Zukunft der SPD Ein Jahrzehnt. Oder zweiSeite 3/3
Fantasiebegabte Sozialdemokraten, die mit einer Rot-Rot-Grün-Koalition liebäugeln, werden feststellen, dass die Grünen bessere, also realistischere Haushälter in ihren Reihen haben als die SPD ohne Steinbrück. Sie werden auf diese Reise nicht mitkommen. Das hohle Wort »Machtperspektive«, mit dem sich die Willy-Brandt-Häusler am Wahltag in eine rot-rot gefärbte Zukunft träumten, sollten die SPD-Strategen auf Wiedervorlage legen – am besten bis 2019, falls es die »Linken« dann noch gibt. Steinmeier empfiehlt: »Statt sich in Grabenkämpfen mit ressentimentgeladenen Linksaußen-Funktionären aufzureiben, muss sich die SPD auf ihre wichtigste Aufgabe besinnen: Jene Gruppen der Gesellschaft zu erreichen, die das Land prägen, ökonomisch, sozial und kulturell.« Das sind jene Leistungsträger, die 1998 noch einmal, vielleicht ein letztes Mal, zur SPD gefunden hatten. Schröders »neue Mitte«. Sie ist nicht verschwunden, sie ist nur woanders.
Als der Kanzlerkandidat der SPD eine Stunde nach der ersten und fatalen Hochrechnung am Wahlsonntag in die Runde der verzagten Knappen im Willy-Brandt-Haus trat, nein, schritt, applaudierten sich die Genossinnen und Genossen über ihr erhabenes Unglück hinweg. Ein paar Tränen flossen. Nur Steinmeier lächelte sein stoisches Lächeln. Wer länger hinsah, hatte den Eindruck, es sei eingemeißelt in sein Gesicht. Peer Steinbrück hatte es jede offene Gemütsregung verschlagen. Während Steinmeier ein paar tröstliche Worte sprach, machte sich der Finanzminister Notizen. Für eine Rede, die er gewiss nicht mehr halten wird. In dieser Regierung war er der Beste. Sollen sie sehen, wie sie ohne ihn weiterkommen?
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Es dürfte keine Bundestagswahl in Deutschlands Geschichte gegeben haben, vor der ein Kanzlerkandidat ein derart ausgefeiltes Programm unter dem Arbeitstitel »Deutschland-Plan« vorgelegt hat wie Frank-Walter Steinmeier – und nach der eine Gewinnerin derart programmfrei wieder ins Kanzleramt einziehen durfte, wie es Angela Merkel vergönnt ist. Mögen sich verblüffte Marketing-Strategen für Orangensaft und Dörrobst über diesen magischen Sieg des Diffusen über das Konkrete beugen.
Schon einmal hatte die SPD ein Wahlergebnis von 23 Prozent – unter Kaiser WilhelmII. Aus dieser misslichen Lage hat sich die SPD seinerzeit selbst befreit – und alle utopischen Abspaltungen überlebt. Darum sollte sich die SPD im Umgang mit den Gysis und Lafontaines in jener Geduld üben, die sie in der Vergangenheit auch mit sich selbst bewiesen hat. In der Wählermitte der Republik ist immer noch Platz für eine parlamentarische Mehrheit. Mit der »Linken« im Gespann ist sie nicht zu holen. In zehn Jahren wird sie es wahrscheinlich nicht mehr geben. Die Regierung Merkel allerdings auch nicht.
- Datum 12.10.2009 - 10:29 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 08.10.2009 Nr. 42
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Werter Herr Naumann,
Ihr Plädoyer für einen neuen, aber eigentlich lange bekannten Glauben an die "alte Dame" ist leider nichts weiter als Schönfärberei. Weshalb? - Weil Sie blumig um den heißen Brei herumschreiben: Die Frage, warum die SPD bei dieser Wahl so unsäglich schlecht abgeschnitten hat.
Eins aber muss klar sein: Diese Abwahl (noch nie hat eine Partei bei einer Bundestagswahl derart viele Stimmen verloren) habe nichts mit der Agenda-Politik unter Schröder zu tun.
So ist Ihr Schriftwerk Symptom und weiter nichts. Symptom für eine journalistische Position, die sich in den Köpfen so vieler öffentlicher Figuren so festgesetzt hat, dass völlig übersehen wird, dass sie selbst keine Antworten haben. Nach allem, was Sie hier schreiben, ist die SPD überflüssig. Das einzige, was dagegen spricht, ist die Geschichte. Programmatisch etwas wenig, oder?!
Es ist jammerschade, dass im Wirtschafts- und im Politikteil einer so großen und einflussreichen Zeitung wie der ZEIT bestenfalls einmal im Halbjahr eine Position zu lesen ist, die nicht das bekannte "Rente mit 67 war hart, aber notwendig", "Reformen notwendig", "alles notwendig" wiederkäut. Wäre ich von Ihnen, Herr Naumann, nicht auch anderes gewohnt, ich hätte Ihren Artikel vermutlich mit einer Haltung gelesen, die mich am Ende weniger enttäuscht zurückgelassen hätte.
und die Mähr vom demokratischen, repräsentativen Parlament der Bundesrepublik Deutschland beweist sich an folgenden Fakten:
1. Lt. Statistischem Bundesamt und der nachfolgenden Analyse durch das DIW verfügten im Jahre 2007 < 15% aller Privathaushalte über > 85% aller Privatvermögen. Mit der sogen. Bankenkrise wurde das Vermögen dieser Minderheit sogar noch extremer gesteigert, weil die Finanzanlagenbetrugserzeugnisse (Finanzanlagenderivate aller Variationen) fast ausschließlich bei der Mehrheit der Privathaushalte von >85% landeten, die wohl im Jahre 2009 auf inzwischen < 10% aller Privatvermögen gelandet sind.
2. Die extremistischen Ausprägungen des strukturellen Korruptionssystems, das zwischen dem monopolistischen / polygopolistischen Wirtschaftssektor und dem politischen Sektor existieren formulieren die Bedingungen, unter welchen das Desinformationssystem unserer Kommunikationsindustrie via Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft & Co. und die gemeinwesenfeindlichen und -schädlichen Gesetzestexte abgefasst und verabschiedet werden.
Es hilft wenig, wenn man sich den Fakten der Praxis verweigert und diese sogar auf eines paranoid-pathologische Art und Weise zu entziehen sucht. Das Modell hat uns doch die Elite des SED-Regimes gelehrt. Ich fürchte, dass die Nachfolger des stalinistischen Kaderfunktionärssystems diese Lektion gelernt haben. Nicht jedoch die Kaderfunktionäre von FDP, CDU, CSU, SPD und wie im Saarland zu erleben ist auch nicht die vom Bündnis90/Die Grünen.
Deshalb kann ein Revival der SPD nicht stattfinden, denn deren Kaderfunktionäre sind inzwischen so lobbyzuwendungssüchtig, wie die der übrigen, sogen. bürgerlichen Parteien auch. Die Selbstzerstörung des gegenwärtigen Besitzbürgersystems ist schlicht deshalb virulent, weil es sich faktisch zu einem Besitzbürgerfeudalismus gewandelt hat, der nur noch mit den Instrumenten der ständisch-feudalistischen Vettern- und Günstlingswirtschaft am Leben gehalten wird.
Solche Hybris gesellschaftlicher Degeneration und eine derartig pervertierte Form gemeingefährlicher Manieriertheit hat noch keine Gesellschaft in der Menschheitsgeschichte überstanden.
Warum sollte das ausgerechnet in dieser Republik der < 15% aller Deutschen der Fall sein. Ob nun Erich Kästner mit seinem Gedicht "Ansprache an Millionäre" oder wie gestern Abend in "Mitternachtsspitzen" von Wilfried Schmickler kolportiert. Das System dieser 15% Elite ist genau so am Ende, wie es 1989 die Ignorantenelite der SED war.
Also: Auf die Straßen und jagt diese "Elite" zur Bewährung in die Produktion, damit sie nicht wie von Kästner vermutet, erschlagen werden.
und die Mähr vom demokratischen, repräsentativen Parlament der Bundesrepublik Deutschland beweist sich an folgenden Fakten:
1. Lt. Statistischem Bundesamt und der nachfolgenden Analyse durch das DIW verfügten im Jahre 2007 < 15% aller Privathaushalte über > 85% aller Privatvermögen. Mit der sogen. Bankenkrise wurde das Vermögen dieser Minderheit sogar noch extremer gesteigert, weil die Finanzanlagenbetrugserzeugnisse (Finanzanlagenderivate aller Variationen) fast ausschließlich bei der Mehrheit der Privathaushalte von >85% landeten, die wohl im Jahre 2009 auf inzwischen < 10% aller Privatvermögen gelandet sind.
2. Die extremistischen Ausprägungen des strukturellen Korruptionssystems, das zwischen dem monopolistischen / polygopolistischen Wirtschaftssektor und dem politischen Sektor existieren formulieren die Bedingungen, unter welchen das Desinformationssystem unserer Kommunikationsindustrie via Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft & Co. und die gemeinwesenfeindlichen und -schädlichen Gesetzestexte abgefasst und verabschiedet werden.
Es hilft wenig, wenn man sich den Fakten der Praxis verweigert und diese sogar auf eines paranoid-pathologische Art und Weise zu entziehen sucht. Das Modell hat uns doch die Elite des SED-Regimes gelehrt. Ich fürchte, dass die Nachfolger des stalinistischen Kaderfunktionärssystems diese Lektion gelernt haben. Nicht jedoch die Kaderfunktionäre von FDP, CDU, CSU, SPD und wie im Saarland zu erleben ist auch nicht die vom Bündnis90/Die Grünen.
Deshalb kann ein Revival der SPD nicht stattfinden, denn deren Kaderfunktionäre sind inzwischen so lobbyzuwendungssüchtig, wie die der übrigen, sogen. bürgerlichen Parteien auch. Die Selbstzerstörung des gegenwärtigen Besitzbürgersystems ist schlicht deshalb virulent, weil es sich faktisch zu einem Besitzbürgerfeudalismus gewandelt hat, der nur noch mit den Instrumenten der ständisch-feudalistischen Vettern- und Günstlingswirtschaft am Leben gehalten wird.
Solche Hybris gesellschaftlicher Degeneration und eine derartig pervertierte Form gemeingefährlicher Manieriertheit hat noch keine Gesellschaft in der Menschheitsgeschichte überstanden.
Warum sollte das ausgerechnet in dieser Republik der < 15% aller Deutschen der Fall sein. Ob nun Erich Kästner mit seinem Gedicht "Ansprache an Millionäre" oder wie gestern Abend in "Mitternachtsspitzen" von Wilfried Schmickler kolportiert. Das System dieser 15% Elite ist genau so am Ende, wie es 1989 die Ignorantenelite der SED war.
Also: Auf die Straßen und jagt diese "Elite" zur Bewährung in die Produktion, damit sie nicht wie von Kästner vermutet, erschlagen werden.
die SPD befindet sich im Zustand eines festgefahrenen Ackerbodens.
Gabriel und die Nahles im Bund mit den Anderen holpert darüber mit schwachen Grubberzinken. Da muß schon anderes her - aber wer?
Wenn man die einfachsten und offensichtlichsten Tatsachen leugnen will, muss man schon sehr weit ausholen. Genau das tut Michael Naumann, der gescheiterte Spitzenkandidat zur Hamburger Bürgerschaftswahl im letzten, indem er den Niedergang der SPD auf alles andere, aber auf gar keinen Fall auf die Agenda 2010 und den allgemeinen, wirtschaftsliberalen Politikwechsel unter Schröder und Müntefering zurückführen will.
Gewiss, der Absturz der SPD bei allen Wahlen und Meinungsumfragen folgte zwar genau dann, als die »Reformepisode« nach der Bundestagswahl 2002 eingeleitet wurde (und das war schon lange vor der Agenda 2010 im März 2003). Er erfolgte sogar schon vorher immer dann, wenn die Sozialdemokraten sich vom Sozialstaat verabschieden wollten und gegen das Volk regierten - so zum Beispiel nach Lafontaines Rücktritt im Sommer und Herbst 1999, als wichtige Landtagswahlen reihenweise verlorengingen und Eichel den drastischen Sparkurs einläutete.
Das alles ficht Naumann nicht an. Die Tatsache, dass in der Tat der Stimmenverlust der SPD bei der Bundestagswahl nicht allein auf einen Wechsel der Wähler zur Linkspartei zurückzuführen ist, ist aber nichtssagend. Die 2 Millionen ehemaligen SPD-Wähler, die zuhause geblieben sind, sind zum Großteil (wie alle Analysen belgen) ebenfalls wegen der Agenda 2010 und der Rente mit 67 zuhause geblieben. Und die neuerlichen CDU-Wähler sind auf Merkels Sozialrhetorik reingefallen.
In der Mitte ist nach allen mathematishcen Prinzipien kein Platz.
Bei mir und in meinem Umfeld hat die SPD ihre Glaubwürdigkeit mit dem Abgang Helmut Schmidts verloren.
Gestützt wurde dieser nach Schmidt´sche Kurs auf Sozialstaatsversprechen, die meinesgleichen nicht für realistisch hielten und halten.
Die anderen haben damals Lafontaine geglaubt, ohne Konzept nur Anti- Kohl und Blockade. Als der ging, war klar, das sein Geschwafel und ein wesentlicher Teil linker Wahlpropaganda gelogen waren. Das hat letztlich auch der Agenda beim Rest jede Glaubwürdigkeit genommen.
Die Übriggebliebenen gingen in die Nachagendaschockstarre über und bastelten sich ihre Dolchstosslegende von der Agendapolitik, in der Lafontaine so gerne reüssiert.
Doch diejenigen die daran festhalten, teils verbohrt, teils trauernd um die vertanen Chancen oder einfach unfähig die linken Dogmen als veraltet zu erkennen (nicht im Anspruch sondern in der Methode) finden sich in der Rumpfpartei oder den Linken wieder.
Die Zukunft ist längst anderswo besetzt und man kann nur hoffen, das das historische Versagen der Linke nicht am Ende dazu führt, dass das soziale Gegengewicht verloren geht.
H.
Bei mir und in meinem Umfeld hat die SPD ihre Glaubwürdigkeit mit dem Abgang Helmut Schmidts verloren.
Gestützt wurde dieser nach Schmidt´sche Kurs auf Sozialstaatsversprechen, die meinesgleichen nicht für realistisch hielten und halten.
Die anderen haben damals Lafontaine geglaubt, ohne Konzept nur Anti- Kohl und Blockade. Als der ging, war klar, das sein Geschwafel und ein wesentlicher Teil linker Wahlpropaganda gelogen waren. Das hat letztlich auch der Agenda beim Rest jede Glaubwürdigkeit genommen.
Die Übriggebliebenen gingen in die Nachagendaschockstarre über und bastelten sich ihre Dolchstosslegende von der Agendapolitik, in der Lafontaine so gerne reüssiert.
Doch diejenigen die daran festhalten, teils verbohrt, teils trauernd um die vertanen Chancen oder einfach unfähig die linken Dogmen als veraltet zu erkennen (nicht im Anspruch sondern in der Methode) finden sich in der Rumpfpartei oder den Linken wieder.
Die Zukunft ist längst anderswo besetzt und man kann nur hoffen, das das historische Versagen der Linke nicht am Ende dazu führt, dass das soziale Gegengewicht verloren geht.
H.
hat die SPD einem großen Teil ihrer Wähler vermittelt, dass sie sie im Grunde genommen für faule Säcke hält, denen man mal so richtig in den Hintern treten muss, damit sie endlich wieder zu arbeiten anfangen. Ganz egal, ob die Maßnahmen im einzelnen nun notwendig und richtig waren, wer so etwas tut, braucht sich nicht zu wundern, wenn er nicht mehr gewählt wird. Und gerade unser Superfinanzminister Steinbrück war einer von denen, die sich dabei besonders arrogant aufgeführt haben.
Also, was soll das Gejammer? Um eine deutliche Distanzierung von ihrer Politik als Regierungspartei wird die SPD nicht herum kommen, wenn sie noch einen Blumentopf gewinnen will. Und ansonsten als kleiner Trost: Es wird sicher nicht bis 2019 dauern, bis Schwarzgelb abgewirtschaftet hat.
Wissen Sie was, Herr Naumann? Die SPD könnte sich jetzt mit großem Getöse von der Agenda 2010 verabschieden, sich für die Abschaffung von Hartz IV und Rente mit 67 sowie für die Rücknahme aller Steuersenkungen der vergangenen 10 Jahre einsetzen. Die Wähler würden es ihr natürlich nicht glauben, möglicherweise würde die Partei in den Meinungsumfragen ob dieses Opportunismus weiter abstürzen.
Sie würden dies dann als Beweis dafür nehmen, dass ein Linksschwenk der SPD nicht weiterhelfen würde. Diese Logik ist nun wirklich bahnbrechend. Dasselbe gilt für die gering Popularität der linken Vertreter der SPD. Diese sind ja in Wahrheit nur Marionetten des rechten Flügels, um Pluralität innerhalb der Partei vorzuspielen. Sie sind einfach unglaubwürdig, weil in der falschen Partei und weil sie sich wie Wowereit und Nahles trotzdem zur Agenda 2010 bekennen.
Die SPD muss sich in der Opposition erstmal wieder Glaubwürdigkeit als linke Volkspartei erarbeiten - was Zeit braucht. Nachdem der Wähler von allen Seiten jahrelang nur getäuscht wurde, nimmt er der Regierung oder den Parteien auch einen Linksschwenk nicht ab - ist also immer gegen das, was die Regierenden beschließen. Das ist natürlich ein Stückweit irrational. Aber so ist der Zustand in Deutschlan leider.
oder auch die CDU (das so genannte christliche im Kern), auch die anderen, werden heutzutage in Verhältnissen aufgewertet oder abgewertet, als da die Wahlprogramme und ihre Vertreter sich als fähig erweisen (oder auch nicht)
1. sich an diesem Kern auszurichten und ihn darzustellen (oder auch nicht)
und
2. diese Darstellung in den globalen Bezug bringen (oder auch nicht).
oder
3. sich einen neuen Namen geben ( z.B.die Linke oder vor dem die "Zentrumspartei", die in etwa zur CDU mutierte; das waren auch Umbruch-oder Krisenzeiten)
Braucht die SPD den Mut, sich einen neuen Namen zu geben? Ich denke, das nützt wenig, auch meine Phantasie reicht nicht so weit. (Nichtwähler sind schlauer)
Es bleibt für beide "großen Parteien" nicht mehr viel "Spielraum" übrig, als daß sie sich z.B. ein Beispiel an Obama nehmen, wenn sie wieder zulegen wollen.
In welcher Weise? In der wichtigen Punkt 2. Thematik, da wir, die Wähler, immer weniger "national" denken, was gut ist, sondern uns immer mehr, ob Opti-oder Pessimist, in den globalen Bezug bringen, ja auch gebracht werden.
Nicht linker oder mittiger ist angesagt, sondern eine Identitätsdynamik, die spannend, freudig und interessant ist, alles in allem Neugier anregt, Neugier, die Menschen um mich neu betrachten läßt, die "meiner" Nation und Sprache als die aller anderen auch. Und eine Dynamik in der Behandlung von wirklichen Problemen vor Ort entwickelt, die Erfolge zeitigt, sei es in der Bildung oder
Gesundheit.
oder auch die CDU (das so genannte christliche im Kern), auch die anderen, werden heutzutage in Verhältnissen aufgewertet oder abgewertet, als da die Wahlprogramme und ihre Vertreter sich als fähig erweisen (oder auch nicht)
1. sich an diesem Kern auszurichten und ihn darzustellen (oder auch nicht)
und
2. diese Darstellung in den globalen Bezug bringen (oder auch nicht).
oder
3. sich einen neuen Namen geben ( z.B.die Linke oder vor dem die "Zentrumspartei", die in etwa zur CDU mutierte; das waren auch Umbruch-oder Krisenzeiten)
Braucht die SPD den Mut, sich einen neuen Namen zu geben? Ich denke, das nützt wenig, auch meine Phantasie reicht nicht so weit. (Nichtwähler sind schlauer)
Es bleibt für beide "großen Parteien" nicht mehr viel "Spielraum" übrig, als daß sie sich z.B. ein Beispiel an Obama nehmen, wenn sie wieder zulegen wollen.
In welcher Weise? In der wichtigen Punkt 2. Thematik, da wir, die Wähler, immer weniger "national" denken, was gut ist, sondern uns immer mehr, ob Opti-oder Pessimist, in den globalen Bezug bringen, ja auch gebracht werden.
Nicht linker oder mittiger ist angesagt, sondern eine Identitätsdynamik, die spannend, freudig und interessant ist, alles in allem Neugier anregt, Neugier, die Menschen um mich neu betrachten läßt, die "meiner" Nation und Sprache als die aller anderen auch. Und eine Dynamik in der Behandlung von wirklichen Problemen vor Ort entwickelt, die Erfolge zeitigt, sei es in der Bildung oder
Gesundheit.
Die Unterzeile wirkt in der ZEIT deplaziert. Wie waere es mit Willy Brandt Haus?
Gerade Steinbrück mit seiner TINA* gehört zu den Totengräbern.
Wer immer nur eine Lösung kennt hat, der hat nicht nur ein Problem.
Es zeigt, daß andere, sachfremde Gründe vorliegen.
Auch nicht vergessen sind die verfassungswidrigen Gesetze einer Fr. Zypries. Teils noch gegen Vorgaben des BVerG.
Abgehobener geht es wohl kaum noch.
TINA* There is no Alternative
Schon die Benutzung von Englisch ist da sympthomatisch
dieses Wort beschreibt den augenblicklichen Zustand der SPD am
besten.
Was will Naumann eigentlich? Eine "sozialdemokratische" CDU oder FDP?
Warum sollte jemand eine CDU oder FDP wählen, die sich SPD nennt?
Leute wie Naumann begreifen einfach nicht mehr, das es nicht um "links" oder "rechts" geht - sondern um Glaubwürdigkeit und Überzeugungen.
»dabei war doch ›Rente mit 67‹ demografisch und finanziell unabdingbar«. Dann nennen Sie doch einmal Zahlen,
harte Fakten, aus denen ihre Schlussfolgerungen und die Rente mit 67 wirklich hervorgehen!
"Dass seinerzeit mit der Agenda 2010 zwei Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen wurden.."
Erklären Sie doch einmal, wie und wieso mit HartzIV Arbeitsplätze geschaffen wurden - mit gesicherten Zahlen. Und
erklären Sie dabei, was im Exportboom der letzten Jahre
geschaffene Arbeitsplätze mit HartzIV zu tun haben. Weisen Sie doch einfach einmal nach, das durch HartzIV wirklich nur 1 Arbeitsplatz
geschaffen wurde, bei dem es sich um einen durchschnittlich
bezahlten Arbeitsplatz handelt, und nicht um einen 1Euro-Job oder
einen Statistik-Trick.
.
Diese Fakten werden die Verfechter des neoliberalen (SPD-)Kurses
nicht liefern können, weil - es sie nicht gibt.
Es gibt nur neoliberale Ideologie, die nichts mit Fakten, aber viel
mit Interessen zu tun hat. Und die Hoffnung der SPD-Neoliberalen
wie Naumann, das sich die Elite dieses Landes der SPD gegenüber wegen des bekannten Kurses dankbar zeigen würde, hat und wird sich nicht erfüllen.
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