD ihrer Wählerschaft entfremdet hätte, entstammt in Wirklichkeit der Weltsicht jener zweiten Funktionärsebene der Gewerkschaften, die sich im Widerstand gegen die rot-grüne Reformpolitik eine neue Ohnmachtspartei gönnten, die WASG. Als westdeutscher Teil der Partei »Die Linke« zog sie zusammen mit der SED-Nachfolgepartei PDS über eine Million ehemaliger SPD-Stimmen auf ihre Seite. Eine gewisse niederträchtige Verachtung ihrer eigenen Wähler war und ist der »Linken« dabei nicht abzusprechen: Wer mit dem zynischen Slogan »Reichtum für alle« wirbt und zugleich »die Reichen« zur Millionärssteuerkasse bitten will, setzt auf einen niedrigen Intelligenzquotienten der paradox umworbenen Bürger. Das Podium des Gysi-Populismus sind die Talkshows, und kein Generalsekretär der Union hätte Gregor Gysis Dauerpräsenz auf den Bildschirmen besser einfädeln können als die Redaktionen in Berlin, Mainz oder Hamburg.

Dass seinerzeit mit der Agenda 2010 zwei Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen wurden, dass höheres Wohngeld, höhere Bafög-Zahlungen und mehr Ganztagsschulen möglich wurden, dass hunderttausende Deutsche aus dem Barmherzigkeits-Ghetto der »Stütze« befreit und das völlig marode deutsche Sozialsystem vor dem Kollaps bewahrt wurde: Bis zum Überdruss musste der eigentliche Autor jener Gesetzgebung, Frank-Walter Steinmeier, derlei Tatsachen wiederholen – die der Wähler nicht hören wollte. Warum nicht? Dies zu ergründen wird die Aufgabe der SPD in den nächsten Monaten sein. Dabei dürfte es, wie üblich unter den Sozialdemokraten, zwei verschiedene Analysen geben, mit unterschiedlichen Empfehlungen.

Die erste Analyse richtet sich leicht verschwommen gegen die Agenda-Politik, genauer gegen ihre angebliche soziale Unempfindlichkeit. In Sigmar Gabriels Worten: »Viele unserer traditionellen Wähler haben uns nicht mehr abgenommen, dass wir ihre Alltagsrealität noch kennen.« Das ist die hochdeutsche Variante von Kurt Becks Einwand gegen Schröders Reformpolitik – »Immer langsam midde Leut«. Dass aber »de Leut« deshalb in Armee-Stärke zur Union und zu den Grünen überliefen und dass 520000 ehemalige SPD-Wähler gar die FDP wegen derlei Agenda-Hartherzigkeit wählten, wird der Vorsitzende in spe selbst nicht glauben: Verloren gegangen ist vielmehr die ehemals »neue Mitte«, die dem charismatischen Modernisierer Schröder gefolgt war – aber auch der Aussicht auf eine sozialdemokratische Koalition mit den bürgerlich gewordenen Grünen und ihrem attraktiven Spitzenkandidaten Joschka Fischer. Verloren gegangen ist außerdem das Wählervertrauen in eine Parteielite, die sich von einer tüchtigen Wahlkämpferin in Hessen an der Nase herumführen ließ.

Die zweite Analyse wird der tiefer schürfenden Frage gehorchen müssen, die der neue Fraktionschef Steinmeier in seinem Buch Mein Deutschland auf indirekte Weise stellt. Er hofft, mit seiner Partei »den Zerfall von Gesellschaft in egoistische Einzelgruppen aufzuhalten«. Dass dieser Zerfall sich allerdings getreulich widerspiegelt in den personellen und programmatischen Zwistigkeiten der SPD selbst, hat sie zum beliebten Objekt der sogenannten Parteienforschung gemacht. Warum das so ist und ob das so bleiben muss, wird der designierte Parteivorsitzende mithilfe seiner Vor- und Nachdenker erkunden müssen: Viel schwerer als die Leitung einer ganzen Nation dürfte das Unterfangen nicht sein.

Vielleicht teilt die Sozialdemokratie die gleichen Gebrechen, die das unaufhaltsam älter werdende Deutschland befallen? Altersbedingte Vergesslichkeit? Eine gewisse Unbeweglichkeit? Auffällig ist, dass fast die Hälfte der SPD-Mitglieder älter als 60 Jahre ist. Nur zehn Prozent sind jünger als 36 Jahre. Da tröstet es nicht, dass ein beträchtlicher Teil der »Linken« bereits im achten Lebensjahrzehnt steht – offenkundig handelt es sich hier um ehemalige SED- und Stasi-Kader, die sich eine Partei als seelische Wärmestube halten.

Den kompakten, disziplinierten Auftritt in der Tradition ihrer eigenen Herkunft hat die SPD seit Herbert Wehners Abtritt aufgegeben. Nur die Lieder sind die alten. Und eine reine Arbeiterpartei ist die SPD ganz gewiss nicht mehr. Zwei Drittel aller Parteimitglieder gehören keiner Gewerkschaft an. Diese beiden ursprünglichen Arbeiterbewegungen haben sich zum gegenseitigen Schaden auseinandergelebt – im gleichen Maße, in dem ihren Großorganisationen die Mitglieder wegliefen. SPD und DGB wurden einander fremd – bis hin zur persönlichen Abneigung zwischen Gerhard Schröder und Michael Sommer. Den ehemaligen IG-Metall-Chef Jürgen Peters hielt sein Parteigenosse im Bundeskanzleramt gar für einen »heimlichen Kommunisten«. In der Gewerkschaftsschule in Sprockhövel am Rand des Ruhrgebiets geben inzwischen Dozenten der »Linken« den Ton an – klagt ein führendes SPD-Mitglied. Und im verbliebenen proletarischen Milieu der Großstädte kann es schon einmal vorkommen, dass ein rechtsradikaler kommunalpolitischer Kandidat die Zustimmung erfährt, die der SPD abhandengekommen ist. Der Hamburger Populist Ronald Schill reüssierte vor allem mit fremdenfeindlichen Parolen in alten Arbeitervierteln, ehe er sich nach Brasilien absetzte, wo Kokain billiger ist.

Die mediale Idiotisierung kann kein Parteiprogramm stoppen

Der Göttinger Parteienforscher Franz Walter, der – für einen spottverliebten Politologen etwas ungewöhnlich – ein romantisches Bild der Sozialdemokratie verinnerlicht hat, schreibt: »Aus der Partei des Proletariats ist im Zuge selbst auferlegter Sozialstaats- und Bildungsreformen vorwiegend eine Interessenvertretung emporgekommener Ex-Facharbeiterkinder geworden.« Ein merkwürdiges Ressentiment, das die kolossale Wahlniederlage ganz gewiss nicht erklären kann. Dass die SPD ihren moralischen Anspruch aufgegeben hätte, die Armen der Gesellschaft aus ihren vermaledeiten Lebenslagen herauszuholen, wird allenfalls ein Lafontaine behaupten. Dass sich die SPD gar, wie Franz Walter meint, »von den ärmeren, sozial benachteiligten Schichten entkoppelt« hätte, ist allenfalls die halbe Wahrheit. Tatsache ist vielmehr, dass die Entpolitisierung dieser Schichten längst vollendet ist. Die Außenwelt begegnet ihr leider allzu oft im Besuch von Sozialarbeitern, vor allem aber als Realitätsschimäre im Nachmittagsfernsehen. Der medialen Idiotisierung von Millionen kann keine Partei ein wohlmeinendes Programm entgegensetzen.

Die gepflegten, ein wenig glatten Abgeordneten der Unionsparteien und der FDP hingegen, die in den Talkshows eine höhere Leistungsbereitschaft zumal der arbeitslosen oder unterbezahlten Arbeitnehmer einfordern, wissen wahrscheinlich nicht, dass, in Steinmeiers Worten, »fast ein Viertel der Arbeitnehmer vom Selbstverdienten nicht mehr leben kann und in der einen oder anderen Form auf staatliche Zuschüsse angewiesen ist«. Es dürfte auch das gedemütigte Viertel sein, das ungern, wenn überhaupt zur Wahl geht. Seine Lebenserfahrung heißt »Hoffnungslosigkeit«, und sie droht massenhaft zu werden. Die politische Verwaltung dieses Viertels – und des Heers der Arbeitslosen – durch erhöhte Sozialleistungen ist das simple Programm der wohlfahrtsstaatlichen »Linken«. Es ist kurzfristig attraktiv (wie die Wahlerfolge zeigen), doch bereits jetzt nicht finanzierbar. Mehr noch – »Die Linke« muss überhaupt nichts finanzieren, außer ihre eigenen Wahlplakate.

Fantasiebegabte Sozialdemokraten, die mit einer Rot-Rot-Grün-Koalition liebäugeln, werden feststellen, dass die Grünen bessere, also realistischere Haushälter in ihren Reihen haben als die SPD ohne Steinbrück. Sie werden auf diese Reise nicht mitkommen. Das hohle Wort »Machtperspektive«, mit dem sich die Willy-Brandt-Häusler am Wahltag in eine rot-rot gefärbte Zukunft träumten, sollten die SPD-Strategen auf Wiedervorlage legen – am besten bis 2019, falls es die »Linken« dann noch gibt. Steinmeier empfiehlt: »Statt sich in Grabenkämpfen mit ressentimentgeladenen Linksaußen-Funktionären aufzureiben, muss sich die SPD auf ihre wichtigste Aufgabe besinnen: Jene Gruppen der Gesellschaft zu erreichen, die das Land prägen, ökonomisch, sozial und kulturell.« Das sind jene Leistungsträger, die 1998 noch einmal, vielleicht ein letztes Mal, zur SPD gefunden hatten. Schröders »neue Mitte«. Sie ist nicht verschwunden, sie ist nur woanders.

Als der Kanzlerkandidat der SPD eine Stunde nach der ersten und fatalen Hochrechnung am Wahlsonntag in die Runde der verzagten Knappen im Willy-Brandt-Haus trat, nein, schritt, applaudierten sich die Genossinnen und Genossen über ihr erhabenes Unglück hinweg. Ein paar Tränen flossen. Nur Steinmeier lächelte sein stoisches Lächeln. Wer länger hinsah, hatte den Eindruck, es sei eingemeißelt in sein Gesicht. Peer Steinbrück hatte es jede offene Gemütsregung verschlagen. Während Steinmeier ein paar tröstliche Worte sprach, machte sich der Finanzminister Notizen. Für eine Rede, die er gewiss nicht mehr halten wird. In dieser Regierung war er der Beste. Sollen sie sehen, wie sie ohne ihn weiterkommen?

Es dürfte keine Bundestagswahl in Deutschlands Geschichte gegeben haben, vor der ein Kanzlerkandidat ein derart ausgefeiltes Programm unter dem Arbeitstitel »Deutschland-Plan« vorgelegt hat wie Frank-Walter Steinmeier – und nach der eine Gewinnerin derart programmfrei wieder ins Kanzleramt einziehen durfte, wie es Angela Merkel vergönnt ist. Mögen sich verblüffte Marketing-Strategen für Orangensaft und Dörrobst über diesen magischen Sieg des Diffusen über das Konkrete beugen.

Schon einmal hatte die SPD ein Wahlergebnis von 23 Prozent – unter Kaiser WilhelmII. Aus dieser misslichen Lage hat sich die SPD seinerzeit selbst befreit – und alle utopischen Abspaltungen überlebt. Darum sollte sich die SPD im Umgang mit den Gysis und Lafontaines in jener Geduld üben, die sie in der Vergangenheit auch mit sich selbst bewiesen hat. In der Wählermitte der Republik ist immer noch Platz für eine parlamentarische Mehrheit. Mit der »Linken« im Gespann ist sie nicht zu holen. In zehn Jahren wird sie es wahrscheinlich nicht mehr geben. Die Regierung Merkel allerdings auch nicht.